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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from John SolomonFAKE
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Wegen Übernachtungsgästen vor dem Amtsgericht Bad Fredeburg, Sauerland. RA Sattelmeier https://youtu.be/i5PRttOAaWU
Youtube verbietet "Widerspruch". Wissen wir. Jetzt ist es offiziell. Kritik an Impfstoffen geächtet und immer mehr verboten. Zu welchen Themen darf man sich eigentlich noch frei äußern?
Bin gespannt auf die offizielle YouTube-Richtlinie, die "Widerspruch" zu anderen Verbrechen verbieten wird, wie z. B. sexuelle Ausbeutung. Ach so, die "WHO und örtliche Behörden" sind lediglich unfehlbar bei Angaben zu Sicherheit, Effizienz oder Inhaltsstoffen von Impfungen.

https://archive.is/W9bsO
Wahlbezirke in Charlottenburg mit absolut gleichem Anteil Stimmen! 22 wurden hier unter Bezug auf die Landeswahlleiterin Berlin vom RBB veröffentlicht.

https://twitter.com/FWarweg/status/1443467068507103239
BILANZ DER ÄRA MERKEL UND IHRER HANDLANGER AUS PARTEIEN, BEHÖRDEN, KIRCHEN, GEWERKSCHAFTEN, ANTIFA und Konsorten:

Die BRD hat:
➨ das geringste private Haushaltsvermögen aller Euro-Länder❗️
➨ die geringsten Rentenansprüche EU-weit❗️
➨ mit die höchsten Steuerlasten weltweit❗️
➨ die höchsten Mieten, die wenigsten Eigenheime❗️
➨ die höchsten Strom- und Gaspreise der Welt❗️
➨ überbordende Ausländerkriminalität❗️
➨ ökonomisch hirnrissige ideologiebasierte Energie- und Wirtschaftspolitik❗️
➨ gnadenlose Aufgabe der Kontrolle über die Landesgrenzen❗️
➨ Zerstörung der energetischen und industriellen Basis des Landes❗️
➨ Vernichtung der Sicherheit im Land❗️
➨ Milliarden Entschädigungszahlungen an Energiekonzerne wegen vorzeitigen Ausstiegs aus Atomkraft❗️
➨ Über 140 Milliarden Euro pro Jahr Alimentierung von knapp vier Millionen Illegalen (wenn nicht mehr), das sind bereits über 20% der gesamten Steuereinnahmen im Jahr❗️
➨ Duldung von Ausländer-/ Migranten-Kriminalität❗️
➨ Außerkraftsetzung von Asylrecht und Artikel 16a GG für unkontrollierte Zuwanderung❗️
➨ Einwanderung und Alimentierung von Nichtidentifizierbaren, Islamisten, Terroristen, Dschihadisten❗️
➨ Verrottung von Schulen, Universitäten, Straßen, Brücken, Kitas, kurz der Infrastruktur❗️
➨ Schließen von Hallen-/ Freibädern, Theatern, Jugendtreffs (angeblich Geldmangel)❗️
➨ Vernachlässigung von Alten, Kindern, Jugendlichen, Obdachlosen, sozial Schwachen, Bildung❗️
➨ höchste Rentner- und Kinderarmut❗️
➨ höchste Anzahl von Tafeln und Obdachlosen (im reichsten Land der Welt!)❗️
➨ höchste Anzahl von Bundestagsabgeordneten, höchste Diätenzahlungen❗️
➨ höchste Anzahl deutscher Opfer von „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ (BKA Lagebild)❗️
➨ Exorbitanter Asylbetrug mit Vielfach-Identitäten❗️
➨ Nichtabschiebung kriminellster Asylanten❗️
➨ Justizskandale (Kuschelurteile für Clan- und Bandenkriminalität, Vergewaltiger…)❗️
➨ Höchste Gewalt gegen Polizei, Rettungskräfte, Ärzte, Feuerwehr…❗️
➨ Tägliche Messerangriffe❗️
➨ Hunderte Millionen Euro Kindergeld für nichtexistierende Kinder im Ausland❗️
➨ Terroranschläge (Breitscheidplatz, Bahnhofschubser, Messer- und Axtmörder…)❗️
➨ Internetzensur, Maulkorberlass, Diffamierung, Beschimpfung und Arbeitsverbot für Kritiker ihrer Politik❗️
➨ Indoktrination, Manipulation, Verbote, Gleichschaltung der Medien❗️
➨ Spaltung der eigenen Partei, von Familien, Gesellschaft, Europa❗️
➨ Verantwortlich für Brexit (Migrations-Diktatur)❗️
➨ Schleichende Enteignung deutscher Sparer durch die verheerende Nullzinspolitik der EZB❗️
➨ Prekäre Arbeitsverhältnisse (Zeit‑/ Leiharbeit), Spitzenplatz bei Niedriglohn❗️
➨ Verschleudern von Milliarden Steuergeldern in alle Welt, während alte Deutsche in Mülltonnen nach Pfandflaschen suchen müssen❗️
➨ höchster Anteil von Sozialabgaben (20,6 Prozent des Bruttoeinkommens)❗️
➨ Nach Abkehr von Kohle-/ Atomverstromung keine sinnvollen und ökonomischen Alternativen❗️
➨ „Klimapaket“-Abzocke (u.a. Verteuerung von Diesel, Benzin, Gas, Flügen), anstehendes Verbot von Ölheizungen❗️
➨ Vernichtung hunderttausender Arbeitsplätze❗️
➨ Höchste Abwanderung von Fachkräften❗️
➨ Islamisierung des Landes/ Islam-Appeasement❗️
➨ Duldung und Alimentierung von Linksextremismus/linker Gewalt❗️
➨ Milliardendefizit bei Krankenkasse wegen Asylantenkosten❗️
➨ Zwang der Finanzierung von Regierungspropaganda (GEZ)❗️
➨ Einführung sozialistischer Planwirtschaft/Renaissance der SED/DDR❗️
➨ geringste Geburtenrate des Deutschen Volkes❗️
➨ die größte jemals durchgeführte Vernichtung von deutscher Kultur und Tradition ❗️

Ihr wollt die Wahrheit 👇 👇
https://t.me/Klartext2021Gemeinsam
Forwarded from MaskForce (𝒥𝒶𝓃𝑒)
RICHTIGSTELLUNG

Derzeit geistert durch die Chats ein Post, der sich auf $ 2 zur SchAusnVO bezieht und behauptet, dass dort geregelt wird, dass sobald ein Geimpfter Symptome zeigt, dieser als Ungeimpfter gilt.

Hier müsst ihr aber den Kontext sehen. Im $ 28c IfSG geht es um Lockerungen.
Wenn für Geimpfte eine Lockerung greifen soll, dann müssen diese natürlich auch gesund sein (symptomfrei).
Deswegen definiert der $ 2 zur SchAusnVO, der ja Details zum $ 28c IfSG regelt, diese Einschränkung.

Das bedeutet also nicht, dass jeder Geimpfter, sobald er Schnupfen,... hat, als ungeimpft zählt. Es bedeutet nur, dass der kranke Geimpfte nicht ohne Test ins Kino darf etc.

Es ist toll, dass sich auch viele Laien versuchen, in die herrschende Rechtsmaterie einzulesen. Leider trifft das inhaltlich nicht immer den Nagel auf den Kopf. Schade auch, dass sich diese Nachrichten sofort ungeprüft wie ein Lauffeuer verbreiten.
Lasst uns wachsam sein und in unserer Argumentation sattelfest und faktensicher. Dazu gehört es, Informationen immer zu prüfen, bevor sie viral verbreitet werden.
Es ist in diesem Dickicht aus Absurditäten im Moment ohnehin schwer genug, sich zurecht zu finden.

28.09.2021

Anwälte MaskForce - Kanal

🌺Euer Team von🌺
📱 @eltern_stehen_auf
🌎 elternstehenauf.de
🌺ElternStehenAufe.V
Forwarded from RT DE
Media is too big
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Ohne Vorwarnung hat YouTube am Dienstagnachmittag die Kanäle von RT DE und Der Fehlende Part gelöscht. Dies war auch Thema auf der Bundespressekonferenz am Mittwoch.

Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte, dass weder die Bundesregierung noch Vertreter der Bundesregierung mit dieser Entscheidung nichts zu tun hätten. "Wer das also behauptet, der bastelt sich eine Verschwörungstheorie zurecht."

Die Löschungen durch YouTube erachtet der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverteidigungsministerium und Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Willy Wimmer, als eine "Kampfhandlung", die er "persönlich als nicht angemessen und als unerträglich" empfindet. Sie stehe jedoch nicht allein da. Vielmehr werde in Europa insgesamt "eine Zensur und eine Manipulation im Medienbereich ausgeübt", die Wimmer an "schlimmste deutsche Zeiten" erinnert.

Mehr dazu: https://kurz.rt.com/2og3
"Infolge der stark ansteigenden Zuwanderung stieg auch die Kriminalitätsbelastung durch diese Gruppe. So kletterte die Zahl der erfassten Straftaten in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) spürbar...verübt die Gruppe der Zuwanderer per se überproportional mehr Straftaten..."

https://archive.ph/KEn6K
ARD-ZDF. Sprüche wie "Zieh weiter, sonst steche ich dich ab", "Ich mach dich platt, ich weiß wo du wohnst" wirken auf mich aus ganz anderen Milieus als angeblich Querdenken. Leider wurden nicht weitere Details übermittelt, wie z. B. mögliche sprachliche Defizite.

https://archive.is/SX2u5

Ausländer-Kriminalität? https://t.me/wim4u/31047
"Systemische Probleme" bei der Wahl. Meldungen von ARD-ZDF zu den Vorgängen in Berlin sehen seriösem Journalismus zum Verwechseln ähnlich.

https://twitter.com/argonerd/status/1443274470907695104/photo/1
Forwarded from Christa Ddorf
Netzfund
Media is too big
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Einschätzungen von RA Mandic nach Plädoyers im Stuttgarter Terrorprozess Anschläge Bad Cannstatt 16.5.2020.

https://www.instagram.com/tv/CUbpgcRDQC0/
Media is too big
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Arbeitsgericht Bonn. Vergleich ? Kann meine Mandantin zurück in den Job ?