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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Freie Sachsen
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Lichterspaziergang durch Leipzig!

Nach den Studenten in Dresden, die heute Mittag auf die Straße gingen, ist am Abend Leipzig dran. Mehrere hundert Bürger nehmen Spaziergang der Bürgerbewegung Leipzig 2021 teil. Sie fordern Frieden, Freiheit und keine Diktatur!
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CSU bittet um Meldung von Unterstützern des Volksbegehrens
CSU bittet um Meldung von Unterstützern des Volksbegehrens in Bayern
Söder muss weg!
Volksbegehren Bayern unterschreiben!
"Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, setzte sich demnach selbst dafür ein, kurzfristig die Tagesordnung zu ändern. Dies führte dazu, dass Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) über das Thema Corona-Politik der Bundesregierung sprach. Das geht aus Unterlagen des Kanzleramts hervor, die WELT AM SONNTAG vorliegen."
Österreich. Hast du einen Korruptionsskandal im Heimatland am Hals und willst oder sollst als Günstling des Systems weitermachen, werde doch einfach EU-Kommissar.
Forwarded from Donald J. Trump
The Thursday House hearing of the Arizona Election Scam turned sharply against the Democrats when Congressman Andy Biggs and others started asking questions about all the damning findings of the audit and the people for Maricopa County were unable to give an answer. It was incredible. 

They could not answer why they deleted and moved election data after they received a subpoena, or why they have never delivered chain of custody documents for millions of ballots. Congressman Andrew Clyde exposed the Democrats' "Big Lie" that Biden "won" the recount, because no matter how many times you count counterfeit money, "you may have 100 pieces of paper in your pocket, but you sure don't have $100 dollars in legal tender."

The hearing exposed how numerous laws were broken during the Arizona voting, how blank mail-in ballot envelopes were approved, and how there are tens of thousands of suspected fraudulent ballots. 

The Fake News, however, refuses to cover those questions and answers because they prove, without question, that we won Arizona (and many other states).
Forwarded from Kandel - Team 2020
Dass der AStA (Allgemeiner Studentenausschuss) mittlerweile in den meisten Universitäten als verlängerter Arm linksextremistischer Zellen agiert, ist in südwestdeutschen Städten wie Freiburg, Landau in der Pfalz und auch Mainz längst gelebte Realität.

Der Mainzer Terroristennachwuchs erhält nun einen Dämpfer vor Gericht:

"Die Diskussionen haben verdeutlicht, dass viele studentischen Vertreter aus dem AStA ein fundamental anderes Verständnis von Meinungsfreiheit haben. Es ist offenbar ein Denksystem vorherrschend, das Personen nicht von Positionen trennen kann, das Meinungsvielfalt als potenzielle Gefahr begreift, unbequeme Ideen und Denker verdammt und all diejenigen, die sich nicht ohne jegliche Differenzierung distanzieren möchten, über ‚Kontaktschuld‘ ebenfalls zu ‚unerwünschten Personen‘ erklärt“.

https://www.pfalz-express.de/wegweisendes-urteil-zu-meinungsfreiheit-gericht-massregelt-asta-der-uni-mainz/
Ergänzungsschriftsatz_v_27_7_2021_zur_Verfassungsbeschwerde_v_28.pdf
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Seit März 2020 gilt eine neue Impfpflicht - die Masernimpfpflicht - nachdem in den Jahren zuvor lediglich einige hundert Masernerkrankungen gemeldet wurde - keine davon mit tödlichem Ausgang.

Ich habe hiergegen am 28. Februar 2021 eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, über die noch nicht entschieden wurde.

Am 27.7.2021 habe ich auf Basis der aktuellen Zahlen des RKI diesen Ergänzungsschriftsatz an das Bundesverfassungsgericht geschickt.
Forwarded from HC Strache Official
Ab 21 Uhr folgt das Statement von Kogler (Grüne).

Spielt die Grüne Partei bei dieser Kurz-ÖVP-Farce mit? Will Kogler wirklich mit einer ÖVP und einem ÖVP-Partei- und Klubchef Kurz weiter regieren, der als Schattenkanzler die türkise Regierungsmannschaft und den Klub steuern wird?

https://t.me/TeamHCStrache
Forwarded from HC Strache Official
Kurz ist als Bundeskanzler heute zurückgetreten und bleibt als ÖVP-Partei- und Klubobmann die bestimmende Kraft der türkisen Regierungspartei!

Gegen Sebastian Kurz wird mehrfach ermittelt (er wird u.a. wegen Untreue und Bestechung als Beschuldigter geführt) will aber weiter Partei- und Klubchef der ÖVP bleiben, um seine türkise Truppe in der Bundesregierung mit seinen Leuten wie Schallenberg, Blümel (auch gegen ihn wird ermittelt), Köstinger und Co auch weiterhin als „Schattenkanzler“ steuern zu können.

Um 21.15 Uhr hat Werner Kogler (Grüne) diese Kurz-ÖVP-Farce mitgetragen und will wirklich mit einer ÖVP und einem ÖVP-Partei- und Klubchef Kurz weiter regieren, der als „Schattenkanzler“ die türkise Regierungsmannschaft und den Klub steuern wird, obwohl massive strafrechtliche Vorwürfe gegen den ÖVP-Parteichef im Raum stehen!

https://t.me/TeamHCStrache
Forwarded from HC Strache Official
Chats über „Weiber“ und Medien - der wahre Grund für Sebastian Kurz’ Rücktritt?

Empörte Minister, Eitelkeiten, Frauenfeindliches, Personalrochaden, die Kontakte zur “Krone” und die Beschimpfung von Wolfgang Fellner: Die bisher unveröffentlichten SMS-Chats des Ex-ÖBAG-Chefs Thomas Schmid vervollständigen ein dunkles Sittenbild.

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https://exxpress.at/welches-weib-waere-gut-die-chats-die-uns-vorenthalten-wurden/
Forwarded from WAS DIE MEDIEN NICHT ZEIGEN (Adrian Chmiel)
09.10.21 nichts in den staatlich kontrollieren Medien weil es immer mehr werden und nicht weniger wie sie es auf Befehl der Politik sagen
Video 1 und 2 Italien, Video 3 Schweiz, Video 4 Deutschland, Video Nummer 5 Frankreich