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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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"Der Strafwandler" praktischer Ratgeber für Strafverteidigung. Vermutlich der einzige für Nichtjuristen

"Verständlich führt der Autor Sie systematisch und in Alltagssprache durch die verschiedenen Verfahrensstufen. Er berichtet über die Justizrealität, auf die Sie sich einstellen müssen. Anhand zahlreicher, zum Teil skurriler Fälle zeigt er unterhaltsam und humoristisch, wie absurd unser Strafrechtssystem ist."

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https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=431&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fder-strafwandler
Forwarded from Irfan Peci (Irfan)
So viel zur Vertragstreue‼️ Man wird sich noch über so einiges wundern, was so nicht vereinbart wurde.

"Ihr Vorgänger als OB in Köln, Fritz Schramma, erinnert mich im Gespräch daran, dass bei der Planung der großen Zentralmoschee in Ehrenfeld mit der Stadt „sehr strenge Bedingungen verabredet“ wurden: „Dazu gehörte, dass es keine Muezzin-Rufe zum Gebet geben wird.“

https://www.24rhein.de/koeln/muezzin-streit-koeln-ditib-zentral-moschee-bau-vereibarung-gebetsrufe-fritz-schramma-michael-hirz-91052834.html

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Im Hintergrund verlangen Systemmedien jetzt bestimmt, dass Helene Fischer den Gessler-Hut grüßt. Wird sie sich nicht ausdrücklich zum Corona-Regime bekennen, wird man sie stückchenweise demütigen und zu beschädigen versuchen.

https://youtu.be/s0MsCAIbKmw
"Binnenpluralität". Wissenschaftlicher Dienst Bundestag: ARD-ZDF muss allen Tendenzen Raum geben nach

"Daher ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk zur Ausgewogenheit und Vielfalt verpflichtet, bei der es zwar nicht auf die inhaltliche Qualität des Rundfunkprogramms ankommt, die aber im Prinzip zumindest allen Tendenzen Raum gibt25. Vor diesem Hintergrund ist dann schließlich auch eine Überbesetzung mit staatsnahen Vertretern als verfassungswidrig einzustufen und eine stärkere Ausdifferenzierung der Mitglieder der jeweiligen Gremien aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppierungen zu verlangen, BVerfG vom 13.01.1982, BVerfGE 59, 231 (258)" Wissenschaftlicher Dienst Bundestag

https://www.bundestag.de/resource/blob/481528/af7bf6460dd9f7c07e51917f1ce9ff96/WD-10-046-16-pdf-data.pdf
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ARD-ZDF veröffentlicht Kriterien, wie es "50 %" der Interviews im Ahrtal aussortiert

SWR unterschlägt nach eigener Auskunft Interview-Aussagen. Und was sind da offenbar die Kriterien?
o generell um irgendjemanden vor der Wahrheit zu "schützen"
o wenn Interviewpartner zu sehr auf Malu Dreyer "schimpfen"
o wenn die dargestellte "Situation" nicht passt
o wenn Interviewpartner Regierungspolitik von Malu Dreyer "nicht verstehen"
o Und generell Aussagen mit anderer "Agenda"

https://mediandr-a.akamaihd.net/progressive/2021/0929/TV-20210929-1612-2300.hq.mp4
Forwarded from Thilo
Krankenhäuser: Bettenauslastung auf Rekordtief

Während sich für das Gesamtjahr 2020 im DRG-Bereich ein Rückgang von 13 Prozent gegenüber 2019 gezeigt hatte, betrug der Rückgang jetzt weitere 5 Prozent im Vergleich zu 2020 sowie 20 Prozent gegenüber 2019.

https://www.aerzteblatt.de/archiv/221559
Die positiv Geimpften dürfen nicht mehr besucht werden 🤣🤷‍♂. 💥 Quelle 💥 @MarcoKurz
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Forwarded from Videodump
Ich dachte erst, das ist Fake. So dumm können Journalisten vom NDR nicht sein. Aber siehe Link unten:

Weil das Immunsystem durch Hygienemaßnahmen schwächer wird, fordern sie mehr solcher Maßnahmen. Ohne Mist.

Deutschland verblödet zunehmend und die Mehrheit macht mit. Jetzt kosten die Tests Geld und wir kommen zu 2G. Wie geht die Gesellschaft jetzt mit den Anderen um? Die Würde des "Geimpften" ist unantastbar? Welche Schritte werden noch folgen, um diejenigen zu "züchtigen", die falsch gewählt haben, die falsch "hygienisiert" sind, die zu viel CO2 ausatmen oder die zu viel denken und zu laut sprechen?

Wohin fährt der Dampfer?
https://www.ndr.de/ratgeber/gesundheit/Grippe-Impfung-Warum-sie-dieses-Jahr-besonders-wichtig-ist,grippeschutz104.html
Verbot von de.indymedia.org? Genug "Vorgänge... aufmerksam verfolgt" durch Bundesinnenministerium? Neuestes Opfer Herbert Reul (CDU)

Der NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) stellte sich ausdrücklich hinter das Verbot von Indymedia Linksunten 20217. Vielleicht könnte sich bei einem aktuellen Verbot von de.indymedia.org etwas tun, wenn das Bundesinnenministerium sich sogar genötigt fühlt, WIM am 13.10.2021 auf eine Anfrage dazu zu antworten oder jetzt Herbert Reul plötzlich zum Opfer der Extremisten wird. Vielleicht war er damals treibende Kraft für ein Verbot. Womöglich sind nun genug "Vorgänge... aufmerksam verfolgt", wie mir das Bundesinnenministerium diese Woche mitteilte? Ist alles natürlich rein spekulativ.

Diese "Vorgänge... aufmerksam verfolgt" klingt stark nach Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Und in der Tat, die Einstufung hatte man ja dann noch immerhin in der Haldenwang-Behörde im Juli 2020 widerwillig geschafft. Dort hat man aber offenkundig ein gespaltenes Verhältnis...

https://wim-zeitung.de/verbot-von-de-indymedia-org-genug-vorgaenge-aufmerksam-verfolgt-durch-bundesinnenministerium-neuestes-opfer-herbert-reul/
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Gastbeitrag

Luxemburg wehrt sich gegen die skrupellose Corona-Politik.

Die Lügenpresse schweigt mal wieder und nutzt die abgepressten GEZ-Milliarden nicht, um die Gebührenzahler ausgewogen zu informieren. Wenn man sich auf ARD und ZDF verlässt, bekommt man von diesen Protestbewegungen im Ausland überhaupt nichts mit. Logisch, die Deutschen sollen ja auch nicht auf dumme Gedanken kommen.
Forwarded from HC Strache Official
Abendliche Eindrücke aus dem wunderschönen Dresden mit Blick auf die Frauenkirche und einem Rundgang durch die Altstadt!