https://www.mmnews.de/vermischtes/172862-toter-im-ferienflieger-war-vollstaendig-geimpft
Toter im Ferienflieger war vollständig geimpft | MMnews

Die Veranstaltung hat eingeschlagen wie eine Bombe. Im Bundesvorstand AfD wurde schon über Maßnahmen beraten. Der Landesverband Berlin prescht vor und gängelt seine Mitglieder wie kleine Kinder

❗️Vorlage gefälschter Impfausweise zukünftig strafbar ❗️

https://t.me/RASattelmaier

Die Vorlage eine gefälschten Impfausweises bei privaten Institutionen wie Apotheken oder Restaurants ist nach einer Entscheidung des LG Osnabrück bisher aufgrund einer Strafbarkeitslücke nicht strafbar.

Das will die CDU-Fraktion bereits am kommenden Donnerstag mit einer Gesetzesinitiative rasch ändern.

Hiernach sollen dann die Par. 278,279 StGB entsprechend geändert werden.

(Quelle 👉 https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gefaelschter-corona-impfpass-union-will-gesetz-verschaerfen-17616671.html)

Dieser Schritt war vorhersehbar.

Es bleibt abzuwarten, wie die Gesetzesänderung sich im Einzelnen darstellen wird. Man kann aber davon ausgehen, dass die Änderung so umfassend sein wird, dass dann wohl alle Tatbestände, die sich während der Coronazeit ergeben haben, erfasst werden sollen. Hierunter fallen dann wohl auch eindeutig die sog. Maskenatteste. Denn wenn man schon einmal dabei ist, kann man ja das gleich mit ändern.

Es ist auch davon auszugehen, dass der Bundestag der Gesetzesänderung mit breiter Mehrheit zustimmen wird, auch wenn die CDU an der künftigen Regierung nicht beteiligt sein wird.

Für die bis zum Inkrafttreten der Gesetzesänderung „aufgeflogenen“ Impfpassfälschungen gilt allerdings noch die bisherige Rechtslage.

🔸Die Verfolgungsjagd auf kritische Ärzte 🔸

"Mir drohen Approbationsverbot und hohe Geldstrafen – nur weil ich Menschen gemäß meiner ärztlichen Verpflichtungen unterstützt habe. Ein Kollege soll für sechs Maskenatteste, die er langjährigen Patienten ausgestellt hat, 11.000 Euro zahlen. Das ist doch ein Wahnsinn. Offensichtlich will man Präzedenzfälle schaffen und Exempel statuieren, damit der Widerstand aufhört, die Kollegen Angst bekommen und den Mund halten. Wenn die damit durchkommen, wird es letztlich unter den Ärzten nur noch Befehlsempfänger der Pharmaindustrie geben. Die alternativen und kritischen Ärzte sind dann Vergangenheit."


https://www.frischesicht.de/aufklaerung-das-neue-staatsdelikt-1/


Es darf nicht sein, dass kritische Ärzte in ihrer Existenz bedroht werden und ihre ärztliche Kompetenz durch die Einleitung von Strafverfahren in Frage gestellt wird. Hexenjagd auf coronakritische Ärzte? Die hier interviewte mutige Ärztin ist bei Weitem nicht die Einzige, die mit Hausdurchsuchungen und Strafverfahren überzogen wird. Wie geschildert, betrifft dieses Vorgehen u.a. auch kritische Polizisten, Richter und Anwälte. Eine für unsere Demokratie untragbare Entwicklungen.


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Kampagne "The Länd". Nur abgehoben oder steckt mehr dahinter?

Wie abgehoben ist die Landesregierung Baden-Württemberg unter Winfried Kretschmann? Ist "The Länd" auf dem Boden der Tatsachen? Wie hoch war die Zahlung an die Werbeagentur für die Kampagne? Wie genau wählt das Bundesland die Medien für mögliche Inserate aus? Hat jemand Inserate bzw. Werbung in Zeitungen oder Nachrichtensendern mit dieser Kampagne gesehen?

@felger auf Telegram
JFelger@juergenfelger.de per E-Mail

Neckargemünd. Schilder "The Länd" illegal durch Staatsregierung angebracht beschwert sich der dortige Bürgermeister

21 Mio. Euro Steuergelder für "The Länd" mit Top-Werbeagentur

"Inzwischen spielen jedoch soziale Medien in der Werbestrategie für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg eine große Rolle. Die von der Werbeagentur Jung von Matt organisierte Kampagne ist auch schon im Internet vertreten."

https://www.wuv.de/karriere/jung_von_matts_neuer_claim_fuer_baden_wuerttemberg

Pfizer is marketing its experimental vaccine to kids. Promising them they'll develop "Superpowers" and become "superheroes" if they take it.

Baden-Württemberg beschenkt wohl Youtube mit Steuergeld nach Löschungen und Zensur mit Werbeschaltungen von "The Länd". Eben höre ich: "Werbeclips von The Länd bekam ich bei diversen youtube Videos immer wieder angezeigt" Bitte weitere Hinweise und nach Möglichkeit Belege!

"Eine vor dem Todeseintritt erfolgte Impfung allein genügt dafür nicht." Weiter aktueller Stand zur Anordnung von Obduktionen in Baden-Württemberg?

Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart an einen Ärztlichen Direktor für Rechtsmedizin, 10.2.2021

https://generalstaatsanwaltschaft-stuttgart.justiz-bw.de/pb/site/jum2/get/documents/jum1/JuM/Generalstaatsanwaltschaft%20Stuttgart/Pressemitteilungen/Anlage%20PM%2001032021.pdf

https://generalstaatsanwaltschaft-stuttgart.justiz-bw.de/pb/site/jum2/get/documents/jum1/JuM/Generalstaatsanwaltschaft%20Stuttgart/Pressemitteilungen/PM%20strafprozessuale%20Grundlagen%2001032021.pdf

Tod nach Impfung weiter kein Grund für Obduktionen? WIM befragt am 3.11.2021 Justizministerin Baden-Württemberg Marion Gentges

WIM - Werbung

Überlastet, überfordert, überrannt: Unser Rechtsstaat vor dem Zusammenbruch (Utz Claassen, Ralph Guise-Rübe)

In einer Zeit, die so schnelllebig ist wie nie zuvor, hält Deutschland in naiver Nostalgie an einem schwerfälligen Verwaltungsapparat fest, der in der Welt seinesgleichen sucht. Unterdessen sind Gerichte überlastet, Richter überfordert, die Justiz wird buchstäblich überrannt. Utz Claassen, einer der erfolgreichsten und streitbarsten Manager, und Ralph Guise-Rübe, Richter und Präsident des Landgerichts Hannover, diskutieren kontrovers die drängendsten Fragen unserer Gegenwart: Wie wurde aus Diskussionskultur bloße Meinungsmache? Ist unser Justizapparat den Herausforderungen noch gewachsen? Oder steht der Rechtsstaat kurz vor dem Zusammenbruch?

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=431&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fueberlastetnbsp%253b-ueberfordert-ueberrannt-1

Hirnverlust
04.11.2021

Liebe Politiker, Faktenchecker und sonstige Zeugen Coronas

Bitte erklärt mir doch mal die zwei Kurven...

🤔🤔🤔

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Tom Stahls Freiheits Kanal
https://t.me/tom_stahl_freiheits_kanal

Hier die aktuelle Belegung der Intensivstationen. Weiterhin liegt die Belegung mit Covid-Patienten ("an oder mit" Covid) bei unter 5% der Kapazitäten bundesweit. Wären die Intensivbetten seit Herbst 2020 nicht um 20% abgebaut worden (AB-gebaut!), hätten Deutschlands Intensivstationen jedenfalls WEGEN CORONA keinerlei Kapazitätsproblem!
=> Herr Spahn - wohin sind die vielen Milliarden gegangen, die wir Ihnen schon seit Frühjahr 2020 über den BT-Haushaltsausschuss fraktionsübergreifend-einstimmig gegeben haben, um Betten und zugeh. Pflegepersonal AUF-zubauen?
=> Die angebliche / kommende / tatsächliche Knappheit an Intensivbetten hat wenig mit Corona - aber sehr viel mit dem Versagen der Bundesregierung zu tun!

Und jetzt das! Der „Demokratie-Retter“ im Merkel´schen und medialen Sprachduktus zeigte sich ganz und gar garstig und undemokratisch. In einer Debatte zum NSU-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag flippte der Landesvater völlig aus. Er zeigte dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller den Mittelfinger und beschimpfte ihn als „widerlichen Drecksack“.

https://reitschuster.de/post/merkels-demokratie-retter-zeigt-den-stinkefinger/

Keine Impftoten mehr im Sicherheitsbericht?

Nicht nur Weimar frisiert scheinbar die Corona-Zahlen zugunsten der Impfstoffe. Das Paul-Ehrlich-Institut erfasst in seinem „Sicherheitsbericht“, der die Nebenwirkungen der Corona-Impfungen zusammenfassen soll, neuerdings keine Impftoten mehr.

Schon in der Vergangenheit sorgte die Struktur des Berichts, sein unregelmäßiges Erscheinen und die immer wieder zugunsten des guten Impfstoff-Images veränderte Formatierung für Kritik. Die neue Entscheidung, Impftote nicht mehr aufzulisten, lässt jeden mitdenkenden Menschen verständnislos zurück.

Die offizielle Begründung des Institutes, das zum Bundesgesundheitsministerium gehört, mutet lächerlich an: die Entscheidung habe man „im Interesse der Lesbarkeit“ getroffen. Wer solche Behörden hat, braucht keine Satiriker mehr.

Ein Wunder ein Wunder ohne BioNTech ....das kann doch nur Fake News sein .... Ohne Booster ? Sowas gibt es nicht ... Bringt den Spahn endlich nach Afrika

@pankalla 👉 dein Afrika Kanal

Top-Video, aber Bystander-Effekt

Das gestrige Video von der Landespressekonferenz Baden-Württemberg mit der Justizministerin kam sehr, sehr gut an. Bald 100.000 Aufrufe. Ganz herzlichen Dank dafür!!! Ich würde gerne Verantwortliche in dieser Art auch wieder befragen. Daher bitte Kauf-Links nutzen oder direkte Schenkung, um zu unterstützen! Danke dafür! Durch sparsames Wirtschaften Kosten von immer noch 60,70 Euro. Keine Käufe, aber 15,06 Euro sind als Schenkungen bereits eingetroffen. Kein Schreibfehler! Jeder denkt, die anderen werden schon geschenkt haben. Leider nein! Raus aus dem Bystander-Effekt! Du, ja genau du, tu was, damit ich das hier weiterführen kann.

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