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wim-zeitung.de
"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Bundesverfassungsgericht nötigt mich zur "Impfung". Beim Festakt nur Gäste mit 3G+

Mit Stephan Harbarth als Leiter unterwirft sich das Bundesverfassungsgericht mit Sitz in Karlsruhe der Corona-Verordnung Baden-Württemberg und überprüft jeden einzelnen Impfstatus von Gästen und Journalisten. Im Einladungstext des Festaktes heißt es: "Zum Zwecke der Eindämmung der Corona-Pandemie ist das Bundesverfassungsgericht gehalten, den Impf-/Genesenenstatus bzw. den Testnachweis der Gäste zu kontrollieren." Anstatt die Corona-Maßnahmen rechtlich ordentlich zu bewerten, setzt das Gericht die Maßnahmen regelmäßig einfach schon einmal um. Meiner Kenntnis nach gab es keine Verordnung, die inhaltlich...

https://wim-zeitung.de/bundesverfassungsgericht-noetigt-mich-zur-impfung-beim-festakt-nur-gaeste-mit-3g/
Forwarded from Sandra Gabriel
Leipzig, 06.11.2021

Wie perfide und bösartig ist dieses Vorgehen eigentlich?

Man schickt einen RTW mit Blaulicht durch die Menge und die Demonstranten machen alle Platz. Jeder geht davon aus: Jetzt soll jemandem geholfen werden, ganz egal ob Polizist oder Demonstrant.

Aber anstatt dass einem Menschen geholfen wird, wird dieser RTW zum Abriegeln vorgefahren, der, wie zu sehen ist, nicht von Sanitätern sondern Polizisten gelenkt wird.

Wo belügen sie uns noch und wie weit ist dieser Staat bereit zu gehen?

t.me/SandraGabriel269
Notrufe waren in der Nacht nicht erreichbar in weiten Teilen Deutschlands. Warum, wieso, keiner weiß es angeblich.

Quelle: Staatspresse
Forwarded from Christa Ddorf
+++ Ermittlungen gegen Staatssekretär: Haben Sie wirklich nichts gewusst, Herr Scholz? +++
Für den mutmaßlich kommenden Bundeskanzler wird es schon vor Amtsantritt eng: Das Haus von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) muss öffentlich Auskunft erteilen, ob ein Staatssekretär einen Durchsuchungsbeschluss den Medien zugespielt hat – das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Es geht um eine Razzia im Scholz-Ministerium im Zusammenhang mit Geldwäsche. Sollte der Beschluss tatsächlich an Medien geleitet worden sein, käme eine Straftat in Betracht.
Scholz selbst präsentiert sich als Unschuldslamm: Er habe von der mutmaßlichen Weitergabe des Gerichtsbeschlusses weder etwas gewusst, noch sei er daran beteiligt gewesen.
Vollständiger Beitrag auf AfD Kompakt:
Quelle
afdkompakt. de/2021/11/09/ermittlungen-gegen-staatssekretaer-haben-sie-wirklich-nichts-gewusst-herr-scholz
Forwarded from Ehrenfrau TV
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Dieser Junge Mann hat für mich, die "Goldenen Eier" des Tages, am 6.11.2021 in Leipzig bekommen !!!
#Ehrenmann
Forwarded from Marlas Army
Da wird das Demogeld künftig knapper. Oder aus anderen Steuersäcken aufgefüllt. Auf jeden Fall werden den Linken, Grünen und Sozen jetzt die kriminellterroristischen Bestrebungen der Staatsantifa doch wohl zu heiß und bevor der Sack der Förderungen des linken Stura (über die Uni auch aus dem Steuersack) ganz zugemacht wird, schießen sie erst mal die Staatsantifa ab. Keine Sorge, sie werden sicher inoffizielle Absprachen haben, wie das Geld anderweitig zugeschustert wird. https://archive.md/wip/MA6wL
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Redezeiten für AfD noch einmal weiter reduziert auf 3 Minuten. Miese Tricks im Bundestag. 11.11.2021
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Geringe Anzahl Sitzungswochen im Bundestag. Altparteien "Faulheit in Person"?
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Herr Scholz, warum werden Geimpfte nicht getestet? Denn Infektiosität und Virenlast ähnlich vorhanden. 11.11.2021
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
"Aiwanger (FW-Chef) ist wie seine ganz Partei ein Vollopportunist. Wie sich nun zeigt (und was wir immer wussten), hat er seine Impfung nur aus Gründen eines Stimmenfangs durch eine gespielte "Opposition" innerhalb der CSU-FW-Regierung vor der BTW 2021 um einer Wochen hinausgezögert. Leider hat diese Heuchelei speziell in BY ja auch funktioniert: 7,5% FW-Anteil in Bayern durch dieses Oppositionsschauspiel. Schade, dass der Trick ggü. den Wählern in Bayern sehr gut funktioniert hat. Der Zugewinn der FW 2021 ggü. 2017 in BY von über 5%-Punkten (eine Verdreifachung!) durch diese Scheinopposition des Herrn Aiwanger gegen eine von vielen Menschen abgelehnte, untertestete Gen-Impf-Therapie ist zu Lasten der AfD BY und auch der "Basis" gegangen. Man kann nur hoffen, dass der Wähler sich dies merkt und bei künftigen Wahlen nicht mehr auf solche Heuchelei hereinfällt." (weitergeleitet von Peter Boehringer)

https://www.idowa.de/inhalt.freie-waehler-chef-aiwanger-hat-sich-impfen-lassen.f6407085-e448-4420-a59d-b9dda4b23c77.html
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Guido Kanz verkündet ... es wird gefeiert aber alles mit Abstand, ich frag mich ... Guido - BIST DU BLIND geworden von der Impfung ?

RKI verkündet 50k -- aber ihr seid ja save -> Alaaf BioNtech. Aber bloß keine Demo zulassen in Berlin, viel zu gefährlich .. das gibts nur in Kölle

@pankalla -> Kölle Helau 2G
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Vorwurf "hybride Kriegsführung" plötzlich doch nicht verfassungsfeindlich?