Erinnerung: EU öffnete Todesstrafe Hintertüre. Staatsrechtler Schachtschneider: "Eine Rechtsschutzmöglichkeit gegen die Ermöglichung der Todesstrafe sehe ich nicht. Das Bundesverfassungsgericht ist in meiner Verfassungsbeschwerde gegen den Lissabon-Vertrag nicht auf diesen Punkt eingegangen."
https://www.nordbayern.de/2.5886/die-eu-offnet-der-todesstrafe-eine-hinterture-1.570979
https://www.nordbayern.de/2.5886/die-eu-offnet-der-todesstrafe-eine-hinterture-1.570979
www.nordbayern.de
Die EU öffnet der Todesstrafe eine Hintertüre
Nürnberg - Er hat gegen den Vertrag von Maastricht, gegen die Einführung des Euro und gegen den Vertrag von Lissabon Verfassungsbeschwerden eingelegt und damit in Deutschland viel öffentliche Aufmerksamkeit erhalten: der Nürnberger Professor Karl Albrecht…
Befehlsverweigerung im Ausnahmezustand in Bayern. Wie wird Söder den Aufruhr bei Bahn und Gewerkschaften niederschlagen? Gibt es jetzt konsequent Höchststrafen wegen Kapitalverbrechen im "Katastrophenfall"? Oder ist der Kaiser nackt?
Forwarded from ❌ Aperio Media
Pfizer-Referent und Ethikratsmitglied Henn ist schon mehrfach durch verstörende Forderungen aufgefallen, wie z.B., dass Ungeimpfte im Notfall auf Beatmungsgeräte verzichten sollten. Auch was Lehrer und Erzieher anbelangt, sprach er sich für eine Impfpflicht aus. Man bräuchte dahingehend eine Handhabe für "wenige renitente Leute".
Kriegsrecht = Ausnahmezustand in Krisensituation
Gruß an alle "Faktenchecker", die sogar die Wortwahl in totalitärer Manier vorschreiben oder einfach nur diffamieren wollen.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Kriegsrecht
Gruß an alle "Faktenchecker", die sogar die Wortwahl in totalitärer Manier vorschreiben oder einfach nur diffamieren wollen.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Kriegsrecht
Natürlich bekommt Söder mit seinem "Katastrophenfall" Zugriff aufs Militär. Das erläutert sein Innenminister wörtlich: "Der vertikalen Gliederung der bayerischen Katastrophenschutzbehörden in Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, Bezirksregierungen und Kreisverwaltungsbehörden stehen auf militärischer Seite das Landeskommando Bayern, die Bezirksverbindungskommandos und die Kreisverbindungskommandos gegenüber."
Gruß an alle hintenrum mit Steuergeldern geförderten Diffamierungsportale! Ihr angeblichen "Faktenchecker", einfach mal auch die Links und Quellen unter meinen Postings erwähnen!
https://www.stmi.bayern.de/sus/katastrophenschutz/zivilmilzusammenarbeit/index.php
Gruß an alle hintenrum mit Steuergeldern geförderten Diffamierungsportale! Ihr angeblichen "Faktenchecker", einfach mal auch die Links und Quellen unter meinen Postings erwähnen!
https://www.stmi.bayern.de/sus/katastrophenschutz/zivilmilzusammenarbeit/index.php
"WTF". Was verfickt noch mal ist ein seriöser Wissenschaftler? Christian Drosten schließt sich einem diffamierenden Artikel mit seltsamer Gossensprache an, der gegen ein hochangesehenes wissenschaftliches Publikationsorgan schießt.
https://twitter.com/c_drosten/status/1460248738849513472
https://twitter.com/c_drosten/status/1460248738849513472
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️“Ist jede Meinung gleichwertig“❓
https://t.me/RASattelmaier
Die Frage stellt gestern Abend doch ernsthaft der Moderator Plasberg in seiner ARD-Sendung „Hart aber Fair“ an die Philosophin Svenja Flaßpöhler.
Und der Moderator geht noch weiter:
„Würden Sie sich wünschen,
dass neben Ihnen ein dezidierter Impfgegner sitzt, der alternative Meinungen hat?“
(Quelle 👉 Bild.de)
Hier zeigt sich das gesamte Elend des Zustandes der ÖR-Medien.
Denn ganz offenbar hat Herr Plasberg nicht verstanden, worum es bei der grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit des Art. 5 GG geht. Hier wird keine Wertung über die „Qualität“ von Meinungen vorgenommen. Gerade eine solche Vornahme der Bewertung von Meinungen in gut und weniger gut verbietet das Grundgesetz, was auch in dem Zensurverbot im Art. 5 Abs. 1 Satz 3 ganz klar zum Ausdruck kommt.
Auf eine solche Frage darf es daher gar keine Antwort geben. Stattdessen muss dem ÖR-Moderator vielleicht einmal ein Nachhilfekurs in Sachen Demokratieverständnis zuteil werden.
Die in Teilen irrsinne Debatte hierüber von gestern hatte einige skurrile Momente parat, wie hier 👉 Bild.de nachzulesen ist.
Ein weiteres Beispiel dafür, wie weit sich der ÖRR in Sachen Corona von den Grundsätzen unserer verfassungsrechtlichen Vorgaben entfernt hat.
Einfach nur ein Trauerspiel...
https://t.me/RASattelmaier
Die Frage stellt gestern Abend doch ernsthaft der Moderator Plasberg in seiner ARD-Sendung „Hart aber Fair“ an die Philosophin Svenja Flaßpöhler.
Und der Moderator geht noch weiter:
„Würden Sie sich wünschen,
dass neben Ihnen ein dezidierter Impfgegner sitzt, der alternative Meinungen hat?“
(Quelle 👉 Bild.de)
Hier zeigt sich das gesamte Elend des Zustandes der ÖR-Medien.
Denn ganz offenbar hat Herr Plasberg nicht verstanden, worum es bei der grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit des Art. 5 GG geht. Hier wird keine Wertung über die „Qualität“ von Meinungen vorgenommen. Gerade eine solche Vornahme der Bewertung von Meinungen in gut und weniger gut verbietet das Grundgesetz, was auch in dem Zensurverbot im Art. 5 Abs. 1 Satz 3 ganz klar zum Ausdruck kommt.
Auf eine solche Frage darf es daher gar keine Antwort geben. Stattdessen muss dem ÖR-Moderator vielleicht einmal ein Nachhilfekurs in Sachen Demokratieverständnis zuteil werden.
Die in Teilen irrsinne Debatte hierüber von gestern hatte einige skurrile Momente parat, wie hier 👉 Bild.de nachzulesen ist.
Ein weiteres Beispiel dafür, wie weit sich der ÖRR in Sachen Corona von den Grundsätzen unserer verfassungsrechtlichen Vorgaben entfernt hat.
Einfach nur ein Trauerspiel...
Sterben dreifach Geimpfte an mildem Verlauf? https://t.me/MarcoKurz/2848
Telegram
⚠️ Marco Kurz - Wahrheitskanal!
Wahrscheinlich hat ihn ein ungeimpfter Pfleger gekillt. Kann ja nicht anders sein! @MarcoKurz
ARD-ZDF. Böhmermann früher gegen Ausgrenzung von Schweinegrippe-Kranken und gegen ungeprüften Hysterie--Journalismus. Heute Jagd auf Ungeimpfte.
https://t.me/genau_mein_humor/5555
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Telegram
Genau mein Humor
Harald Schmidt: Schweinegrippenjournalismus
So ändern sich die Zeiten ...
So ändern sich die Zeiten ...
Anzeichen für Total-Lockdown. Fällt Narrativ zur Benachteiligung Ungeimpfter?
Mir wurden eben obige beiden erstaunliche Artikel in meinem Browser ohne mein Zutun, wie immer, regierungsnahen Medien angezeigt. Das Ungeimpften-Narrativ will man demnach so nicht aufrecht erhalten:
correktiv-org: "Bei etwa 20 Prozent der Menschen, die an Covid-19 erkranken, ist dem RKI der Impfstatus nicht bekannt. Auf der Suche nach mehr Informationen haben wir rund 400 E-Mails an Gesundheitsämter und Landesministerien geschrieben. Dabei sind wir auf ein riesiges Datenchaos gestoßen. Es zeigt die Probleme des dezentralisierten Gesundheitssystems und wie Deutschland beim Thema Digitalisierung versagt."
FAZ: "60,9 Prozent aller gemeldeten Covid-Fälle in der Altersgruppe 60 Plus geht auf vollständig Geimpfte zurück."
Mir wurden eben obige beiden erstaunliche Artikel in meinem Browser ohne mein Zutun, wie immer, regierungsnahen Medien angezeigt. Das Ungeimpften-Narrativ will man demnach so nicht aufrecht erhalten:
correktiv-org: "Bei etwa 20 Prozent der Menschen, die an Covid-19 erkranken, ist dem RKI der Impfstatus nicht bekannt. Auf der Suche nach mehr Informationen haben wir rund 400 E-Mails an Gesundheitsämter und Landesministerien geschrieben. Dabei sind wir auf ein riesiges Datenchaos gestoßen. Es zeigt die Probleme des dezentralisierten Gesundheitssystems und wie Deutschland beim Thema Digitalisierung versagt."
FAZ: "60,9 Prozent aller gemeldeten Covid-Fälle in der Altersgruppe 60 Plus geht auf vollständig Geimpfte zurück."
Forwarded from Volksanwalt Mandic - Anwalt für Meinungsfreiheit
„Herr Angeklagter. Haben Sie oder haben Sie nicht, als Ungeimpfter im Lockdown für Ungeimpfte widerrechtlich eine Apfel-Zimt-Duftkerze gekauft?“
-„Ich bereue nichts.“
-„Ich bereue nichts.“
Obduktion angeordnet. ARD-ZDF zu Karlsruhe: Behandlung auf Fußboden "sehr selten"
Staatsanwaltschaft habe Todesermittlungsverfahren gegen unbekannt eingeleitet und eine Obduktion angeordnet, meint der SWR am 16.11.2021. Mit fetten Lettern wird der Version des Krankenhauses viel Raum gegeben.
Staatsanwaltschaft habe Todesermittlungsverfahren gegen unbekannt eingeleitet und eine Obduktion angeordnet, meint der SWR am 16.11.2021. Mit fetten Lettern wird der Version des Krankenhauses viel Raum gegeben.
Forwarded from LUTZiges
"Die Zahlen des Statistischen Landesamts zu Corona-Todesfällen können von den Daten des Robert Koch-Institut (RKI) abweichen. Denn das Landesamt bezieht sich auf die amtliche Todesursachenstatistik. Sie erfasst die in den Todesbescheinigungen dokumentierten Grundleiden und Begleiterkrankungen. Das RKI und die Landesgesundheitsbehörden dagegen erhalten ihre Zahlen über die Meldepflichten nach dem Infektionsschutzgesetz."
HEIßT ÜBERSETZT: DIE "CORONA-TODESZAHLEN" DES RKI SIND ERSTUNKEN UND ERLOGEN! Ausschließlich die Landesämter können Auskunft über tatsächliche Todesursachen nennen - diese haben aber im Gegensatz zum RKI keinen Einfluß auf die Maßnahmen!
https://www.hna.de/hessen/todesursachen-hessen-krankheiten-toedlich-corona-tot-statistik-gesundheit-news-zr-91117754.html?utm_medium=Social&utm_source=Facebook#Echobox=1637003986-1
HEIßT ÜBERSETZT: DIE "CORONA-TODESZAHLEN" DES RKI SIND ERSTUNKEN UND ERLOGEN! Ausschließlich die Landesämter können Auskunft über tatsächliche Todesursachen nennen - diese haben aber im Gegensatz zum RKI keinen Einfluß auf die Maßnahmen!
https://www.hna.de/hessen/todesursachen-hessen-krankheiten-toedlich-corona-tot-statistik-gesundheit-news-zr-91117754.html?utm_medium=Social&utm_source=Facebook#Echobox=1637003986-1
https://www.hna.de
Diese Krankheiten sind häufiger tödlich als Corona
In Hessen sterben seit der Pandemie mehr Menschen. Die häufigste Todesursache ist aber nicht das Coronavirus – sondern eine andere.
Forwarded from MetanoiaMagazin
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GEZ für Impfpflicht
"Eine Impfpflicht ist dringend geboten. Mindestens eine für bestimmte Berufe, besser eine allgemeine."
So der zwangsfinanzierte Aufruf, der als "Meinung" geteilt wird, aber immer noch von GEZ/BR kommt.
Sie können ebenfalls Ihre Meinung teilen:
https://twitter.com/tagesthemen/status/1460370870434766851?t=5zjX5RhL1MhJ3j4h6Q9LeA&s=19
@ExpressZeitung
"Eine Impfpflicht ist dringend geboten. Mindestens eine für bestimmte Berufe, besser eine allgemeine."
So der zwangsfinanzierte Aufruf, der als "Meinung" geteilt wird, aber immer noch von GEZ/BR kommt.
Sie können ebenfalls Ihre Meinung teilen:
https://twitter.com/tagesthemen/status/1460370870434766851?t=5zjX5RhL1MhJ3j4h6Q9LeA&s=19
@ExpressZeitung
Forwarded from Wissen ist Macht offiziell
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„Niemand hat uns vor einer solchen Wucht der Impfdurchbrüche gewarnt….“ - Markus Söder
@wissenistmacht1
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