Leitung Bundesdiskriminierungsstelle in Corona-Zeiten unbesetzt und damit wirkungslos gehalten

Der kommissarischer Leiter Bernhard Franke hält seine eigene Behörde für derzeit wirkungslos, weil er seit vielen Jahren nur vertretungsweise agieren kann und sagt: "In der neuen Legislaturperiode muss es sehr rasch und reibungslos gelingen, die Leitung der Antidiskriminierungsstelle regulär zu besetzen. Nur dann ist das Amt wirkmächtig. Es ist ein Armutszeugnis für die bisherige Bundesregierung, dass sie das nicht geschafft hat. Um eine solche Hängepartie in Zukunft zu verhindern, sollte die künftige Leitung vom Bundestag gewählt und nicht nur vom Kabinett abgesegnet werden. Auch das würde die Bedeutung und das Ansehen erhöhen" RND, 03.11.2021

https://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/downloads/DE/ueber_uns/leitung_bild.html?nn=336442

Aus zuverlässiger Quelle:

Anfrage beim Klinikum Karlsruhe wegen eines Operationstermins

Frage: Sind Sie geimpft?

Antwort: Nein

Antwort darauf: Dann können wir Ihnen leider keinen Termin geben.

Es darf sich jeder seine eigenen Gedanken zum "Fall Karlsruhe" machen.

Die nächste "prophetische" Ansage des Psychopathen-Clubs...

Neue Befehle Zentral-Komittee Baden-Württemberg bekannt:

o Arrest von 21 bis 5 Uhr nach Bedarf für Ungeimpfte und...
o Willen brechen mit regional angepasstem Test-Terror
o Hunde und Ungeimpfte müssen draußen bleiben! Entzug der Grundrechte!
o Kauft nicht bei Ungeimpften! Ausweitung der Berufsverbote!
o Psychoterror mit parallelen Geimpften-Feten und Veranstaltungen mit bis zu 25.000 Menschen!

Zufälligerweise fallen der angeblich "auf Sicht fahrenden" Kretschmann-Grünen-Clique die Notwendigkeit neuer Maßnahmen immer Dienstags ein, wenn gerade die regelmäßige wöchentliche Pressekonferenz abgehalten wird.

https://archive.md/9ejfa

Falls sich jemand fragt, warum der Hofnarr Kreuzimpfungen empfiehlt.
Die Erfassungsregeln sind der Grund, mit welchen man die statistische Zahlenerhebung zu durchkreuzen trachtet.
Die Verschleierung der Impfschäden rückte auf Prio 1.

Falltotum - das neue Krepiermittel

...„Normenbestimmtheit“, die nur solche Vorschriften zulässt, die für den Bürger auch klar und eindeutig sind. Wenn es danach geht, sind sowieso alle Corona-Maßnahmen null und nichtig....siehe auch Normenklarheit.

https://reitschuster.de/post/einsperren-ohne-rechtsgrundlage/

https://de.wikipedia.org/wiki/Normenklarheit

Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe informiert über Hockertz-Buch: "Generation Maske... Der Immunologe und Toxikologe Prof. Dr. Stefan Hockertz setzt sich mit einem Problem auseinander, das in der Flut von Informationen über Corona kaum zur Sprache kommt: Mit der Frage, was macht die Pandemie mit Kindern und Jugendlichen? Hockertz beschäftigen insbesondere die Folgen..."

https://www.kritis.bund.de/DE/Service/Fachinformationsstelle/Informationsangebote/NeueBuecher/Buecher/Buch%2022.html, https://archive.md/fYj1N

Spahn lässt weiter Deutsche einsperren, für Patienten aus dem Ausland

https://twitter.com/SHomburg/status/1463126181092507650

Vergleiche seine Rede 19.8.2021 in Ludwigshafen: https://t.me/wim4u/29466

Wir brauchen alle offene Augen und Ohren!

Zur Aufklärung des Sachverhalts am Montagabend den 23.11.2021, wobei von drei Polizeifahrzeugen Reifen platt gestochen wurden, wird um Mithilfe gebeten! Ihr habt die Aktion gesehen oder vielleicht sogar Aufnahmen gemacht? Dann sendet bitte die Hinweise (Videos, Bilder und Berichte) an @miteinanderreden_bot

Wir werden diese sammeln und im Anschluss der Polizei übergeben. Schonmal Danke für all eure Hinweise! (le)

Baden-Württemberg Website Corona offenbar überlastet. 🙈

23.11.2021, 22:45

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/verschaerfung-der-corona-verordnung-zum-24-november-2021/

Das hier öffnet: https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/PDF/Coronainfos/ZZ_Corona_Regeln_Auf_einen_Blick_DE.pdf

Friedrich Merz (CDU) will Ungeimpfte offenbar verhungern lassen: "Konsequent 2G". Keine Arbeit, kein Geld vom Staat bei Behördengängen und ungimpfte Abgeordnete "konsequent" aussperren... Wo ist der Verfassungsschutz, wenn man ihn mal braucht?

Enthalten die mRNA-Spritzen molekülscharfe Rasierklingen?

https://t.me/ArcheNoah2_0/351

Danke für Euer Abo
Auf zu den nächsten ……

Baden-Württemberg. Ungimpfte dürfen nicht in Park in Schwetzingen. Zur Unterstützung der Kontaktverfolgung wird nach Bedarf die Bundeswehr eingesetzt.

Kinder- und Jugendarzt spricht sich im MDR gegen Impfpflicht aus

Dr. Steffen Rabe argumentiert, dass es durch die Impfung keinen mittelbaren Fremdschutz gibt und sich somit keine Impfpflicht begründen lässt. Er kenne keinen Impfstoff, wo das Risiko für junge Männer für eine Herzmuskelentzündung so hoch ist. Gerade beim Recht auf körperliche Unversehrtheit sollten wir mit unserer Vergangenheit sehr vorsichtig sein.

Quelle

Netzfund

EMA. Egal, ob Nutzen des Impfstoffes den Risiken überwiegt "jährliche Verlängerung" der Not-Zulassung

Die EU-Zulassungsbehörde EMA bekundet ihren unbedingten Willen die Not-Zulassung der Biontech/Pfizer-Spritze und andere zu verlängern: "Am 3. November hat die Europäische Kommission eine jährliche Verlängerung der bedingten Zulassung für Comirnaty [Biontech/Pfizer] zugestimmt... Wenn alle Dokumente vorliegen und die Voraussetzungen erfüllt sind, kann der Ausschuss die Umwandlung der bedingten Zulassung in eine komplette Zulassung empfehlen." Über den derzeitigen Stand der Nutzen-Risiko-Abwägung wird in dieser Quelle in keinster Weise berichtet. Der Begriff Notzulassung ist korrekt, denn das in den Verkehr bringen erfolgt mit der wörtlichen Begründung "unter außergewöhnlichen Umständen".

https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/pharmazie/comirnaty-kein-ablauf-der-bedingten-zulassung-verlaengerung-um-ein-jahr/

Sachsen schließt mit verfassungswidrigem Trick AfD-Rundfunkrat aus. Das Bundesverfassungsgericht urteilte 2014 ausdrücklich, dass die Gremien von ARD-ZDF ausgewogen besetzt werden müssen: "Der Gesetzgeber hat dafür zu sorgen, dass bei der Bestellung der Mitglieder dieser Gremien möglichst unterschiedliche Gruppen und dabei neben großen, das öffentliche Leben bestimmenden Verbänden untereinander wechselnd auch kleinere Gruppierungen Berücksichtigung finden und auch nicht kohärent organisierte Perspektiven abgebildet werden."

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/afd-scheidet-aus-mdr-rundfunkrat-aus/#:~:text=Am%20Freitag%20hatte,Wahlverfahren%20juristisch%20anzufechten.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2014/03/fs20140325_1bvf000111.html