Forwarded from Stefan Bauer Das Original
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Falltotum - das neue Krepiermittel
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
...„Normenbestimmtheit“, die nur solche Vorschriften zulässt, die für den Bürger auch klar und eindeutig sind. Wenn es danach geht, sind sowieso alle Corona-Maßnahmen null und nichtig....siehe auch Normenklarheit.
https://reitschuster.de/post/einsperren-ohne-rechtsgrundlage/
https://de.wikipedia.org/wiki/Normenklarheit
https://reitschuster.de/post/einsperren-ohne-rechtsgrundlage/
https://de.wikipedia.org/wiki/Normenklarheit
reitschuster.de
Einsperren ohne Rechtsgrundlage Fragwürdige Lockdowns und die Rolle der Ampel
Nächtliche Ausgangssperren nur für Ungeimpfte – in einem Rechtsstaat undenkbar. Auch die mögliche "Ampel" wird sich weiter im Schlagschatten Angela Merkels sonnen. Von Max Unangst.
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe informiert über Hockertz-Buch: "Generation Maske... Der Immunologe und Toxikologe Prof. Dr. Stefan Hockertz setzt sich mit einem Problem auseinander, das in der Flut von Informationen über Corona kaum zur Sprache kommt: Mit der Frage, was macht die Pandemie mit Kindern und Jugendlichen? Hockertz beschäftigen insbesondere die Folgen..."
https://www.kritis.bund.de/DE/Service/Fachinformationsstelle/Informationsangebote/NeueBuecher/Buecher/Buch%2022.html, https://archive.md/fYj1N
https://www.kritis.bund.de/DE/Service/Fachinformationsstelle/Informationsangebote/NeueBuecher/Buecher/Buch%2022.html, https://archive.md/fYj1N
Spahn lässt weiter Deutsche einsperren, für Patienten aus dem Ausland
https://twitter.com/SHomburg/status/1463126181092507650
Vergleiche seine Rede 19.8.2021 in Ludwigshafen: https://t.me/wim4u/29466
https://twitter.com/SHomburg/status/1463126181092507650
Vergleiche seine Rede 19.8.2021 in Ludwigshafen: https://t.me/wim4u/29466
Twitter
Stefan Homburg
Hier ein Beleg. Impfquote in den Niederlanden übrigens 75%.
Forwarded from Miteinander Reden DÜW
Wir brauchen alle offene Augen und Ohren!
Zur Aufklärung des Sachverhalts am Montagabend den 23.11.2021, wobei von drei Polizeifahrzeugen Reifen platt gestochen wurden, wird um Mithilfe gebeten! Ihr habt die Aktion gesehen oder vielleicht sogar Aufnahmen gemacht? Dann sendet bitte die Hinweise (Videos, Bilder und Berichte) an @miteinanderreden_bot
Wir werden diese sammeln und im Anschluss der Polizei übergeben. Schonmal Danke für all eure Hinweise! (le)
Zur Aufklärung des Sachverhalts am Montagabend den 23.11.2021, wobei von drei Polizeifahrzeugen Reifen platt gestochen wurden, wird um Mithilfe gebeten! Ihr habt die Aktion gesehen oder vielleicht sogar Aufnahmen gemacht? Dann sendet bitte die Hinweise (Videos, Bilder und Berichte) an @miteinanderreden_bot
Wir werden diese sammeln und im Anschluss der Polizei übergeben. Schonmal Danke für all eure Hinweise! (le)
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Baden-Württemberg Website Corona offenbar überlastet. 🙈
23.11.2021, 22:45
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/verschaerfung-der-corona-verordnung-zum-24-november-2021/
23.11.2021, 22:45
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/verschaerfung-der-corona-verordnung-zum-24-november-2021/
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Friedrich Merz (CDU) will Ungeimpfte offenbar verhungern lassen: "Konsequent 2G". Keine Arbeit, kein Geld vom Staat bei Behördengängen und ungimpfte Abgeordnete "konsequent" aussperren... Wo ist der Verfassungsschutz, wenn man ihn mal braucht?
Forwarded from GROSSE FREIHEIT TV
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Kinder- und Jugendarzt spricht sich im MDR gegen Impfpflicht aus
Dr. Steffen Rabe argumentiert, dass es durch die Impfung keinen mittelbaren Fremdschutz gibt und sich somit keine Impfpflicht begründen lässt. Er kenne keinen Impfstoff, wo das Risiko für junge Männer für eine Herzmuskelentzündung so hoch ist. Gerade beim Recht auf körperliche Unversehrtheit sollten wir mit unserer Vergangenheit sehr vorsichtig sein.
Quelle
Dr. Steffen Rabe argumentiert, dass es durch die Impfung keinen mittelbaren Fremdschutz gibt und sich somit keine Impfpflicht begründen lässt. Er kenne keinen Impfstoff, wo das Risiko für junge Männer für eine Herzmuskelentzündung so hoch ist. Gerade beim Recht auf körperliche Unversehrtheit sollten wir mit unserer Vergangenheit sehr vorsichtig sein.
Quelle
EMA. Egal, ob Nutzen des Impfstoffes den Risiken überwiegt "jährliche Verlängerung" der Not-Zulassung
Die EU-Zulassungsbehörde EMA bekundet ihren unbedingten Willen die Not-Zulassung der Biontech/Pfizer-Spritze und andere zu verlängern: "Am 3. November hat die Europäische Kommission eine jährliche Verlängerung der bedingten Zulassung für Comirnaty [Biontech/Pfizer] zugestimmt... Wenn alle Dokumente vorliegen und die Voraussetzungen erfüllt sind, kann der Ausschuss die Umwandlung der bedingten Zulassung in eine komplette Zulassung empfehlen." Über den derzeitigen Stand der Nutzen-Risiko-Abwägung wird in dieser Quelle in keinster Weise berichtet. Der Begriff Notzulassung ist korrekt, denn das in den Verkehr bringen erfolgt mit der wörtlichen Begründung "unter außergewöhnlichen Umständen".
https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/pharmazie/comirnaty-kein-ablauf-der-bedingten-zulassung-verlaengerung-um-ein-jahr/
Die EU-Zulassungsbehörde EMA bekundet ihren unbedingten Willen die Not-Zulassung der Biontech/Pfizer-Spritze und andere zu verlängern: "Am 3. November hat die Europäische Kommission eine jährliche Verlängerung der bedingten Zulassung für Comirnaty [Biontech/Pfizer] zugestimmt... Wenn alle Dokumente vorliegen und die Voraussetzungen erfüllt sind, kann der Ausschuss die Umwandlung der bedingten Zulassung in eine komplette Zulassung empfehlen." Über den derzeitigen Stand der Nutzen-Risiko-Abwägung wird in dieser Quelle in keinster Weise berichtet. Der Begriff Notzulassung ist korrekt, denn das in den Verkehr bringen erfolgt mit der wörtlichen Begründung "unter außergewöhnlichen Umständen".
https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/pharmazie/comirnaty-kein-ablauf-der-bedingten-zulassung-verlaengerung-um-ein-jahr/
APOTHEKE ADHOC
Comirnaty: Kein Ablauf der bedingten Zulassung
Comirnaty, Spikevax, Vaxzevria und Covid-19-Vaccine Janssen – alle aktuell zugelassenen Corona-Impfstoffe haben nur eine bedingte Zulassung. Diese ist auf ein Jahr befristet. Für Biontech bedeutet das, dass diese Gültigkeit dieser Sonderform der Zulassung…
Sachsen schließt mit verfassungswidrigem Trick AfD-Rundfunkrat aus. Das Bundesverfassungsgericht urteilte 2014 ausdrücklich, dass die Gremien von ARD-ZDF ausgewogen besetzt werden müssen: "Der Gesetzgeber hat dafür zu sorgen, dass bei der Bestellung der Mitglieder dieser Gremien möglichst unterschiedliche Gruppen und dabei neben großen, das öffentliche Leben bestimmenden Verbänden untereinander wechselnd auch kleinere Gruppierungen Berücksichtigung finden und auch nicht kohärent organisierte Perspektiven abgebildet werden."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/afd-scheidet-aus-mdr-rundfunkrat-aus/#:~:text=Am%20Freitag%20hatte,Wahlverfahren%20juristisch%20anzufechten.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2014/03/fs20140325_1bvf000111.html
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/afd-scheidet-aus-mdr-rundfunkrat-aus/#:~:text=Am%20Freitag%20hatte,Wahlverfahren%20juristisch%20anzufechten.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2014/03/fs20140325_1bvf000111.html
JUNGE FREIHEIT
AfD scheidet aus MDR-Rundfunkrat aus
Durch eine Änderung des Wahlverfahrens brauchen alle sächsischen Kandidaten für den MDR-Rundfunkrat eine Zweidrittelmehrheit im Landesparlament – an der die AfD scheitert. Die Partei wittert eine Intrige. Grüne und die CDU weisen die Vorwürfe von sich.
Essen und Überleben nur gegen Spritze wird zur Regel. Die Entwicklung bei den Tafeln zeigt, eine Notsituation wird zur Verabreichung der mRNA-Spritzen genutzt. Anders herum ausgedrückt, um die Impfquote zu erhöhen, wird die Politik eine Notsituation schaffen. Man will bekanntermaßen "unbedingt" etwas dafür tun.
Antidiskriminierungsstelle des Bundes lässt Ungeimpfte im Stich und behauptet: "Das AGG schützt jedoch nicht die Entscheidung, sich nicht impfen zu lassen." Auf welchen genauen angeblichen rechtlichen Überlegungen diese Aussage basiert, wird nicht kommuniziert bzw. konnte durch WIM nirgendwo gefunden werden.
https://de.rt.com/meinung/127480-gleichbehandlungsgesetz-ungeimpfte-fallen-nicht-in/
https://de.rt.com/meinung/127480-gleichbehandlungsgesetz-ungeimpfte-fallen-nicht-in/
RT DE
Gebrandmarkt und geächtet – aber Ungeimpfte fallen nicht in die Gruppe der Diskriminierten
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes stellt klar: Entscheiden sich Menschen aus persönlichen Gründen gegen eine Schutzimpfung, sind sie nicht durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vor Ungleichbehandlungen geschützt. Für Millionen Bürger…
Forwarded from MetanoiaMagazin
Klimajugend vs. mündige Erwachsene vs. Mainstreammedien
Das Kommentar aus dem Screenshot bringt es auf den Punkt. Man erinnere sich dabei auch an den FFF-Streik im(!) Bundestag und setze das in den Kontext des von den Medien bezeichneten "Sturm auf den Reichstag" (30.8.20). Unendlich viele Beispiele könnte man aufbringen, um zu verdeutlichen, dass die MSM Journalismus nur als bröckelnde Fassade für ihre eigentliche Tätigkeit nutzen: Gehirnwäsche durch Propaganda mit dem Ziel der Massenpsychose.
@ExpressZeitung
Das Kommentar aus dem Screenshot bringt es auf den Punkt. Man erinnere sich dabei auch an den FFF-Streik im(!) Bundestag und setze das in den Kontext des von den Medien bezeichneten "Sturm auf den Reichstag" (30.8.20). Unendlich viele Beispiele könnte man aufbringen, um zu verdeutlichen, dass die MSM Journalismus nur als bröckelnde Fassade für ihre eigentliche Tätigkeit nutzen: Gehirnwäsche durch Propaganda mit dem Ziel der Massenpsychose.
@ExpressZeitung
Antidiskriminierungsstelle erklärt Diskriminierung nach AGG läge nur vor, "wenn die Impfung wegen
des Alters (Kinder, für die es noch keinen zugelassenen Impfstoff gibt),
einer Behinderung (oder chronischen Krankheit),
einer Schwangerschaft,
aus zwingenden medizinischen Gründen nicht möglich" ist. Es klingt, wie von der Regierung selbst geschrieben.
https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/was-wir-machen/projekte/Corona/geimpft_genesen/geimpft_genesen_node.html
https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/was-wir-machen/projekte/Corona/Corona_node.html
des Alters (Kinder, für die es noch keinen zugelassenen Impfstoff gibt),
einer Behinderung (oder chronischen Krankheit),
einer Schwangerschaft,
aus zwingenden medizinischen Gründen nicht möglich" ist. Es klingt, wie von der Regierung selbst geschrieben.
https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/was-wir-machen/projekte/Corona/geimpft_genesen/geimpft_genesen_node.html
https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/was-wir-machen/projekte/Corona/Corona_node.html