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Friedrich Merz (CDU) will Ungeimpfte offenbar verhungern lassen: "Konsequent 2G". Keine Arbeit, kein Geld vom Staat bei Behördengängen und ungimpfte Abgeordnete "konsequent" aussperren... Wo ist der Verfassungsschutz, wenn man ihn mal braucht?
Forwarded from GROSSE FREIHEIT TV
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Kinder- und Jugendarzt spricht sich im MDR gegen Impfpflicht aus
Dr. Steffen Rabe argumentiert, dass es durch die Impfung keinen mittelbaren Fremdschutz gibt und sich somit keine Impfpflicht begründen lässt. Er kenne keinen Impfstoff, wo das Risiko für junge Männer für eine Herzmuskelentzündung so hoch ist. Gerade beim Recht auf körperliche Unversehrtheit sollten wir mit unserer Vergangenheit sehr vorsichtig sein.
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Dr. Steffen Rabe argumentiert, dass es durch die Impfung keinen mittelbaren Fremdschutz gibt und sich somit keine Impfpflicht begründen lässt. Er kenne keinen Impfstoff, wo das Risiko für junge Männer für eine Herzmuskelentzündung so hoch ist. Gerade beim Recht auf körperliche Unversehrtheit sollten wir mit unserer Vergangenheit sehr vorsichtig sein.
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EMA. Egal, ob Nutzen des Impfstoffes den Risiken überwiegt "jährliche Verlängerung" der Not-Zulassung
Die EU-Zulassungsbehörde EMA bekundet ihren unbedingten Willen die Not-Zulassung der Biontech/Pfizer-Spritze und andere zu verlängern: "Am 3. November hat die Europäische Kommission eine jährliche Verlängerung der bedingten Zulassung für Comirnaty [Biontech/Pfizer] zugestimmt... Wenn alle Dokumente vorliegen und die Voraussetzungen erfüllt sind, kann der Ausschuss die Umwandlung der bedingten Zulassung in eine komplette Zulassung empfehlen." Über den derzeitigen Stand der Nutzen-Risiko-Abwägung wird in dieser Quelle in keinster Weise berichtet. Der Begriff Notzulassung ist korrekt, denn das in den Verkehr bringen erfolgt mit der wörtlichen Begründung "unter außergewöhnlichen Umständen".
https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/pharmazie/comirnaty-kein-ablauf-der-bedingten-zulassung-verlaengerung-um-ein-jahr/
Die EU-Zulassungsbehörde EMA bekundet ihren unbedingten Willen die Not-Zulassung der Biontech/Pfizer-Spritze und andere zu verlängern: "Am 3. November hat die Europäische Kommission eine jährliche Verlängerung der bedingten Zulassung für Comirnaty [Biontech/Pfizer] zugestimmt... Wenn alle Dokumente vorliegen und die Voraussetzungen erfüllt sind, kann der Ausschuss die Umwandlung der bedingten Zulassung in eine komplette Zulassung empfehlen." Über den derzeitigen Stand der Nutzen-Risiko-Abwägung wird in dieser Quelle in keinster Weise berichtet. Der Begriff Notzulassung ist korrekt, denn das in den Verkehr bringen erfolgt mit der wörtlichen Begründung "unter außergewöhnlichen Umständen".
https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/pharmazie/comirnaty-kein-ablauf-der-bedingten-zulassung-verlaengerung-um-ein-jahr/
APOTHEKE ADHOC
Comirnaty: Kein Ablauf der bedingten Zulassung
Comirnaty, Spikevax, Vaxzevria und Covid-19-Vaccine Janssen – alle aktuell zugelassenen Corona-Impfstoffe haben nur eine bedingte Zulassung. Diese ist auf ein Jahr befristet. Für Biontech bedeutet das, dass diese Gültigkeit dieser Sonderform der Zulassung…
Sachsen schließt mit verfassungswidrigem Trick AfD-Rundfunkrat aus. Das Bundesverfassungsgericht urteilte 2014 ausdrücklich, dass die Gremien von ARD-ZDF ausgewogen besetzt werden müssen: "Der Gesetzgeber hat dafür zu sorgen, dass bei der Bestellung der Mitglieder dieser Gremien möglichst unterschiedliche Gruppen und dabei neben großen, das öffentliche Leben bestimmenden Verbänden untereinander wechselnd auch kleinere Gruppierungen Berücksichtigung finden und auch nicht kohärent organisierte Perspektiven abgebildet werden."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/afd-scheidet-aus-mdr-rundfunkrat-aus/#:~:text=Am%20Freitag%20hatte,Wahlverfahren%20juristisch%20anzufechten.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2014/03/fs20140325_1bvf000111.html
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/afd-scheidet-aus-mdr-rundfunkrat-aus/#:~:text=Am%20Freitag%20hatte,Wahlverfahren%20juristisch%20anzufechten.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2014/03/fs20140325_1bvf000111.html
JUNGE FREIHEIT
AfD scheidet aus MDR-Rundfunkrat aus
Durch eine Änderung des Wahlverfahrens brauchen alle sächsischen Kandidaten für den MDR-Rundfunkrat eine Zweidrittelmehrheit im Landesparlament – an der die AfD scheitert. Die Partei wittert eine Intrige. Grüne und die CDU weisen die Vorwürfe von sich.
Essen und Überleben nur gegen Spritze wird zur Regel. Die Entwicklung bei den Tafeln zeigt, eine Notsituation wird zur Verabreichung der mRNA-Spritzen genutzt. Anders herum ausgedrückt, um die Impfquote zu erhöhen, wird die Politik eine Notsituation schaffen. Man will bekanntermaßen "unbedingt" etwas dafür tun.
Antidiskriminierungsstelle des Bundes lässt Ungeimpfte im Stich und behauptet: "Das AGG schützt jedoch nicht die Entscheidung, sich nicht impfen zu lassen." Auf welchen genauen angeblichen rechtlichen Überlegungen diese Aussage basiert, wird nicht kommuniziert bzw. konnte durch WIM nirgendwo gefunden werden.
https://de.rt.com/meinung/127480-gleichbehandlungsgesetz-ungeimpfte-fallen-nicht-in/
https://de.rt.com/meinung/127480-gleichbehandlungsgesetz-ungeimpfte-fallen-nicht-in/
RT DE
Gebrandmarkt und geächtet – aber Ungeimpfte fallen nicht in die Gruppe der Diskriminierten
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes stellt klar: Entscheiden sich Menschen aus persönlichen Gründen gegen eine Schutzimpfung, sind sie nicht durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vor Ungleichbehandlungen geschützt. Für Millionen Bürger…
Forwarded from MetanoiaMagazin
Klimajugend vs. mündige Erwachsene vs. Mainstreammedien
Das Kommentar aus dem Screenshot bringt es auf den Punkt. Man erinnere sich dabei auch an den FFF-Streik im(!) Bundestag und setze das in den Kontext des von den Medien bezeichneten "Sturm auf den Reichstag" (30.8.20). Unendlich viele Beispiele könnte man aufbringen, um zu verdeutlichen, dass die MSM Journalismus nur als bröckelnde Fassade für ihre eigentliche Tätigkeit nutzen: Gehirnwäsche durch Propaganda mit dem Ziel der Massenpsychose.
@ExpressZeitung
Das Kommentar aus dem Screenshot bringt es auf den Punkt. Man erinnere sich dabei auch an den FFF-Streik im(!) Bundestag und setze das in den Kontext des von den Medien bezeichneten "Sturm auf den Reichstag" (30.8.20). Unendlich viele Beispiele könnte man aufbringen, um zu verdeutlichen, dass die MSM Journalismus nur als bröckelnde Fassade für ihre eigentliche Tätigkeit nutzen: Gehirnwäsche durch Propaganda mit dem Ziel der Massenpsychose.
@ExpressZeitung
Antidiskriminierungsstelle erklärt Diskriminierung nach AGG läge nur vor, "wenn die Impfung wegen
des Alters (Kinder, für die es noch keinen zugelassenen Impfstoff gibt),
einer Behinderung (oder chronischen Krankheit),
einer Schwangerschaft,
aus zwingenden medizinischen Gründen nicht möglich" ist. Es klingt, wie von der Regierung selbst geschrieben.
https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/was-wir-machen/projekte/Corona/geimpft_genesen/geimpft_genesen_node.html
https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/was-wir-machen/projekte/Corona/Corona_node.html
des Alters (Kinder, für die es noch keinen zugelassenen Impfstoff gibt),
einer Behinderung (oder chronischen Krankheit),
einer Schwangerschaft,
aus zwingenden medizinischen Gründen nicht möglich" ist. Es klingt, wie von der Regierung selbst geschrieben.
https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/was-wir-machen/projekte/Corona/geimpft_genesen/geimpft_genesen_node.html
https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/was-wir-machen/projekte/Corona/Corona_node.html
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Montagsdemo Bad Dürkheim 22.11.2021. Polizeiführung unsicher bei Fahnen "Antifaschistische Aktion". Wie war die Situation wirklich? Analyse der Antwort von Presse-Anfrage an Polizei durch WIM
Forwarded from Freie Sachsen
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Warum starb der Klinikum-Chef? Martin Kohlmann stellt Chemnitzer Oberbürgermeister im Stadtrat zur Rede - dessen Reaktion sagt alles!
Der Chemnitzer Klinikum-Chef Dr. Jenges nahm sich - offenbar kurz nach einem Gespräch mit dem Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schule (SPD), bei dem es um die Coronamaßnahmen gegangen sein soll - das Leben. Unmittelbar nach dem Tod wurde die Frage aufgeworfen: Was besprach Dr. Jenges mit dem OB? Weiß Schulze mehr? Gab es sogar Druck? Und wo ist der Abschiedsbrief? Doch statt Antworten zu liefern, schweigt Schulze bis heute.
Im Chemnitzer Stadtrat hat Martin Kohlmann (PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN) Schulze jetzt öffentlich zur Rede gestellt. Das zeigt, was möglich ist, wenn im Parlament klare Kante gezeigt wird. Denn Schulzes Reaktion ist entlarvend, er geht in den Pöbel-Modus und will das Thema offenbar aussitzen. Doch schaut selber, wie arrogant sich Schulze und sein polternder Anhang verhalten!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Der Chemnitzer Klinikum-Chef Dr. Jenges nahm sich - offenbar kurz nach einem Gespräch mit dem Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schule (SPD), bei dem es um die Coronamaßnahmen gegangen sein soll - das Leben. Unmittelbar nach dem Tod wurde die Frage aufgeworfen: Was besprach Dr. Jenges mit dem OB? Weiß Schulze mehr? Gab es sogar Druck? Und wo ist der Abschiedsbrief? Doch statt Antworten zu liefern, schweigt Schulze bis heute.
Im Chemnitzer Stadtrat hat Martin Kohlmann (PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN) Schulze jetzt öffentlich zur Rede gestellt. Das zeigt, was möglich ist, wenn im Parlament klare Kante gezeigt wird. Denn Schulzes Reaktion ist entlarvend, er geht in den Pöbel-Modus und will das Thema offenbar aussitzen. Doch schaut selber, wie arrogant sich Schulze und sein polternder Anhang verhalten!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
"Wir sind das Volk" am 15.4.2020 in Heidelberg. Anwältin Beate Bahner damals vor Polizeipräsidium.
https://youtu.be/t1RhNcqueL4
https://youtu.be/t1RhNcqueL4
YouTube
"Wir sind das Volk". Anwältin Beate Bahner vor Polizei Heidelberg
Youtuber TAWA war für WIM vor Ort: https://youtu.be/db4kWoEsA_g. Mehr zu den Inhalten auf meinem Telegram-Kanal https://t.me/wim4u. W.I.M. unterstützen über:
o politische T-Shirts etc.: https://politaufkleber.de/?wpam_id=32.Die schon länger Bestimmenden…
o politische T-Shirts etc.: https://politaufkleber.de/?wpam_id=32.Die schon länger Bestimmenden…
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
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🟥 Erfolg vor dem Amtsgericht Heidelberg!
Das Bußgeld über 1.000,- € wegen der Teilnahme an einer angeblich verbotenen Versammlung vor dem Polizeipräsidium Heidelberg am 15. April 2020 (anlässlich der polizeilichen Anhörung von Beate Bahner) wurde aufgehoben!
Das Verfahren wurde eingestellt, die Staatskasse trägt die Kosten des Verfahrens, einschließlich der Anwaltskosten.
👍 Das war eine der korrektesten, fairsten und menschlichsten Gerichtsverhandlungen des gesamten letzten Jahres!
Mein seit eineinhalb Jahren zutiefst zerstörtes Vertrauen in die deutsche Justiz wurde hierdurch - und durch zwei vergleichbare Gerichtsverhandlungen in den letzten beiden Wochen - tatsächlich wieder etwas hergestellt!
🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht,
Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"
Mitglied der Anwälte für Aufklärung
Mein Telegramkanal:
https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner
Das Bußgeld über 1.000,- € wegen der Teilnahme an einer angeblich verbotenen Versammlung vor dem Polizeipräsidium Heidelberg am 15. April 2020 (anlässlich der polizeilichen Anhörung von Beate Bahner) wurde aufgehoben!
Das Verfahren wurde eingestellt, die Staatskasse trägt die Kosten des Verfahrens, einschließlich der Anwaltskosten.
👍 Das war eine der korrektesten, fairsten und menschlichsten Gerichtsverhandlungen des gesamten letzten Jahres!
Mein seit eineinhalb Jahren zutiefst zerstörtes Vertrauen in die deutsche Justiz wurde hierdurch - und durch zwei vergleichbare Gerichtsverhandlungen in den letzten beiden Wochen - tatsächlich wieder etwas hergestellt!
🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht,
Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"
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Heidelberg. RA Beate Bahner doppelt beteiligt am Amtsgericht im Gespräch mit WIM, Jürgen Felger. Doch kein Bußgeld trotz "Sonderermittglungsgruppe".
https://youtu.be/bSIkNIwvNCY
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