Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Man mag von Ihnen halten, was man will: Die Juristen in den Bundesministerien sind fachlich nicht zu unterschätzen. Daher: Kann es sein, dass der Gesetzgeber uns bewusst - fast auf den Tag genau - drei Monate Zeit lässt bis zur Erbringung des Impfnachweises in den Bereichen Pflege und Gesundheit?
Es kann sein, dass das u. a. genau im Hinblick auf die 3-Monats-Frist geschieht, sich arbeitssuchend zu melden, wenn man weiß, dass man, ungeimpft, nach Ende dieser Frist arbeitslos sein oder jedenfalls als Freigestellter ALG I beantragen wird?
Nur mal als Denkanstoß.
Wer sich jetzt arbeitssuchend meldet, vergibt nichts. Es entbindet auch nicht davon, dann trotzdem ab 16.3. sein Arbeitsentgelt weiter einzufordern oder Kündigungsschutzklage zu erheben, seine Arbeit in der Zwischenzeit im bestehenden Arbeitsverhältnis weiter anzubieten.
Ich appelliere seit zwei Jahren zur Eigeninitiative. Das ist jetzt auch wieder so ein Fall.
Es kann sein, dass das u. a. genau im Hinblick auf die 3-Monats-Frist geschieht, sich arbeitssuchend zu melden, wenn man weiß, dass man, ungeimpft, nach Ende dieser Frist arbeitslos sein oder jedenfalls als Freigestellter ALG I beantragen wird?
Nur mal als Denkanstoß.
Wer sich jetzt arbeitssuchend meldet, vergibt nichts. Es entbindet auch nicht davon, dann trotzdem ab 16.3. sein Arbeitsentgelt weiter einzufordern oder Kündigungsschutzklage zu erheben, seine Arbeit in der Zwischenzeit im bestehenden Arbeitsverhältnis weiter anzubieten.
Ich appelliere seit zwei Jahren zur Eigeninitiative. Das ist jetzt auch wieder so ein Fall.
Holger Fischer Rechtsanwalt
Man mag von Ihnen halten, was man will: Die Juristen in den Bundesministerien sind fachlich nicht zu unterschätzen. Daher: Kann es sein, dass der Gesetzgeber uns bewusst - fast auf den Tag genau - drei Monate Zeit lässt bis zur Erbringung des Impfnachweises…
Vermutlich wird die Arbeitsagentur bei Kündigung durch den Arbeitgeber wegen Impfstatus nicht einspringen, wie ich die linken Verantwortlichen in Poltik und in der Behörde kenne. Sich rechtzeitig mit der Arbeitsagentur auseinandersetzen hilft vielleicht! Ggf. Aufhebungsvertrag absegnen lassen, sonst gibt es erst recht kein Arbeitslosengeld für 12 Wochen.
SPD vermutet Nähe zu Nazis Reichsbürgern bei US-Richtern. Buntagstagsfraktionsvize Dirk Wiese droht mit "Konsequenzen" bei Kritik an Corona-Maßnahmen
https://report24.news/naechste-schlappe-fuer-biden-richter-blockieren-impfpflicht-fuer-us-gesundheitspersonal/
https://report24.news/naechste-schlappe-fuer-biden-richter-blockieren-impfpflicht-fuer-us-gesundheitspersonal/
Report24
Nächste Schlappe für Biden: Richter blockieren Impfpflicht für US-Gesundheitspersonal
Die geplante Impfpflicht für Mitarbeiter des US-Gesundheitswesens wurde von zwei Richtern blockiert.
Forwarded from reitschuster.de
EXKLUSIV: Karlsruhe zementiert Zwei-Klassen-Gesellschaft unter Geimpften.
Impfung mit russischem "Sputnik" in Deutschland ungültig.
Impfstoff ist nicht gleich Impfstoff – das entschied jetzt das Bundesverfassungsgericht. Der mit Sputnik geimpfte Musikproduzent und Linken-Politiker Dieter Dehm scheiterte mit seinem Gang nach Karlsruhe. Kommt eine Impfpflicht, muss er sich ganz neu impfen lassen. https://reitschuster.de/post/karlsruhe-zementiert-zwei-klassen-gesellschaft-unter-geimpften/
Impfung mit russischem "Sputnik" in Deutschland ungültig.
Impfstoff ist nicht gleich Impfstoff – das entschied jetzt das Bundesverfassungsgericht. Der mit Sputnik geimpfte Musikproduzent und Linken-Politiker Dieter Dehm scheiterte mit seinem Gang nach Karlsruhe. Kommt eine Impfpflicht, muss er sich ganz neu impfen lassen. https://reitschuster.de/post/karlsruhe-zementiert-zwei-klassen-gesellschaft-unter-geimpften/
reitschuster.de
EXKLUSIV: Karlsruhe zementiert Zwei-Klassen-Gesellschaft unter Geimpften Impfung mit russischem "Sputnik" in Deutschland ungültig
Impfstoff ist nicht gleich Impfstoff – das entschied jetzt das Bundesverfassungsgericht. Der mit Sputnik geimpfte Musikproduzent und Linken-Politiker Dieter Dehm scheiterte mit seinem Gang nach Karlsruhe. Kommt eine Impfpflicht, muss er sich ganz neu impfen…
Forwarded from reitschuster.de
Impfpflicht welcome, „Corona-Leugner“ als Mörder.
Menschenrechtler auf Abwegen.
Auf der Vorstellung des Menschenrechtsberichts auf der Bundespressekonferenz kam ich mir vor wie im falschen Film. Offenbar gibt es Parallel-Realitäten in Deutschland – eine regierungsamtliche und eine „ketzerische“. Sehen Sie selbst! https://reitschuster.de/post/impfpflicht-welcome-corona-leugner-als-moerder/
Menschenrechtler auf Abwegen.
Auf der Vorstellung des Menschenrechtsberichts auf der Bundespressekonferenz kam ich mir vor wie im falschen Film. Offenbar gibt es Parallel-Realitäten in Deutschland – eine regierungsamtliche und eine „ketzerische“. Sehen Sie selbst! https://reitschuster.de/post/impfpflicht-welcome-corona-leugner-als-moerder/
reitschuster.de
Impfpflicht welcome, „Corona-Leugner“ als Mörder Menschenrechtler auf Abwegen
Auf der Vorstellung des Menschenrechtsberichts auf der Bundespressekonferenz kam ich mir vor wie im falschen Film. Offenbar gibt es Parallel-Realitäten in Deutschland – eine regierungsamtliche und eine "ketzerische". Sehen Sie selbst!
Forwarded from Robin Monotti + Cory Morningstar
New Pfizer Board Member Is Ex-Facebook Director.
"Dr. Susan Desmond-Hellmann – a member of Pfizer Inc.’s Board of Directors – previously served as the Lead Independent Director at social media giant Facebook. The site has routinely censored posts relating to COVID-19 vaccines, with Pfizer in particular eliciting support from major corporate outlets."
https://thenationalpulse.com/exclusive/pfizer-board-member-is-former-facebook-director/
"Dr. Susan Desmond-Hellmann – a member of Pfizer Inc.’s Board of Directors – previously served as the Lead Independent Director at social media giant Facebook. The site has routinely censored posts relating to COVID-19 vaccines, with Pfizer in particular eliciting support from major corporate outlets."
https://thenationalpulse.com/exclusive/pfizer-board-member-is-former-facebook-director/
The National Pulse
REVEALED: New Pfizer Board Member Is Ex-Facebook Director.
Dr. Susan Desmond-Hellmann – a member of Pfizer Inc.’s Board of Directors – previously served as the Lead Independent Director at social media giant Facebook. The site has routinely censored posts relating to COVID-19 vaccines, with Pfizer in particular eliciting…
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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Ab an die Wand‼️ Unglaubliches passiert in Deutschland. Via TK Rolf
Forwarded from Konkreto ❌ Korrekto
Diese gaaaaanz schlimmen und selbstbestimmten Sachsen und Thüringer, die gibt es jetzt auch in Schwaben.... also wirklich 😀
Jetzt erst recht: Alle am Montag zum Spaziergang auf die Straße. Egal, auch wenn nur ein oder zwei da sind. Ohne Plakate wir als Menschen
Die Orte alphabetisch – das macht Mut
Aalen – 17:30 Uhr – Hirsch Meratura
Aalen – 18:30 Uhr – Marktplatz Aalen
Bad Friedrichshall – 19 Uhr - Rathaus
Backnang – 18:30 Uhr – Obstmarkt
Balingen – 18:00 Uhr – Marktplatz
Brackenheim – 18:30 Uhr – Röhrbrunnen
Bretzfeld – 18 Uhr – Rathaus
Crailsheim – 17 Uhr – vor dem Rathaus
Deizisau – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Ditzingen – 18:00 Uhr – Stadtmitte Konstanz Kirche
Ditzingen-Heimerdingen – 19 Uhr - Rathaus
Ehingen (89584) – 18 Uhr – Spaziergang zum Rathaus
Ellwangen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Eschach – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Esslingen – 18 Uhr – Cafe Uferlos es geht zum Rathaus
Fellbach – 19 Uhr – vor dem Rathaus
Furtwangen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Göppingen – ab 17 Uhr – vor dem Rathaus
Heidenheim – 18:30 - Wasserturm
Heilbronn – 18 Uhr - Kiliansplatz
Kernen im Remstal – 18 Uhr – vor dem Rathaus in Rommelshausen
Kirchberg an der Murr – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Kirchheim u.T. – ab 18 Uhr – vor dem Rathaus.
Künzelsau – 18 Uhr – altes Rathaus
Lorch – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Ludwigsburg – 18 Uhr - Marktplatz
Nürtingen – ab 18 Uhr – vor dem Rathaus
Mannheim – 19 Uhr - Wasserturm
Murrhardt – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Mutlangen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Pfedelbach – 18 Uhr - Rathaus
Pforzheim – 18 Uhr – am Hilda-Gymnasium
Remshalden – 18 Uhr – vor dem Rathaus in Geradstetten
Rottweil – 18 Uhr – am alten Rathaus Fußgängerzone
Rudersberg – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Schorndorf – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Schwäbisch-Gmünd – 18:30 – Bahnhofsvorplatz
Schwäbisch Hall – 18:00 Uhr - Globe Theater
Sindelfingen – 18 Uhr - Martinskirche
Tauberbischofsheim – 19 Uhr – Markplatz
Tübingen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Tuttlingen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Vaihingen/Enz – 18 Uhr – Marktplatz/Brunnen
Villingen – 18:30 Uhr - Marktplatzbrunnen
Waiblingen – 18 Uhr – Alter Postplatz
Waiblingen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Waldenbuch – 18 Uhr – Rathaus
Weinsberg – 20 Uhr - Rathaus
Weinstadt – 18 Uhr – vor dem Rathaus Beutelsbach
Welzheim – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Wernau – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Winnenden – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Winterbach – 17 Uhr - Marktbrunnen
Westhausen – 18 Uhr – vor dem Rathaus.
Wer noch andere Städte weiß, bitte mit Ort und Zeit ebenso in die Kommentare schreiben, sowie mögliche Änderungen bei aufgeführten Terminen.
Jetzt erst recht: Alle am Montag zum Spaziergang auf die Straße. Egal, auch wenn nur ein oder zwei da sind. Ohne Plakate wir als Menschen
Die Orte alphabetisch – das macht Mut
Aalen – 17:30 Uhr – Hirsch Meratura
Aalen – 18:30 Uhr – Marktplatz Aalen
Bad Friedrichshall – 19 Uhr - Rathaus
Backnang – 18:30 Uhr – Obstmarkt
Balingen – 18:00 Uhr – Marktplatz
Brackenheim – 18:30 Uhr – Röhrbrunnen
Bretzfeld – 18 Uhr – Rathaus
Crailsheim – 17 Uhr – vor dem Rathaus
Deizisau – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Ditzingen – 18:00 Uhr – Stadtmitte Konstanz Kirche
Ditzingen-Heimerdingen – 19 Uhr - Rathaus
Ehingen (89584) – 18 Uhr – Spaziergang zum Rathaus
Ellwangen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Eschach – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Esslingen – 18 Uhr – Cafe Uferlos es geht zum Rathaus
Fellbach – 19 Uhr – vor dem Rathaus
Furtwangen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Göppingen – ab 17 Uhr – vor dem Rathaus
Heidenheim – 18:30 - Wasserturm
Heilbronn – 18 Uhr - Kiliansplatz
Kernen im Remstal – 18 Uhr – vor dem Rathaus in Rommelshausen
Kirchberg an der Murr – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Kirchheim u.T. – ab 18 Uhr – vor dem Rathaus.
Künzelsau – 18 Uhr – altes Rathaus
Lorch – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Ludwigsburg – 18 Uhr - Marktplatz
Nürtingen – ab 18 Uhr – vor dem Rathaus
Mannheim – 19 Uhr - Wasserturm
Murrhardt – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Mutlangen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Pfedelbach – 18 Uhr - Rathaus
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Rottweil – 18 Uhr – am alten Rathaus Fußgängerzone
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Schorndorf – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Schwäbisch-Gmünd – 18:30 – Bahnhofsvorplatz
Schwäbisch Hall – 18:00 Uhr - Globe Theater
Sindelfingen – 18 Uhr - Martinskirche
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Tübingen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Tuttlingen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Vaihingen/Enz – 18 Uhr – Marktplatz/Brunnen
Villingen – 18:30 Uhr - Marktplatzbrunnen
Waiblingen – 18 Uhr – Alter Postplatz
Waiblingen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Waldenbuch – 18 Uhr – Rathaus
Weinsberg – 20 Uhr - Rathaus
Weinstadt – 18 Uhr – vor dem Rathaus Beutelsbach
Welzheim – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Wernau – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Winnenden – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Winterbach – 17 Uhr - Marktbrunnen
Westhausen – 18 Uhr – vor dem Rathaus.
Wer noch andere Städte weiß, bitte mit Ort und Zeit ebenso in die Kommentare schreiben, sowie mögliche Änderungen bei aufgeführten Terminen.
Forwarded from marcus schmitz
Schließt sich da der Kreis? Olaf Scholz, Goldman Sachs Banker Jörg Kukies, Nancy Faser ... etc
Nancy Faser arbeitete von 2000-2007 bei der Grosskanzlei Clifford Chance... Das will man offensichtlich bei Wikipedia verschleiern ...
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Spezial:Mobiler_Unterschied/45962242
https://app.handelsblatt.com/unternehmen/cum-ex/cum-ex-top-kanzlei-clifford-chance-steckt-im-sog-des-steuerskandals/25979022.html
Nancy Faser arbeitete von 2000-2007 bei der Grosskanzlei Clifford Chance... Das will man offensichtlich bei Wikipedia verschleiern ...
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Spezial:Mobiler_Unterschied/45962242
https://app.handelsblatt.com/unternehmen/cum-ex/cum-ex-top-kanzlei-clifford-chance-steckt-im-sog-des-steuerskandals/25979022.html
Forwarded from LK News für ein Leben in Freiheit
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💥💥💥 Im Klinikum Stuttgart sagt ein Arzt die ganze Wahrheit!
Die 1, 2 und 3 Genspritze bringt nichts. Die Patienten sind komplett verzweifelt. Krank trotz der Genimpfung 🆘
Und das kam im Staatsfunk!
🆘 Unbedingt TEILEN 🆘
Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren❓
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻
🇩🇪 https://t.me/LKNews2/ 🇩🇪
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺
Die 1, 2 und 3 Genspritze bringt nichts. Die Patienten sind komplett verzweifelt. Krank trotz der Genimpfung 🆘
Und das kam im Staatsfunk!
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Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren❓
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🇩🇪 https://t.me/LKNews2/ 🇩🇪
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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Alles läuft nach Plan: Baerbock greift Deutschlands Energieversorgung an.
"...das bedeutet, dass nach jetzigem Stand diese Pipeline so nicht genehmigt werden kann."
https://de.rt.com/inland/128387-baerbock-gegen-nord-stream-2/
"...das bedeutet, dass nach jetzigem Stand diese Pipeline so nicht genehmigt werden kann."
https://de.rt.com/inland/128387-baerbock-gegen-nord-stream-2/
RT DE
Baerbock gegen Nord Stream 2: Kann so nicht genehmigt werden
Für die neue Außenministerin Annalena Baerbock verstößt die Gaspipeline gegen "europäisches Energierecht". Die Tür für Gespräche mit Russland stünde zwar offen, im Fokus aber stehe die "Souveränität der Ukraine". Ein Boykott der Olympischen Spiele in China…
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
Aber die Hauptsache ist, dass die Pendler mit 2G drangsaliert werden...
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Forwarded from Friedemann Däblitz
Nochmal, zum lesen: Das Bundesverfassungsgericht hat mir eben bestätigt: Nur Geimpfte und Genesene dürfen noch in das Gericht. Auch Anwälte, Verfahrensbeteiligte und Richter müssen Geimpft und negativ PCR getestet sein.
Der Rechtsstaat ist also nicht mehr nur sachlich-rechtlich tot, sondern auch das Prozessgrundrecht auf rechtliches Gehör aus Art. 103 I GG und die Justiziellen Rechte aus Art. 47 ff. der CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION und Art. 6 und 13 der Europäischen Menschenrechtskonvention gilt vor dem Bundesverfassungsgericht nicht mehr für „Ungeimpfte“. Dies alles, obwohl hier niemand verpflichtet sein soll, sich impfen zu lassen.
Wir erleben Geschichte.
@RA_Friede
Der Rechtsstaat ist also nicht mehr nur sachlich-rechtlich tot, sondern auch das Prozessgrundrecht auf rechtliches Gehör aus Art. 103 I GG und die Justiziellen Rechte aus Art. 47 ff. der CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION und Art. 6 und 13 der Europäischen Menschenrechtskonvention gilt vor dem Bundesverfassungsgericht nicht mehr für „Ungeimpfte“. Dies alles, obwohl hier niemand verpflichtet sein soll, sich impfen zu lassen.
Wir erleben Geschichte.
@RA_Friede
Forwarded from MetanoiaMagazin
Israel lädt zur Übung einer Cyberattacke auf das globale Finanzsystem
https://www.nasdaq.com/articles/exclusive-imf-10-countries-simulate-cyber-attack-on-global-financial-system
"Israel leitete am Donnerstag eine Simulation eines großen Cyberangriffs auf das globale Finanzsystem mit zehn Ländern, um die Zusammenarbeit zu verstärken, die dazu beitragen könnte, mögliche Schäden für Finanzmärkte und Banken zu minimieren.
Der simulierte Cyberangriff entwickelte sich über 10 Tage, wobei sensible Daten im Dark Web zusammen mit gefälschten Nachrichtenberichten auftauchten, die schließlich ein Chaos auf den globalen Märkten und einen Ansturm auf Banken verursachten. [...]
Israelische Regierungsbeamte sagten, dass solche Bedrohungen nach den vielen hochkarätigen Cyberangriffen auf große Unternehmen möglich sind und dass der einzige Weg zur Schadensbegrenzung in einer globalen Zusammenarbeit liegt, da die derzeitige Cybersicherheit nicht immer stark genug ist."
Solche Übungen/Simulationen kennen einige im Kontext von Terroranschlägen. Bekannt im Corona-Kontext ist vor allem das Event 201 (Video dazu unten verlinkt). Ebenfalls sei im Cyber-Bereich das Cyber Polygon genannt. Auch dazu haben wir ein ausführliches Video gemacht. Israel wird im im Rahmen der Cyberangriffe noch eine bedeutende Rolle einnehmen. Kein Wunder, dass man so eine Simulation nun ausgerechnet dort "spielt".
📺 Event 201: Corona-Pandemie vom Reissbrett - was bisher übersehen wurde
📺 CYBER POLYGON 2020: War es das Event 201 für eine globale «Cyber-Pandemie»?
@ExpressZeitung
https://www.nasdaq.com/articles/exclusive-imf-10-countries-simulate-cyber-attack-on-global-financial-system
"Israel leitete am Donnerstag eine Simulation eines großen Cyberangriffs auf das globale Finanzsystem mit zehn Ländern, um die Zusammenarbeit zu verstärken, die dazu beitragen könnte, mögliche Schäden für Finanzmärkte und Banken zu minimieren.
Der simulierte Cyberangriff entwickelte sich über 10 Tage, wobei sensible Daten im Dark Web zusammen mit gefälschten Nachrichtenberichten auftauchten, die schließlich ein Chaos auf den globalen Märkten und einen Ansturm auf Banken verursachten. [...]
Israelische Regierungsbeamte sagten, dass solche Bedrohungen nach den vielen hochkarätigen Cyberangriffen auf große Unternehmen möglich sind und dass der einzige Weg zur Schadensbegrenzung in einer globalen Zusammenarbeit liegt, da die derzeitige Cybersicherheit nicht immer stark genug ist."
Solche Übungen/Simulationen kennen einige im Kontext von Terroranschlägen. Bekannt im Corona-Kontext ist vor allem das Event 201 (Video dazu unten verlinkt). Ebenfalls sei im Cyber-Bereich das Cyber Polygon genannt. Auch dazu haben wir ein ausführliches Video gemacht. Israel wird im im Rahmen der Cyberangriffe noch eine bedeutende Rolle einnehmen. Kein Wunder, dass man so eine Simulation nun ausgerechnet dort "spielt".
📺 Event 201: Corona-Pandemie vom Reissbrett - was bisher übersehen wurde
📺 CYBER POLYGON 2020: War es das Event 201 für eine globale «Cyber-Pandemie»?
@ExpressZeitung