Baden-württembergischer Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat 2G-Regel an Hochschulen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Er gab am Freitag dem entsprechenden Eilantrag eines Studenten statt, der nicht geimpft ist und laut Studienordnung an Präsenzveranstaltungen teilnehmen muss.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/baden-wuerttemberg-2g-regel-an-hochschulen-gekippt-a3668240.html
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Epoch Times www.epochtimes.de
Baden-Württemberg: 2G-Regel an Hochschulen gekippt
Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hat die 2G-Regelung an Hochschulen in dem Bundesland vorläufig außer Vollzug gesetzt. Er gab am Freitag dem entsprechenden Eilantrag eines Studenten statt, der nicht geimpft …
Forwarded from Kandel - Team 2020
Viernheim bei Mannheim, 17.12.2021
Ein kleiner Teil der "winzigen Minderheit von enthemmten Extremisten", wie sie von einem roten Extremisten benannt wird, legt das Rhein-Neckar-Zentrum in Schutt und Asche - NICHT.
Fazit:
Wenn die extremistischen Knüppelgarden des benachbarten Mannheimer Oberbürgermeisters Peter Kurz eingesperrt bleiben, herrscht Frieden in der Kurpfalz.
Ein kleiner Teil der "winzigen Minderheit von enthemmten Extremisten", wie sie von einem roten Extremisten benannt wird, legt das Rhein-Neckar-Zentrum in Schutt und Asche - NICHT.
Fazit:
Wenn die extremistischen Knüppelgarden des benachbarten Mannheimer Oberbürgermeisters Peter Kurz eingesperrt bleiben, herrscht Frieden in der Kurpfalz.
Forwarded from RT DE
Aus offiziellen Angaben und internen Dokumenten gehe hervor, dass "dutzende Millionen Migranten möglicherweise nicht mit COVID-19-Impfstoffen aus einem globalen Programm geimpft werden, weil einige große Hersteller rechtliche Risiken durch schädliche Nebenwirkungen befürchten."
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J4Fm
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J4Fm
RT DE
Millionen Flüchtlinge erhalten keine COVID-Impfungen, weil Pharmafirmen Klagen fürchten
Ein internes Papier der Impfallianz GAVI ist ausgewertet worden. Es offenbart, dass die großen Pharmaplayer eine Klagewelle seitens geimpfter Flüchtlinge befürchten. Die rechtlichen Risiken würden dabei höher bewertet als die Gesundheit.
Forwarded from Irfan Peci (Irfan)
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Das ist die neue Integrationsministerin Alabali-Radovan (gebürtig Reem Al-Abali). Sie beginnt ihr Amt schon direkt mit einer Lüge. Von über 1000 Terrorverfahren werden nichtmal 50 gegen Rechtsextremisten geführt, der Rest gegen gewaltbereite MUSLIME!
Trotzdem spricht sie vom Rechtsextremismus als "größte Gefahr".
➡️Bleibe informiert und folge diesem Kanal: https://t.me/Islamistenjaeger
Trotzdem spricht sie vom Rechtsextremismus als "größte Gefahr".
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Forwarded from ⚠️ Marco Kurz - Sendepause!
Nur mal zwischendurch etwas Rechtliches, auch wenn ich natürlich weiß, dass es in einem fehlenden Rechtsstaat kein "Recht" im gewohnten Sinne gibt.
In letzter Zeit hört man immer wieder einige Schlauberger, die glauben, „Spaziergänge“ seien in diesem demokratiefeindlichen System nicht anmeldepflichtig.
JEDE Ansammlung von Menschen – sei es spontan oder geplant – die einem Versammlungscharakter entspricht, ist laut Versammlungsgesetz anmeldepflichtig. Da spielt es dann auch keine Rolle, ob man untereinander einen gewissen Abstand hält. Spätestens dann, wenn es zu Einkesselungen kommt, ist die Versammlung dann für das System dokumentiert.
Man sollte die Menschen nicht unwissend in irgendwelche Fallen schicken. JEDER, der in dieser Zeit aktiv ist, muss wissen, was er macht, warum er dies macht und dass auch mit Konfrontationen gerechnet werden muss.
Wenn jemand zufällig in einer Stadt spazieren geht und in eine Art unangemeldete Versammlung gerät, dann kann ihm sicher kein Vorwurf gemacht werden, solange er sich nicht versammlungstypisch verhält und seine Angaben auch klarstellen, dass er sich nicht gezielt an diesem Ort aufhält und auch kein Teilnehmer von irgendwas ist. Wobei selbst das nicht immer hilft. Also auch keine Fahnen, Transparente, Schilder oder entsprechend bedruckte Bekleidung mit sich führen. Eine anmeldepflichtige Versammlung ist bereits ab lächerlichen 2 Teilnehmern gegeben! Wissen sicher die Wenigsten!
D.h., es sollte sich niemand bei einer Anfrage darauf berufen, sich an einem anmeldefreien Spaziergang beteiligt zu haben! Generell gilt, so wenig wie möglich zu antworten – am besten sogar überhaupt nichts.
Sobald die politische Schutztruppe vor Ort ist und von Straftaten oder unangemeldeten Versammlungen ausgeht, werden i.d.R. Videoaufnahmen zur Beweissicherung angefertigt, erst recht, wenn die Schutztruppe personell in der Überzahl ist.
Folgendes sollte also generell vermieden werden, sobald man versehentlich in eine unangemeldete Versammlung/Spaziergang gerät:
❌ Sich einkesseln zu lassen – d.h. nicht zu langsam fortbewegen und möglichst nicht stehenbleiben!
❌ Sich filmen oder fotografieren lassen, sobald Kameras zu sehen sind. Hier helfen bei schlechter Witterung auch Mütze, Schal usw.
❌ Sich unter Beobachtung in Diskussionen verwickeln lassen, Parolen rufen, mit anderen Versammlungsteilnehmern kommunizieren usw.
Rein rechtlich sind Versammlungen anmelde- aber nicht genehmigungspflichtig. Allerdings hat man extra dafür das sog. „Infektionsschutzgesetz“ erfunden, welches alle Grundrechte – inkl. das Versammlungsrecht einschränkbar macht oder gar gänzlich außer Kraft setzt. D.h. alleine schon das Nichttragen von sinnlosen Masken, sog. Abstandsverstöße usw. könnten verfolgt werden.
Eine Sondersituation wäre diese, dass man sich auf dem Weg zu einer tatsächlich angemeldeten und nicht verbotenen Versammlung befindet. Da können dann natürlich auch versammlungstypische Hilfsmittel mitgeführt werden.
Wer all dies weiß, kann sich auch entsprechend schützen und somit muss das auch entsprechend kommuniziert werden. Angst ist in dieser Zeit ein falscher Ratgeber aber gesunde Vorsicht elementar.
Je mehr Menschen auf der Straße sind, umso schneller lässt sich der Wahnsinn stoppen. Seid schlauer als die Anderen, aber lasst es euch nicht anmerken. 😉 @MarcoKurz
In letzter Zeit hört man immer wieder einige Schlauberger, die glauben, „Spaziergänge“ seien in diesem demokratiefeindlichen System nicht anmeldepflichtig.
JEDE Ansammlung von Menschen – sei es spontan oder geplant – die einem Versammlungscharakter entspricht, ist laut Versammlungsgesetz anmeldepflichtig. Da spielt es dann auch keine Rolle, ob man untereinander einen gewissen Abstand hält. Spätestens dann, wenn es zu Einkesselungen kommt, ist die Versammlung dann für das System dokumentiert.
Man sollte die Menschen nicht unwissend in irgendwelche Fallen schicken. JEDER, der in dieser Zeit aktiv ist, muss wissen, was er macht, warum er dies macht und dass auch mit Konfrontationen gerechnet werden muss.
Wenn jemand zufällig in einer Stadt spazieren geht und in eine Art unangemeldete Versammlung gerät, dann kann ihm sicher kein Vorwurf gemacht werden, solange er sich nicht versammlungstypisch verhält und seine Angaben auch klarstellen, dass er sich nicht gezielt an diesem Ort aufhält und auch kein Teilnehmer von irgendwas ist. Wobei selbst das nicht immer hilft. Also auch keine Fahnen, Transparente, Schilder oder entsprechend bedruckte Bekleidung mit sich führen. Eine anmeldepflichtige Versammlung ist bereits ab lächerlichen 2 Teilnehmern gegeben! Wissen sicher die Wenigsten!
D.h., es sollte sich niemand bei einer Anfrage darauf berufen, sich an einem anmeldefreien Spaziergang beteiligt zu haben! Generell gilt, so wenig wie möglich zu antworten – am besten sogar überhaupt nichts.
Sobald die politische Schutztruppe vor Ort ist und von Straftaten oder unangemeldeten Versammlungen ausgeht, werden i.d.R. Videoaufnahmen zur Beweissicherung angefertigt, erst recht, wenn die Schutztruppe personell in der Überzahl ist.
Folgendes sollte also generell vermieden werden, sobald man versehentlich in eine unangemeldete Versammlung/Spaziergang gerät:
❌ Sich einkesseln zu lassen – d.h. nicht zu langsam fortbewegen und möglichst nicht stehenbleiben!
❌ Sich filmen oder fotografieren lassen, sobald Kameras zu sehen sind. Hier helfen bei schlechter Witterung auch Mütze, Schal usw.
❌ Sich unter Beobachtung in Diskussionen verwickeln lassen, Parolen rufen, mit anderen Versammlungsteilnehmern kommunizieren usw.
Rein rechtlich sind Versammlungen anmelde- aber nicht genehmigungspflichtig. Allerdings hat man extra dafür das sog. „Infektionsschutzgesetz“ erfunden, welches alle Grundrechte – inkl. das Versammlungsrecht einschränkbar macht oder gar gänzlich außer Kraft setzt. D.h. alleine schon das Nichttragen von sinnlosen Masken, sog. Abstandsverstöße usw. könnten verfolgt werden.
Eine Sondersituation wäre diese, dass man sich auf dem Weg zu einer tatsächlich angemeldeten und nicht verbotenen Versammlung befindet. Da können dann natürlich auch versammlungstypische Hilfsmittel mitgeführt werden.
Wer all dies weiß, kann sich auch entsprechend schützen und somit muss das auch entsprechend kommuniziert werden. Angst ist in dieser Zeit ein falscher Ratgeber aber gesunde Vorsicht elementar.
Je mehr Menschen auf der Straße sind, umso schneller lässt sich der Wahnsinn stoppen. Seid schlauer als die Anderen, aber lasst es euch nicht anmerken. 😉 @MarcoKurz
Forwarded from reitschuster.de
Nach Söder jetzt auch Tschetschner beim Betrügen in Sachen Impf-Effektivität erwischt?
Neue Zahlen sprechen für massive Manipulation.
„Wer auf der Grundlage falscher Zahlen unter anderem Grundrechtseingriffe vornimmt, darf sich nicht wundern, wenn deren Akzeptanz bei den Hamburgern rapide abnimmt“, moniert die FDP-Abgeordnete Treuenfels-Frowein. https://reitschuster.de/post/nach-soeder-jetzt-auch-tschetschner-beim-betruegen-in-sachen-impf-effektivitaet-erwischt/
Neue Zahlen sprechen für massive Manipulation.
„Wer auf der Grundlage falscher Zahlen unter anderem Grundrechtseingriffe vornimmt, darf sich nicht wundern, wenn deren Akzeptanz bei den Hamburgern rapide abnimmt“, moniert die FDP-Abgeordnete Treuenfels-Frowein. https://reitschuster.de/post/nach-soeder-jetzt-auch-tschetschner-beim-betruegen-in-sachen-impf-effektivitaet-erwischt/
reitschuster.de
Nach Söder jetzt auch Tschentscher beim Betrügen in Sachen Impf-Effektivität erwischt? Neue Zahlen sprechen für massive Manipulation
"Wer auf der Grundlage falscher Zahlen unter anderem Grundrechtseingriffe vornimmt, darf sich nicht wundern, wenn deren Akzeptanz bei den Hamburgern rapide abnimmt", moniert die FDP-Abgeordnete Treuenfels-Frowein.
Forwarded from Stolperstein Putz Verein Deutschland
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Malu Dreyer: "Ungeimpfte sollen nach unserer Verordnung gar nicht feiern."
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Forwarded from 🅰️🅱️🅾️:t.me/AperioMedia
+++ BREAKING NEWS +++
6. US-Berufungsgericht setzt Bidens landesweites Impf-oder-Test-Mandat #COVID19 für große Unternehmen wieder ein.
Quelle: disclose.tv
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6. US-Berufungsgericht setzt Bidens landesweites Impf-oder-Test-Mandat #COVID19 für große Unternehmen wieder ein.
Quelle: disclose.tv
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Forwarded from Bleib Stark 🤜🤛
„Das Irrlichtern der FDP muss endlich aufhören“
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat deutliche Kritik an der FDP geübt. Er sei besorgt, dass der Bundestag in die Weihnachtsferien gehe, ohne zuvor wichtige Vorkehrungen für die Omikron-Welle getroffen zu haben, sagte er dem „Spiegel“. Man müsse sich darauf einstellen, „dass wir im Januar, Februar, März extrem gefordert sein werden.“
Die Möglichkeiten für die Länder seien nicht ausreichend, so Kretschmer. Er halte es für „unverantwortlich“, die Verantwortung den Ländern zu übertragen, aber in Berlin Einschränkungen zu schaffen. „Das liegt vor allem an der FDP. Deren Irrlichtern muss endlich aufhören. Hier werden alle Länder in Mithaftung genommen für Fehler einer Partei“. Was er den Liberalen konkret vorwirft, ließ Kretschmer allerdings offen.
Außerdem forderte Kretschmer eine harte Regulierung des Messenger-Dienstes Telegram, wo zuletzt Mordpläne gegen ihn verbreitet wurden. Menschen, die dort über Monate oder sogar Jahre nur Lügen hörten, würden die Wahrheit nicht mehr erkennen.
🤔Man kann zuschauen, wie Herr Kretschmer mehr und mehr psychische Probleme zu bekommen scheint. Auf mich wirkt es so, als brauche er ärztliche Hilfe.
Zu Telegram: wird auch die Post verboten, wenn damit Drohbriefe verschickt werden oder LKWs, weil dieser das Attentat auf den Weihnachtsmarkt in Berlin verursacht hat?🤔
https://www.welt.de/politik/deutschland/article235725902/Kretschmer-attackiert-Liberale-Das-Irrlichtern-der-FDP-muss-endlich-aufhoeren.html
Bleib Stark abonnieren:
👉🏼https://t.me/bleibtstark
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat deutliche Kritik an der FDP geübt. Er sei besorgt, dass der Bundestag in die Weihnachtsferien gehe, ohne zuvor wichtige Vorkehrungen für die Omikron-Welle getroffen zu haben, sagte er dem „Spiegel“. Man müsse sich darauf einstellen, „dass wir im Januar, Februar, März extrem gefordert sein werden.“
Die Möglichkeiten für die Länder seien nicht ausreichend, so Kretschmer. Er halte es für „unverantwortlich“, die Verantwortung den Ländern zu übertragen, aber in Berlin Einschränkungen zu schaffen. „Das liegt vor allem an der FDP. Deren Irrlichtern muss endlich aufhören. Hier werden alle Länder in Mithaftung genommen für Fehler einer Partei“. Was er den Liberalen konkret vorwirft, ließ Kretschmer allerdings offen.
Außerdem forderte Kretschmer eine harte Regulierung des Messenger-Dienstes Telegram, wo zuletzt Mordpläne gegen ihn verbreitet wurden. Menschen, die dort über Monate oder sogar Jahre nur Lügen hörten, würden die Wahrheit nicht mehr erkennen.
🤔Man kann zuschauen, wie Herr Kretschmer mehr und mehr psychische Probleme zu bekommen scheint. Auf mich wirkt es so, als brauche er ärztliche Hilfe.
Zu Telegram: wird auch die Post verboten, wenn damit Drohbriefe verschickt werden oder LKWs, weil dieser das Attentat auf den Weihnachtsmarkt in Berlin verursacht hat?🤔
https://www.welt.de/politik/deutschland/article235725902/Kretschmer-attackiert-Liberale-Das-Irrlichtern-der-FDP-muss-endlich-aufhoeren.html
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DIE WELT
„Das Irrlichtern der FDP muss endlich aufhören“
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer befürchtet, dass nicht genügend Vorkehrungen für die Corona-Welle mit der Omikron-Variante getroffen werden. Der CDU-Politiker sieht die Schuld vor allem bei der FDP. Deren „Irrlichtern“ müsse ein Ende haben.
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
CDU Sachsen auf Telegram erfolglos. Daher fordert CDU jetzt ganz Telegram zu schließen.
https://t.me/CDUSachsen
https://t.me/CDUSachsen
Forwarded from RT DE
"Das ist keine Zensur mehr, das ist Verfolgung." Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, fordert die OSZE auf, die Pressefreiheit in Deutschland zu verteidigen
➡️ https://kurz.rt.com/J4FP
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RT DE
Maßnahmen gegen RT in Deutschland: Maria Sacharowa spricht von Verfolgung und appelliert an OSZE
Nachdem die sich zuständig glaubende Medienanstalt in Deutschland rechtliche Schritte gegen das deutschsprachige Programm des Fernsehsenders RT angekündigt hat, fordert die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, die OSZE auf, die Pressefreiheit…
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Bitte demonstriert erst nach Weihnachten wieder, die Polizei muss sich auf die Kontrolle der Familienfeiern mit Ungeimpften konzentrieren.
t.me/Rosenbusch
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