Weinheim. Ein "völlig langweiliger" Abend. Nach WIM-Informationen gingen vielleicht 50 bis 75-Jährige völlig friedlich in der Innenstadt kurz vor Ladenschluss an den Geschäften entlang bis mehrere Polizei-Mannschaftsbusse Bürger angingen.

Weinheim. Hausdurchsuchung der Polizei in Firma nach Erledigungen ohne Maske in der Stadt

Die Polizei in Weinheim suchte nach Informationen von WIM im Dezember die Firma eines Mannes auf, nachdem gegen ihn einige Tage zuvor wegen fehlender Maske bei Erledigungen in der Stadt ein Bußgeldverfahren eingeleitet wurde. Der Geschäftsmann und seine Angestellten sahen sich plötzlich mit einer Hausdurchsuchung durch die Polizei konfrontiert, um auch dort die Maskenpflicht durchzusetzen.

Bereits im April 2020 zeigte sich die Polizei und Staatsanwaltschaft in Weinheim totalitär als sie einen Aufruf zu einer Demonstration gegen Corona-Maßnahmen mit einer Hausdurchsuchung beantwortete. Von dem Fall wurde damals versteckt in der Staatspresse offiziell berichtet.

W.I.M. 📈🏛📣

Weinheim. Wegen Aufruf zu Demonstration Verhaftung und Hausdurchsuchung. Jahrestag naht

@wim4u 📈🏛📣

https://wim-zeitung.de/weinheim-wegen-aufruf-zu-demonstration-verhaftung-und-hausdurchsuchung-jahrestag/

Gefängnisse schaffen Platz für verhaftete Spaziergänger

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/weihnachtsamnestie-vorzeitige-entlassung-von-gefangenen-vor-den-feiertagen?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Mannheim
20.12.2021

WIR SIND VIELE !!!

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Tom Stahls Freiheits Kanal
https://t.me/tomsfreiheitskanal

Biontech kaum erhältlich. Im Moment wird generell das eher verfügbare Moderna verspritzt, wie ich aus einer Hausarztpraxis erfahren habe.

Regierende verfolgen "Minderheit". Rechtfertigung? Wenn Minderheit "klein". Mehrere Kreise wie Germersheim verbieten Demonstrationen und sogar Spaziergänge und dokumentieren eindrucksvoll, dass ihnen ihr möglicherweise rechtswidriges Verhalten bewusst ist: "Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut."

Treffende Überschrift auf t-online.: "großes Experiment". Aber ein Framing. Es lenkt auf eine angebliche Freundlichkeit der Regierenden in Deutschland mit Impfzwang und Unterdrückung gewartet zu haben

Zeitung wundert sich kurz, warum Regierende nicht antworten

Von staatlicher Seite wird eine Schmierenkampagne gegen Kritiker initiiert – wer hätte das gedacht?

Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J4L7

Zu unserem Live-Programm: https://de.rt.com/livetv/

Verhalten bei Ordnungswidrigkeiten - Fragen und Antworten!

In den letzten Wochen wurden zahlreiche sächsische Bürger mit Ordnungswidrigkeitenanzeigen belästigt. Was auf den ersten Blick ärgerlich klingt, kann sich für die Regierung sogar zum Eigentor entwickeln, wenn genug Bürger die Bescheide nicht akzeptieren und Einspruch einlegen. Gegen Bescheide, die z.B. den 13. Dezember (Köppings fehlende Verordnung) zum Gegenstand haben, wird hundertprozentig gewonnen, auch in anderen Fällen ist die Chance sehr hoch - die Polizei behauptet zwar regelmäßig, Bürger würden an unangekündigten Aufzügen teilnehmen, tatsächlich müssen das aber Gerichte feststellen und die haben in der Vergangenheit durchaus höhere Kriterien an den Tag gelegt, was überhaupt ein Aufzug ist und was ein selbstständiger Spaziergang.

So läuft ein OWi-Verfahren:

- In den nächsten Wochen erhaltet Ihr ein Anhörungsschreiben des jeweiligen Landratsamtes, wo euch der Vorwurf eröffnet wird. Ihr könnt das Schreiben ignorieren. Wer einen Anwalt hinzuziehen möchte, kann das Schreiben natürlich auch bereits weitergeben.

- Einige Zeit später folgt ein Bußgeldbescheid, der in der Regel 278,50 Euro beträgt. Gegen diesen Bescheid müsst Ihr innerhalb von 2 Wochen (Eingang bei der Behörde zählt) Einspruch einlegen. Dafür reicht der berühmte "Einzeiler". Sendet den Einspruch per Einschreiben oder Fax, um einen Nachweis zu haben. Der Einspruch hat natürlich aufschiebende Wirkung, ein Mustereinspruch ist hier zu finden:
https://freie-sachsen.info/2021/owi-muster-widerspruch/

- Das Landratsamt teilt euch wieder einige Wochen später mit, dass euer Einspruch geprüft wurde, aber der Bescheid aufrecht erhalten bleibt. Der Fall geht dann zur Staatsanwaltschaft und irgendwann später vor Gericht.

- Die Gerichte sind durch die Masse an Verfahren völlig überlastet, manche Gerichte scheinen die Verfahren auszusitzen. Ein Teil der Verfahren wird bereits ohne Verhandlung eingestellt, wenn die Gerichte erkennen, dass die Bescheide offensichtlich falsch erlassen wurden.

- Manchmal fragt das Gericht, ob auf eine mündliche Hauptverhandlung verzichtet wird. Solltet Ihr einen solchen Brief erhalten, teilt unbedingt mit, dass nicht (!) auf eine Hauptverhandlung verzichtet wird.

- Irgendwann (in Monaten oder Jahren) geht der Fall vor Gericht. Ihr könnt einen Anwalt hinzuziehen, aber müsst es nicht, das muss jeder selber wissen. Vor Gericht muss euch bewiesen werden, dass es sich tatsächlich um eine Versammlung gehandelt hat und / oder ihr keine Abstände eingehalten habt. Und, dass ihr Teilnehmer wart (ihr könnt z.B. auch zufälliger Passant oder Medienbeobachter gewesen sein). Nicht ihr müsst eure Unschuld beweisen, sondern die Gegenseite eure Schuld. Und das gestaltet sich mehr als schwierig. An manchen Amtsgerichten werden fast 100 Prozent der Bußgeldbescheide aufgehoben.

- Solltet Ihr dennoch irgendwann verurteilt werden, besteht auch noch die Möglichkeit einer Rechtsbeschwerde, um die Entscheidung durch das OLG prüfen zu lassen.

Wir empfehlen an dieser Stelle auch die kostenlose Rechtshilfebroschüre der FREIEN SACHSEN, welche die Tipps zusammenfasst:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p110_broschuere--recht-gegen-corona-unrecht---50-stueck-.html

Ihr seht: Es ist auch im OWi-Verfahren wichtig, sich nichts gefallen zu lassen! Je mehr Leute Einspruch gegen Bescheide einlegen, desto wirkungsloser wird dieser Einschüchterungsversuch!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen

BRD mit den heftigsten Grundrecht-Einschränkungen weltweit? Trotzdem hat Schweden weit, weit geringe " Corona-Tote"

https://twitter.com/SHomburg/status/1473237500453953537

Herrlich. Kubicki jetzt angeblich auch Nazi

https://t.me/QUERDENKEN_711/4210

Arbeitsvermittlung für Ungeimpfte: FREIE SACHSEN starten neues Projekt!

Hilfe zur Selbsthilfe - das ist das Gebot der Stunde. Und diese Hilfe benötigen gerade vor allem die Mitarbeiter im Gesundheits- und Pflegebereich, denen ab März der Jobverlust droht. Wir haben deshalb ein Arbeitsvermittlungsportal erstellt, in dem Arbeitgeber (aus Sachsen und der näheren Umgebung) Stellen inserieren können, auf die sich ungeimpfte Bürger melden. Das alles funktioniert anonym - erst, wenn es beidseitig gewünscht ist, die Kontaktdaten auszutauschen, muss der genaue Name des Bewerbers bzw. des Arbeitgebers ausgetauscht werden. Wir stellen nur den Kontakt, alles andere macht Ihr!

Unsere Bitte an sächsische Arbeitgeber: Wenn Ihr Personal sucht, tragt eure Stellen ein. Dann wird die Aktion ein Erfolg und wir lassen den Druck mit der "Impfpflicht-Light" ins Leere laufen!

Hier geht's zum neuen Portal:
www.xy-ungeimpft.de

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen

Unternehmen suchen gezielt impffreie Mitarbeiter

"Firmen [Anm. nicht nur] aus der Schweiz suchen auf einer Job-Plattform für Ungeimpfte unter anderem Handwerker, Dachdeckerinnen, Spengler, Pflegefachfrauen und Verkaufspersonal. [...]

Das Portal Impffrei.work bezeichnet sich als «alternative Jobbörse» und richtet sich an Ungeimpfte. Die Macher geben an, der Ausgrenzung und Diffamierung von Arbeitnehmenden entgegenwirken zu wollen. Sie warnen vor Nebenwirkungen und schweren gesundheitlichen Schäden der Impfungen. «Mittlerweile haben viele intelligente und freiheitsliebende Menschen die gesundheitlichen Gefahren, die insbesondere von mRNA-Impfstoffen ausgehen, erkannt und lassen sich daher nicht impfen», heisst es auf der Website."

https://www.20min.ch/story/schweizer-unternehmen-suchen-gezielt-ungeimpfte-mitarbeitende-758942797711

Das ist die beschriebene Seite:
https://impffreiarbeiten.org

@ExpressZeitung