Forwarded from Michael W.
Beim Gesundheitsamt des Berliner Bezirks Pankow ist es zu einer Panne gekommen. Das Amt schickt einer Frau eine Mail mit dem Hinweis, sie müsse ihre Tochter in Quarantäne schicken. Allerdings hat die Frau gar keine Tochter und wohnt außerdem im Bezirk Neukölln.
"Ihr Kind muss sich aufgrund der Allgemeinverfügung des Gesundheitsamtes unverzüglich in Isolation begeben", heißt es in einer Mail des Gesundheitsamtes Pankow an Claudia W aus Berlin. Die Mail vom 15. Dezember liegt der "Bild" vor.
Bei der Empfängerin der Mail sorgt das nur für Verwirrung. Claudia W. hat weder eine Tochter, noch wohnt sie im Bezirk Pankow, sondern in Neukölln. Darüber hinaus stellt sich die Frage, wie das Amt an die E-Mail-Adresse von Claudia W. gelangt ist. Diese habe die Neuköllnerin ausschließlich bei der Beantragung der Briefwahlunterlagen und beim Finanzamt Neukölln angegeben.
"Ihr Kind muss sich aufgrund der Allgemeinverfügung des Gesundheitsamtes unverzüglich in Isolation begeben", heißt es in einer Mail des Gesundheitsamtes Pankow an Claudia W aus Berlin. Die Mail vom 15. Dezember liegt der "Bild" vor.
Bei der Empfängerin der Mail sorgt das nur für Verwirrung. Claudia W. hat weder eine Tochter, noch wohnt sie im Bezirk Pankow, sondern in Neukölln. Darüber hinaus stellt sich die Frage, wie das Amt an die E-Mail-Adresse von Claudia W. gelangt ist. Diese habe die Neuköllnerin ausschließlich bei der Beantragung der Briefwahlunterlagen und beim Finanzamt Neukölln angegeben.
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Bayerischer VGH lehnt Eilantrag gegen 2G+ ab❗️
https://t.me/RASattelmaier
Und gleich die nächste Entscheidung pro 2G-Maßnahme.
Diesmal hat der VGH München einen Eilantrag eines Kinobetreibers gegen die 2G+ Regel sowie die Kapazitätsreduzierung auf 25 % abgelehnt.
„Der Gerichtshof lehnte den Antrag ab, weil die "wirtschaftlichen Auswirkungen (...) bei einer Folgenabwägung hinter den Schutz von Leben und Gesundheit einer Vielzahl von Menschen zurücktreten müssten". Aus Sicht des Gerichts seien die Maßnahmen grundsätzlich zur Infektionsbekämpfung geeignet. Aber es gebe "gewisse Zweifel", ob die 2G plus-Regel mit dem Gleichheitsgrundsatz zu vereinbaren sei. Denn der Begründung der Verordnung sei nicht zu entnehmen, wieso die Gastronomie anders als Kinos zu beurteilen seien.“
(Quelle 👉 Handelsblatt.de)
Es bleibt also dabei. Die Gerichte winken nahezu alles durch, was die Exekutive anordnet.
Im vorliegenden Fall hatte das Gericht sogar „gewisse Zweifel“ zum Gebot des Gleichheitsgrundsatzes.
Aber selbst das reicht offenbar nicht mehr aus, um Maßnahmen zu kippen. Zweifel an der Verhältnismäßigkeit bestehen nach wie vor bei deutschen Verwaltungsgerichten nicht, obwohl sich diese nicht nur in der Geeignetheit erschöpft.
Die Entscheidung des OVG Lüneburg zur 2G-Regel in Niedersachsen bleibt also bis auf weiteres die Ausnahme eines „Rebellen-Gerichts“ in der „Wüste der regierungskonformen Justiz“.
https://t.me/RASattelmaier
Und gleich die nächste Entscheidung pro 2G-Maßnahme.
Diesmal hat der VGH München einen Eilantrag eines Kinobetreibers gegen die 2G+ Regel sowie die Kapazitätsreduzierung auf 25 % abgelehnt.
„Der Gerichtshof lehnte den Antrag ab, weil die "wirtschaftlichen Auswirkungen (...) bei einer Folgenabwägung hinter den Schutz von Leben und Gesundheit einer Vielzahl von Menschen zurücktreten müssten". Aus Sicht des Gerichts seien die Maßnahmen grundsätzlich zur Infektionsbekämpfung geeignet. Aber es gebe "gewisse Zweifel", ob die 2G plus-Regel mit dem Gleichheitsgrundsatz zu vereinbaren sei. Denn der Begründung der Verordnung sei nicht zu entnehmen, wieso die Gastronomie anders als Kinos zu beurteilen seien.“
(Quelle 👉 Handelsblatt.de)
Es bleibt also dabei. Die Gerichte winken nahezu alles durch, was die Exekutive anordnet.
Im vorliegenden Fall hatte das Gericht sogar „gewisse Zweifel“ zum Gebot des Gleichheitsgrundsatzes.
Aber selbst das reicht offenbar nicht mehr aus, um Maßnahmen zu kippen. Zweifel an der Verhältnismäßigkeit bestehen nach wie vor bei deutschen Verwaltungsgerichten nicht, obwohl sich diese nicht nur in der Geeignetheit erschöpft.
Die Entscheidung des OVG Lüneburg zur 2G-Regel in Niedersachsen bleibt also bis auf weiteres die Ausnahme eines „Rebellen-Gerichts“ in der „Wüste der regierungskonformen Justiz“.
Forwarded from CheckMateNews ♟
Media is too big
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Ein hervorragender Ted Talk der Journalistin Sharyl Attkisson vor 6 Jahren erklärt, wie es dazu kam
Vor sechs Jahren hielt die Journalistin Sharyl Attkisson einen ausgezeichneten TED-Vortrag mit dem Titel "Astroturf and manipulation of media messages" (Astroturf und die Manipulation von Medienbotschaften), in dem sie erläuterte, was passiert, wenn ein betrügerisches Produkt durch einen scheinbar organischen Prozess beworben wird, in Wirklichkeit aber gekauft und mit einer Kampagne aus Lügen, Verleumdung und Unterdrückung koordiniert wird.
In ihrem Vortrag erklärt sie genau, was in der ganzen Welt während der "Pandemie" geschieht:
1. Wie wir alle manipuliert werden.
2. Die Hetzkampagnen gegen prominente und finanziell desinteressierte Skeptiker
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➡️ https://t.me/CheckMateNews
Vor sechs Jahren hielt die Journalistin Sharyl Attkisson einen ausgezeichneten TED-Vortrag mit dem Titel "Astroturf and manipulation of media messages" (Astroturf und die Manipulation von Medienbotschaften), in dem sie erläuterte, was passiert, wenn ein betrügerisches Produkt durch einen scheinbar organischen Prozess beworben wird, in Wirklichkeit aber gekauft und mit einer Kampagne aus Lügen, Verleumdung und Unterdrückung koordiniert wird.
In ihrem Vortrag erklärt sie genau, was in der ganzen Welt während der "Pandemie" geschieht:
1. Wie wir alle manipuliert werden.
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Regierende lassen Reitschuster aus Bundespressekonferenz werfen. Fragen sind ab jetzt verboten!
https://reitschuster.de/post/fragen-sind-ab-jetzt-verboten/
https://reitschuster.de/post/fragen-sind-ab-jetzt-verboten/
reitschuster.de
Fragen ab jetzt verboten! Laut Scholz gibt es keine Spaltung. Soll das jetzt auch auf der BPK durchgeboxt werden?
Soll nun auch die Bundespressekonferenz "spaltungsfrei" gemacht werden?
Forwarded from LK News für ein Leben in Freiheit
💥💥💥 Wozu eine Impfpflicht führen wird 🆘
Die Überschrift der OTZ müsste an dieser Stelle anders lauten:
„Zahnarzt verliert seine Existenzgrundlage und wird durch politische Maßnahmen genötigt seine Mitarbeiter zu entlassen - 2.600 Patienten stehen nun ohne Versorgung da“
Karsten Rüger aus Triebes ist eines vieler mir jetzt schon bekannten Beispiele, welches aufzeigt, wozu eine Impfpflicht führen wird!
Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren❓
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻
🇩🇪 https://t.me/LKNews2/ 🇩🇪
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺
Die Überschrift der OTZ müsste an dieser Stelle anders lauten:
„Zahnarzt verliert seine Existenzgrundlage und wird durch politische Maßnahmen genötigt seine Mitarbeiter zu entlassen - 2.600 Patienten stehen nun ohne Versorgung da“
Karsten Rüger aus Triebes ist eines vieler mir jetzt schon bekannten Beispiele, welches aufzeigt, wozu eine Impfpflicht führen wird!
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Bei Umsturz-Kämpfern "Extinction Rebellion" hört man so gar nichts von Hausdurchsuchungen. Ganz im Gegenteil, sie bekommen sogar regelmäßig staatlich finanzierte Räumlichkeiten, zum Beispiel im jeweiligen Audimax an Universitäten und Freunde von ihnen werden von höchsten Politgrößen hofiert. Und nicht einmal bereits verhaftete Terroristen will man identifizieren können, wie in Mannheim am klingenden Datum 8.8.2020.
https://t.me/InSvensWelt/60533
TU Hamburg Audimax: Rekrutierung für militante Klima-Straßenblockierer. Aufrufe zu Straftaten https://youtu.be/7WD4O5ceOtk
"Verhaftet werden zentrale Taktik" kündigen Merkels Klima-Kämpfer an. Greta und Freunde gefährlich! https://youtu.be/biYL4Qk9Q-4
Ökoterroristen gefährden Strom für 2,5 Mio. Menschen in Mannheim Heidelberg. Vertuschung. Fast Tote. https://youtu.be/ln1O0O155wU
https://t.me/InSvensWelt/60533
TU Hamburg Audimax: Rekrutierung für militante Klima-Straßenblockierer. Aufrufe zu Straftaten https://youtu.be/7WD4O5ceOtk
"Verhaftet werden zentrale Taktik" kündigen Merkels Klima-Kämpfer an. Greta und Freunde gefährlich! https://youtu.be/biYL4Qk9Q-4
Ökoterroristen gefährden Strom für 2,5 Mio. Menschen in Mannheim Heidelberg. Vertuschung. Fast Tote. https://youtu.be/ln1O0O155wU
Telegram
Sven Liebich Kanal
Hausdurchsuchungen nach radikalen Chatnachrichten von AfD-Politikern
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In internen Telegram-Chats wurden radikale Nachrichten getauscht. Mit in der Gruppe: eine ganze Reihe von bayerischen AfD-Politikern. Begriffe wie „Umsturz“, „Revolution“ und „Bürgerkrieg“…
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In internen Telegram-Chats wurden radikale Nachrichten getauscht. Mit in der Gruppe: eine ganze Reihe von bayerischen AfD-Politikern. Begriffe wie „Umsturz“, „Revolution“ und „Bürgerkrieg“…
Wie ich vermutete, will man möglichst Weihnachten mit samt seinen Traditionen sabotieren - und natürlich die Kommunikation unterbrechen. Jemand formulierte vor einigen Monaten, man wolle den Menschen die Demokratie aus dem Leib prügeln. Es ist alles für die Gesundheit, hört man. Warum sehe ich weinende Kinder und erschreckte Großeltern, weil die Polizei an Türe poltert und sie droht einzutreten? Warum habe ich einen Familienvater vor Augen, der in seiner eigenen Wohnung an Heilig Abend niedergerungen wird, weil der Nachbar zuvor Umarmungen zur Begrüßung an der Türe und das Singen von Weihnachtsliedern bemerkt?
https://t.me/rt_de/9096
https://t.me/wim4u/33834
https://t.me/rt_de/9096
https://t.me/wim4u/33834
Telegram
RT DE
Begründet mit der Omikron-Variante sollen spätestens ab 28.Dezember weitere Kontaktbeschränkungen in Kraft treten. Das erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz nach einer Videokonferenz zwischen der Bundesregierung und den Länderchefs. Die Formulierung "spätestens"…
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
"Hallo Markus,
gestern beim Montagsspaziergang hat mir eine Pflegerin erzählt, dass sich alleine im Rem-Murr-Kreis rund 1.600 Pfleger arbeitssuchend gemeldet haben. Sie meinte auch, dass es in ihrer Klinik so viele wären, dass ohne dieses Personal der Betrieb kaum noch aufrecht zu erhalten wäre.
Ob das stimmt und wie viele Pfleger es insgesamt in unserem Landkreis gibt, kann ich dir allerdings nicht sagen."
Meine Anmerkung dazu:
Der Rems-Murr-Kreis hat 417.388 Einwohner, Deutschland hat etwa 1,1 Million Pflegekräfte, auf den Landkreis runtergerechnet etwa 5.420, 1600 wären ca. 30 %.
Ich kann ich mir nicht vorstellen, dass sich alle direkt arbeitssuchend gemeldet haben. Was ich allerdings glaube ist, dass viele Kliniken den Betrieb nicht mehr aufrechterhalten können, wenn auch nur 10 % "ausfallen". Ich versuche hier weitere Informationen zu bekommen.
gestern beim Montagsspaziergang hat mir eine Pflegerin erzählt, dass sich alleine im Rem-Murr-Kreis rund 1.600 Pfleger arbeitssuchend gemeldet haben. Sie meinte auch, dass es in ihrer Klinik so viele wären, dass ohne dieses Personal der Betrieb kaum noch aufrecht zu erhalten wäre.
Ob das stimmt und wie viele Pfleger es insgesamt in unserem Landkreis gibt, kann ich dir allerdings nicht sagen."
Meine Anmerkung dazu:
Der Rems-Murr-Kreis hat 417.388 Einwohner, Deutschland hat etwa 1,1 Million Pflegekräfte, auf den Landkreis runtergerechnet etwa 5.420, 1600 wären ca. 30 %.
Ich kann ich mir nicht vorstellen, dass sich alle direkt arbeitssuchend gemeldet haben. Was ich allerdings glaube ist, dass viele Kliniken den Betrieb nicht mehr aufrechterhalten können, wenn auch nur 10 % "ausfallen". Ich versuche hier weitere Informationen zu bekommen.
"Im Krieg ist Wahrheit das erste Opfer."
Forwarded from Report24.news
Ein Festhalten an der Impfpflicht hätte für Boeing einen Verlust von bis zu 11.000 Arbeitskräften bedeutet...
https://report24.news/zu-viel-widerstand-in-der-belegschaft-jetzt-kippt-auch-boeing-bidens-impfpflicht/?feed_id=9426
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Report24
Zu viel Widerstand in der Belegschaft: Jetzt kippt auch Boeing Bidens Impfpflicht
Am Wochenende kündigte nun auch der US-Flugzeughersteller Boeing an, seine im Oktober verhängte firmeninterne Impfpflicht auszusetzen.
Forwarded from Michael W.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine "Sonderorganisation" eingerichtet, die den Überblick über rund 600 Kanäle auf dem Nachrichten-Netzwerk Telegram zu behalten versucht, das sich zum bevorzugten Kommunikationsmittel der Impfgegner und Corona-Leugner entwickelt hat. In den vergangenen Wochen, berichten Nachrichtendienstler, habe sich das Aufkommen in diesen Channels weiter spürbar erhöht. Und niemand kann derzeit mit Sicherheit sagen, was geschieht, sollte der Bundestag tatsächlich Anfang kommenden Jahres eine allgemeine Impfpflicht beschließen.
Die Sicherheitsbehörden sind auch deshalb so beunruhigt, weil sie schon mehrfach in ihren Einschätzungen danebenlagen.
Die Sicherheitsbehörden sind auch deshalb so beunruhigt, weil sie schon mehrfach in ihren Einschätzungen danebenlagen.
Forwarded from STUTTGART - WIDERSTAND - Demos - Stuttgart - Grundrechte - Demos - Grundgesetz - Freiheit - Frieden
Es erwischt immer mehr.
Wenn sie das ganze Volk suspendieren,
Suspendiert das VOLK die ReGIERung!
t.me/StuttgartGrundgesetzDemos ⬆️⬆️⬆️🔼🔼🔼⬆️⬆️⬆️
👉 Stuttgart Widerstand Grundrechte Freiheit Grundgesetz Demos 👈
Wenn sie das ganze Volk suspendieren,
Suspendiert das VOLK die ReGIERung!
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👉 Stuttgart Widerstand Grundrechte Freiheit Grundgesetz Demos 👈
Wenn du dich nicht impfen lässt, entziehen wir dir die Lebensgrundlage. Boris Palmer: "Man könnte die Pensionszahlungen, die Rentenzahlungen oder eben den Zutritt zum Arbeitsplatz abhängig machen von der Vorlage eines Impfnachweises bis spätestens 15. Januar."
https://de.rt.com/meinung/128788-boris-palmer-oder-mit-corona-in-den-untergang/amp/
https://de.rt.com/meinung/128788-boris-palmer-oder-mit-corona-in-den-untergang/amp/
Forwarded from ⚠️ Marco Kurz - Sendepause!
Interessante aber voraussehbare Entwicklungen.
Aufgrund des massiven Widerstandes in der Bevölkerung, den unzähligen Versammlungen/Spaziergängen, Kündigungen und Krankschreibungen hat die ReGIERung überhaupt keine andere Chance als nun noch radikalere Maßnahmen zu verhängen.
Alles unter dem Deckmantel "Omikron"!
Omikron, die neue Variante eines nicht unterdrückbaren Volkes.
Sie wissen genau, dass es aufgrund der Verwerfungen zu flächendeckenden Ausfällen im Gesundheitswesen aber auch in allen anderen Bereichen von Transport über Lebensmittelversorgung bis hin zu Polizei und Bundeswehr kommen wird.
Zudem stehen immer mehr Menschen auf den Straßen! Aus diesem Grunde müssen sie die Eskalationsstufe maximieren, das Feindbild schärfen, Panik streuen und vor allem das öffentliche Leben auf das Minimum herunterfahren.
Es wird in kürze somit zu Ausgangssperren, Kontaktverboten, Lebensmittelrationierung, sehr wahrscheinlich Ausfall der Energieversorgung und ausgeweitetem Einsatz der regenbogenfarbenen Bundeswehr kommen. Auch Kommunikationswege wie Telegram könnten wegfallen.
Versammlungen jeglicher Art werden verboten.
Es wird nun wichtiger denn je, sich vorzubereiten. Wer kann, sollte sich Grundnahrungsmittel, warme Kleidung und Heizquellen zur Seite legen, falls noch nicht geschehen.
Sprecht euch untereinander ab, zu welchen Zeiten ihr euch wo trefft.
Gerade auch die Montagsspaziergänge könnten der entscheidende Faktor für uns sein.
Lasst euch nicht in Panik versetzen sondern seht das Kommende als Weg in die Freiheit.
Denn alles was sie gegen uns unternehmen, ist ein Zeichen der Angst und Panik ihrerseits.
Sie wissen genau, dass sich ihr Schicksal in den nächsten Wochen und Monaten entscheiden wird.
@MarcoKurz
Aufgrund des massiven Widerstandes in der Bevölkerung, den unzähligen Versammlungen/Spaziergängen, Kündigungen und Krankschreibungen hat die ReGIERung überhaupt keine andere Chance als nun noch radikalere Maßnahmen zu verhängen.
Alles unter dem Deckmantel "Omikron"!
Omikron, die neue Variante eines nicht unterdrückbaren Volkes.
Sie wissen genau, dass es aufgrund der Verwerfungen zu flächendeckenden Ausfällen im Gesundheitswesen aber auch in allen anderen Bereichen von Transport über Lebensmittelversorgung bis hin zu Polizei und Bundeswehr kommen wird.
Zudem stehen immer mehr Menschen auf den Straßen! Aus diesem Grunde müssen sie die Eskalationsstufe maximieren, das Feindbild schärfen, Panik streuen und vor allem das öffentliche Leben auf das Minimum herunterfahren.
Es wird in kürze somit zu Ausgangssperren, Kontaktverboten, Lebensmittelrationierung, sehr wahrscheinlich Ausfall der Energieversorgung und ausgeweitetem Einsatz der regenbogenfarbenen Bundeswehr kommen. Auch Kommunikationswege wie Telegram könnten wegfallen.
Versammlungen jeglicher Art werden verboten.
Es wird nun wichtiger denn je, sich vorzubereiten. Wer kann, sollte sich Grundnahrungsmittel, warme Kleidung und Heizquellen zur Seite legen, falls noch nicht geschehen.
Sprecht euch untereinander ab, zu welchen Zeiten ihr euch wo trefft.
Gerade auch die Montagsspaziergänge könnten der entscheidende Faktor für uns sein.
Lasst euch nicht in Panik versetzen sondern seht das Kommende als Weg in die Freiheit.
Denn alles was sie gegen uns unternehmen, ist ein Zeichen der Angst und Panik ihrerseits.
Sie wissen genau, dass sich ihr Schicksal in den nächsten Wochen und Monaten entscheiden wird.
@MarcoKurz
Forwarded from Stefan Raven News (www.stefanraven.de) (Stefan Raven News)
Bundespresseamt verwandelt islamistische Extremisten in deutsche Nazis
Es passiert nicht oft, dass man sich als Journalist die Hände über den Kopf zusammenschlägt und sich fragt, wo man hier eigentlich gelandet ist. Doch ausgerechnet heute, am Julfest, ist so ein Tag. Am 12. November 2021 stellte die AfD-Fraktion eine kleine Anfrage (20/48) mit dem Titel „Sicherheitsrelevante Lagen in Deutschland mit Stand vom Oktober…
https://www.stefanraven.de/uncategorized/bundespresseamt-verwandelt-islamistische-extremisten-in-deutsche-nazis/
@stefanraven
Es passiert nicht oft, dass man sich als Journalist die Hände über den Kopf zusammenschlägt und sich fragt, wo man hier eigentlich gelandet ist. Doch ausgerechnet heute, am Julfest, ist so ein Tag. Am 12. November 2021 stellte die AfD-Fraktion eine kleine Anfrage (20/48) mit dem Titel „Sicherheitsrelevante Lagen in Deutschland mit Stand vom Oktober…
https://www.stefanraven.de/uncategorized/bundespresseamt-verwandelt-islamistische-extremisten-in-deutsche-nazis/
@stefanraven