Forwarded from Einzelfallinfos
#G20-Gewalt in Hamburg im Sommer 2017: 3.567 Strafverfahren gab es, nur in 148 Fällen kam es bisher zu Gerichtsverurteilungen, bis heute haben nur in zehn Fällen die Täter eine Strafe ohne Bewährung erhalten https://t.co/3EkIo3L4nZ
Tichys Einblick
Hamburger Urteile gegen Randalierer des G20 Gipfels
Nach den schweren Ausschreitungen beim G20-Gipfeltreffen in Hamburg im Sommer 2017 wurden bis 2020 einzelne Gerichtsurteile gefällt. Auffällig sind Dauer der Ermittlung und Strafmaß.
Letzte Karte vor dem Schießbefehl? Sprechen sich die Gerichte ab? Wie genau haben möglicherweise Politiker Einfluss auf Strafverfahren? Amtsgericht Mannheim verurteilt wie in Schweinfurt ebenfalls im beschleunigten Verfahren (STPO §417) womöglich missbräuchlich Montagsspaziergänger. Staatsanwaltschaften sind gemäß Gerichtsverfassungsgesetz dem jeweiligen Justizministerium weisungsgebunden.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/5109679
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/5109679
Forwarded from Toms Freiheits Kanal (Tom Stahl)
Media is too big
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DIE BILDER DES JAHRES
von HANNES HENKELMANN
Fotograf beim Demokratischen Widerstand
Die Zeitung:
https://demokratischerwiderstand.de
Unterstützt bitte die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand in Form einer Spende oder eines Abos.
Wir sind die MITTE der Gesellschaft.
Wir sind die ROTE Linie.
... und wir sind SEHR SEHR Viele ❤️
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Tom Stahls Freiheits Kanal
https://t.me/tomsfreiheitskanal
von HANNES HENKELMANN
Fotograf beim Demokratischen Widerstand
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Tom Stahls Freiheits Kanal
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Bitte Rückmeldung an JFelger@juergenfelger.de oder auf Telegram an @felger, wie der genaue Ablauf bei diesen "beschleunigten Verfahren" war. Öffentlichkeit? Möglichkeit des eigenen Anwalts? Möglichkeit von Beweisanträgen?
https://t.me/wim4u/34180
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Letzte Karte vor dem Schießbefehl? Sprechen sich die Gerichte ab? Wie genau haben möglicherweise Politiker Einfluss auf Strafverfahren? Amtsgericht Mannheim verurteilt wie in Schweinfurt ebenfalls im beschleunigten Verfahren (STPO §417) womöglich missbräuchlich…
Forwarded from Miteinander Reden DÜW
Liebe Mitstreiter! Wir haben uns dazu entschlossen, gegen die fortwährenden Verbotsbescheide gerichtlich vorzugehen.
Um die dabei anfallenden Gerichts- und Anwaltskosten decken zu können, bitten wir um Eure Unterstützung.
Sollten wir die Klagen gewinnen, kann die Spende abzüglich der Bearbeitungsgebühr für Betterplace wieder ausbezahlt werden.
https://www.betterplace.me/solidaritaet-duew-prozesskosten
Um die dabei anfallenden Gerichts- und Anwaltskosten decken zu können, bitten wir um Eure Unterstützung.
Sollten wir die Klagen gewinnen, kann die Spende abzüglich der Bearbeitungsgebühr für Betterplace wieder ausbezahlt werden.
https://www.betterplace.me/solidaritaet-duew-prozesskosten
betterplace.me
Miteinander reden - Solidarität Prozesskosten | betterplace.me
+++ BETTERPLACE HAT DIESE KAMPAGNE BEENDET. DIE VERANTWORTLICHEN FÜR DIESE KAMPAGNE SIND INFORMIERT. +++Durchführung von Klageverfahren zur Wahrung un…
Forwarded from Sandra Gabriel
Forwarded from HC Strache Official
Unglaublich, aber wahr:
Zu Weihnachten liegt die Inzidenz in den Ländern mit der höchsten Impfquote über 7 mal höher als in den Ländern mit der geringsten Impfquote Europas. Auch das Boostern hilft dabei nichts.
Die Korrelation ist bemerkenswert hoch und signifikant. Sie gilt sogar innerhalb der osteuropäischen Länder wie westeuropäischen Länder, was gegen Zufall oder rein räumliche Faktoren spricht.
Der von Statistik-Laien häufig überstrapazierte Spruch „Korrelation ist nicht Kausalität“ hat hier seine Berechtigung, da die Korrelation im Zeitverlauf nicht konstant ist. Sie spricht aber sehr stark gegen die umgekehrte Kausalität, die von Experten oftmals behauptet wird.
Seit Beginn der Impfkampagne lautet das Versprechen: „Impfung ist Gemeinschaftsschutz“ und hemme Infektionen“, könne sogar „Wellen brechen“.
Die aktuelle Entwicklung spricht eher für das Gegenteil, widerlegt aber mindestens jegliche Legitimation für 2G recht eindrücklich.
https://t.me/TeamHCStrache
Zu Weihnachten liegt die Inzidenz in den Ländern mit der höchsten Impfquote über 7 mal höher als in den Ländern mit der geringsten Impfquote Europas. Auch das Boostern hilft dabei nichts.
Die Korrelation ist bemerkenswert hoch und signifikant. Sie gilt sogar innerhalb der osteuropäischen Länder wie westeuropäischen Länder, was gegen Zufall oder rein räumliche Faktoren spricht.
Der von Statistik-Laien häufig überstrapazierte Spruch „Korrelation ist nicht Kausalität“ hat hier seine Berechtigung, da die Korrelation im Zeitverlauf nicht konstant ist. Sie spricht aber sehr stark gegen die umgekehrte Kausalität, die von Experten oftmals behauptet wird.
Seit Beginn der Impfkampagne lautet das Versprechen: „Impfung ist Gemeinschaftsschutz“ und hemme Infektionen“, könne sogar „Wellen brechen“.
Die aktuelle Entwicklung spricht eher für das Gegenteil, widerlegt aber mindestens jegliche Legitimation für 2G recht eindrücklich.
https://t.me/TeamHCStrache
Forwarded from LUTZiges
Media is too big
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Hier die entsprechende Stelle von der gestrigen Demo: Polizist tritt friedlicher Person grundlos von hinten in den Rücken. Ein zweiter Polizist scheitert beim Trittversuch gegen andere Person. Bautzen, 27.12.2021.
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte OFFIZIELL
❗️2G-Lüge: Hospitalisierungsrate fällt unter 3❗️
So wurde uns noch die Hospitalisierungsquote (Coronafälle auf den Intensivstationen je 100.000 Einwohner) verkauft:
👉ab einem Schwellenwert von höher als 3: im Freizeitbereich gilt flächenddeckend eine 2G-Regel
https://bit.ly/3qpwHcx
In der NRW-Coronaschutzverordnung (gültig ab 24.11.21) hieß es auf Seite:
"Das Maß der mit dieser Verordnung angeordneten Schutzmaßnahmen orientiert sich ins besondere an der Anzahl der in Bezug auf die Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) in
ein Krankenhaus aufgenommenen Personen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Ta gen (Hospitalisierungsinzidenz)."
https://bit.ly/33UQGIl
Maßgeblich seien die RKI-Daten, die hier je Bundesland stehen:
https://bit.ly/32Cvs1s
Hier die gültige Fassung ab 28.12.2021:
https://bit.ly/3ExTNmj
👉👉👉In NRW liegt sie jetzt bei 2,5 und was geschieht? Die Regeln werden sogar noch verschärft. Eigentlich müsste 2G fallen.
❗️Sie lügen uns an!❗️
👉Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
So wurde uns noch die Hospitalisierungsquote (Coronafälle auf den Intensivstationen je 100.000 Einwohner) verkauft:
👉ab einem Schwellenwert von höher als 3: im Freizeitbereich gilt flächenddeckend eine 2G-Regel
https://bit.ly/3qpwHcx
In der NRW-Coronaschutzverordnung (gültig ab 24.11.21) hieß es auf Seite:
"Das Maß der mit dieser Verordnung angeordneten Schutzmaßnahmen orientiert sich ins besondere an der Anzahl der in Bezug auf die Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) in
ein Krankenhaus aufgenommenen Personen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Ta gen (Hospitalisierungsinzidenz)."
https://bit.ly/33UQGIl
Maßgeblich seien die RKI-Daten, die hier je Bundesland stehen:
https://bit.ly/32Cvs1s
Hier die gültige Fassung ab 28.12.2021:
https://bit.ly/3ExTNmj
👉👉👉In NRW liegt sie jetzt bei 2,5 und was geschieht? Die Regeln werden sogar noch verschärft. Eigentlich müsste 2G fallen.
❗️Sie lügen uns an!❗️
👉Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
Forwarded from Marlas Army
💥Achtung💥
Wir bekommen vermehrt Hinweise, dass Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern vermehrt sogenannte "Agents provocateurs" bei den Spaziergängen einsetzen.
Deren Aufgabe ist es, entweder andere Menschen zu Gewalttaten aufzustacheln oder selber vermeintliche Gewalttaten gegen Staatsvertreter und/oder symbolische Objekte ausüben.
Hier deswegen noch einige wichtige Tipps:
1. Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen sind immer friedlich. Es sind Familienspaziergänge und Familienfeste, weil hier die Mitte der Gesellschaft für ihre Freiheitsrechte friedlich die Macht der Masse demonstriert.
2. Gewalt geht fast ausschließlich - rechtswidrig - von der Polizei aus (Kessel, Sperren, martialisches Auftreten, rohe Ingewahrsamnahmen, im Einzelfällen auch direkte harte körperliche Gewalt). Diese Taten bitte immer so gut wie möglich dokumentieren und an einen Kanal von Demoorganisatoren, Querdenken711, Mutigmacher, Klagepaten, Demokratischer Widerstand, zaavv, Anwälte für Aufklärung, Corona-Ausschuss, die Basis, Boris Reitschuster oder einen der Anwälte (Sattelmaier, Christ, Bahner, Haintz, Däblitz, Pankalla, Fischer, Knoche, Ludwig usw.) senden.
2. Kommt jemand in eine polizeiliche Maßnahme. Nicht wehren. Das wird schnell als Widerstand ausgelegt und zur Anzeige gebracht und erzeugt ggf. rechtswidrige Gewalttaten durch Polizisten.
Bleibt freundlich, gebt eure Personalien an, nehmt eine Ordnungswidrigkeitanzeige in Kauf.
Ruft laut um Hilfe, dass die Umstehenden aufmerksam werden. Die Umstehenden sollten dann sofort die Maßnahme dokumentieren. Bei der Dokumentation bitte Datum, Ort und Uhrzeit so genau wie möglich aufsprechen, damit die Videos zugeordnet werden können.
Bitte nach Möglichkeit Gesicht des Polizisten, Dienstnummer und Ganzkörperbewegung (wirkt wie ein Fingerabdruck) filmen.
Dann an jemanden von den o.g. senden.
3. Geht Gewalt ursächlich von Teilnehmern der Demonstration aus:
- bei "verbaler" Gewalt versuchen zu beruhigen
- bei Aufstachelung zur Gewalt sofort räumlich distanzieren und Sprechchöre keine Gewalt starten.
Diejenigen, die zu Gewalt aufrufen per Video aufnehmen und so verfahren, wie unter 2.
- bei tätlicher Gewalt sofort räumlich von diesen Distanzieren.
Sprechchöre initiieren "Keine Gewalt".
Wenn möglich, den/die Täter umringen und aus der Versammlung drängen, ggf. mithilfe der Polizei.
Polizei informieren und sich als Zeuge bereitstellen.
Alles per Video dokumentieren und wie bei 2. verfahren.
Alle Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen, insbesondere spontane Spaziergänge sind friedlich und können völlig bedenkenlos mit Kindern besucht werden.
Bei mehr als 1.000 Spaziergängen am 27.12. wurde von Rangeleien bei einer einzigen berichtet. Auch hier ging die Eskalation - wieder in fast allen Fällen - von der Polizei aus.
Fährt die Polizei Wasserwerfer auf oder positionieren sich diese mit Pfefferspray, bitte Familien mit Kindern informieren, dass diese sich von dort fernhalten können.
Zugleich Sprechchöre gegen die Polizei beginnen: "Wir sind friedlich, was seid ihr?".
Die Polizei darauf hinweisen, dass Kinder, friedliche Menschen, ältere Menschen anwesend sind und Gewaltmaßnahmen unverhältnismäßig sind. Diese Hinweise an die Polizei per Video dokumentieren (wieder mit Datum, Ort, Uhrzeit). Wird dann unverhältnismäßig durch die Polizei vorgegangen, muss derjenige, der informiert wurde in einem Verfahren nachweisen, dass er die Information weitergemeldet hat. Dadurch macht sich dann der ranghöhere Diensthabende strafbar.
Man kann davon ausgehen, dass Gewalttäter in Demonstrationen entweder V-Leute (haben wir schon dokumentiert), bezahlte Provokateure oder unpolitisch motivierte Einzelpersonen oder Kleingruppen sind.
Niemand davon ist auf Demonstrationen erwünscht. Man kann den Menschen aber nicht in den Kopf schauen.
Wir sind friedlich.
Wir bleiben friedlich.
Aber:
Wir sind viele...
...und wie werden immer mehr.
Wir bekommen vermehrt Hinweise, dass Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern vermehrt sogenannte "Agents provocateurs" bei den Spaziergängen einsetzen.
Deren Aufgabe ist es, entweder andere Menschen zu Gewalttaten aufzustacheln oder selber vermeintliche Gewalttaten gegen Staatsvertreter und/oder symbolische Objekte ausüben.
Hier deswegen noch einige wichtige Tipps:
1. Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen sind immer friedlich. Es sind Familienspaziergänge und Familienfeste, weil hier die Mitte der Gesellschaft für ihre Freiheitsrechte friedlich die Macht der Masse demonstriert.
2. Gewalt geht fast ausschließlich - rechtswidrig - von der Polizei aus (Kessel, Sperren, martialisches Auftreten, rohe Ingewahrsamnahmen, im Einzelfällen auch direkte harte körperliche Gewalt). Diese Taten bitte immer so gut wie möglich dokumentieren und an einen Kanal von Demoorganisatoren, Querdenken711, Mutigmacher, Klagepaten, Demokratischer Widerstand, zaavv, Anwälte für Aufklärung, Corona-Ausschuss, die Basis, Boris Reitschuster oder einen der Anwälte (Sattelmaier, Christ, Bahner, Haintz, Däblitz, Pankalla, Fischer, Knoche, Ludwig usw.) senden.
2. Kommt jemand in eine polizeiliche Maßnahme. Nicht wehren. Das wird schnell als Widerstand ausgelegt und zur Anzeige gebracht und erzeugt ggf. rechtswidrige Gewalttaten durch Polizisten.
Bleibt freundlich, gebt eure Personalien an, nehmt eine Ordnungswidrigkeitanzeige in Kauf.
Ruft laut um Hilfe, dass die Umstehenden aufmerksam werden. Die Umstehenden sollten dann sofort die Maßnahme dokumentieren. Bei der Dokumentation bitte Datum, Ort und Uhrzeit so genau wie möglich aufsprechen, damit die Videos zugeordnet werden können.
Bitte nach Möglichkeit Gesicht des Polizisten, Dienstnummer und Ganzkörperbewegung (wirkt wie ein Fingerabdruck) filmen.
Dann an jemanden von den o.g. senden.
3. Geht Gewalt ursächlich von Teilnehmern der Demonstration aus:
- bei "verbaler" Gewalt versuchen zu beruhigen
- bei Aufstachelung zur Gewalt sofort räumlich distanzieren und Sprechchöre keine Gewalt starten.
Diejenigen, die zu Gewalt aufrufen per Video aufnehmen und so verfahren, wie unter 2.
- bei tätlicher Gewalt sofort räumlich von diesen Distanzieren.
Sprechchöre initiieren "Keine Gewalt".
Wenn möglich, den/die Täter umringen und aus der Versammlung drängen, ggf. mithilfe der Polizei.
Polizei informieren und sich als Zeuge bereitstellen.
Alles per Video dokumentieren und wie bei 2. verfahren.
Alle Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen, insbesondere spontane Spaziergänge sind friedlich und können völlig bedenkenlos mit Kindern besucht werden.
Bei mehr als 1.000 Spaziergängen am 27.12. wurde von Rangeleien bei einer einzigen berichtet. Auch hier ging die Eskalation - wieder in fast allen Fällen - von der Polizei aus.
Fährt die Polizei Wasserwerfer auf oder positionieren sich diese mit Pfefferspray, bitte Familien mit Kindern informieren, dass diese sich von dort fernhalten können.
Zugleich Sprechchöre gegen die Polizei beginnen: "Wir sind friedlich, was seid ihr?".
Die Polizei darauf hinweisen, dass Kinder, friedliche Menschen, ältere Menschen anwesend sind und Gewaltmaßnahmen unverhältnismäßig sind. Diese Hinweise an die Polizei per Video dokumentieren (wieder mit Datum, Ort, Uhrzeit). Wird dann unverhältnismäßig durch die Polizei vorgegangen, muss derjenige, der informiert wurde in einem Verfahren nachweisen, dass er die Information weitergemeldet hat. Dadurch macht sich dann der ranghöhere Diensthabende strafbar.
Man kann davon ausgehen, dass Gewalttäter in Demonstrationen entweder V-Leute (haben wir schon dokumentiert), bezahlte Provokateure oder unpolitisch motivierte Einzelpersonen oder Kleingruppen sind.
Niemand davon ist auf Demonstrationen erwünscht. Man kann den Menschen aber nicht in den Kopf schauen.
Wir sind friedlich.
Wir bleiben friedlich.
Aber:
Wir sind viele...
...und wie werden immer mehr.
Forwarded from Stefan Bauer Das Original
YouTube
Ad Hominem-Journalist Demmel schreibt Buch "Anderswelt" und erwähnt dabei auch Stefan Bauer
In folgendem Video beweist Hans Demmel den Zuhörern, dass seine 40 jährige Tätigkeit bei deutschen Medien zu wenig mehr geführt haben, als zu billigen Angrif...
Forwarded from politaufkleber.de
Walkst Du noch oder spazierst Du schon? Vor allem montags. https://shirts.politaufkleber.de/ich-bin-nur-ein-spaziergaenger/13974?modal=1
Gesundheitsminister NRW Laumann (CDU) verbreitet auf ARD-ZDF seine "neue" Erkenntnis über Aerosoloe:
"Ich habe heute noch eine Expertise aus dem Gesundheitsamt Köln bekommen, die noch ganz klar sagt: Das Neue an dieser Omikron-Variante ist, dass sie sich nicht nur über Tröpfchen überträgt, sondern dass sie auch ähnlich wie Masern sich durch die Luft überträgt."
Nach fast zwei Jahren Masken und Abstände in Kooperation mit der Pharma-Industrie offenbart der schon länger Regierende am 27.12.2021 sein Unwissen und damit seine Korruption.
https://kurz.rt.com/J51K
"Ich habe heute noch eine Expertise aus dem Gesundheitsamt Köln bekommen, die noch ganz klar sagt: Das Neue an dieser Omikron-Variante ist, dass sie sich nicht nur über Tröpfchen überträgt, sondern dass sie auch ähnlich wie Masern sich durch die Luft überträgt."
Nach fast zwei Jahren Masken und Abstände in Kooperation mit der Pharma-Industrie offenbart der schon länger Regierende am 27.12.2021 sein Unwissen und damit seine Korruption.
https://kurz.rt.com/J51K
RT DE
Übertragung durch die Luft? Spott für NRW-Gesundheitsminister Laumann nach Äußerung über Omikron
Wieder einmal ging eine Äußerung eines bekannten Politikers in der Corona-Krise im Netz viral: Am Montag schaffte dies ein verwirrendes Statement des NRW-Gesundheitsministers Karl-Josef Laumann (CDU) über die neuartige Omikron-Variante des Coronavirus.
Forwarded from Frontmusik/Gks33
Vielleicht für den ein oder anderen interessant.
Nachdem mich in den letzten Tagen viele Anfragen zu den "Montagsspaziergängen" erreichten, hier eine kurze Stellungnahme und Verhaltenstipps:
Spaziergänge unterscheiden sich von Teilnahme an Versammlungen durch die Meinungskundgabe. Spazierengehen dient der Bewegung und man kann frische Luft schnappen.Meist allein oder nur mit wenigen anderen Personen. Dabei hat man auch regulär keine Transparente oder Plakate bei sich. Ein Spaziergang kann im Gegensatz zu Versammlungen nicht verboten werden, denn hier gilt die allgemeine Freizügigkeit.
Bei Versammlungen und deren Teilnahme geht es vorwiegend darum sich mit anderen auszutauschen oder seine Meinung kundzutun, z.B. auch mittels Plakaten, Transparenten oder Sprechchören und Parolen. Dies sind Indizien, die in einem Verfahren gegen ein "Spazierengehen" von der Behörde angeführt werden können. Versammlungen können von der Versammlungsbehörde aufgrund des Versammlungsgesetzes eingeschränkt werden. Geschützt sind Versammlungen nur solange sie friedlich und ohne Waffen sind.
Es kann aber auch zu Ereignissen kommen, die Anlass dazu geben spontan eine Versammlung anzumelden. Spontanversammlungen entwickeln sich ungeplant aus einem momentanen Anlass, sodass sie praktisch nicht angemeldet werden können. Sie haben daher auch keine Veranstalter und keinen Leiterin. Weil die Anmeldung hier aus tatsächlichen Gründen unmöglich ist, entfällt die Anmeldepflicht vollständig.
Bei Kontrollen durch die Polizei -egal ob Spaziergang oder Versammlung - sollte man zunächst von seinem Schweigerecht gebrauch machen. Egal ob Ordnungswidrigkeitsverfahren oder Strafverfahren- es gilt der Grundsatz: Schweigen und keine Angaben zu machen. Angegeben werden müssen nur die sogenannten Rohpersonalien (Daten auf dem Personalausweis).
Zunächst sollte abgewartet werden, ob tatsächlich ein Verfahren eingeleitet wird. Kommt Post von der Behörde, sollte ein Rechtsanwalt aufgesucht werden zur Beratung.
Quelle: RAin Nicole Schneiders
Nachdem mich in den letzten Tagen viele Anfragen zu den "Montagsspaziergängen" erreichten, hier eine kurze Stellungnahme und Verhaltenstipps:
Spaziergänge unterscheiden sich von Teilnahme an Versammlungen durch die Meinungskundgabe. Spazierengehen dient der Bewegung und man kann frische Luft schnappen.Meist allein oder nur mit wenigen anderen Personen. Dabei hat man auch regulär keine Transparente oder Plakate bei sich. Ein Spaziergang kann im Gegensatz zu Versammlungen nicht verboten werden, denn hier gilt die allgemeine Freizügigkeit.
Bei Versammlungen und deren Teilnahme geht es vorwiegend darum sich mit anderen auszutauschen oder seine Meinung kundzutun, z.B. auch mittels Plakaten, Transparenten oder Sprechchören und Parolen. Dies sind Indizien, die in einem Verfahren gegen ein "Spazierengehen" von der Behörde angeführt werden können. Versammlungen können von der Versammlungsbehörde aufgrund des Versammlungsgesetzes eingeschränkt werden. Geschützt sind Versammlungen nur solange sie friedlich und ohne Waffen sind.
Es kann aber auch zu Ereignissen kommen, die Anlass dazu geben spontan eine Versammlung anzumelden. Spontanversammlungen entwickeln sich ungeplant aus einem momentanen Anlass, sodass sie praktisch nicht angemeldet werden können. Sie haben daher auch keine Veranstalter und keinen Leiterin. Weil die Anmeldung hier aus tatsächlichen Gründen unmöglich ist, entfällt die Anmeldepflicht vollständig.
Bei Kontrollen durch die Polizei -egal ob Spaziergang oder Versammlung - sollte man zunächst von seinem Schweigerecht gebrauch machen. Egal ob Ordnungswidrigkeitsverfahren oder Strafverfahren- es gilt der Grundsatz: Schweigen und keine Angaben zu machen. Angegeben werden müssen nur die sogenannten Rohpersonalien (Daten auf dem Personalausweis).
Zunächst sollte abgewartet werden, ob tatsächlich ein Verfahren eingeleitet wird. Kommt Post von der Behörde, sollte ein Rechtsanwalt aufgesucht werden zur Beratung.
Quelle: RAin Nicole Schneiders
Forwarded from Baden-Württemberg bewegt - Montags
‼️HIER EINMAL DIE VERHALTENSREGELN FÜR SPAZIERGÄNGE‼️
Mit diesen einfachen Tricks gelingt jeder Spaziergang
Spaziergänge sind erlaubt, auch in Gruppen. Spaziergänge muss man nicht anmelden oder anzeigen.
MERKE:
Eine Versammlung, die nach der aktuellen Infektionsschutzverordnung nur sehr eingeschränkt stattfinden darf, ist erkennbar an: einer nach außen gerichteten Meinungskundgabe, zum Beispiel durch Schilder, Banner, Fahnen, Redebeiträge. Sonst liegt allenfalls eine Ansammlung vor – diese bedeutet bei Einhaltung von Mindestabständen keine Ordnungswidrigkeit.
Vor dem Spaziergang.
Wenn sich zufällig eine Gruppe findet, bleibt man etwas in Bewegung von Anfang an. Stehende Versammlungen ab 35 Teilnehmer sind verboten. 1000 Spaziergänger nicht. Die Polizei kann eine Versammlung auflösen, aber keinen Spaziergang. Man kann im Kreis gehen oder schauen, ob man jemanden sieht, den man kennt.
Am besten mit Freunden spazieren gehen und beisammenbleiben. Freunde sind Zeugen. Dabei Abstand wahren.
WICHTIG: Sei kein „Rädelsführer“! Ein Spaziergang hat keine Rädelsführer. Die Polizei wird schon bei einem Papp-Schild davon ausgehen. Besser verzichten. In der unmittelbaren Nähe eines Polizisten keine Parolen skandieren.
WICHTIG: Keine Gewalt! Auch dann nicht, wenn die Polizei wieder gewalttätig wird. Das heißt auch keine Blockaden der Polizei gewaltsam durchbrechen. Wer dazu aufruft, hat die Lage nicht erkannt oder ist möglicherweise vom Verfassungsschutz. Wenn Sie Dich abführen, gehst Du halt mit. Nächste Woche ist auch wieder ein guter Tag zum Spazierengehen.
WICHTIG: Auf keinen Fall zugeben, Teil einer Demo oder Veranstaltung zu sein. Niemand kann gezwungen werden, sich dazu zu äußern, warum er gerade jetzt spazieren geht.
Keinen Personalausweis o.ä. dabeihaben. Personenfeststellungen müssen lange dauern. 1000 Spaziergänger ohne Ausweis sind nicht zu kontrollieren.
Die Polizei hat Kameras dabei. Mindestens ein Videowagen mit Teleskoparm und eine mobile Kamera bei jeder mobilen Einheit. Da die Polizei Euch filmt, dürft Ihr auch die Polizei filmen. Die Polizeitrupps schlagen schnell, unerwartet und offenbar willkürlich zu. Wo ein Polizeitrupp ist, muss eine Kamera auf ihn gerichtet sein.
Polizisten nicht beleidigen! „Schämt Euch, schämt Euch“ ist keine Beleidigung!
Keine Angst vor einem Ordnungswidrigkeiten-Verfahren. Man benötigt keinen Rechtsanwalt. Nie bei der Polizei vorsprechen. Immer widersprechen und gerichtliche Verhandlung erzwingen.
Also weiter raus, denn spazieren ist gesund 🌼
Mit diesen einfachen Tricks gelingt jeder Spaziergang
Spaziergänge sind erlaubt, auch in Gruppen. Spaziergänge muss man nicht anmelden oder anzeigen.
MERKE:
Eine Versammlung, die nach der aktuellen Infektionsschutzverordnung nur sehr eingeschränkt stattfinden darf, ist erkennbar an: einer nach außen gerichteten Meinungskundgabe, zum Beispiel durch Schilder, Banner, Fahnen, Redebeiträge. Sonst liegt allenfalls eine Ansammlung vor – diese bedeutet bei Einhaltung von Mindestabständen keine Ordnungswidrigkeit.
Vor dem Spaziergang.
Wenn sich zufällig eine Gruppe findet, bleibt man etwas in Bewegung von Anfang an. Stehende Versammlungen ab 35 Teilnehmer sind verboten. 1000 Spaziergänger nicht. Die Polizei kann eine Versammlung auflösen, aber keinen Spaziergang. Man kann im Kreis gehen oder schauen, ob man jemanden sieht, den man kennt.
Am besten mit Freunden spazieren gehen und beisammenbleiben. Freunde sind Zeugen. Dabei Abstand wahren.
WICHTIG: Sei kein „Rädelsführer“! Ein Spaziergang hat keine Rädelsführer. Die Polizei wird schon bei einem Papp-Schild davon ausgehen. Besser verzichten. In der unmittelbaren Nähe eines Polizisten keine Parolen skandieren.
WICHTIG: Keine Gewalt! Auch dann nicht, wenn die Polizei wieder gewalttätig wird. Das heißt auch keine Blockaden der Polizei gewaltsam durchbrechen. Wer dazu aufruft, hat die Lage nicht erkannt oder ist möglicherweise vom Verfassungsschutz. Wenn Sie Dich abführen, gehst Du halt mit. Nächste Woche ist auch wieder ein guter Tag zum Spazierengehen.
WICHTIG: Auf keinen Fall zugeben, Teil einer Demo oder Veranstaltung zu sein. Niemand kann gezwungen werden, sich dazu zu äußern, warum er gerade jetzt spazieren geht.
Keinen Personalausweis o.ä. dabeihaben. Personenfeststellungen müssen lange dauern. 1000 Spaziergänger ohne Ausweis sind nicht zu kontrollieren.
Die Polizei hat Kameras dabei. Mindestens ein Videowagen mit Teleskoparm und eine mobile Kamera bei jeder mobilen Einheit. Da die Polizei Euch filmt, dürft Ihr auch die Polizei filmen. Die Polizeitrupps schlagen schnell, unerwartet und offenbar willkürlich zu. Wo ein Polizeitrupp ist, muss eine Kamera auf ihn gerichtet sein.
Polizisten nicht beleidigen! „Schämt Euch, schämt Euch“ ist keine Beleidigung!
Keine Angst vor einem Ordnungswidrigkeiten-Verfahren. Man benötigt keinen Rechtsanwalt. Nie bei der Polizei vorsprechen. Immer widersprechen und gerichtliche Verhandlung erzwingen.
Also weiter raus, denn spazieren ist gesund 🌼
Forwarded from GROSSE FREIHEIT TV
"Falsche Corona-Prognosen, Warnungen vor der Omikron-Welle, der Einfluss von Wissenschaftlern auf die Politik – im Interview bei BILD Live sprach Ex-Familienministerin Kristina Schröder (44, CDU) Klartext!
[Das RKI sagte Anfang Dezember voraus], dass kurz vor Weihnachten mehr als 5700 Corona-Kranke auf den Intensivstationen liegen würden.
[...]
Denn tatsächlich erreichte die Belegung der Intensivbetten ihren Höhepunkt am 10. Dezember bei rund 4900 Corona-Patienten. Seit diesem Tag fällt der Wert.
„Je alarmistischer und panischer der Unterton ist, desto weniger Vertrauen habe ich. Dann habe ich das Gefühl, dass da die Agenda dahintersteckt, möglichst harte Maßnahmen durchzudrücken“, sagte ehemalige Bundesministerin bei BILD Live.
[...]
„Das Robert Koch-Institut hat noch vor einer Woche einen drastischen, harten, sofortigen Lockdown gefordert – selbstverständlich auch Schulschließungen im Januar. Jetzt sehen wir: Dieser harte Lockdown kam nicht und dennoch sinken die Zahlen deutlich, auch die Zahlen auf den Intensivstationen.“
[...]
„Das Robert Koch-Institut hat noch vor einer Woche einen drastischen, harten, sofortigen Lockdown gefordert – selbstverständlich auch Schulschließungen im Januar. Jetzt sehen wir: Dieser harte Lockdown kam nicht und dennoch sinken die Zahlen deutlich, auch die Zahlen auf den Intensivstationen.“
Schröder übte auch direkte Kritik am RKI-Präsidenten Lothar Wieler (60), der kurz vor dem Corona-Gipfel ein Forderungspapier veröffentlicht hatte, ohne sich zuvor mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (58, SPD) abzusprechen – und damit für massive Unzufriedenheit bei Lauterbach und sogar Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) sorgte.
[...]
„Wenn ein Chef einer von mir verantworteten Behörde ohne Absprache zwei, drei Stunden vor einer entscheidenden Konferenz“ politische Forderungen veröffentliche, dann „wäre er bei mir nicht mehr Behördenchef gewesen“.
[...]
Schröder erklärte, dass dem Expertenrat einige Wissenschaftler angehören, „die sich in der Vergangenheit als Anhänger der radikalen No-Covid-Ideologie bekannt haben“.
[...]
„Ich sage: No-Covid ist ein attraktives Ziel, aber in der Verwirklichung müssen wir damit die Freiheitsrechte von Menschen über Wochen, Monate, vielleicht sogar über Jahre derart massiv einschränken.“ Daher halte sie No-Covid „für eine letztendlich totalitäre Ideologie“."
https://bild.de/politik/inland/politik-inland/schroeder-kritisiert-rki-vertrauen-schwindet-von-prognose-zu-prognose-78667466.bildMobile.html
[Das RKI sagte Anfang Dezember voraus], dass kurz vor Weihnachten mehr als 5700 Corona-Kranke auf den Intensivstationen liegen würden.
[...]
Denn tatsächlich erreichte die Belegung der Intensivbetten ihren Höhepunkt am 10. Dezember bei rund 4900 Corona-Patienten. Seit diesem Tag fällt der Wert.
„Je alarmistischer und panischer der Unterton ist, desto weniger Vertrauen habe ich. Dann habe ich das Gefühl, dass da die Agenda dahintersteckt, möglichst harte Maßnahmen durchzudrücken“, sagte ehemalige Bundesministerin bei BILD Live.
[...]
„Das Robert Koch-Institut hat noch vor einer Woche einen drastischen, harten, sofortigen Lockdown gefordert – selbstverständlich auch Schulschließungen im Januar. Jetzt sehen wir: Dieser harte Lockdown kam nicht und dennoch sinken die Zahlen deutlich, auch die Zahlen auf den Intensivstationen.“
[...]
„Das Robert Koch-Institut hat noch vor einer Woche einen drastischen, harten, sofortigen Lockdown gefordert – selbstverständlich auch Schulschließungen im Januar. Jetzt sehen wir: Dieser harte Lockdown kam nicht und dennoch sinken die Zahlen deutlich, auch die Zahlen auf den Intensivstationen.“
Schröder übte auch direkte Kritik am RKI-Präsidenten Lothar Wieler (60), der kurz vor dem Corona-Gipfel ein Forderungspapier veröffentlicht hatte, ohne sich zuvor mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (58, SPD) abzusprechen – und damit für massive Unzufriedenheit bei Lauterbach und sogar Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) sorgte.
[...]
„Wenn ein Chef einer von mir verantworteten Behörde ohne Absprache zwei, drei Stunden vor einer entscheidenden Konferenz“ politische Forderungen veröffentliche, dann „wäre er bei mir nicht mehr Behördenchef gewesen“.
[...]
Schröder erklärte, dass dem Expertenrat einige Wissenschaftler angehören, „die sich in der Vergangenheit als Anhänger der radikalen No-Covid-Ideologie bekannt haben“.
[...]
„Ich sage: No-Covid ist ein attraktives Ziel, aber in der Verwirklichung müssen wir damit die Freiheitsrechte von Menschen über Wochen, Monate, vielleicht sogar über Jahre derart massiv einschränken.“ Daher halte sie No-Covid „für eine letztendlich totalitäre Ideologie“."
https://bild.de/politik/inland/politik-inland/schroeder-kritisiert-rki-vertrauen-schwindet-von-prognose-zu-prognose-78667466.bildMobile.html
bild.de
Schröder kritisiert RKI: Vertrauen „schwindet von Prognose zu Prognose“
Im Interview bei BILD Live sprach Ex-Familienministerin Kristina Schröder (44, CDU) Klartext!
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
‼️NEU‼️Das legendäre verheimlicht - vertuscht - vergessen (2022)‼️
Was 2021 nicht in der Zeitung stand
👉Hier: https://tinyurl.com/4c4tw8re
👉 warum deutsche Behörden die Leiche des angeblichen Attentäters von Hanau im Meer versenkten,
👉 warum plötzlich reihenweise afrikanische Staatschefs das Zeitliche segneten,
👉 wie man die Menschen von Ahrweiler ertrinken ließ,
👉 was die rätselhaften Todeslisten der berüchtigten Deagel-Website wert sind,
👉 wie Dschingis Khan mit Völkermord das Klima schützte,
👉 wie und wodurch der Containerfrachter Ever Given im Suezkanal hängen blieb,
👉 warum die deutschen Lande schon bald wieder versumpfen sollen,
👉 wie sich der Autist Bill Gates als Assistent Gottes aufspielt,
👉 u.v.a.m.
👉 Hier: https://tinyurl.com/4c4tw8re
Was 2021 nicht in der Zeitung stand
👉Hier: https://tinyurl.com/4c4tw8re
👉 warum deutsche Behörden die Leiche des angeblichen Attentäters von Hanau im Meer versenkten,
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so sieht es gerade in Süd Afrika aus