Biden scheitert vor höchstem US-Verfassungsgericht mit Impfpflicht
"Die nicht vom Parlament, sondern auf administrativem Weg erlassene Regelung, die für mehr als 80 Millionen Arbeitnehmer gelten würde, überschreite wahrscheinlich die Kompetenz der zuständigen Behörde, erklärte der Supreme Court am Donnerstag. Damit müssen Firmen mit mehr als 100 Angestellten zunächst nicht dafür sorgen, dass ihre Mitarbeiter entweder vollständig geimpft sind oder regelmäßig getestet werden."
Allerdings müssen sich anscheinend 17 Millionen Mitarbeiter des Gesundheitssektors in den USA laut Urteil spritzen lassen.
"Die nicht vom Parlament, sondern auf administrativem Weg erlassene Regelung, die für mehr als 80 Millionen Arbeitnehmer gelten würde, überschreite wahrscheinlich die Kompetenz der zuständigen Behörde, erklärte der Supreme Court am Donnerstag. Damit müssen Firmen mit mehr als 100 Angestellten zunächst nicht dafür sorgen, dass ihre Mitarbeiter entweder vollständig geimpft sind oder regelmäßig getestet werden."
Allerdings müssen sich anscheinend 17 Millionen Mitarbeiter des Gesundheitssektors in den USA laut Urteil spritzen lassen.
Forwarded from Ben
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Redebeitrag von Karsten Hilse (AfD) am 13 01 2022
Forwarded from Freie Sachsen
Aus Westdeutschland nach Sachsen "auswandern"? Die Initiative "Zusammenrücken!"
Immer wieder hören wir von aufgewachten Westdeutschen den Wunsch, nach Sachsen "auswandern" zu wollen. Wir sind ein gastfreundliches Volk und gerne - in gewissem Maß, wie bei jeder Art von Einwanderung - neue Menschen willkommen zu heißen. Damit das Auswandern in die "Widerstandshochburg" kein Traum bleibt, gibt es u.a. die Initiative "Zusammenrücken", die Umzüge schon bei der Auswahl des individuell passenden Wohnumfeldes unterstützt und bei der anschließenden Integration hilft. Grundsätzlich sind klardenkende Wessis in Sachsen - trotz zurecht bestehender Ablehnung gegen eine Bevormundung durch sog. "Besserwessis" - in Sachsen herzlich willkommen!
Hier ist die Initiative Zusammenrücken zu finden:
http://t.me/zusammenruecken
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Immer wieder hören wir von aufgewachten Westdeutschen den Wunsch, nach Sachsen "auswandern" zu wollen. Wir sind ein gastfreundliches Volk und gerne - in gewissem Maß, wie bei jeder Art von Einwanderung - neue Menschen willkommen zu heißen. Damit das Auswandern in die "Widerstandshochburg" kein Traum bleibt, gibt es u.a. die Initiative "Zusammenrücken", die Umzüge schon bei der Auswahl des individuell passenden Wohnumfeldes unterstützt und bei der anschließenden Integration hilft. Grundsätzlich sind klardenkende Wessis in Sachsen - trotz zurecht bestehender Ablehnung gegen eine Bevormundung durch sog. "Besserwessis" - in Sachsen herzlich willkommen!
Hier ist die Initiative Zusammenrücken zu finden:
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Riesiger-Meteorit-Fake könnte bis Juli 2023 Corona-Fake ablösen. Vielleicht hilft ja eine Impfung. Anthony Fauci und Lothar Wieler wurden womöglich zu Beratungen nach Houston / Texas gerufen. Drosten-Test schlägt vermutlich auch auf AE1-Variante an.
https://en.m.wikipedia.org/wiki/2022_AE1
https://en.m.wikipedia.org/wiki/2022_AE1
Forwarded from Fundgrube – News
Wie schön, dass unsere Medizin Studenten der hörigen und treuen Merkelgeneration, jetzt auch unsere Demokratie zu spüren bekommen 🤣🤣🤣
👉 Quelle: Tag24
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Forwarded from PEGIDA - das Original
Forwarded from COVID Info Kreis Warendorf
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Die Pressesprecherin der US Regierung, PSAKI, fordert private Unternehmen auf, das Urteil des Obersten Gerichtshofs zu ignorieren, das das OSHA-Impfmandat niedergeschlagen hat!
Sie sind Verbrecher, aber das wussten wir schon.
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Dresden, 13.1.2022. Meer aus Blaulichtern
In dubio kein Freispruch. Erlebnisse eines Anwalts vor Gericht. Über real existierende Rechtsstaatlichkeit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit versus Masken-Richter und völliges Schweigen bei konkreten Nachfragen ans angeblich betroffene Gesundheitssystem. RA Gordon Pankalla, 13.1.2022
https://www.youtube.com/watch?v=ofwsR83JUzU
https://www.youtube.com/watch?v=ofwsR83JUzU
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Kampf gegen Windmühlen - in dubio Corinna
Seit fast 2 Jahren führe ich nun Verfahren im Zeichen des C. Was dabei herausgekommen ist, ist erstaunlich. Zeugen werden nicht gehört, grundlegende Verfahrensvorschriften werden nicht eingehalten, der Grundsatz in dubio pro reo scheint nicht mehr zu gelten…
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
⚡️Maskenpflicht im freien aufgehoben
Eine Maskenpflicht im Freien in der französischen Region Paris wurde von einem Richter verworfen, der die Vorschrift nur zwei Wochen nach ihrer Wiedereinführung als erheblichen Eingriff in die Freiheitsrechte der Bürger bezeichnete.
Das Pariser Verwaltungsgericht entschied laut AFP am Donnerstag gegen die Maskenpflicht und bezeichnete es als "übertriebenen, unverhältnismässigen und unangemessenen Eingriff in die persönliche Freiheit". Das Urteil gilt nicht nur für die Stadt Paris mit ihren 2,1 Millionen Einwohnern, sondern auch für sieben andere Departements in der Region Paris mit insgesamt etwa 12 Millionen Einwohnern.
Eine Maskenpflicht im Freien in der französischen Region Paris wurde von einem Richter verworfen, der die Vorschrift nur zwei Wochen nach ihrer Wiedereinführung als erheblichen Eingriff in die Freiheitsrechte der Bürger bezeichnete.
Das Pariser Verwaltungsgericht entschied laut AFP am Donnerstag gegen die Maskenpflicht und bezeichnete es als "übertriebenen, unverhältnismässigen und unangemessenen Eingriff in die persönliche Freiheit". Das Urteil gilt nicht nur für die Stadt Paris mit ihren 2,1 Millionen Einwohnern, sondern auch für sieben andere Departements in der Region Paris mit insgesamt etwa 12 Millionen Einwohnern.
Sommer in Argentinien. Außer Mitarbeiter des Impf-Zentrums am Strand alle ohne Maske, auch Reporter und mRNA-Proband. Vom 13.01.2022
https://youtu.be/YfH3DQuJ9Z4
https://youtu.be/YfH3DQuJ9Z4
Oberstes US Bundesgericht kassiert Bidens 3G am Arbeitsplatz!
Auch das @BVerfG hätte längst 3G/2G, Masken- und Testpflichten verbieten müssen, da die ITS-Zahlen immer weiter fallen. Anders als die USA gibt es in Deutschland ein eklatantes Justizversagen!
https://www.bbc.com/news/world-us-canada-59989476
https://nitter.net/SHomburg/status/1481916443784536067#m
Oberstes US Bundesgericht kassiert Bidens 3G am Arbeitsplatz!
Auch das @BVerfG (https://nitter.net/BVerfG) hätte längst 3G/2G, Masken- und Testpflichten verbieten müssen, da die ITS-Zahlen immer weiter fallen. Anders als die USA gibt es in Deutschland ein eklatantes Justizversagen!
bbc.com/news/world-us-canada… (https://www.bbc.com/news/world-us-canada-59989476)
Auch das @BVerfG hätte längst 3G/2G, Masken- und Testpflichten verbieten müssen, da die ITS-Zahlen immer weiter fallen. Anders als die USA gibt es in Deutschland ein eklatantes Justizversagen!
https://www.bbc.com/news/world-us-canada-59989476
https://nitter.net/SHomburg/status/1481916443784536067#m
Oberstes US Bundesgericht kassiert Bidens 3G am Arbeitsplatz!
Auch das @BVerfG (https://nitter.net/BVerfG) hätte längst 3G/2G, Masken- und Testpflichten verbieten müssen, da die ITS-Zahlen immer weiter fallen. Anders als die USA gibt es in Deutschland ein eklatantes Justizversagen!
bbc.com/news/world-us-canada… (https://www.bbc.com/news/world-us-canada-59989476)
Forwarded from Ärzte für Aufklärung offiziell
nur 0,9% der Corona-Toten starben an Covid-1.pdf
76.8 KB
Gericht in Portugal deckt auf: Nur 0,9% der „Corona-Toten“ starben an COVID-19
Aufgrund einer Bürgerpetition war ein Gericht in Lissabon gezwungen, verifizierte Sterbedaten zu COVID-19-Fällen zu liefern. In nur 0,9% der Fälle stellte das Gericht COVID-19 als Todesursache fest. Der Rest der 17.000 gemeldeten „Corona-Toten“ ist aus anderen Gründen verstorben und hatte lediglich einen positiven PCR-Test. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at" unter Verweis auf das Urteil.
🔵https://www.aerztefueraufklaerung.de
🔵https://t.me/aerztefueraufklaerungoffiziell
Aufgrund einer Bürgerpetition war ein Gericht in Lissabon gezwungen, verifizierte Sterbedaten zu COVID-19-Fällen zu liefern. In nur 0,9% der Fälle stellte das Gericht COVID-19 als Todesursache fest. Der Rest der 17.000 gemeldeten „Corona-Toten“ ist aus anderen Gründen verstorben und hatte lediglich einen positiven PCR-Test. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at" unter Verweis auf das Urteil.
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Forwarded from COMPACT-Magazin
💉🚫 Kehrtwende beim Ethikrat: Doch keine Empfehlung für Impfpflicht
Der Deutsche Ethikrat macht einen Rückzieher. Eigentlich, so lässt die Vorsitzende nun wissen, habe man die Impfpflicht nie bedingungslos befürwortet. Der Politik geht damit ein wichtiger Bündnispartner von der Fahne.
https://www.compact-online.de/kehrtwende-beim-ethikrat-doch-keine-empfehlung-fuer-impfpflicht/
Der Deutsche Ethikrat macht einen Rückzieher. Eigentlich, so lässt die Vorsitzende nun wissen, habe man die Impfpflicht nie bedingungslos befürwortet. Der Politik geht damit ein wichtiger Bündnispartner von der Fahne.
https://www.compact-online.de/kehrtwende-beim-ethikrat-doch-keine-empfehlung-fuer-impfpflicht/
COMPACT Online
Kehrtwende beim Ethikrat: Doch keine Empfehlung für Impfpflicht - COMPACT
Der Deutsche Ethikrat macht einen Rückzieher. Eigentlich, so lässt die Vorsitzende nun wissen, habe man die Impfpflicht nie bedingungslos befürwortet. Der Politik geht damit ein wichtiger Bündnispartner von der Fahne. Widerstand wirkt. Jetzt muss weiter Druck…