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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Anlage-Tipps. Annalena Baerbock rät: "Der Strom ist der Speicher". Habe mir schon mehrere Kabeltrommeln gekauft, um mir genügend Strom darin zu speichern.

https://twitter.com/JavierBlas/status/1485588848801370114
„Dieser Schritt wäre aufgrund der rechtsextremen Gesinnung Maiers gerechtfertigt“, zitiert die „Welt“ am Mittwoch den sächsischen stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Hanka Kliese. Die Rechtfertigung der Maßnahme erfolgt rein ideologisch – also willkürlich.
Niemand hat bislang begründete Vorwürfe eines Rechtsverstoßes gegen Jens Maier erhoben. Grundlage der Anklage gegen ihn soll vielmehr allein seine politische Gesinnung ein.
Laut „Welt“ äußerte dazu Valentin Lippmann, parlamentarischer Geschäftsführer der grünen Landtagsfraktion: „Dass ein Rechtsextremist als Richter Recht spricht, ist unerträglich. Deshalb müssen grundsätzlich alle rechtlichen Möglichkeiten in Betracht gezogen werden, dem zu begegnen.“
Offenbar soll ein Exempel statuiert und jedem Beamten im Staate klargemacht werden, dass er seine wirtschaftliche Lebensgrundlage verliert, falls er politisch aus der Reihe tanzt.

https://www.pi-news.net/2022/01/richteranklage-gegen-jens-maier-afd-gefordert/
Früherer DDR-Bürgerrechtler meint: "Das ZDF äußert damit erstmalig konkrete Vernichtungsphantasien gegen Menschen aufgrund ihrer politischen Einstellung. Es greift damit in Bezug auf nicht COVID19-geimpfte oder nicht politisch links zu verortende Personen offen eine Argumentationskette der Nazis auf."

https://kurz.rt.com/J5Jx
Forwarded from anonymousnews.org
⚠️ „Zwangsimpfung bedeutet Todesstrafe“ - Frankreich hat seit 1. Januar 2022 die EU-Ratspräsidentschaft inne. Zu diesem Anlass sprach der französische Präsident, Emmanuel Macron, jetzt vor dem EU-Parlament und wurde vom kroatischen Abgeordneten Mislav Kolakušić verbal attackiert. Dieser forderte Macron auf, das genaue Gegenteil von dem zu tun, was er während seiner Amtszeit in Frankreich getan hat, und verwies auf die Abschaffung von Grundrechten: „Sie haben heute gesagt, dass Sie stolz darauf sind, dass es in Europa keine Todesstrafe mehr gibt. Doch die Einführung einer Impfpflicht wird für viele Bürger genau das sein: Ein Todesurteil. Bereits jetzt wurden unzählige Menschen durch die Nebenwirkungen der Impfstoffe getötet und eine verpflichtende Impfung wird zum Tod Tausender weiterer führen“. Kolakušić verabschiedete sich mit den Worten „Mord ist Mord“ und empfahl Macron, einen Blick auf die offiziellen Daten der Europäischen Arzneimittelagentur zu werfen. ⚡️ via anonymousnews.org
Forwarded from Kandel - Team 2020
Die Ermittlungsergebnisse gehen mal wieder sehr flott vonstatten:

👉🏻Ein "Mann"

👉🏻keine politischen oder religiösen Motive

Ergo:

🧐Kein Deutscher

🧐Kein "Nazi"

🧐Kein "Querdenker" oder "Impfgegner"

Der "Mann" ist tot, ebenso ein weiteres Opfer.

Den unschuldigen Studenten und Angehörigen gilt unser aufrichtiges Mitgefühl.

https://www.news.de/panorama/856097198/amoklauf-uni-heidelberg-3-verletzte-nach-attacke-2-tote-angriff-an-universitaet-angreifer-laut-polizei-student-einzeltaeter/1/
https://t.me/infokanalmannheim

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Hier der Infokanal für die Mannheimer Spaziergänge!

Freuen uns auf Euch😜

Mannheim steht auf!!!

Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
PARLAMENTARISCHE IMMUNITÄT
VON HERBERT KICKL AUFGEHOBEN,
WEIL ER KEINEN MAULKORB TRUG !

DIE MEHRHEIT DES ÖSTERREICHISCHEN NATIONALRATS
MACHT SICH IMMER NOCH MEHR ZUR LACHNUMMER.


«Der Nationalrat in Österreich hat die Immunität von FPÖ-Chef Herbert Kickl aufgehoben. Der Grund dafür ist, dass er ohne Maske und Sicherheitsabstand in Menschenmassen unterwegs gewesen sei.»

https://www.20min.ch/story/er-hatte-keine-maske-an-immunitaet-von-fpoe-chef-kickl-aufgehoben-550086153680

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Forwarded from Kandel - Team 2020
Vor einigen Minuten wurde ein Polizeifahrzeug mit Pferdeanhänger gesichtet, das die A5 Richtung Heidelberg verließ, nicht Richtung Mannheim!

Soll Heidelberg heute zur Terrorstadt Nummer 1 in der Metropolregion werden?
Heidelberg. Wird Oberbürgermeister Würzner heute z. B. auf dem Bismarckplatz oder am Rathaus, wo bislang jeweils häufig Demonstrationen stattfanden, direkt zu den Bürgern sprechen, seine virtuell auf Facebook dargestellte Betroffenheit auch mit Anwesenheit seiner Person ausdrücken? Vielleicht wird er dabei vielleicht sogar mitteilen, was er zum Polizeigroßeinsatz am Neuenheimer Feld weiß? Aber er verbittet sich "Spekulationen und Gerüchte", während die Öffentlichkeit einigermaßen dürftig informiert wird. Es gibt einen Toten, der als "Täter" eines "Amoklaufes" bezeichnet wird. Möglichkeit zu fragen, gibt es auch auf Facebook hier: https://www.facebook.com/EckartWuerznerHD
Übrigens, bei verstorbenen mutmaßlichen Einzeltätern gibt es keine öffentlichen Verhandlungen, um die Tat aufzuklären. Beim Täter von Hanau zum Beispiel wurde sogar hinterher die Leiche des angeblichen Täters im Meer versenkt, per sogenannter Seebestattung. Erst vor wenigen Tagen gab Bundesinnenministerin Nancy Faeser aus, das Waffengesetz verschärfen zu wollen. Derweil führen bei Demonstrationen von Bürgern Polizisten regelmäßig Schusswaffen mit sich und es werden Panzer für den Inlandseinsatz erworben.
Wie kann es sein, dass die Polizei Heidelberg NICHT von einem MUTMAßLICHEN Täter und NICHT von einem MUTMAßLICHEN Einzeltäter spricht, sondern bereits Stunden nach der Tat die Aufklärung angeblich so gut wie abgeschlossen ist?

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/5129287
Heidelberg. Pressekonferenz der Politik um 19 Uhr angesetzt. Ich fragte Würzner eigentlich, warum er nicht von "mutmaßlichem" Täter spricht.

Siehe auch: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/5129398
Sogenannte Gegendemonstranten in Mannheim treffen sich regelmäßig in städtisch finanziertem Jugendzentrum Mannheim Friedrich Dürr mit allerlei Bespaßung. Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.

Vergleiche WIM-Video: "Graffiti-Workshop offensichtlich dringend notwendig. Mannheim städtisches Angebot" https://youtu.be/8pgXf2b1hzA
Heidelberg. Die als Täter bezeichnete Person habe vor dem Geschehen eine WhatsApp-Textnachricht geschrieben und darin vorab um eine "Seebestattung" gebeten.
Waiblingen- Wenn mehr Menschen spazieren gehen als zur Bürgermeisterwahlen Vorstellung gehen https://youtu.be/E8XspvDOqEQ