Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
Aufzug für Grundrechte und Rechtsstaat kurz vor Marktplatz Mannheim 24.01.22 — Offene Gesellschaft Kurpfalz
https://youtu.be/sm7_MkumAdo 3:36
Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
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Biontech / Pfizer-Marketing-Show im Rhein-Neckar-Kreis. Auswendig gelernt wird aufgesagt, es helfe nur impfen, impfen, impfen. Und am Schluss: "Wir können durch Maßnahmen und Regeln nur Zeit gewinnen, um zu impfen... Es geht nicht anders."
War DAS die angebliche Personalienfeststellung in Wandlitz/Brandenburg? Das Video soll vom 24.1.2022, aber womöglich aus Bernau sein, 15 km davon entfernt. So oder ähnlich aber könnte es ebenso gelaufen sein. https://t.me/politische_bildersprueche/24796
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Sag es mit Bildern, teilen ausdrücklich erwünscht 👍 das Original!
Hinweis / Nachtrag:
Nach verschiedenen Berichten soll das Video von einem Übergriff im nahegelegenen Bernau stammen, der sich ebenfalls gestern beim Montagsspaziergang ereignete.
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unsere Kanäle und Gruppen
@Werbegruppe_deutschsprachig…
Nach verschiedenen Berichten soll das Video von einem Übergriff im nahegelegenen Bernau stammen, der sich ebenfalls gestern beim Montagsspaziergang ereignete.
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Verfassungsgericht New York: Maskenzwang ist "verfassungswidrig, null und nichtig"
https://www.reuters.com/world/us/new-york-state-mask-mandate-struck-down-by-judge-congressman-2022-01-25/
https://www.reuters.com/world/us/new-york-state-mask-mandate-struck-down-by-judge-congressman-2022-01-25/
Erklärt Ministerpräsident Kretschmann heute um 12 Uhr seinen Rücktritt?
Das Verwaltungsgerichtshof (VGH) stellte am 20.1.2022 rechtswidriges Verhalten fest und der Ministerpräsident verkündete im Juni 2021 seinen Willen, unverhältnismäßig handeln zu wollen: "Wenn wir frühzeitige Maßnahmen gegen die Pandemie ergreifen können, die sehr hart und womöglich zu diesem Zeitpunkt nicht verhältnismäßig gegenüber den Bürgern sind, dann könnten wir eine Pandemie schnell in die Knie zwingen."
"Regierungspressekonferenz, 25. Januar 2022, 12:00 Uhr: Regierungspressekonferenz mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi und Sozialminister Manfred Lucha; Thema: Förderprogramm Wohnungsbau BW 2022" https://lpk-bawue.de/termine/
'Einfrieren der Alarmstufe II voraussichtlich rechtswidrig'. Grüne in Baden-Württemberg handeln nachweislich mit Vorsatz https://wim-zeitung.de/einfrieren-der-alarmstufe-ii-voraussichtlich-rechtswidrig-gruene-handeln-mit-vorsatz/
Das Verwaltungsgerichtshof (VGH) stellte am 20.1.2022 rechtswidriges Verhalten fest und der Ministerpräsident verkündete im Juni 2021 seinen Willen, unverhältnismäßig handeln zu wollen: "Wenn wir frühzeitige Maßnahmen gegen die Pandemie ergreifen können, die sehr hart und womöglich zu diesem Zeitpunkt nicht verhältnismäßig gegenüber den Bürgern sind, dann könnten wir eine Pandemie schnell in die Knie zwingen."
"Regierungspressekonferenz, 25. Januar 2022, 12:00 Uhr: Regierungspressekonferenz mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi und Sozialminister Manfred Lucha; Thema: Förderprogramm Wohnungsbau BW 2022" https://lpk-bawue.de/termine/
'Einfrieren der Alarmstufe II voraussichtlich rechtswidrig'. Grüne in Baden-Württemberg handeln nachweislich mit Vorsatz https://wim-zeitung.de/einfrieren-der-alarmstufe-ii-voraussichtlich-rechtswidrig-gruene-handeln-mit-vorsatz/
Vor Gericht verloren, kein Problem. Kretschmann nimmt offenbar Schnelltests, um auf Inzidenz von 877,3 (24.1.2022) und doch wieder auf seine bevorzugte "Alarmstufe II" zu kommen. https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/die-aktuellen-corona-zahlen-fuer-baden-wuerttemberg/
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Heidelberg, 25.1.2022. Stelle des "Suizids" bereits nach wenigen Stunden planiert.
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Heidelberg Nachtrag
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Heidelberg, 25.1.2022. Stelle des "Suizids" bereits nach wenigen Stunden planiert.
(u. a. komplett sowie Lautstärke erhöht und Einblendungen eingefügt)
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Forwarded from ❌ Aperio Media
🔴 Reinhard Jesionek (Ex-ORF-Moderator): "Politik will Lockdown für Ungeimpfte ganzes Jahr 2022" @AperioMedia: https://www.youtube.com/watch?v=dkW4FiLQV8s
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🔴 Reinhard Jesionek (Ex-ORF-Moderator): "Politik will Lockdown für Ungeimpfte ganzes Jahr 2022"
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Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
Gericht kippt 2G-Regel für Einzelhandel in Baden-Württemberg
Erst in Bayern, jetzt auch im Südwesten: Die Justiz kippt die harten Beschränkungen fürs Einkaufen. Es ist der zweite Rückschlag für die Regierung Kretschmann innerhalb weniger Tage.
Gerade erst Ende vergangener Woche wurde die 2G-Regel an den Hochschulen gerichtlich gekippt!
Gegen die Zweig Regel im Einzelhandel in Baden-Württemberg hatte eine Frau aus dem Ortenaukreis geklagt, die ein Geschäft für Schreibwaren betreibt.
Sie monierte, dass Schreibwarenläden anders als Blumengeschäfte nicht zur Grundversorgung gerechnet werden. In letzteren gilt trotz Alarmstufe II die 3G-Regel. Das sei eine Ungleichbehandlung.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article236465775/Corona-Regeln-Gericht-kippt-2G-Regel-fuer-Einzelhandel-in-Baden-Wuerttemberg.html
Kommentare und Diskussion gern auf meiner Facebook-Seite: https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=3087436738205845&id=1801375653478633
Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
Alternative für Deutschland
Erst in Bayern, jetzt auch im Südwesten: Die Justiz kippt die harten Beschränkungen fürs Einkaufen. Es ist der zweite Rückschlag für die Regierung Kretschmann innerhalb weniger Tage.
Gerade erst Ende vergangener Woche wurde die 2G-Regel an den Hochschulen gerichtlich gekippt!
Gegen die Zweig Regel im Einzelhandel in Baden-Württemberg hatte eine Frau aus dem Ortenaukreis geklagt, die ein Geschäft für Schreibwaren betreibt.
Sie monierte, dass Schreibwarenläden anders als Blumengeschäfte nicht zur Grundversorgung gerechnet werden. In letzteren gilt trotz Alarmstufe II die 3G-Regel. Das sei eine Ungleichbehandlung.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article236465775/Corona-Regeln-Gericht-kippt-2G-Regel-fuer-Einzelhandel-in-Baden-Wuerttemberg.html
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Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
Alternative für Deutschland
Forwarded from 🇩🇪Stephan Brandner🇩🇪
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Mehr #Demokratie wagen! #Bundespräsidenten zukünftig direkt wählen! Kein #Hinterzimmergemauschel, sondern echte #Mitbestimmung!
Prozessbericht vom 25.1.22 über "Gruppe S". Dubravko Mandic https://youtu.be/mYTDmYeFDt0
YouTube
Prozessbericht Gruppe S 25.01.22
Artikel für SN: https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.rechtsterrorismus-paul-ludwig-und-die-sieben-psychiater.f1891be5-c9b2-4426-949f-c425a3e0f23f.html
Beitrag vom Kollegen Jansen https://www.anwaltsbuero-im-hegarhaus.de/bgh-1-str-197-21-klarheit…
Beitrag vom Kollegen Jansen https://www.anwaltsbuero-im-hegarhaus.de/bgh-1-str-197-21-klarheit…
Hessen.de ist momentan nicht erreichbar
Gerade wollte ich die Pressemitteilungen vom "Land Hessen" durchsehen, aber leider Fehlanzeige:
"Wartung. Wir sind bald wieder für Sie da! - Aufgrund von Wartungsarbeiten ist unsere Internetseite momentan leider nicht verfügbar. Wir bitten Sie deshalb um etwas Geduld. Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt."
https://t.me/darmstadtinfo/17183
https://www.hessen.de und https://www.hessen.de/Presse/
Gerade wollte ich die Pressemitteilungen vom "Land Hessen" durchsehen, aber leider Fehlanzeige:
"Wartung. Wir sind bald wieder für Sie da! - Aufgrund von Wartungsarbeiten ist unsere Internetseite momentan leider nicht verfügbar. Wir bitten Sie deshalb um etwas Geduld. Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt."
https://t.me/darmstadtinfo/17183
https://www.hessen.de und https://www.hessen.de/Presse/
Forwarded from Freie Sachsen
Na sowas: Banner "Kretschmer verhaften" ist keine Straftat. Es ist eine wichtige Forderung!
In einigen Städten - u.a. in Flöha und Görlitz - belästigten Polizisten Menschen, die mit Bannern die Verhaftung des Corona-Maßnahmenverantwortlichen Michael Kretschmer forderten.
Jetzt stellt die Staatsanwaltschaft ggü. der Freien Presse klar: "Es handelt sich um keinen Straftatbestand, sodass weitere Maßnahmen nicht notwendig waren."
Natürlich ist die Forderung eine freie Meinungsäußerung. Ob das die Medien klarstellen werden?
Die Banner gibt es übrigens hier:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p105_banner-pvc--kretschmer-verhaften-.html
Und die passenden Aufkleber hier:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p108_aufkleber-kretschmer-verhaften--20-stueck-.html
Und Herr Kretschmer wohnt hoffentlich bald hier:
JVA Dresden, Hammerweg 30, 01127 Dresden
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
In einigen Städten - u.a. in Flöha und Görlitz - belästigten Polizisten Menschen, die mit Bannern die Verhaftung des Corona-Maßnahmenverantwortlichen Michael Kretschmer forderten.
Jetzt stellt die Staatsanwaltschaft ggü. der Freien Presse klar: "Es handelt sich um keinen Straftatbestand, sodass weitere Maßnahmen nicht notwendig waren."
Natürlich ist die Forderung eine freie Meinungsäußerung. Ob das die Medien klarstellen werden?
Die Banner gibt es übrigens hier:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p105_banner-pvc--kretschmer-verhaften-.html
Und die passenden Aufkleber hier:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p108_aufkleber-kretschmer-verhaften--20-stueck-.html
Und Herr Kretschmer wohnt hoffentlich bald hier:
JVA Dresden, Hammerweg 30, 01127 Dresden
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