Verfassungsgericht New York: Maskenzwang ist "verfassungswidrig, null und nichtig"
https://www.reuters.com/world/us/new-york-state-mask-mandate-struck-down-by-judge-congressman-2022-01-25/
https://www.reuters.com/world/us/new-york-state-mask-mandate-struck-down-by-judge-congressman-2022-01-25/
Erklärt Ministerpräsident Kretschmann heute um 12 Uhr seinen Rücktritt?
Das Verwaltungsgerichtshof (VGH) stellte am 20.1.2022 rechtswidriges Verhalten fest und der Ministerpräsident verkündete im Juni 2021 seinen Willen, unverhältnismäßig handeln zu wollen: "Wenn wir frühzeitige Maßnahmen gegen die Pandemie ergreifen können, die sehr hart und womöglich zu diesem Zeitpunkt nicht verhältnismäßig gegenüber den Bürgern sind, dann könnten wir eine Pandemie schnell in die Knie zwingen."
"Regierungspressekonferenz, 25. Januar 2022, 12:00 Uhr: Regierungspressekonferenz mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi und Sozialminister Manfred Lucha; Thema: Förderprogramm Wohnungsbau BW 2022" https://lpk-bawue.de/termine/
'Einfrieren der Alarmstufe II voraussichtlich rechtswidrig'. Grüne in Baden-Württemberg handeln nachweislich mit Vorsatz https://wim-zeitung.de/einfrieren-der-alarmstufe-ii-voraussichtlich-rechtswidrig-gruene-handeln-mit-vorsatz/
Das Verwaltungsgerichtshof (VGH) stellte am 20.1.2022 rechtswidriges Verhalten fest und der Ministerpräsident verkündete im Juni 2021 seinen Willen, unverhältnismäßig handeln zu wollen: "Wenn wir frühzeitige Maßnahmen gegen die Pandemie ergreifen können, die sehr hart und womöglich zu diesem Zeitpunkt nicht verhältnismäßig gegenüber den Bürgern sind, dann könnten wir eine Pandemie schnell in die Knie zwingen."
"Regierungspressekonferenz, 25. Januar 2022, 12:00 Uhr: Regierungspressekonferenz mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi und Sozialminister Manfred Lucha; Thema: Förderprogramm Wohnungsbau BW 2022" https://lpk-bawue.de/termine/
'Einfrieren der Alarmstufe II voraussichtlich rechtswidrig'. Grüne in Baden-Württemberg handeln nachweislich mit Vorsatz https://wim-zeitung.de/einfrieren-der-alarmstufe-ii-voraussichtlich-rechtswidrig-gruene-handeln-mit-vorsatz/
Vor Gericht verloren, kein Problem. Kretschmann nimmt offenbar Schnelltests, um auf Inzidenz von 877,3 (24.1.2022) und doch wieder auf seine bevorzugte "Alarmstufe II" zu kommen. https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/die-aktuellen-corona-zahlen-fuer-baden-wuerttemberg/
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Heidelberg, 25.1.2022. Stelle des "Suizids" bereits nach wenigen Stunden planiert.
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Heidelberg Nachtrag
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Heidelberg, 25.1.2022. Stelle des "Suizids" bereits nach wenigen Stunden planiert.
(u. a. komplett sowie Lautstärke erhöht und Einblendungen eingefügt)
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Forwarded from ❌ Aperio Media
🔴 Reinhard Jesionek (Ex-ORF-Moderator): "Politik will Lockdown für Ungeimpfte ganzes Jahr 2022" @AperioMedia: https://www.youtube.com/watch?v=dkW4FiLQV8s
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Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
Gericht kippt 2G-Regel für Einzelhandel in Baden-Württemberg
Erst in Bayern, jetzt auch im Südwesten: Die Justiz kippt die harten Beschränkungen fürs Einkaufen. Es ist der zweite Rückschlag für die Regierung Kretschmann innerhalb weniger Tage.
Gerade erst Ende vergangener Woche wurde die 2G-Regel an den Hochschulen gerichtlich gekippt!
Gegen die Zweig Regel im Einzelhandel in Baden-Württemberg hatte eine Frau aus dem Ortenaukreis geklagt, die ein Geschäft für Schreibwaren betreibt.
Sie monierte, dass Schreibwarenläden anders als Blumengeschäfte nicht zur Grundversorgung gerechnet werden. In letzteren gilt trotz Alarmstufe II die 3G-Regel. Das sei eine Ungleichbehandlung.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article236465775/Corona-Regeln-Gericht-kippt-2G-Regel-fuer-Einzelhandel-in-Baden-Wuerttemberg.html
Kommentare und Diskussion gern auf meiner Facebook-Seite: https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=3087436738205845&id=1801375653478633
Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
Alternative für Deutschland
Erst in Bayern, jetzt auch im Südwesten: Die Justiz kippt die harten Beschränkungen fürs Einkaufen. Es ist der zweite Rückschlag für die Regierung Kretschmann innerhalb weniger Tage.
Gerade erst Ende vergangener Woche wurde die 2G-Regel an den Hochschulen gerichtlich gekippt!
Gegen die Zweig Regel im Einzelhandel in Baden-Württemberg hatte eine Frau aus dem Ortenaukreis geklagt, die ein Geschäft für Schreibwaren betreibt.
Sie monierte, dass Schreibwarenläden anders als Blumengeschäfte nicht zur Grundversorgung gerechnet werden. In letzteren gilt trotz Alarmstufe II die 3G-Regel. Das sei eine Ungleichbehandlung.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article236465775/Corona-Regeln-Gericht-kippt-2G-Regel-fuer-Einzelhandel-in-Baden-Wuerttemberg.html
Kommentare und Diskussion gern auf meiner Facebook-Seite: https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=3087436738205845&id=1801375653478633
Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
Alternative für Deutschland
Forwarded from 🇩🇪Stephan Brandner🇩🇪
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Mehr #Demokratie wagen! #Bundespräsidenten zukünftig direkt wählen! Kein #Hinterzimmergemauschel, sondern echte #Mitbestimmung!
Prozessbericht vom 25.1.22 über "Gruppe S". Dubravko Mandic https://youtu.be/mYTDmYeFDt0
YouTube
Prozessbericht Gruppe S 25.01.22
Artikel für SN: https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.rechtsterrorismus-paul-ludwig-und-die-sieben-psychiater.f1891be5-c9b2-4426-949f-c425a3e0f23f.html
Beitrag vom Kollegen Jansen https://www.anwaltsbuero-im-hegarhaus.de/bgh-1-str-197-21-klarheit…
Beitrag vom Kollegen Jansen https://www.anwaltsbuero-im-hegarhaus.de/bgh-1-str-197-21-klarheit…
Hessen.de ist momentan nicht erreichbar
Gerade wollte ich die Pressemitteilungen vom "Land Hessen" durchsehen, aber leider Fehlanzeige:
"Wartung. Wir sind bald wieder für Sie da! - Aufgrund von Wartungsarbeiten ist unsere Internetseite momentan leider nicht verfügbar. Wir bitten Sie deshalb um etwas Geduld. Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt."
https://t.me/darmstadtinfo/17183
https://www.hessen.de und https://www.hessen.de/Presse/
Gerade wollte ich die Pressemitteilungen vom "Land Hessen" durchsehen, aber leider Fehlanzeige:
"Wartung. Wir sind bald wieder für Sie da! - Aufgrund von Wartungsarbeiten ist unsere Internetseite momentan leider nicht verfügbar. Wir bitten Sie deshalb um etwas Geduld. Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt."
https://t.me/darmstadtinfo/17183
https://www.hessen.de und https://www.hessen.de/Presse/
Forwarded from Freie Sachsen
Na sowas: Banner "Kretschmer verhaften" ist keine Straftat. Es ist eine wichtige Forderung!
In einigen Städten - u.a. in Flöha und Görlitz - belästigten Polizisten Menschen, die mit Bannern die Verhaftung des Corona-Maßnahmenverantwortlichen Michael Kretschmer forderten.
Jetzt stellt die Staatsanwaltschaft ggü. der Freien Presse klar: "Es handelt sich um keinen Straftatbestand, sodass weitere Maßnahmen nicht notwendig waren."
Natürlich ist die Forderung eine freie Meinungsäußerung. Ob das die Medien klarstellen werden?
Die Banner gibt es übrigens hier:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p105_banner-pvc--kretschmer-verhaften-.html
Und die passenden Aufkleber hier:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p108_aufkleber-kretschmer-verhaften--20-stueck-.html
Und Herr Kretschmer wohnt hoffentlich bald hier:
JVA Dresden, Hammerweg 30, 01127 Dresden
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
In einigen Städten - u.a. in Flöha und Görlitz - belästigten Polizisten Menschen, die mit Bannern die Verhaftung des Corona-Maßnahmenverantwortlichen Michael Kretschmer forderten.
Jetzt stellt die Staatsanwaltschaft ggü. der Freien Presse klar: "Es handelt sich um keinen Straftatbestand, sodass weitere Maßnahmen nicht notwendig waren."
Natürlich ist die Forderung eine freie Meinungsäußerung. Ob das die Medien klarstellen werden?
Die Banner gibt es übrigens hier:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p105_banner-pvc--kretschmer-verhaften-.html
Und die passenden Aufkleber hier:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p108_aufkleber-kretschmer-verhaften--20-stueck-.html
Und Herr Kretschmer wohnt hoffentlich bald hier:
JVA Dresden, Hammerweg 30, 01127 Dresden
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Forwarded from Nitya D.Stahl (Nitya)
Die japanische Regierung warnt die Geimpften, dass sowohl der Impfstoff von Pfizer als auch der von Moderna einen Zusatzstoff enthalten, der noch nie in einem Impfstoff verwendet wurde.
📡Das Verzeichnis ist die offizielle Website der japanischen Regierung.
Links:
https://t.co/RVhpDPgoOl
https://t.co/00i6AgIqPz
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Deutsche Klima-Politik wirkt. Und das bis in die Türkei, nach Griechenland und sogar bis nach Syrien!
https://t.me/rt_de/10563
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RT DE
Endlos Schnee: Winterchaos in Griechenland, der Türkei und sogar in Syrien
Im zweiten Jahr in Folge kämpft Griechenland nach massiven Hitzewellen im Sommer nun mit starkem Schnee im Winter. Die ikonische Akropolis in Athen war am Montag schneebedeckt. Und…
Im zweiten Jahr in Folge kämpft Griechenland nach massiven Hitzewellen im Sommer nun mit starkem Schnee im Winter. Die ikonische Akropolis in Athen war am Montag schneebedeckt. Und…