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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Freie Sachsen
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Sächsischer Behördenwahnsinn: Wie einem Dresdner Unternehmer der Samstagsspaziergang verboten wurde...

Die Dresdner Stadtverwaltung hatte eine Allgemeinverfügung erlassen, mit der "Spaziergänge" durch die Stadt untersagt wurden - mit Ausnahme vorher angemeldeter Spaziergänge. Deshalb entwickelten viele Bürger die Idee, ihren Samstagsspaziergang offiziell anzumelden, knapp 100 Anmeldungen gingen bei der Stadtverwaltung ein. Doch auch darüber hielt sich die Begeisterung in Grenzen, sämtliche Spaziergänge wurden kurzerhand von der Behörde verboten. Das Beispiel eines Dresdner Unternehmers, der FDP-Mitglied ist und den die BILD-Zeitung zum Interview lud, zeigt, welch irrsinnige Ausmaße die Verbote der Kretschmer-Köpping-Regierung und ihrer untergeordneten Ebenen mittlerweile angenommen haben.

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Forwarded from Michael Hauke, Verleger (Michael Hauke)
Zu dem Tod des Spaziergängers in Wandlitz
Mein Name ist Michael Hauke, ich bin Zeitungsverleger und Journalist aus Brandenburg und habe mit einem Zeugen des Todesfalls in Wandlitz gesprochen. Er heißt Dirk Hahne und ist am 24.01.2022 an der Spitze des Zuges gelaufen. Aus dem Gespräch ergibt sich zweierlei:
1.) Das Video, das im Netz herumgeistert und einen von der Polizei zu Boden gestoßenen Spaziergänger zeigt, hat mit dem Vorfall nichts zu tun.
2.) Der Spaziergänger könnte noch leben.
Im Einzelnen: Der Spaziergang in Wandlitz wurde von einem Präventionsfahrzeug der Polizei begleitet. Alles verlief friedlich und harmonisch, wie immer. Die Menschen waren bereits auf dem Rückweg, als sie auf dem Bürgersteig an der B109 laufend, von fünf, sechs Mannschaftswagen passiert wurden. Die Polizei forderte die Nennung eines Veranstalters, das Aufsetzen von Masken und kündigte an, den Spaziergang aufzulösen. Es kamen weitere acht Einsatzfahrzeuge hinzu. Die Polizei sperrte die Bundesstraße vollständig ab, kesselte den Spaziergang ein und unterzog nahezu alle Teilnehmer einer Kontrolle. Insgesamt zählte Dirk Hahne 21 Mannschaftswagen. Es war von Anfang an auch ein Krankenwagen dabei, der sich in die Reihe der Polizeifahrzeuge einreihte. Der Krankenwagen war ohne Blaulicht vor Ort. Dass der später zu Tode gekommene Spaziergänger eine Polizeikette durchbrechen wollte, stimmt nach Aussagen von Zeugen nicht. Nach der Personalienaufnahme brach der Mann, dessen Name inzwischen überall genannt wird, auf einer Treppe, die in eine Stichstraße führt, zusammen. Es war eine Krankenschwester unter den Spaziergängern, die sofort Erste Hilfe leisten wollte. Das wurde von der Polizei vor Ort verweigert. Es dauerte 15 Minuten, bis ein weiterer Rettungswagen mit Blaulicht eintraf. Der Zeuge ist sicher, dass der massive, völlig überzogene Polizeieinsatz zu dem Herzanfall des Menschen geführt hat, den der später Verstorbene offensichtlich nicht verkraftet hat. Dirk Hahne erwartet, dass die unterlassene Hilfeleistung und die aktive Behinderung der Rettung Folgen für die beteiligten Polizisten haben muss. Der Zeuge Dirk Hahne distanziert sich ausdrücklich von allen im Netz kursierenden Geschichten, ausdrücklich auch von der, die Heiko Schrang eingestellt hat. Das hätte nichts mit der Wirklichkeit zu tun.
Viele Wandlitzer Bürger gedachten einen Tag später mit Kerzen und Blumen des Verstorbenen.

Folgt mir auf Telegram!
t.me/michael_hauke
Justiz setzt Prioritäten und richtet Ermittlungsgruppe "Zertifikat" ein. Die Wortpaare "Nürnberger Kodex" oder "medizinische Experimente" kommen in der Pressemeldung allerdings nicht vor. Dafür heißt es:

"In den frühen Morgenstunden des Mittwochs, 26.01.2022, durchsuchten die Ermittlerinnen und Ermittler der Ermittlungsgruppe 'Zertifikat' der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg insgesamt zehn Objekte in den Städten Heidelberg und Mannheim und dem Rhein-Neckar-Kreis sowie ein weiteres Objekt in Rheinland-Pfalz."

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/5131285
Forwarded from RT DE
Alice Weidel im Bundestag: "Die Impfpflicht ist ein autoritärer Amoklauf gegen die Grundfesten unserer demokratischen und rechtsstaatlichen Ordnung."

Bundestagsdebatte zur Impfpflicht
🔴LIVE:
https://www.facebook.com/rtde/videos/679762636723302/

@rt_de
Presseanfragen W.I.M. etwa ab Q4 2021 bis heute am 26.1.2022 per E-Mail. Es fehlen die Anfragen per Fax. Aber wie viele davon antworten? Diese Behörden und Regierenden sind zur Auskunft verpflichtet durch sogenannte Informationsfreiheitsgesetze der Bundesländer und des Bundes.
Von der Tribüne sprechen ... Ausgrenzung im deutschen Bundestag. Ein Spiegel für den Zustand der Demokratie. Abscheulich ist das !!!
Sechsstellig nun alleine in Ba-Wü.

Das „macht aber nur so den Eindruck“ - sagt MP #Kretschmann

Dank an @ndvnews

t.me/Rosenbusch
Forwarded from Kandel - Team 2020
Die Indymedia-Taskforce kommt - nicht.

Während AfD-Politiker, missliebige Bauunternehmer und ausspionierte Demonstrationsteilnehmer "rechter" Demos weiterhin digitales Freiwild des regierungsuntertützten Extremistenmobs bleiben, konzentrieren sich die Ermittlungen des Bundeskriminalamts nun auf Telegram.

"Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Fachleute aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren."

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bka-richtet-taskforce-zu-strafverfolgung-bei-telegram-ein-17753271.html
Wie bekomme ich ein Land deindustrialisiert, wenn der Klimawandel zu langsam ist? Dann brauche ich was anderes...

"Auf ungeimpfte Fachkräfte in der Metall- und zugehörigen Zulieferindustrie eingehend, warnte Gesamtmetall-Chef Dr. Stefan Wolf in einem emotionalen Interview mit BILD Live vor dem kompletten Zusammenbruch dieser durch die angestrebte Impfpflicht."

https://kurz.rt.com/J5MF
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,,Herr Lindner, wieso haben sie ihr Versprechen gebrochen?"

Aktivist Mann Mateo konfrontiert den Bilderberger & Finanzminister Christian Lindner nach der Debatte zur allgemeinen Impfpflicht vor dem Reichstag in Berlin❗️
26.1.2022

👉🏻 @AktivistMann auf Telegram
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Forwarded from Freie Sachsen
Hetzkampagne gegen Jörg Dornau wegen Protestaktion im Wohnort von Ministerin Petra Köpping!

Gibt es Orte, an denen kein politischer Protest mehr zugelassen wird? Offensichtlich! Der AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau, der zu den (leider zu wenigen) Abgeordneten gehört, die regelmäßig den Bürgerprotest auf der Straße unterstützen, ist heute mit einem Anti-Impfpflicht-Anhänger u.a. auch durch Grimma-Höfgen gefahren. Dort wurde er mitten im Ort von der Polizei mit der Begründung festgesetzt, er plane eine Kundgebung vor dem Wohnhaus von Gesundheitsministerin Petra Köpping. Nach einer Pressemitteilung von CDU-Innenminister Roland Wöller, der in schärfsten Tönen Stimmung gegen Dornau macht, tobt nun eine Hetzkampagne der Mainstreampresse gegen Jörg Dornau.

Wir sagen: Solidarität mit Jörg Dornau. Protest muss überall möglich sein, es darf keine rechtsfreien Räume geben. Standhaft bleiben!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Forwarded from RT DE
Nach Meldungen der dänischen Presse hat der Gesundheitsminister des Landes, Magnus Heunicke, in einem Brief die Fraktionen des dänischen Parlaments darüber informiert, dass die Regierung diesen Stichtag zum "Freedom Day" machen will.


➡️ https://kurz.rt.com/J5Q4
Zum TV: https://de.rt.com/livetv/
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Eine Handytasche als eine Art EISENER VORHANG? Genau dies war unsere Idee: Ein Vorhang, der mobile Endgeräte daran hindert, in Situationen, in denen man anonym bleiben möchte nach außen zu kommunizieren.

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