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wim-zeitung.de
"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Justiz setzt Prioritäten und richtet Ermittlungsgruppe "Zertifikat" ein. Die Wortpaare "Nürnberger Kodex" oder "medizinische Experimente" kommen in der Pressemeldung allerdings nicht vor. Dafür heißt es:

"In den frühen Morgenstunden des Mittwochs, 26.01.2022, durchsuchten die Ermittlerinnen und Ermittler der Ermittlungsgruppe 'Zertifikat' der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg insgesamt zehn Objekte in den Städten Heidelberg und Mannheim und dem Rhein-Neckar-Kreis sowie ein weiteres Objekt in Rheinland-Pfalz."

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/5131285
Forwarded from RT DE
Alice Weidel im Bundestag: "Die Impfpflicht ist ein autoritärer Amoklauf gegen die Grundfesten unserer demokratischen und rechtsstaatlichen Ordnung."

Bundestagsdebatte zur Impfpflicht
🔴LIVE:
https://www.facebook.com/rtde/videos/679762636723302/

@rt_de
Presseanfragen W.I.M. etwa ab Q4 2021 bis heute am 26.1.2022 per E-Mail. Es fehlen die Anfragen per Fax. Aber wie viele davon antworten? Diese Behörden und Regierenden sind zur Auskunft verpflichtet durch sogenannte Informationsfreiheitsgesetze der Bundesländer und des Bundes.
Von der Tribüne sprechen ... Ausgrenzung im deutschen Bundestag. Ein Spiegel für den Zustand der Demokratie. Abscheulich ist das !!!
Sechsstellig nun alleine in Ba-Wü.

Das „macht aber nur so den Eindruck“ - sagt MP #Kretschmann

Dank an @ndvnews

t.me/Rosenbusch
Forwarded from Kandel - Team 2020
Die Indymedia-Taskforce kommt - nicht.

Während AfD-Politiker, missliebige Bauunternehmer und ausspionierte Demonstrationsteilnehmer "rechter" Demos weiterhin digitales Freiwild des regierungsuntertützten Extremistenmobs bleiben, konzentrieren sich die Ermittlungen des Bundeskriminalamts nun auf Telegram.

"Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Fachleute aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren."

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bka-richtet-taskforce-zu-strafverfolgung-bei-telegram-ein-17753271.html
Wie bekomme ich ein Land deindustrialisiert, wenn der Klimawandel zu langsam ist? Dann brauche ich was anderes...

"Auf ungeimpfte Fachkräfte in der Metall- und zugehörigen Zulieferindustrie eingehend, warnte Gesamtmetall-Chef Dr. Stefan Wolf in einem emotionalen Interview mit BILD Live vor dem kompletten Zusammenbruch dieser durch die angestrebte Impfpflicht."

https://kurz.rt.com/J5MF
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,,Herr Lindner, wieso haben sie ihr Versprechen gebrochen?"

Aktivist Mann Mateo konfrontiert den Bilderberger & Finanzminister Christian Lindner nach der Debatte zur allgemeinen Impfpflicht vor dem Reichstag in Berlin❗️
26.1.2022

👉🏻 @AktivistMann auf Telegram
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Forwarded from Freie Sachsen
Hetzkampagne gegen Jörg Dornau wegen Protestaktion im Wohnort von Ministerin Petra Köpping!

Gibt es Orte, an denen kein politischer Protest mehr zugelassen wird? Offensichtlich! Der AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau, der zu den (leider zu wenigen) Abgeordneten gehört, die regelmäßig den Bürgerprotest auf der Straße unterstützen, ist heute mit einem Anti-Impfpflicht-Anhänger u.a. auch durch Grimma-Höfgen gefahren. Dort wurde er mitten im Ort von der Polizei mit der Begründung festgesetzt, er plane eine Kundgebung vor dem Wohnhaus von Gesundheitsministerin Petra Köpping. Nach einer Pressemitteilung von CDU-Innenminister Roland Wöller, der in schärfsten Tönen Stimmung gegen Dornau macht, tobt nun eine Hetzkampagne der Mainstreampresse gegen Jörg Dornau.

Wir sagen: Solidarität mit Jörg Dornau. Protest muss überall möglich sein, es darf keine rechtsfreien Räume geben. Standhaft bleiben!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Forwarded from RT DE
Nach Meldungen der dänischen Presse hat der Gesundheitsminister des Landes, Magnus Heunicke, in einem Brief die Fraktionen des dänischen Parlaments darüber informiert, dass die Regierung diesen Stichtag zum "Freedom Day" machen will.


➡️ https://kurz.rt.com/J5Q4
Zum TV: https://de.rt.com/livetv/
wim - werbung

💼STALIN PadBAG Hochformat Anti Spionage Tasche Made in Germany

Eine Handytasche als eine Art EISENER VORHANG? Genau dies war unsere Idee: Ein Vorhang, der mobile Endgeräte daran hindert, in Situationen, in denen man anonym bleiben möchte nach außen zu kommunizieren.

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=431&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fder-stalin-padbag-hochformat-anti-spionage-tasche-made-in-germany
Forwarded from Marlas Army
INTERNETFUND

Anleitung zur Masken-Freiheit

Anleitung um Masken-Bußgelder zu vermeiden !

ERNSTHAFT! WICHTIG!

Der Einfachheit halber ist O = Ordnungsamt/ Polizist
und V der Maskenverweigerer:


V betritt einen laden ohne Maske. Irgendwie kommt da zufällig O und sagt: Sie tragen keine Maske.
V: Ja das stimmt.
O:Warum tragen Sie keine Maske?
V: Aus gesundheitlichen Gründen
O: Wie lauten diese Gründe?
V: Die möchte ich Ihnen aus Datenschutzrechtlichen Gründen nicht mitteilen.
O: das müssen Sie aber, sie brauchen ein attest.
V: Ich muss Ihnen die Gründe nicht mitteilen.
O: Dann machen wir eine Anzeige.
V: Das ist OK.
O: Ihren Personalausweis bitte.
V: Den habe ich nicht dabei weil ich Angst habe den zu verlieren, ich weise mich mit dem Führerschein aus.
O: das geht nicht ich will Ihren Perso.
V: Ich habe den nicht dabei... Geplänkel, dann ausweisen mit dem Fürerschein etc.
O: Ich mache jetzt eine Anzeige.
V: Das ist ok.
O füllt jetzt einen Anzeigebogen aus und fragt dann am Schluss was er eintragen soll bei Grund warum keine Maske getragen wird.
V: Aus gesundheitlichen Gründen.


Dann kommt nach ca. 4 Wochen ein Anhörungsbogen. Diesen nicht unterschreiben, nicht ausfüllen, lediglich eintragen:
V: Ich mache keine Angaben. Zurücksenden


Dann kommt nach mindestens weiteren 8 Wochen ein Bußgeldbescheid zwischen 15 und 130,- €.
Diesen nicht ausfüllen, unterschreiben oder sonstiges sondern nur auf die Rückseite und das ist jetzt ganz wichtig schreiben:
„Ich erkenne diesen Bescheid nicht an.“ Nichts weiter.


Dann geht das alles zum Staatsanwalt. Hier werden 95% aller Corona Bußgeldbescheide eingestellt, weil die auch wissen dass der ganze Rotz nicht Rechtmäßig ist und vor Gericht keinen Bestand hat.


Gehörst du jetzt zu den unglücklichen 5% dann bekommst du in ca. 3-5 Jahren eine Vorladung vor Gericht (weil die total überlastet sind mit dem Rotz).
Dort sagt der Richter:
Lieber V sie sind vor 5 Jahren im Supermarkt ohne Maske gewesen und gaben an sie hätten einen medizinischen Grund.
Wie lautete dieser?
V: Herr Richter, ich weiß das leider nicht mehr, bin aber sicher dass ich zu diesem Zeitpunkt einen medizinischen Grund hatte.


So, und da Ordnungswidrigkeiten Recht gehandhabt wird wie Strafrecht muss euch jetzt der Richter schlüssig beweisen dass Ihr vor 5 Jahren KEINEN Grund hattet.
Und das kann er nicht.
Genau deshalb gibt es keine Maskenpflicht.
Jeder trägt das Ding freiwillig.
Druckt euch das aus.

Übt ein bisschen zu Hause und freut euch auf den Nächsten Ordnungsamt Hansel.
Niemals gleich zahlen.

(P.S. Hab 8 Semester Jura hinter mir und weiß das.)