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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from André
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Sven Tritschler: 💥Wenn die Impfpflicht kommt und auch nur ein Mensch stirbt, dann ist das eine staatlich verordnete Tötung.💥
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Bodensafe aus massivem Edelstahl - unzerstörbar

o extrem robust, rostfrei, luft- und wasserdicht und praktisch unverwüstlich
o klein und handlich, lässt sich fast überall verstecken: im Gartenteich, in der Toilettenspülung, im Schornstein, man kann ihn vergraben, unterm Hofpflaster deponieren oder einmauern
o Edelstahlrohr mit 27 Millimeter Innendurchmesser
o Wandstärke von 3 Millimeter extrem stabil!
o Öffnung wird durch ein konisches Gewinde beim Aufschrauben der Sechskant-Verschlusskappe dicht verschlossen (Hanf oder Teflonband verwenden)
o für zusammengerolltes Bargeld, Schmuck, Diamanten, Edelmetalle, USB-Sticks und vieles mehr
o auch nach Jahren bleibt der Inhalt sauber, trocken und sicher vor allen äußeren Einflüssen geschützt

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Forwarded from Fundgrube – News
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+++ Diese Aussage der Bundesregierung ist ein Skandal! +++

Es ist ein Skandal, was die Bundesregierung lapidar in einem Nebensatz in einer Antwort an die AfD-Fraktion erklärt - und es stellt die gesamte Politik seit März 2020 völlig auf den Kopf. Jetzt reinhören und weiterverbreiten!

Die betreffende Anfrage von Dr. Götz Frömming, MdB, Dr. Christina Baum, Roger Beckamp AfD im Namen der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und die offizielle Antwort der Bundesregierung machen sprachlos: https://www.alice-weidel.de/wp-content/uploads/2022/01/2000477-1.pdf

👉 Quelle: Dr. Alice Weidel

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Meuthen weg - alles gut?

Mehrere Aspekte hat dieser Abgang:

1. Für das Land Bayern und speziell den Landkreis Rosenheim
Meuthen hat in der Causa Bergmüller (Landtagsabgeordneter im Bayerischen Landtag, ihm wurde der Mitgliedsausweis rückwirkend aberkannt) die Rolle des Gegners von Bergmüller eingenommen. Meuthen hat sich damals gerade nicht auf die Seite des Rechts und des eher bürgerlichen Vertreters der AfD gestellt. Offenbar ging es ihm auch damals schon um Schwächung von aussichtsreichen Herausforderern bei der Führung der Bundespartei. Und das bringt uns schon zum nächsten Punkt:
2. Für den Frieden innerhalb der Bundesländer
Wer musste unter Meuthen nicht alles gehen? Kalbitz als phänomenaler Anführer der Brandenburger AfD und Doris von Sayn-Wittgenstein sind nur zwei der prominenteren Beispiele. Auch Björn Höcke stand unter extremen Druck und hat sich taktisch äußerst klug nämlich außerhalb von Thüringen geräuschlos verhalten und dem ehrenlosen Vernichten des Flügels scheinbar unbewegt zugesehen. Hier in Thüringen schlägt das Herz der Patrioten besonders laut, was nicht zufällig damit zu tun hat, dass sich hier das Kyffhäuserdenkmal befindet.
3. Für die Seele der Patrioten - und damit des Flügels
Meuthen hatte beim Kyffhäusertreffen 2016 rechts geblinkt, was mit Begeisterung aufgenommen wurde. Euphorisch wurde der national autistische Professor vom Elfenbeinturm ans Herz gedrückt, was dieser kalt lächelnd als Dummheit notiert haben mag. Gab es ihm doch einen gehörigen Machtzuwachs innerhalb der AfD. Jede Organisation sucht nach einer Führungskraft, die möglichst viele Strömungen hinter sich vereinen kann. Meuthen hat diese Position der Stärke dazu genutzt, die Partei zu spalten und sich die Konkurrenz vom Hals zu halten.
4. Für die Außenwirkung auf die Nichtwähler
Beim Bundesparteitag 2020 in Kalkar stellte sich Meuthen offensiv gegen die Kritiker der Coronamaßnahmen und riskierte damit die Spaltung der Partei in höchstem Maße, denn wie kann man sich als Anführer einer freiheitlichen Partei gegen diejenigen stellen, die diese Freiheit wieder haben wollen? Der unaufhaltsam scheinende Anstieg als wahre Volkspartei wurde dadurch erfolgreich jäh gestoppt. Wozu diese Heuchlerpartei wählen?

Die Wunden der AfD stehen weit offen. Nun gilt es, wieder zurück zu den Anfängen zu finden, als das Motto galt: Mut zur Wahrheit!
Durch Meuthen wurde daraus zuerst "Zu feige für die Wahrheit" und dann "Lügen aus Feigheit".

Der Weg dahin ist von der Logik einfach, aber vom Ego schwer: Die Entschuldigung bei den Geschassten! Wiedergutmachung bei Bergmüller, Sayn von Wittgenstein und Kalbitz, Analyse der Hintermänner der Korruptionsgeschäfte der Goal AG, Gespräche mit den freien Sachsen, Gespräche mit den Helden der aktuellen Bürgerbewegung, den Ärzten für Aufklärung, dem Corona-Ausschuss, den Polizisten für Aufklärung und vielen anderen.

Fangt jetzt endlich damit an, damit ihr noch in den Spiegel schauen könnt!
Forwarded from Marlas Army
Laut IM Viktoria erkenne man eine Demokratie daran, dass man ja demonstrieren dürfe ;}
Waffengebrauch gegen Spaziergänger in Ostfildern wegen Ordnungswidrigkeiten geplant

"Um sicherzustellen, dass das Versammlungsverbot eingehalten wird, wird die Anwendung unmittelbaren Zwangs, also die Einwirkung auf Personen durch einfache körperliche Gewalt, Hilfsmittel der körperlichen Gewalt oder Waffengebrauch angedroht."

Um gegen simple Ordnungswidrigkeiten vorzugehen, verfügt Baden-Württemberg mit Thomas Strobl als Innenminister über:

o Pistole P 2000 V2 Heckler & Koch (rund 25.000 Stück )
o Maschinenpistolen
o Gewehre
o auf alle denkbaren Einsatzbereiche zugeschnittene Waffen

https://www.ostfildern.de/Politik+_+Verwaltung/Bekanntmachungen/Allgemeinverf%C3%BCgung.html

https://im.baden-wuerttemberg.de/de/sicherheit/polizei/moderne-technik/waffen-der-polizei/
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ARD-ZDF bezeichnet gegenläufige Rechtsgutachten als "Drohbriefe"

Sarah Céline Tacke ist laut Wikipedia übrigens Mitglied der Atlantik-Brücke und Tochter eines ehemaligen Staatssekretärs im Bundesministerium für Wirtschaft.

https://www.zdf.de/nachrichten/heute-in-deutschland/heute---in-deutschland-vom-26-januar-2022-100.html

Vgl. https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner/6547
Forwarded from Marlas Army
Diese bewussten Lügen, welche diese "Elternvertreter" streuen und durch Denny Kleindienst von der Mitteldeutschen Lügenpresse verbreitet werden, haben ein juristisches Nachspiel. Hier wurde wohl aus blindem Hass die journalistische Sorgfaltspflicht vergessen. Wir reden von Rufmord, Verleumdung, Strafanzeige, Strafantrag, Schadensersatz, Unterlassung. Dieser Artikel beweist zudem, dass diese Hetzjagd und Druckaufbau orchestriert sind.
Verfassungsgerichtshof Thüringen führt Beweislastumkehr bei Strafverfahren ein:

"Durch diese Reduktion gesellschaftlicher Mobilität ist ein entscheidender Beitrag zur Eindämmung des Infektionsgeschehens zu erwarten... In der praktischen Rechtsanwendung ist auch zu berücksichtigen, dass 'triftige Gründe' nach allgemeinen Grundsätzen von der Person, die sich auf das Vorliegen eines triftigen Grundes beruft, diesen Grund im Zweifel gegenüber der zuständigen Behörde (Ordnungsamt, Gesundheitsamt, Polizei) nachweisen muss... Ein fehlgeschlagener Nachweis eines 'triftigen Grundes' geht zu Lasten der Bürgerin und des Bürgers und kann dann entsprechend durch Bußgelder empfindlich sanktioniert werden."

Thüringer VerfGH, Beschluss vom 14.12.2021 - 117/20

https://openjur.de/u/2381704.html
Amoklauf Heidelberg mit plötzlich auftauchenden oder verschwindende Personen möglich

"Im Neuenheimer Feld verlaufen die Versorgungstrassen überwiegend in begehbaren unterirdischen Versorgungsgängen. Jedes Gebäude der Universität und des Universitätsklinikums im Campus erhält einen Anschluss an dieses Gangsystem..."

Der Tatort eines angegebenen Suizids am Gewächshaus wurde, wie ich persönlich vor Ort feststellte, von den Behörden nur wenige Stunden nach der Tat offenbar völlig freigegeben und nicht gesichert wie der erste Tatort im Gebäude 360.

https://www.masterplan-neuenheimer-feld.de/informationen/die-unterirdische-welt-des-campusgebiets

https://t.me/wim4u/35215