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wim-zeitung.de
"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Kusel Pressekonferenz. Journalistin fragt welche Strafe die Männer erwarten könne. Der Staatsanwalt Stefan Orthen meint, am Ende lebenslange Freiheitsstrafe, aber das sei am Ende spekulativ.
Kusel Pressekonferenz. Haftbefehl auch wegen gewerbsmäßiger Jagd-Wilderei.
Kusel Pressekonferenz. Journalist fragt, warum "monströse Tat". Staatsanwalt verweist auf ein anzuordnendes psychologisches Gutachten.
Forwarded from RT DE
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"Haut ab, rechter Dreck!" – Antifa stört Gedenkveranstaltung für verstorbenen Demonstranten

Rund 100 Personen versammelten sich am Montag in Wandlitz, Landkreis Barnim, um gegen die Anhänger der Alternative für Deutschland (AfD) zu demonstrieren.

Diese waren zusammengekommen, um sich gegen Impfungen auszusprechen und an den kürzlich verstorbenen "In Extremo"-Musiker Boris Pfeiffer zu erinnern. Mehrere Dutzend Gegendemonstranten bildeten eine Menschenkette vor dem Rathaus und trugen Transparente mit Slogans wie "Herz statt Hetze".

Auf der gegenüberliegenden Straßenseite war eine AfD-Bühne aufgebaut, auf der ein Redner zu der Menge sprach. Polizeibeamte bewachten die Kundgebung. Trauernde zündeten Kerzen an und legten Blumen für den Musiker nieder.

Pfeiffer war vergangene Woche während einer Kundgebung gegen die COVID-Beschränkungen nördlich von Berlin mutmaßlich an einem Herzinfarkt gestorben.

LIVE-TV: https://de.rt.com/livetv/

@rt_de
Forwarded from Der Milchwirt spricht (Hans Tolzin)
Muster-Strafanzeige gegen BioNTech wegen § 95 AMG

Jeder Bürger der Bundesrepublik Deutschland kann auf der Suche nach einem Staatsanwalt mit echtem rechtsstaatlichen Rückgrat eine begründete Strafanzeige gegen den Impfstoffhersteller BioNTech stellen. Nachfolgend eine mögliche Musterklage, formuliert von der Rechtsanwältin Christiane Ringeisen aus Hessen. (...)
hier weiterlesen:
https://www.impfkritik.de/pressespiegel/2022020102.html
Forwarded from HC Strache Official
So hat man sich offensichtlich Zahlen zurechtgebogen 😡

https://t.me/TeamHCStrache
Stuttgart 1.2.2022. Falsche Frage an UEFA-Vertreter? https://youtu.be/2rYEeGoiHSU
Winfried Kretschmann: Die Impfpflicht ist "eine politische Entscheidung". Virologen hätten da keine "besondere Kompetenz". Zwei weitere Absichtserklärungen: Der Ministerpräsident Baden-Württemberg lehnte es nach einem Gerichtsurteil gegen seine Regierungsführung im März 2021 ab, sich "mit Gerichten herumschlagen" zu müssen oder im Juni 2021 hieß es: "Wenn wir frühzeitige Maßnahmen gegen die Pandemie ergreifen können, die sehr hart und womöglich zu diesem Zeitpunkt nicht verhältnismäßig gegenüber den Bürgern sind, dann könnten wir eine Pandemie schnell in die Knie zwingen."

https://de.rt.com/inland/130845-grunen-politiker-kretschmann-sieht-keine/amp/?utm_medium=owned_media
Beide tote Polizisten waren in Zivilfahrzeug unterwegs

In Kusel war man zur Bekämpfung von Eigentumskriminalität unterwegs gegen eine bestimmte Person mit hohem Fluchtverhalten. Man habe sich entschieden für ein Einsatzkonzeptes mit einem Zivilfahrzeug und zwei Funkstreifenwagen. Üblicherweise hätte das Zivilfahrzeug die Aufgabe Aufklärung zu betreiben. Die eigentliche Kontrolle würde die Funkstreife durchführen... "Sie haben dann Unterstützung von den beiden anderen Fahrzeugen angefordert." Die Beamten waren laut Auskunft der Staatsanwaltschaft aber uniformiert.

https://youtu.be/TIygV_r9wt8?t=296
Nach Gates-Finanzspritze. von Hirschhausen will Gesundheitsgefahr durch Klimawandel sehen

"'Wenn die asiatische Tigermücke in Baden-Württemberg heimisch wird und Allergien durch invasive Arten rasant zunehmen, sind das Alarmsignale fürs Gesundheitswesen', betont Hauptreferent Dr. Eckart von Hirschhausen. 'Die Klimakrise ist mit Hitze, Extremwetterereignissen und neuen Infektionskrankheiten mit Abstand die größte Gesundheitsgefahr im 21. Jahrhundert – nicht nur global, sondern eben auch hier bei uns.' Bereits 2018 habe der heiße Sommer 20.000 Hitzetote gefordert. Laut Dr. von Hirschhausen sei künftig fest mit weiteren Hitzewellen zu rechnen. Kommunen, Krankenhäuser und Altenheime seien auf diese neuen Herausforderungen allerdings nicht annähernd vorbereitet."

Von Hirschhausen verschweigt in seinen Vorträgen , dass seine Organisation womöglich 1,4 Millionen Euro von der Gates-Stiftung erhalten hat. Unter dem Deckmantel der Wissenschaft fordert der Arztkomiker "umfassenden gesellschaftlichen Wandel".

https://www.bundesaerztekammer.de/ueber-uns/landesaerztekammern/pressemitteilungen/news-detail/detail/baden-wuerttemberg-landeskongress-gesundheit-nimmt-den-klimawandel-in-den-fokus/
Forwarded from Freie Sachsen
Gesundheitsministerin Köpping: Regierung hat die Kontrolle über Teile Sachsens verloren!

Na das ist doch mal eine Aussage: Die Kretschmer-Köpping-Regierung räumt ganz offen ein, dass sie die Kontrolle über Sachsen verloren hat, nachdem nicht nur Massenproteste über hunderttausend Bürger auf die Straßen mobilisieren, sondern auch immer mehr Landräte und Bürgermeister offen rebellieren. Die Befehle der Dresdner Machthaber, die als verlängerter Arm die Agenda der Berliner Zentralregierung weitergibt, werden in Teilen von Sachsen nicht mehr umgesetzt, weder von den Bürgern, noch von den Verwaltungen.

Auch den autoritären Machthabern wird langsam deutlich: Ihre Macht bröckelt. Allerdings macht sie das nicht ungefährlicher, im Gegenteil: Sie werden versuchen, ihre Macht mit Gewalt und Härte gegenüber den Bürgern zu verteidigen. Die Geschichte zeigt: Das geht eine Weile gut, doch irgendwann ganz doll schief.

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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Die Anwälte für Aufklärung demonstrieren wieder vor dem Bundesverfassungsgericht, so lange, bis Präsident Harbarth zurücktritt.

Rechtsanwalt Dirk #Sattelmaier, 1. Vorsitzender der #AnwältefürAufklärung, kündigt auf einem #Spaziergang in #Karlsruhe, #KA3101 an, dass die Anwälte für Aufklärung in Kürze erneut vor dem #Bundesverfassungsgericht demonstrieren werden, solange bis Präsident #Harbarth zurücktritt.

Geschnitten und optimiert für Twitter, #RausausderBlase

https://twitter.com/haintz_markus/status/1488533531877941253?s=20&t=v2c8PTi9RFg2QgK8KLJr6w
Forwarded from Freie Sachsen
Jetzt klagt auch die sächsische Landeskirche gegen die Coronaverordnung der Kretschmer-Regierung!

Immer mehr gesellschaftliche Akteure stellen sich offen gegen die Corona-Maßnahmen. Nach dem Fussballverein RB Leipzig hat jetzt auch die Evangelisch-Lutherische Kirche eine Klage eingereicht, die sich u.a. gegen die 3G-Regel in Kirchengebäuden richtet.

https://www.idea.de/artikel/saechsische-landeskirche-klagt-gegen-corona-verordnung

Auch, wenn das Oberverwaltungsgericht in Bautzen bisher die neusten Klagen mit teils absurder Argumentation abgewiesen hat: Der Druck wächst. Und das ist wichtig!

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