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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Österreich plant gezielte Tötungen Ungeimpfter. Regierungsberater wollen Ungeimpfte "nicht ermorden, fürs erste"
Die geheimen Planungen in der 78-köpfigen Facebook-Gruppe der Regierungsberater in Österreich nehme ich wörtlich. Da keine Sanktionen erfolgen, dreht sich das Rad immer schneller.
Forwarded from Freie Sachsen
Erneut linksextremer Terror gegen sächsischen Bauunternehmer: Die Landesregierung schweigt!

Seit Jahren wird der Unternehmer Hentschke-Bau von Linksextremisten angefeindet, weil er politisch unbequeme Positionen vertritt, immer wieder werden Fahrzeuge der Firma Opfer von Brandanschlägen. Und die etablierte Politik? Die schweigt in den allermeisten Fällen dazu. Die gleichen Politiker, die Krokodilstränen vergießen, wenn Bürger friedliche Spaziergänge durchführen, schweigen bei Gewalt und Terror. Noch eindeutiger könnte die stille Sympathie mit dem linksextremen Mob nicht zum Ausdruck gebracht werden.

https://www.tag24.de/dresden/feuerwehreinsatz-dresden/brandanschlag-auf-skoda-von-bauunternehmen-feuerwehreinsatz-in-loebtau-2326787

Wir brauchen in Sachsen ein konsequentes Vorgehen gegen militanten Linksextremismus. Engagierte Einheiten - wie die SOKO LINX - müssen bei ihren Einsätzen endlich die nötige Rückendeckung aus der Politik erhalten!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Das ist quasi die Aufforderung des Bundesverfassungsgerichts an alle Pflegekräfte, Ärzte und sonstigen Mitarbeiter im medizinischen Bereich, die sich nicht injizieren lassen wollen, sich umgehend eine andere Beschäftigung zu suchen oder ihre Tätigkeit in der Schweiz, in Skandinavien, in Spanien, in Großbritannien oder in anderen menschenrechtsachtenden Ländern fortzuführen.
Die Argumentation des Bundesverfassungsgerichts ist überdies völlig widersprüchlich und nicht zu Ende gedacht (unterstellt man keinen bewussten Plan):
Jede Person, die medizinische Hilfe in Anspruch nimmt, kann selbst entscheiden, ob sie sich injizieren lässt oder nicht. Somit ist für Eigenschutz gesorgt. Ein Argument, dass jemand eine Injektion dulden müsse, um andere zu schützen, existiert schlicht nicht. Kein ernstzunehmender Wissenschaftler würde heute noch behaupten, dass Impfungen "Fremdschutz" bedeuten.
Insofern schützt der "Geimpfte" keinen einzigen anderen Menschen, setzt sich selbst aber einer (eventuell bis zum Tode führenden) Gefahr aus.
Der Hinweis auf den Berufswechsel müsste berücksichtigen,wieviel Menschen im medizinischen Bereich nicht mRNA-behandelt sind. Denn wenn ca. 10 - 15 Prozent des medizinischen Personals ihre Tätigkeit aufgeben, dann sind erheblich mehr Menschen gefährdet als die - sich selbst schützenden - vulnerablen Menschen, die das Gericht ins Zentrum seiner Überlegungen setzt. Eine dahingehende Abwägung hat das Gericht nicht einmal im Ansatz vorgenommen.
Jeder Jurastudent würde bei einer Prüfung durchfallen, würde er diese Frage nicht unter dem Prüfungspunkt "Geeignetheit" der gesetzlichen Maßnahme prüfen.

Ich würde es sehr begrüßen, würde das Bundesverfassungsgericht in Zukunft mit Juristen und nicht mit Politikern besetzt werden.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

Für Unterstützer:

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Forwarded from Unabhängige Nachrichten
"My Body My Choice" gilt bei Linken und Grünen nur, wenn es um den Mord an ungeborenen Babys geht. Bei der Injektion von experimentellen Substanzen hört das Selbstbestimmungsrecht hingegen auf.

Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Forwarded from Ben
In den sozialen Medien beflügelte das Bild des russischen Präsidenten, der den französischen Präsidenten an einem überdimensionierten Tisch empfangen hat, die Kreativität der Nutzer. Nun wurde der Grund hierfür bekannt: Macron hatte Angst vor dem Diebstahl seiner DNA und verweigerte sich einem PCR-Test.
👉https://archive.is/05gr6
Wer war der letzte Bundespräsident, der es wagte, die Regierung zu kritisieren? Horst Köhler?

Quelle: t-online, 2010
@wim4u 📈🏛📣 Hinweisgeber falscher Auswege und falscher Hoffnungen. Kriegslist nach Sun-Tsu

Gibt es vermeintlich gut meinende Hinweisgeber in deinem Umfeld, die dir falsche Auswege aufzeigen? Hast du dich schon einmal gefragt, ob es nicht auch schädlich ist, falsche Hoffnungen zu wecken? Es gibt eine diesbezügliche Kriegslist nach dem chinesischem Kriegsstrategen Sun-Tsu aus seinem Werk 'Kunst des Krieges'. Er formulierte vor 2500 Jahren: "Lasse ein Schlupfloch frei, wenn du eine Armee umzingelst. Das bedeutet nicht, dass es dem Feind erlaubt wird zu fliehen. Der Grund ist, ihn glauben zu machen, dass es einen Weg in die Sicherheit gibt, um ihn daran zu hindern, mit dem Mut der Verzweiflung zu kämpfen. Denn du darfst einen verzweifelten Gegner nicht zu hart bedrängen."

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Forwarded from RT DE
"Die Bundeswehr muss die Rekrutierung von Minderjährigen sofort beenden und Deutschland seinen weltweiten Einsatz gegen den Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als Soldaten und die Unterstützung ehemaliger Kindersoldaten ausbauen", erklärte Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke.
https://kurz.rt.com/J6cL


📺 LIVE-TV: https://de.rt.com/livetv/
ARD-ZDF verwendet regelmäßig Meldungen von dpa und Reuters, müssten aber eigentlich wissen, dass die Kooperation dpa und Reuters nicht offengelegte Interessen zur Pharmaindustrie hat und der Reuters-Vorstand über James Smith mit Pfizer verknüpft ist.

"Reuters, der weltweit größte Anbieter von multimedialen Nachrichten, und die Deutsche Presse-Agentur, Deutschlands größte Nachrichtenagentur, haben am Donnerstag eine neue Partnerschaft angekündigt." https://www.presseportal.de/pm/8218/3499206

Wie unabhängig sind Quellen bei ARD-ZDF über Corona? Reuters Nachrichten mit Verbindung zu Pfizer, https://youtu.be/1jhihGipZoU
Großdemo Graz mit Dr. Hubmer-Mogg | Aperio Media. https://youtu.be/5cl7Ia24PW4
"Wenn Sie an Protesten teilnehmen, weil Covid Sie ermüdet, müssen Sie wissen, dass dies gegen das Gesetz ist." Hatten Scholz und Trudeau dieses Vorgehen abgesprochen oder wird der Bundeskanzler die diplomatischen Beziehungen zur Diktatur in Kanada abbrechen?

Foto: Facebook Trudeau
Video: Regel News