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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from RT DE
Da am frühen Morgen des 16. Februar kein Einmarsch Russlands in die Ukraine stattgefunden hat, fordert die russische Außenamtssprecherin vom Westen einen Zeitplan für angebliche Invasionen. Maria Sacharowa will ihren Urlaub planen.

Dabei hatte die Sun doch bereits sogar eine "genaue Uhrzeit der Ukraine-Invasion" angegeben und sich damit maßlos blamiert: https://kurz.rt.com/J6kx

🔴 LIVE-TV: https://de.rt.com/livetv/
Forwarded from Kandel - Team 2020
Containern auf afrikanisch

In Deutschland ist es strafbar, Müll aus Containern zu holen - in Afrika wird deutscher Müll künftig in Containern produziert.

Das geht ganz locker, wenn dein "Chief Medical Officer" gleichzeitig Generaldirektor der WHO ist. Zufälle gibt's...

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/131868/Biontech-setzt-auf-Containerloesung-fuer-Impfstoffproduktion-in-Afrika
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🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
Liebe Bürger,

wer von Ihnen meine Arbeit im EU-Parlament regelmäßig über die Sozialen Medien verfolgt, weiß, daß ich bereits im vergangenen Jahr auf die massiv geschwärzten und zensierten Verträge der EU-Kommission mit den COVID19-Impfstoffherstellern hingewiesen habe. Selbst für die Abgeordneten des EU-Parlamentes existiert keine Möglichkeit, die kompletten Verträge einzusehen. Wir wissen daher von offizieller Seite absolut nichts über die Preispolitik, die Liefer- und Zahlungsbedingungen oder die erwartete Wirksamkeit und Nebenwirkungen sowie künftige Haftungsfragen. In den vergangenen Wochen hatte ich schon Andeutungen gemacht, daß sich diesbezüglich Neuigkeiten anbahnen würden.

Jetzt ist es endlich soweit!
Vor wenigen Tagen habe ich eine offizielle Anfrage an die EU-Kommission eingereicht, in der ich u.a. nach dem Grund dieser Zensur frage und auch den Zeitpunkt der vollständigen Offenlegung der Verträge in Erfahrung bringen will.

Das Besondere daran:
Eine Regelung besagte, daß mindestens 36 Abgeordnete (MdEPs) meine Anfrage unterzeichnen müssen, bevor sie von der EU-Kommission akzeptiert wird. Um das zu erreichen, ist es mir in den zurückliegenden Wochen gelungen, eine parteiübergreifende Allianz zu schmieden. Zusammen mit meinen bisherigen Mitstreitern aus den „Pressekonferenzen gegen den Digitalen COVID-Pass“, zieht nun ein breites Bündnis von MdEPs aus den unterschiedlichsten politischen Lagern an einem Strang. Neben Vertretern der AfD und FPÖ (ID-Fraktion) kämpfen jetzt auch Politiker der ECR sowie viele Fraktionslose und sogar 4 Abgeordnete der GRÜNEN und LINKEN gemeinsam mit uns für eine umfassende Transparenz zur Offenlegung der Impfstoff-Verträge.

Diese neue Allianz erfüllt mich mit großer Freude, denn es zeigt sich hier, was ich schon seit Langem sage: Wir stehen an der Schwelle zu einem dunklen Zeitalter. Um ein Abrutschen in diesen Abgrund zu verhindern, müssen wir jetzt alle gemeinsam dagegen ankämpfen, völlig egal, in welche Richtung unser politischer Kompass bislang gezeigt haben mag. Die 36 MdEPs, welche sich hier zusammengeschlossen haben, zeigen, daß es nichts Wichtigeres gibt, als die Bewahrung von Freiheit und Demokratie. Und daß wir über alle Parteigrenzen hinweg gemeinsam dafür kämpfen werden!

Wir werden Sie, liebe Bürger, hierzu sehr gerne weiter auf dem Laufenden halten und sind gespannt, wie die EU-Kommission jetzt reagieren wird.
#TeamFreedom

Es grüßt Sie herzlich,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)

___
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/O-9-2022-000003_DE.html
Liebe Mitbürger,

bitte werft Eure Masken nicht in die Landschaft, einfach der Umwelt zuliebe.

Nehmt all Eure Masken und steckt sie in einen Briefumschlag und schickt sie mit dem Vermerk "Porto zahlt Empfänger" an folgende Adressen:

Olaf Scholz
DE - 10557 Berlin Willy-Brandt-Strasse 1

Karl Nehammer
Bundeskanzleramt Österreich
1010 Wien Ballhausplatz 2

Département fédéral de l'intérieur
Alain Berset
Inselgasse 1
CH - 3003 Bern

RA Dr. Reiner Fuellmich, hier geht's zum Kanal:
t.me/ReinerFuellmich
Forwarded from Freie Sachsen
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Interview mit SPIEGEL TV: Martin Kohlmann zerlegt die Rechtsextremismus-Keule!

Da hat sich SPIEGEL TV aber ein Eigentor geschossen: Sie wollten unbedingt ein Interview mit Martin Kohlmann. Das haben sie bekommen und wir haben es natürlich in Gänze aufgezeichnet. Wir werden es veröffentlichen, sobald der Bericht des RTL-Magazins ausgestrahlt wurde, denn wir sind gespannt, wieviele Sätze aus dem knapp einstündigen Interview dann überhaupt ausgestrahlt werden. Und natürlich in welchem Kontext.

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Aktuell
Öffnung ab 20. März - oder doch nur ein bißchen?

✖️ Die geplanten Änderungen nach aktueller Informationslage: Am 19. März 2022 laufen die derzeitigen "Corona-Schutzmaßnahmen" aus, sofern diese nicht verlängert werden. Heute tagen die Ministerpräsidenten (👉 BILD Bericht) Im Moment zeichnet sich keine Aufhebung aller Maßnahmen ab (wie allseits gefordert), sondern eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes.

✖️ Dieses soll wohl eine Rechtsgrundlage für einen "Corona-Basisschutz" werden (👉 wie die Tagesschau berichtet). Drei Schritte zum stufenweisen Wegfall von Regelungen scheinen vorgesehen:

1 Private Zusammenkünfte werden wieder ohne Begrenzung erlaubt. Sobald eine ungeimpfte Person teilnimmt, gelten wieder Kontaktbeschränkungen. Also keine Änderung für rund ¼ der Bevölkerung. Im Einzelhandel sollen "2G"-Zugangsbeschränkungen wegfallen. Die Pflicht zum Maskentragen bleibt aber weiter bestehen.

2 Ab 4. März 2022 soll in Gastronomie/Hotels wieder "3G" gelten. Auch Ungeimpfte mit aktuellem Test haben dann wieder Zutritt. Disko/Klubs: Ungeimpfte bleiben draußen. Großveranstaltungen: Auslastung bis 60% in Innenräumen zugelassen, bis zu 25000 Personen im Freien.

3 Ab 20. März 2022 sollen Kontakt- & Zugangs-Beschränkungen sowie die Home Office-Pflicht wegfallen. Die Maskenpflicht in Bussen/Bahnen und in Innenräumen soll bleiben.

✖️ Die von der Bundesregierung befragten "Experten" rechnen damit, daß Maskenpflicht, Testen und Isolation im Herbst und Winter des Jahres wieder notwendig werden.

✖️ "Fun Fact" am Rande: Lauterbach will Wielers RKI "entmachten", nachdem man dieser Bundesbehörde zuvor unumschränkte Macht zugewiesen hatte... (👉 Bericht Berliner Zeitung)

✖️ Zusammenfassend: im Sommer wird wieder gelockert, im Herbst geht alles von vorne los. Es ist noch nicht vorbei, wir müssen es endgültig beenden, damit es vorbei ist. Solange diese Regierung im Amt ist, werden wir keine Rückkehr zur vollen Geltung unserer Grundrechte erleben.

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST
ÜBERSCHRITTEN!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie

Telegram: t.me/RA_Christ
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Vorbild von Karl Lauterbach? Karl Marx?
Forwarded from Mäckle macht gute Laune
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Auch Du bist möglicherweise Impfunfähig, das solltest du unbedingt überprüfen lassen.

Bei nur 12 Fachkliniken bekommst du frühstens in 5 Jahren einen Termin und bis dahin darfst Du nicht geimpft werden.
Rumänien. Maskenpflicht verstößt gegen Grundrechte
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Bundesregierung entzieht Menschenrechte für "immer", weil mRNA-Spritzen "nicht so gut wirken".

Karl Lauterbach unwidersprochen am 16.2.2022 bei ARD-ZDF zur dauerhaften Beendigung der "Normalität".
Forwarded from GlobalPatriots (GIobaIPatriot)
Eine Impfpflicht für eine Variante, die wir noch nicht kennen, mit einem Impfstoff, wo die Wirkung + die Nebenwirkungen in den Sternen stehen. Für solch eine Ankündigung muss man extrem geisteskrank sein oder extrem im Rektum von Big Pharma feststecken. Freunde, es ist noch ein langer Weg...

Artikel: https://archive.is/wip/RnW3i

t.me/GlobalPatriots 🦅
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CIA-beeinflusste Medien nach "Mittwoch". Angeblich geplante Invasion Russlands durch angebliche Scholz-Diplomatie "abgewendet"

https://youtu.be/NS77gx5pOZ0