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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Jouwatch (jouwatch)
Kretschmanns Hausrichter: 30.000 Euro Strafe für friedlichen Protest

Hat gut Lachen bei solchen Urteilen: BaWü-MP Kretschmann (Foto:Imago)

In einem Land, wo friedlich-passive Kundgebungen als „Aufmärsche“ gelten und Terror von linken Kunstgruppen als engagierter „Aktivismus“ gepriesen wird, wundert einen inzwischen nichts mehr – auch nicht die zunehmend an absolutistische Zeiten gemahnende Errichtung von Bannmeilen um Häuser von Politikern, in denen mündige Bürger mit politischer…

https://ansage.org/kretschmanns-hausrichter-30-000-euro-strafe-fuer-friedlichen-protest/
🔴 Klage gegen Bundesregierung - Verlängerung des Genesenen-Status & Strafbefehl gefälschter Impf-Pass 🔴

In diesem Video erläutere ich, welchen Weg ich gegangen bin, um gegen die Verkürzung des Genesenen-Status vorzugehen. Hierfür ist eine Klage auf Eilrechtsschutz gegen die Deutsche Bundesregierung notwendig 🏛

Vorgetragen habe ich die offensichtliche Rechtswidrigkeit der Verweisung der Befugnisse in Bezug auf den Genesenen-Status auf das RKI.

❗️ Dem Eilantrag wurde nicht nur stattgegeben, sondern das Verwaltungsgericht Berlin formulierte auch, dass ich in der Hauptsache voraussichtlich Erfolg haben werde. Noch offen gelassen wurde die Frage der Verfassungsmäßigkeit.

Sie möchten für Ihr Recht kämpfen? Ich unterstütze Sie dabei! 👨‍⚖️

▶️ Zum Video:
https://www.youtube.com/watch?v=AH1ZtubaqQQ

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Medienkrieg zwischen Deutschland und Russland
Putin bringt es zu Tage: Deutsche Medien werden durch Staatshilfen (mit)finanziert

Kurz bevor der Russland-Ukraine-Konflikt eskalierte, demaskierte Wladimir Putin die hiesige Medienwelt. Denn er forderte mehrere deutsche Leitmedien dazu auf, ihre Finanzierung offenzulegen. Das wiederum ist ein nahezu peinlicher Akt für die deutsche Journaille, die mitnichten so staatsunabhängig ist, wie offiziell verlautbart wird. Ganz im Gegenteil!

https://www.wochenblick.at/medien/putin-bringt-es-zu-tage-deutsche-medien-werden-durch-staatshilfen-mitfinanziert/
Forwarded from Nitya D.Stahl (Nitya)
Während wir alle abgelenkt sind, sind die Pläne fast fertig, nach denen jedes Land unter dem Diktat der WHO ein Abkommen zum Umgang mit zukünftigen Pandemien unterzeichnen soll. Das Abkommen soll am 1. März 2022 unterzeichnet werden.

"Eine Konvention, ein Abkommen oder ein anderes internationales Instrument, das nach internationalem Recht rechtsverbindlich ist.

Die Staats- und Regierungschefs der Länder werden ein international verbindliches Abkommen mit der Weltgesundheitsorganisation abschließen, das UNSERE RECHTE endgültig an die Globalisten abtritt. Du hast das richtig gelesen. Die Konzerne werden die Türen unserer Zellen hinter uns verschließen.

https://www.consilium.europa.eu/en/policies/coronavirus/pandemic-treaty
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BDI-Präsident verrät Mitglieder und setzt "klares Signal" für Deindustrialisierung. Lachhaft, er ringt sich an anderer Stelle im Interview zu vernichtend steigenden Energiepreisen lediglich ab: "Ganz sicher werden unser aller Energierechnungen in den nächsten Jahren auch nicht billiger werden."

ZDF, 25.2.2022
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Vize-Kanzler Habeck begrüßt das Wegbrechen von 55 % der Gasversorgung und 50% an Kohle, um zunächst zu "diversifizieren". Denn: "Es hilft dem Übergang zu regenerativen Energien."

RT, 25.2.2022
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SPRECHER DER US-REGIERUNG:

"UM ES KLAR ZU SAGEN: UNSERE SANKTIONEN SIND NICHT ENTWORFEN, UM DEN ENERGIEFLUß VON RUSSLAND AN DIE WELT ZU UNTERBRECHEN."

(MIT AUSNAHME

DES ENERGIEFLUßES
NACH
D E U T S C H L A N D
NATÜRLICH...)


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Fake News
Die Frau ist nicht tot. Danke für die Info an Tobi Tissen aus Kanada

https://t.me/MarcoKurz/4135
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Ukraine ab Sonntag kein "Hochrisikogebiet" mehr. Erklärung der deutschen Bundesregierung. Kampfhandlungen vermutlich auch ohne FFP2-Masken aus Österreich gesundheitlich unbedenklich.

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

https://archive.ph/TSMIV
Stadt Köln hebt Maskenpflicht während Strassenkarneval auf 🤡🎉

Komisch, wo wir doch sooo eine schreckliche Pandemie haben? Ich dachte immer, es ginge um unsere heilige Gesundheit ...?

Zum Saufen und Party machen hebt die Stadt Köln nun die Maskenpflicht auf. Unfassbar!
Frau Rekers, bitte erklären Sie DAS mal allen Kindern die tagtäglich stundenlang mit Maske im Unterricht sitzen müssen und zum Teil auch noch Sport mit Maske betreiben müssen!!!

„Die Stadt Köln hat die bisher gültige Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Maskenpflicht auf dem Kölner Stadtgebiet mit Ablauf zum 23. Februar aufgehoben – dabei handelt es sich um den Tag vor Weiberfastnacht. Während des Straßenkarnevals wird es also keine Maskenpflicht geben.“

https://www.ksta.de/koeln/auf-strassen-und-plaetzen-stadt-koeln-hebt-maskenpflicht-waehrend-strassenkarneval-auf-39468884?cb=1645466175109&

👇👇👇
https://t.me/sebastiankarpf

@Maskenverbot, Erfahrungen und Diskussion @maskeradefrei
14.000 ermordete Zivilisten in Donbass seit 2014. Niemanden hat es interessiert. Die russische Botschaft in Paris hat dem französischen Außenministerium nun umfangreiches Beweismaterial über Kiews jahrelangen Kriegsverbrechen ausgehändigt.
Quelle:
https://t.me/rtnews/21105
@MarcoKurz
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Zyniker Karl Lauterbach: Kinder Angst machen, dass Eltern sterben, ginge gar nicht.