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"Leiter der Taskforce für Falschinformationen der EU"
Quelle: ZDF, 26.2.2022
Quelle: ZDF, 26.2.2022
Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
‼️ Wichtiger Beschluß des AG Weilheim, Familiengericht, zum Kindeswohl im Hinblick auf eine Elternentscheidung über eine Covid-19-Impfung
🔹 Der Sachverhalt: Die Ehe der Eltern ist rechtskräftig geschieden, beide Sorgeberechtigten sind sich nicht einig, ob das gemeinsame Kind (Alter unbekannt, vermutlich unter 14) gegen das Coronavirus geimpft werden soll. Die Mutter beantragt, ihr die alleinige Entscheidung darüber zu übertragen.
🔹 Die Entscheidung: Das Familiengericht lehnte dies nun ab. Zur Begründung heißt es im Beschluß: Es erscheint jedenfalls nicht dem Kindeswohl dienlich, dem Kind die Verantwortung für die Gesundheit der Verwandten aufzubürden. Personen, die ein erhöhtes Risiko haben, können sich durch Erst, Zweit- und Boosterimpfung schützen, ohne daß eine flächendeckende Impfung von Kindern erforderlich wäre.
🔹 Nach Einschätzung des Gerichts überwiegt das Risiko einer Impfung die Vorteile für das Kind und daher sei die Impfung nicht kindeswohldienlich. Der Antrag der Mutter, ihr allein die Entscheidungsbefugnis zu übertragen, war daher abzulehnen.
👉 Aktenzeichen:
Amtsgericht Weilheim i.OB, Beschluss vom 13.01.2022, Az. 2 F 538/21
👉 Link zur Entscheidung:
https://www.vaterlos.eu/wp-content/uploads/2022/02/20220113-Familiengericht-Weilheim-2-F-538-21-anonymisiert.pdf
👉 Mein Kommentar: Bedeutsam an dieser Entscheidung ist, daß auch die behandelnde Kinderärztin die Impfung des Kindes empfohlen hatte. Dennoch blieb der Vater standhaft. Das Gericht setzt sich hier kritisch mit der Impfempfehlung der StIKo, den Studien zu Risiken einer Impfung und mit den Möglichkeiten eines anderweitigen Schutzes vulnerabler Personen auseinander. Insofern hat das Gericht hier tatsächlich einmal seine Aufgabe einer Überprüfung des konkreten Einzelfalls erfüllt. Es gibt sie also noch, die fundierte juristische Arbeit...!
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp
🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
🔹 Der Sachverhalt: Die Ehe der Eltern ist rechtskräftig geschieden, beide Sorgeberechtigten sind sich nicht einig, ob das gemeinsame Kind (Alter unbekannt, vermutlich unter 14) gegen das Coronavirus geimpft werden soll. Die Mutter beantragt, ihr die alleinige Entscheidung darüber zu übertragen.
🔹 Die Entscheidung: Das Familiengericht lehnte dies nun ab. Zur Begründung heißt es im Beschluß: Es erscheint jedenfalls nicht dem Kindeswohl dienlich, dem Kind die Verantwortung für die Gesundheit der Verwandten aufzubürden. Personen, die ein erhöhtes Risiko haben, können sich durch Erst, Zweit- und Boosterimpfung schützen, ohne daß eine flächendeckende Impfung von Kindern erforderlich wäre.
🔹 Nach Einschätzung des Gerichts überwiegt das Risiko einer Impfung die Vorteile für das Kind und daher sei die Impfung nicht kindeswohldienlich. Der Antrag der Mutter, ihr allein die Entscheidungsbefugnis zu übertragen, war daher abzulehnen.
👉 Aktenzeichen:
Amtsgericht Weilheim i.OB, Beschluss vom 13.01.2022, Az. 2 F 538/21
👉 Link zur Entscheidung:
https://www.vaterlos.eu/wp-content/uploads/2022/02/20220113-Familiengericht-Weilheim-2-F-538-21-anonymisiert.pdf
👉 Mein Kommentar: Bedeutsam an dieser Entscheidung ist, daß auch die behandelnde Kinderärztin die Impfung des Kindes empfohlen hatte. Dennoch blieb der Vater standhaft. Das Gericht setzt sich hier kritisch mit der Impfempfehlung der StIKo, den Studien zu Risiken einer Impfung und mit den Möglichkeiten eines anderweitigen Schutzes vulnerabler Personen auseinander. Insofern hat das Gericht hier tatsächlich einmal seine Aufgabe einer Überprüfung des konkreten Einzelfalls erfüllt. Es gibt sie also noch, die fundierte juristische Arbeit...!
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Forwarded from BriRoe
🔷‼️Schlüssel zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Bundesgesundheitsministers?‼️🔷
Die MedBVSV - Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung
Mit Verordnung vom 25.5.2020, die auf die Ermächtigung des § 5 IfSG und § 79 Abs. 1 Arzneimittelgesetz (AMG) gestützt ist, hat der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Verordnung zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Produkten des medizinischen Bedarfs bei derdurch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie ( MedBVSV) erlassen. Sie trat einen Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.
Neben der Tatsache, dass durch diese Verordnung zahlreiche Vorschriften des Arzneimittelgesetzes (AMG) außer Kraft gesetzt wurden (s. mein Post v. 21.2.2022, 12:42 ), ermächtigte die VO den Bundesgesundheitsminister in § 2 Abs. 1, die Impfstoffe selbst oder durch beauftragte Stellen in den Verkehr zu bringen.
Das hat zur Folge, dass der Bundesgesundheitsminister sämtlichen Verbotsvorschriften des AMG unterliegt, die das Inverkehrbringen bestimmter Arzneimittel unter Strafe stellen. Die Liste der Tatbestände für Straf- und Ordnungswidrigkeiten ergibt sich aus den § § 95 - 97 AMG. Insbesondere kommen hier die Verbotstatbestände der §§ 5 Abs. 1 AMG (Verbot des Inverkehrbringens bedenklicher Arzneimittel) und 8 Abs. 1 Nr. 1 AMG (Verbot des Inverkehrbringens von Arzneimitteln, die durch Abweichung von den anerkannten pharmazeutischen Regeln in ihrer Qualität nicht unerheblich
gemindert sind) AMG (s. auch Rechtsgutachten der Kollegin Bahner)
Der Bundesgesundheitsminister sei an folgendes erinnert:
👉Die Ermächtigung zum Erlass (und damit zur Weitergeltung) der Verordnung setzt nach § 79 Abs. 1 AMG voraus, dass "eine unmittelbare oder
mittelbare Gefährdung der Gesundheit von Menschen durch Arzneimittel nicht zu befürchten ist". Angesichts des mittlerweile erreichten Erkenntnisstands über die Arzneimittel und auch vor dem Hintergrund der Ausführungen der EMA in den Beurteilungsberichten ist eine unmittelbare Gefährdung der Gesundheit von Menschen durch die Injektionen zu befürchten.
👉Der Strafrahmen reicht bis zu 10 Jahren im besonders schweren Fall. Ein besonders schwerer Fall liegt nach § 95 Abs. 3 Nr. 1 a) AMG dann vor, "wenn der Täter
.... die Gesundheit einer großen Zahl von Menschen gefährdet". Hier sind Millionen Menschen betroffen.
Ich kann dem Bundesgesundheitsminister nur empfehlen, sich intensiv mit den arzneimittelrechtlichen Aspekten der Zulassungen auseinanderzusetzen.
🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
seit 30 Jahren spezialisiert im deutschen und europäischen Arzneimittelrecht
Autorin und Herausgeberin von Büchern zur EU-Zulassung und zahlreicher Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Arzneimittelrecht in deutscher und englischer Sprache
Kanal Rechtsanwältin Dr. Brigitte RöhrigTelegram
Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
Infos über Arzneimittelrecht, interessante Aspekte des deutschen und europäischen Gesundheits(politik)rechts und andere Bereiche
Die MedBVSV - Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung
Mit Verordnung vom 25.5.2020, die auf die Ermächtigung des § 5 IfSG und § 79 Abs. 1 Arzneimittelgesetz (AMG) gestützt ist, hat der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Verordnung zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Produkten des medizinischen Bedarfs bei derdurch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie ( MedBVSV) erlassen. Sie trat einen Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.
Neben der Tatsache, dass durch diese Verordnung zahlreiche Vorschriften des Arzneimittelgesetzes (AMG) außer Kraft gesetzt wurden (s. mein Post v. 21.2.2022, 12:42 ), ermächtigte die VO den Bundesgesundheitsminister in § 2 Abs. 1, die Impfstoffe selbst oder durch beauftragte Stellen in den Verkehr zu bringen.
Das hat zur Folge, dass der Bundesgesundheitsminister sämtlichen Verbotsvorschriften des AMG unterliegt, die das Inverkehrbringen bestimmter Arzneimittel unter Strafe stellen. Die Liste der Tatbestände für Straf- und Ordnungswidrigkeiten ergibt sich aus den § § 95 - 97 AMG. Insbesondere kommen hier die Verbotstatbestände der §§ 5 Abs. 1 AMG (Verbot des Inverkehrbringens bedenklicher Arzneimittel) und 8 Abs. 1 Nr. 1 AMG (Verbot des Inverkehrbringens von Arzneimitteln, die durch Abweichung von den anerkannten pharmazeutischen Regeln in ihrer Qualität nicht unerheblich
gemindert sind) AMG (s. auch Rechtsgutachten der Kollegin Bahner)
Der Bundesgesundheitsminister sei an folgendes erinnert:
👉Die Ermächtigung zum Erlass (und damit zur Weitergeltung) der Verordnung setzt nach § 79 Abs. 1 AMG voraus, dass "eine unmittelbare oder
mittelbare Gefährdung der Gesundheit von Menschen durch Arzneimittel nicht zu befürchten ist". Angesichts des mittlerweile erreichten Erkenntnisstands über die Arzneimittel und auch vor dem Hintergrund der Ausführungen der EMA in den Beurteilungsberichten ist eine unmittelbare Gefährdung der Gesundheit von Menschen durch die Injektionen zu befürchten.
👉Der Strafrahmen reicht bis zu 10 Jahren im besonders schweren Fall. Ein besonders schwerer Fall liegt nach § 95 Abs. 3 Nr. 1 a) AMG dann vor, "wenn der Täter
.... die Gesundheit einer großen Zahl von Menschen gefährdet". Hier sind Millionen Menschen betroffen.
Ich kann dem Bundesgesundheitsminister nur empfehlen, sich intensiv mit den arzneimittelrechtlichen Aspekten der Zulassungen auseinanderzusetzen.
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Forwarded from WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
💶Geldbeutel. Optional RFID-Fach. Optional verschiedene Motive - WIM-Werbung
https://politaufkleber.de/produkt/geldboerse-aus-schwarzem-leder-mit-versch-motiven-optional-rfid-sicherheitsfach/?wpam_id=32
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Totale Eskalation mit Russland: Zum ersten Mal in der Geschichte der NATO, wird die sogenannte Schnelle Einsatztruppe (NATO Response Force oder NRF) eingesetzt und gen Osten verlegt – das gab es nicht einmal in den kältesten Zeiten des Kalten Krieges! Kein Witz: Die Bundeswehr soll den Einsatz anführen und für die kriegsgeilen Falken in Washington den Kopf hinhalten.
https://www.anonymousnews.org/international/40000-nato-soldaten-ukraine-bundeswehr-einsatzfuehrung/
https://www.anonymousnews.org/international/40000-nato-soldaten-ukraine-bundeswehr-einsatzfuehrung/
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Wahnsinn! NATO entsendet 40.000 Soldaten an die Ostfront
Das gab es nicht einmal im Kalten Krieg! Die NATO verlegt 40.000 Soldaten an die Ostfront. Die Bundeswehr soll den Einsatz anführen.
Forwarded from Kandel - Team 2020
Der 1. FC Heidenheim, ein durch und durch bodenständiger Zweitligaverein auf der Ostalb, wird für dieses Statement auf Twitter gerade zerrissen.
Die woken Hyänen einer Gesellschaft, in der spätestens seit Stephan Harbarth das Grundgesetz nur noch als Toilettenpappier herhalten darf und die FDGO hinter SA-Terror und "Essenrettern" zurückstehen muss, können mit Gewaltverweigerern absolut nichts anfangen.
https://twitter.com/FCH1846/status/1497234715975294982
Die woken Hyänen einer Gesellschaft, in der spätestens seit Stephan Harbarth das Grundgesetz nur noch als Toilettenpappier herhalten darf und die FDGO hinter SA-Terror und "Essenrettern" zurückstehen muss, können mit Gewaltverweigerern absolut nichts anfangen.
https://twitter.com/FCH1846/status/1497234715975294982
Ukraine. WIM-Redaktion geht nach entsprechendem internem Hinweis davon aus, militärische Auseinandersetzungen oder Beschuss in den beiden abtrünnigen Gebieten gibt es nicht viel mehr als vorher. Zahlreiche aufgeflogene falsche Bebilderung aus anderen bzw früheren Zusammenhängen und behelmte Journalisten in Militär- Ausrüstung vor Touristen und vor Menschen auf dem Weg zur Arbeit sprechen dafür.
Forwarded from André
Bänke verkürzen, damit sich kein Obdachloser drauflegen kann und das dann als antirassistische Kampagne verkaufen - das ist die linksgrüne und antideutsche Politik der Neuzeit.
Man kann es auch als Volksverhetzung bezeichnen wenn die Politik ständig Feindbilder künstlich erschafft..
Man kann es auch als Volksverhetzung bezeichnen wenn die Politik ständig Feindbilder künstlich erschafft..
Forwarded from ❌ Aperio Media
Ab ca. 11.30 live aus Wien von der Ärztedemo:
https://dlive.tv/AperioMedia
🎯 Kanal folgen: @AperioMedia
https://dlive.tv/AperioMedia
🎯 Kanal folgen: @AperioMedia
DLive
Your Stream, Your Rules!
🇦🇹 Ärztegroßdemo Wien | Aperio Media mit Sissi auf WIM-Kanal https://www.youtube.com/watch?v=OWvdHR4gi5I
Dreist und immer ungenierter. Staatsanwaltschaft Rüsselsheim: Zeugenbeweis "fraglich", wenn "der Querdenkerszene zuzurechnen"
https://ansage.org/wie-ueberraschend-kein-strafverfahren-gegen-biontech-chef-ugur-sahin/
https://ansage.org/wie-ueberraschend-kein-strafverfahren-gegen-biontech-chef-ugur-sahin/
Ansage
Wie überraschend: Kein Strafverfahren gegen Biontech-Chef Ugur Sahin
Auf seine Staatsanwälte und Richter kann sich das bundesdeutsche Corona- und Impfregime weiterhin verlassen: Erneut ist die Strafanzeige einer Bürgerin aus dem hessischen Rüsselsheim gegen Biontech-Gründer Ugur Sahin wegen eklatanter Verstöße und "Vergehens…
Scholz verballert 100 Mrd. Euro Steuergelder für Krieg gegen Putin
https://journalistenwatch.com/2022/02/27/scholz-milliarden-euro/
https://journalistenwatch.com/2022/02/27/scholz-milliarden-euro/
jouwatch
Scholz will 100 Milliarden Euro zusätzlich für den Krieg gegen Putin verballern
Berlin - Putin hat sein Ziel fast erreicht. Die deutschen Politiker reagieren wie erwartet panisch, blind und selbstzerstörerisch: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine eine deutliche Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben…
BKK ProVita rechtfertigt sich: Gesetzlicher Auftrag zur Mitteilung an Paul-Ehrlich-Institut. Ohne Interpretation
"Die BKK ProVita interpretiert diese Daten nicht. Vielmehr sucht sie den Kontakt zu den zuständigen Behörden und Kammern sowie Verbänden... Die BKK ProVita distanziert sich in aller Deutlichkeit von den unseriösen Äußerungen des Virchowbundes in dessen Pressemitteilung vom 24.02.2022. Dr. Dirk Heinrich als Bundesvorsitzender des Virchowbundes hat sich zu keinem Zeitpunkt mit dem Vorstand der BKK ProVita ins Benehmen gesetzt oder Einblick in die Datenauswertung verlangt." 25.2.2022
https://bkk-provita.de/aktuelles/erlaeuternde-auswertungen-zum-schreiben-an-das-paul-ehrlich-institut/, https://archive.ph/qS8FY
"Die BKK ProVita interpretiert diese Daten nicht. Vielmehr sucht sie den Kontakt zu den zuständigen Behörden und Kammern sowie Verbänden... Die BKK ProVita distanziert sich in aller Deutlichkeit von den unseriösen Äußerungen des Virchowbundes in dessen Pressemitteilung vom 24.02.2022. Dr. Dirk Heinrich als Bundesvorsitzender des Virchowbundes hat sich zu keinem Zeitpunkt mit dem Vorstand der BKK ProVita ins Benehmen gesetzt oder Einblick in die Datenauswertung verlangt." 25.2.2022
https://bkk-provita.de/aktuelles/erlaeuternde-auswertungen-zum-schreiben-an-das-paul-ehrlich-institut/, https://archive.ph/qS8FY
Ukraine. Straßenkamera aus Kiew https://youtu.be/HIPNVm6lNfM
Forwarded from Björn Höcke
Mir wird schlecht. Alles was ich als 1972 Geborener über die Entstehung von großen Kriegen nur aus Lehrbüchern kannte, wird jetzt Teil meines persönlichen Erlebens: Propaganda, Lügen, Massenhysterie, Eilentscheidungen überforderter Politiker usw.
Wehe wehe, wenn ich auf das Ende sehe!
Folgen Sie mir auf Telegram: @BjoernHoeckeAfD
Wehe wehe, wenn ich auf das Ende sehe!
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Faeser bevölkert BRD jetzt aus aller Welt über Ukraine. Personalienfestellungen gibt es nach derartiger Rhetorik erfahrungsgemäß dabei eher nicht. Vergleiche im Gegensatz dazu potenziell tödliche Personalienfestellungen bei Montagsspaziergängen.
https://twitter.com/NancyFaeser/status/1497937832475865093
https://twitter.com/NancyFaeser/status/1497937832475865093
Twitter
Nancy Faeser
Wir bereiten uns auf die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen in Deutschland vor. Mit Ländern und Kommunen bin ich dazu in sehr engem Kontakt. Danke für die große Hilfsbereitschaft in unserem Land! #Ukraine