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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Platz da, Straße frei! Schüsse. "Heidelberg Hochzeitskorso" #WirhabenPlatz

Ermittlungen gegen fünf Beteiligte wegen unterschiedlicher Delikte bzw. Vorgänge:
o Schüsse mit Platz-Patronen
o Teleskopschlagzeug sichergestellt
o Bei rot über die Ampel
o Straßenbahn gefährdet
o Einhandmesser sichergestellt
o Fahren ohne Kfz-Versicherung
o Unfall Totalschaden BMW

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/5164452
Forwarded from  🔥 Feuerstoss
"Gettr" rechtfertigt die Zensur von "RT" mit Gesetzen eines ungewählten EU-Rats. 🥴

🔥@Feuerstoss
Telegram-Betreiber Durov schweigt sich über seine Zensur gegen Russland aus und nimmt Ukraine-Konflikt "persönlich" wegen seiner Mutter, die aus aus Kiew stamme. Plötzlich ist nur noch die Datensicherheit wichtig. Im August 2021 hieß es noch von ihm Meinungsfreiheit sei ein "essenzielles Menschenrecht".
‼️‼️ Unfassbar ‼️

Die Iatros-Klinik in München lehnt die Behandlung russischer und weißrussischer Patienten ab!

Dies ist ein ganz ungeheuerlicher Verstoß gegen das ärztliche Gelöbnis, verankert in der Deklaration von Genf. Dieses Gelöbnis ist ausdrücklich Bestandteil des ärztlichen Berufsrechts, an welches alle Ärzte in Deutschland gebunden sind!

Dort heißt es:

"... Ich werde nicht zulassen, dass Erwägungen von Alter, Krankheit oder Behinderung, Glaube, ethnischer Herkunft, Geschlecht, Staatsangehörigkeit, politischer Zugehörigkeit, Rasse, sexueller Orientierung, sozialer Stellung oder jeglicher anderer Faktoren zwischen meine Pflichten und meine Patientin oder meinen Patienten treten. ..."

👉 Diese Ärzte müssen strafrechtlich und berufsrechtlich verfolgt werden!
👉 Ihnen ist sofort die Approbation zu entziehen, die Klinik ist zu schließen.
👉Die Gewerbeerlaubnis nach § 30 Gewerbeordnung ist zu widerrufen.

🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
www.beateabahner.de
"Ukraine-Flüchtling" und Bundesinnenministerin Nancy Faeser, 7.3.2023
Forwarded from PatriotNews
Die Verhandlungen zwischen den Delegationen der Russischen Föderation und der Ukraine in Belarus sind beendet, teilte die russische Botschaft mit.

@PatriotNews
Forwarded from anonymousnews.org
⚠️ Hunderte Reservisten der Bundeswehr sind als Söldner der ukrainischen Streitkräfte freiwillig in den Krieg gegen Russland gezogen. Das geht aus Protokollen verschlüsselter Chat-Gruppen des Messanger-Dienstes Matrix hervor. Einzelne deutsche Soldaten sind bereits im Kriegsgebiet angekommen und nehmen aktiv an Kampfhandlungen gegen die russischen Streitkräfte teil. ↗️ https://www.anonymousnews.org/deutschland/ukraine-bundeswehr-soldaten-im-krieg-gegen-russland/
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
[Forwarded from Ralph T. Niemeyer]
Der UN Sozialpakt verbietet jegliche medizinischen Zwangsmaßnahmen ausdrücklich auch Zwangsimpfungen und wurde 1973, bzw. 1974 von BRD und DDR ratifiziert und ist Bestand des allgemeinen Völkerrechtes. Bis heute sagt Artikel 25 GG, daß Völkerrecht den Gesetzen in der BRD vorgeht und unmittelbar gilt. Was auch immer die Abgeordneten im Deutschen Bundestag am 18.3. hinsichtlich der Impfpflicht beraten oder gar beschließen ist unwirksam und wir müssen es ignorieren. Sollte es infolge des völkerrechtsverletzenden Bundestagsbeschlußes zu Zwangsmaßnahmen kommen müssen wir diese mit allen Mitteln abwenden. Das ist dann auch von Artikel 20 GG gedeckt. Hier der UN social pact, Article 12, I.8:

https://docstore.ohchr.org/SelfServices/FilesHandler.ashx?enc=4slQ6QSmlBEDzFEovLCuW1AVC1NkPsgUedPlF1vfPMJ2c7ey6PAz2qaojTzDJmC0y%2B9t%2BsAtGDNzdEqA6SuP2r0w%2F6sVBGTpvTSCbiOr4XVFTqhQY65auTFbQRPWNDxL

Und Grundgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_25.html
Forwarded from Bayern Presse
„Auch wenn wir uns abschließend nicht sicher sein können, ob unsere Berechnung der Impfeffektivität der Wahrheit näher kommt als die Rechnung des RKI, bleibt doch ein Fakt von jeglicher rechnerischer Unsicherheit unberührt, und der steht schon in der Überschrift:

Der Anteil von Geboosterten auf den Intensivstationen nimmt rasant zu.“

https://www.mdr.de/wissen/corona-covid-anteil-von-geboosterten-auf-intensivstationen-nimmt-rasant-zu-100.html

🔵 t.me/BayernPresse
Deutschlandweiter Aktionstag der AfD war ein voller... Reinfall!

Am vergangenen Samstag rief die AfD bundesweit in 9 Städten zu ihren Kundgebungen.
Die höchstprominent besetzten Rednerlisten (u.a. waren dabei: Beatrix von Storch, Tino Chrupalla, Gottfried Curio, Erika Steinbach, Stephan Protschka, Peter Boehringer, Jörg Urban, Marc Jongen, Martin Reichardt, Jens Kestner, Björn Höcke, Maximilian Krah, Christine Anderson, Martin Hess, Jörg Nobis, Jörn König, Andreas Winhart, Guido Reil, Dietmar Friedhoff, Carsten Hütter, Markus Frohnmaier, Marc Bernhard, Markus Wagner, Nikolaus Fest, Leif-Erik Holm, Enrico Komning, Oliver Kirchner, Birgit Bessin, Kristin Brinker - abgesagt hatte A. Weidel ) zogen allerdings kaum Interessenten an.
München: ca.130, Dresden: ca.400, Wiesbaden: ca.400, Reutlingen: ca.200, Neumünster: ca.100, Düsseldorf: ca.300, Hannover: ca.170, Magdeburg: ca.420, Schwerin: ca.130.

Gesamt: Sage und Schreibe ca. 2.250 interessierte Bürger.

Dafür investierte die AfD um die 300.000 Euro!!!
Forwarded from GROSSE FREIHEIT TV
Drosten und seine Prognosen für den Sommer 🤡
Menschenverachtung pur. Obdachlose sogar aus Bahnhöfen rauswerfen und dann bedauern, dass Bahnhöfe nicht gut genug sind für "Flüchtlinge"