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wim-zeitung.de
"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Präsident Bundesverfassungsgericht Stephan Harbarth sprach am Wochenende in Karlsruhe auf Veranstaltung, auf der Flyer verfassungsfeindlicher Organisationen verteilt wurden, während seiner Rede, direkt vor Ort.

https://t.me/AntifaAufklaerung/19716?single
Forwarded from PatriotNews
EIL
Verzweiflungstat in Tschernobyl

UKRAINE PROVOZIERT ATOMARE KATASTROPHE

Ukrainische Nationalisten haben eine äußerst gefährliche Provokation begangen – sie haben Anlagen angegriffen, die das Kernkraftwerk Tschernobyl mit Strom versorgen – das russische Verteidigungsministerium.

Ein Ausfall der Kühlsysteme würde zu einem Nächten Supergau führen.

@PatriotNews
Forwarded from ❌Alex
Die Parteien die seit űber 20 Jahren die Kriege der USA im nahen Osten Osten unterstützen mit 11 Mio Toten und Mio Flűchtlingen, die bezeichnen die AFD als rechtsextrem.

Millionenfache Mittäter der Kriege im nahen Osten versuchen mit allen Mitteln die Opposition platt zu machen.

Hätten wir einen funktionierenden Rechtsstaat dann säßen sämtliche Verantwortlichen bereits hinter Gitter, die die völkerrechtswidrige Kriege unterstützt haben.
Forwarded from Die Stahlfeder
Dass man diesen Idioten trotz offensichtlich gegenteiliger Evidenz krampfhaft und unter Befeuerung der gesamten deutschen Dreckspresse nach RRRÄÄÄCHZ umlügen musste, sagt alles darüber, wie verzweifelt nach "rechter Gewalt" gesucht wird - es gibt sie einfach nicht.

https://www.achgut.com/artikel/attentat_von_hanau_das_narrativ_wackelt_aber_haelt
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VIDEO DES AKTUELLEN DEUTSCHEN BUNDESKANZLERS OLAF SCHOLZ. SEINE REDE ZUM JUBILÄUM DER FREIMAURER "300 JAHRE FREIMAURER".

8. Mai 2017 – Senatsempfang in Hamburg - 300 Jahre Freimaurer. Grußwort des Ersten Bürgermeisters, Olaf Scholz.

Quelle: Netzfund
Fragt nicht wie lange wir recherchieren mussten um dieses Videomaterial zu sichern. Es ist Allgemeingut - wir laden es daher komplett ungeschnitten und unbearbeitet hoch. Teilt, speichert, ladet es herunter, ladet es hoch, verbreitet es weiter!

Komplette Rede als Text TEIL 1 | TEIL 2

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Forwarded from Rechtskampf
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Zur Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz

Das VG Köln hat am 08.03.2022 (13 K 326/21) entschieden, dass die AfD mit nachrichtendienstlichen Mitteln vom Verfassungsschutz überwacht werden darf. Denn sie sei ein verfassungsfeindlicher Verdachtsfall. Diese Konstruktion der Überwachung einer politischen Partei und sogar ihrer parlamentarischen Mandatsträger durch einen staatlichen Geheimdienst ist ihrerseits verfassungsrechtlich höchst bedenklich. Daher ist es nur zu verständlich, dass sich die AfD dagegen gerichtlich zur Wehr setzt. Ein politischer Kardinalfehler ist es trotzdem. RA und Fachanwalt f. Verwaltungsrecht Dr. Björn Clemens erklärt im Video, warum.

Dr. Clemens hat als stellvertretender Bundesvorsitzender der Republikaner (2002 - 2006) miterleben müssen, wie die krampfhafte Ausrichtung der politischen Inhalte auf die Vorgaben des VS eine Partei innerlich zerreibt.

@rechtskampf
"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.1987
Hambacher Schloss um Fahne von 1832 entkernt. Malu Dreyer stiehlt Symbol der Massendemonstration und kontrolliert es nun im Parlamentsgebäude in Mainz. Menschen schwenkten die Fahne vor 190 Jahren auf ihrem Weg zum Hambacher Schloss.

https://youtu.be/4lxxw130Axs

https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/hambacher-fahne-kehrt-ins-deutschhaus-zurueck/-/-/
Forwarded from GROSSE FREIHEIT TV
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Lauterbach: Inzidenzgrenzen machen aus medizinischer Sicht keinen Sinn

Nachdem sich zwei Jahre alles um willkürlich gesetzte Inzidenzwerte gedreht hat, gibt Lauterbach nun zu, dass Ziffern keine Aussagekraft haben: “Wir haben ausdrücklich keine Ziffern genannt, weil aus medizinischer Sicht machen die keinen Sinn.“ Es komme mit den neuen Varianten auf das Gesamtbild an.

Gibt er damit zu, dass wir zwei Jahre ohne wissenschaftlicher Evidenz anhand der Inzidenzen drangsaliert wurden?

Quelle
Uni Mannheim will Studenten aus Russland weh tun. Teilnahme an Regime-Change-Kampagne
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Säuberung Uni Mannheim von Wissenschaftlern aus Russland "noch nicht am Ende angelangt"? Ja, Herr Rektor Puhl, es "dreht sich der Magen um", wenn Sie mit süßlich-fauligem Ton die Regime-Change-Initiative in Abstimmung mit "internationalen Partnern" erläutern.
🇦🇹 50.000 € Strafe für das Teilen von RT

🟥 Bis zu 50.000 Euro Verwaltungsstrafe für die Übertragung von Programmen, die durch EU-Sanktionsmaßnahmen verboten sind. Alle Parteien außer die FPÖ stimmten dafür.

💸 Für 20 RT-Posts kann man dann 1 Million Euro "Demokratieabgabe" blechen.

👉 Die SPÖ nannte RT eine "Kriegswaffe". Wir sind bereits mitten in Kriegsrecht und Zensur - und das als neutraler Staat...

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