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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Säuberung Uni Mannheim von Wissenschaftlern aus Russland "noch nicht am Ende angelangt"? Ja, Herr Rektor Puhl, es "dreht sich der Magen um", wenn Sie mit süßlich-fauligem Ton die Regime-Change-Initiative in Abstimmung mit "internationalen Partnern" erläutern.
🇦🇹 50.000 € Strafe für das Teilen von RT

🟥 Bis zu 50.000 Euro Verwaltungsstrafe für die Übertragung von Programmen, die durch EU-Sanktionsmaßnahmen verboten sind. Alle Parteien außer die FPÖ stimmten dafür.

💸 Für 20 RT-Posts kann man dann 1 Million Euro "Demokratieabgabe" blechen.

👉 Die SPÖ nannte RT eine "Kriegswaffe". Wir sind bereits mitten in Kriegsrecht und Zensur - und das als neutraler Staat...

🔵 Folgt mir: @martinsellnerIB
✉️ Rundbriefabo: https://bit.ly/3g63Bbud
Forwarded from SD
🤣😂 Die Verarsche läuft und der Landrat wundert sich. . . . . . .

+++ Der Rest sind Männer aus Afrika und Asien. Es herrscht Verunsicherung, Verwirrung. Es sollen schließlich nur Kriegsflüchtlinge oder zumindest jene mit „Ukraine-Bezug“ ein Zimmer bekommen, um illegale Migration zu unterbinden. Die Männer würden in der Ukraine studieren, haben entsprechende Visums dabei, erklären sie. Die Kommunikation ist jedoch schwierig, da sie weder ukrainisch noch russisch sprechen. „Sie studieren wahrscheinlich in Englisch“, mutmaßt eine Caritas-Mitarbeiterin.

Flüchtlinge in Oberbayern angekommen: Nur ein Bruchteil davon ukrainische Staatsbürger

Dass nur ein Bruchteil der Menschen, die gestern Garmisch-Partenkirchen erreichten, tatsächlich Staatsbürger aus der Ukraine waren, verwunderte auch den Unterammergauer. Er habe diese Tatsache schon von Landratskollegen gehört, sagt er später am Tag beim Kreistag in Krün. „Wir haben aber unserem Innenminister Joachim Herrmann schon mitgeteilt, dass das nicht Sinn der Sache sein kann, wenn man eigentlich die notleidende ukrainische Bevölkerung aufnehmen will.“ +++



https://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/garmisch-partenkirchen-ort28711/die-ersten-busse-sind-da-91399748.html
https://www.n-tv.de/politik/Haldenwang-Verfassungsschutz-redet-wieder-ueber-AfD-article23182808.html

<<"Viele Teile der AfD stehen für Hass und Hetze", sagte Haldenwang im ZDF weiter. Er verwies auf gewaltorientierte Rechtsextreme, die sich "auf diesem Nährboden" bewegten. Teile der AfD "peitschen eben diese gewaltorientierte Szene auch noch auf und geben ihnen praktisch die Ideologie für ihre Taten", sagte Haldenwang.>>

Das ist purer juristischer Gummi! Was ist in der Politik Hass und Hetze? Etwa eine engagierte Debatte? Und juristisch ist das überhaupt nicht zu fassen. Offenbar fürchtet der Unionschrist Haldenwang die Konkurrenz der AfD für eine schwindsüchtige CDU.
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Anekdoten des Karl Lauterbach am 9.3.2022 in Dresden. Vollständiges Video
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Schäden durch mRNA-Spritzen so selten dass Lauterbach "keine spezifische Zahl nennen kann". Dresden, 9.3.2022
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Lauterbach-Anekdoten: "Gestern über 300 Menschen an Corona gestorben". Dresden, 9.3.2022
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Verfassungswidrige Propaganda durch ARD und ZDF
https://odysee.com/@Leuchtturm-ARD:a/Verfassungswidrige-Propaganda-durch-ARD-und-ZDF:a
und
https://www.youtube.com/watch?v=JJlfcxTY2ME

(Ausschnitt NATO-Untersuchungsausschuss vom 5.3.2022)
https://youtu.be/9K_o14NvcjE?t=4913
Wir schaffen einen Marktplatz der besten politischen Ideen durch WIRKLICH unabhängigen Journalismus. DAS ist unsere Vision.
Keinen Cent mehr für die alte Welt, symbolisiert durch die ARD.
Wir bauen jetzt den Leuchtturm ARD.
Es geht nur gemeinsam.
Genaue Anleitung: www.LeuchtturmARD.de
Forwarded from GROSSE FREIHEIT TV
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Lauterbach: Inzidenzgrenzen machen aus medizinischer Sicht keinen Sinn

Nachdem sich zwei Jahre alles um willkürlich gesetzte Inzidenzwerte gedreht hat, gibt Lauterbach nun zu, dass Ziffern keine Aussagekraft haben: “Wir haben ausdrücklich keine Ziffern genannt, weil aus medizinischer Sicht machen die keinen Sinn.“ Es komme mit den neuen Varianten auf das Gesamtbild an.

Gibt er damit zu, dass wir zwei Jahre ohne wissenschaftlicher Evidenz anhand der Inzidenzen drangsaliert wurden?

Quelle
Forwarded from PatriotNews

DEVISENRAUB

Siluanov sagte, der Westen sei seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber Russland nicht nachgekommen und habe russische Gold- und Devisenreserven eingefroren.

@PatriotNews
Erstmals Ermittlungen In Richtung Corona-Statistik--Betrug. Staatsanwaltschaft wendet sich an Gesundheitsministerium

»Gegen mehrere Kliniken wird wegen Betrugsverdacht mit Freihaltepauschalen in Millionenhöhe ermittelt. Die Vorgänge erreichen jetzt die Politik.«

https://archive.ph/An6WF (bz, archiviert)
Forwarded from Eva Herman Offiziell
"Der Rechtsstreit wegen sexuellen Missbrauchs zwischen Prinz Andrew und einer zur Tatzeit 17-Jährigen ist beigelegt. Ein Bundesgericht in New York setzte am Dienstag nach der Zahlung einer Entschädigung eine „Vereinbarung über die Einstellung des Verfahrens“ zwischen dem zweiten Sohn von Königin Elisabeth II. und der Klägerin Virginia Giuffre in Kraft. Ein Zivilprozess mit vielen unangenehmen Fragen bleibt Prinz Andrew somit erspart."

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/nach-einigung-auf-vergleich-prinz-andrew-begleicht-schulden-a3749794.html
Forwarded from Ben
AfD-Bundestagsabgeordneter wegen Widerstands gegen Polizei verurteilt
————
Karsten Hilse, selbst Polizist und AfD-Bundestagsabgeordneter, leistete Widerstand, als Polizisten seine Personalien aufnehmen wollten, weil er am Rande einer Corona-Demonstration keine Maske trug.
👉https://archive.ph/4CeXe
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Vor vier Jahren wurde Journalistin aus dem Europäischen Parlament ausgeschlossen, weil sie den stellvertretenden US-Gesundheitsminister wegen der vom Pentagon finanzierten Biolabors in 25 Ländern der Welt zur Rede gestellt hatte. Sie wurde von den US-Medien als "Fake News" beschimpft. Wer ist jetzt die "Fake News"?