Sachverständigenrat: Lauterbach behindert geplante Evaluierung der Corona-Maßnahmen https://de.rt.com/inland/137010-medienberichte-lauterbach-behindert-geplante-evaluierung/
RT DE
Sachverständigenrat: Lauterbach behindert geplante Evaluierung der Corona-Maßnahmen
Bis zum Sommer soll ein Sachverständigenrat evaluieren, welche Kosten und welchen Nutzen die Corona-Politik der Bundesregierung und der Länder hatten. Doch "Die Welt" berichtet, dass ausgerechnet Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach interveniert.
🤮22💩5👍1
Darf Söder, gerichtlich abgesegnet, ein weiteres Jahr lang gegen Grundrechte vorgehen, nachdem die Justiz sich die fast sechs Jahre lang verweigert hat? Bundesverfassungsgericht urteilt zu Verfassungsschutzgesetz Bayern von 2016.
Einschätzung der WELT: "Bayern hat bis zum 31. Juli 2023 Zeit, die Grundrechtsverstöße zu beseitigen. ... Das Gesetz trat am 1. August 2016 in Kraft und gab dem bayerischen Verfassungsschutz erweiterte Befugnisse, unter anderem im Bereich der akustischen Wohnungsüberwachung, der Onlinedurchsuchung und beim Einsatz verdeckter Ermittler und V-Leute."
Das Bundesverfassungsgericht selbst teilt in seiner Pressemitteilung mit. Das Gesetz gilt weiter "... vorübergehend - mit Blick auf die betroffenen Grundrechte jedoch nach einschränkenden Maßgaben - bis zum Ablauf des 31. Juli 2023 fort." Welche angeblichen Maßgaben das sein sollen, erfährt die Öffentlichkeit nicht. Also bleibt alles womöglich erst einmal wie es ist. Ein neues Gesetz kann ja dann wieder problemlos illegal erdacht werden. Kennt man ja von Corona.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-033.html;jsessionid=8C24797B0C0103ECB51E8F468CD9940D.2_cid319
Einschätzung der WELT: "Bayern hat bis zum 31. Juli 2023 Zeit, die Grundrechtsverstöße zu beseitigen. ... Das Gesetz trat am 1. August 2016 in Kraft und gab dem bayerischen Verfassungsschutz erweiterte Befugnisse, unter anderem im Bereich der akustischen Wohnungsüberwachung, der Onlinedurchsuchung und beim Einsatz verdeckter Ermittler und V-Leute."
Das Bundesverfassungsgericht selbst teilt in seiner Pressemitteilung mit. Das Gesetz gilt weiter "... vorübergehend - mit Blick auf die betroffenen Grundrechte jedoch nach einschränkenden Maßgaben - bis zum Ablauf des 31. Juli 2023 fort." Welche angeblichen Maßgaben das sein sollen, erfährt die Öffentlichkeit nicht. Also bleibt alles womöglich erst einmal wie es ist. Ein neues Gesetz kann ja dann wieder problemlos illegal erdacht werden. Kennt man ja von Corona.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-033.html;jsessionid=8C24797B0C0103ECB51E8F468CD9940D.2_cid319
www.bundesverfassungsgericht.de
Bundesverfassungsgericht - Presse - Bayerisches Verfassungsschutzgesetz teilweise verfassungswidrig
Mit Urteil vom heutigen Tag hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass mehrere Vorschriften des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes (BayVSG) mit dem Grundgesetz unvereinbar sind, weil die dem Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz…
👍6
"Wahnsinn Asylpolitik: Abschiebung abgelehnt – wegen schlechter Wirtschaftslage im Heimatland"
https://zuerst.de/2022/04/26/wahnsinn-asylpolitik-abschiebung-abgelehnt-wegen-schlechter-wirtschaftslage-im-heimatland/
https://zuerst.de/2022/04/26/wahnsinn-asylpolitik-abschiebung-abgelehnt-wegen-schlechter-wirtschaftslage-im-heimatland/
ZUERST!
Wahnsinn Asylpolitik: Abschiebung abgelehnt – wegen schlechter Wirtschaftslage im Heimatland
Leipzig/Mannheim. Der ganz normale Wahnsinn der bundesdeutschen Asyl- und Zuwanderungspolitik ist immer noch steigerungsfähig. Jetzt ist neben dem steigenden M
Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
Bringt die USA & NATO & UN
wie geplant
den KRIEG nach Europa ?
Ramstein legt heute 26.4.2022
die Taktik fest ?
wie geplant
den KRIEG nach Europa ?
Ramstein legt heute 26.4.2022
die Taktik fest ?
🤮25👍2
Forwarded from ROTER OKTOBER
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
☝️RÖPER ZUM UKRAINE-KONFLIKT: DER "SPIEGEL" VERMITTELT FALSCHEN EINDRUCK☝️
Der Journalist Thomas Röper (Anti-Spiegel) hat den Donbass dreimal seit Beginn der "Spezialoperation" besucht.
Er hat mit Einwohnern verschiedener Gebiete besprochen und teilt die Ansicht vieler anderer Berichterstatter nicht.
☝️Ihm zufolge befürchten die Bewohner der von russischen Truppen kontrollierten ukrainischen Gebiete, dass die Russen abziehen und dass es dann zu Massakern kommen könnte. Röper glaubt, dass dies auch in Butscha so geschehen ist.
In der Hafenstadt Mariupol berichteten ihm Einwohner, dass sie von ukrainischen Truppen gezwungen wurden, in die Keller zu gehen, während die Soldaten in ihren Wohnungen Stellung bezogen.
🧐Röper widerspricht damit der Darstellung des "Spiegel". Seiner Meinung nach vermittelt das Magazin seinen Lesern den falschen Eindruck, wonach die nationalistischen Bataillone die Zivillisten in die Keller bringen, um sie zu schützen.
🚩FOLGT UNS: https://t.me/Rot_Okt
Der Journalist Thomas Röper (Anti-Spiegel) hat den Donbass dreimal seit Beginn der "Spezialoperation" besucht.
Er hat mit Einwohnern verschiedener Gebiete besprochen und teilt die Ansicht vieler anderer Berichterstatter nicht.
☝️Ihm zufolge befürchten die Bewohner der von russischen Truppen kontrollierten ukrainischen Gebiete, dass die Russen abziehen und dass es dann zu Massakern kommen könnte. Röper glaubt, dass dies auch in Butscha so geschehen ist.
In der Hafenstadt Mariupol berichteten ihm Einwohner, dass sie von ukrainischen Truppen gezwungen wurden, in die Keller zu gehen, während die Soldaten in ihren Wohnungen Stellung bezogen.
🧐Röper widerspricht damit der Darstellung des "Spiegel". Seiner Meinung nach vermittelt das Magazin seinen Lesern den falschen Eindruck, wonach die nationalistischen Bataillone die Zivillisten in die Keller bringen, um sie zu schützen.
🚩FOLGT UNS: https://t.me/Rot_Okt
👍20
Forwarded from Freie Sachsen
Landesregierung verlängert sächsische Coronaverordnung!
Sie haben es wieder getan: Die sächsische Coronaverordnung, verhöhnend auch als Coronaschutzverordnung bezeichnet, wurde um weitere vier Wochen verlängert. Statt "Freedom Day" gelten somit weitere Einschränkungen, u.a. Maskenpflichten in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens. Und es scheint nur eine Frage der Zeit zu sein, bis auch weitere Sanktionen (wieder) greifen, die eigentlich gerade erst ausgelaufen sind.
Wer glaubt, dass der Wahnsinn vorüber ist, dürfte sich leider getäuscht haben.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Sie haben es wieder getan: Die sächsische Coronaverordnung, verhöhnend auch als Coronaschutzverordnung bezeichnet, wurde um weitere vier Wochen verlängert. Statt "Freedom Day" gelten somit weitere Einschränkungen, u.a. Maskenpflichten in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens. Und es scheint nur eine Frage der Zeit zu sein, bis auch weitere Sanktionen (wieder) greifen, die eigentlich gerade erst ausgelaufen sind.
Wer glaubt, dass der Wahnsinn vorüber ist, dürfte sich leider getäuscht haben.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
🤮22💩6🔥3🤬3
Forwarded from Kandel - Team 2020
Das Paradebeispiel einer perversen, menschenverachtenden, sich täglich aufs Neue selbst beweihräuchernden Gutmenschenkaste - Monika Bartsch
"„Wir haben sehr viele ältere Mitarbeiter, und wir möchten sie schützen“, sagt die Vorsitzende der Mönchengladbacher Tafel, Monika Bartsch. Deshalb hat der Verein entschieden, von seinem Hausrecht Gebrauch zu machen und nur noch geimpfte und genesene Kunden zu bedienen. Sie müssen mindestens doppelt geimpft sein und zudem einen tagesaktuellen Test vorweisen, um Waren bei der zweimal pro Woche stattfindenden Ausgabe im Nordpark zu erhalten. „Das sind Mindestvoraussetzungen. Geboostert wäre auf jeden Fall besser“, heißt es auf der Internetseite, „dann entfällt zumindest für den Tafel-Besuch der Mehraufwand für einen aktuellen Test.“"
https://rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/moenchengladbach-tafel-gibt-lebensmittel-nur-noch-an-geimpfte-und-genesene-aus_aid-68319147
Für Anfragen aller Art, Lob und Kritik:
https://www.mg-tafel.de/kontakt.html
"„Wir haben sehr viele ältere Mitarbeiter, und wir möchten sie schützen“, sagt die Vorsitzende der Mönchengladbacher Tafel, Monika Bartsch. Deshalb hat der Verein entschieden, von seinem Hausrecht Gebrauch zu machen und nur noch geimpfte und genesene Kunden zu bedienen. Sie müssen mindestens doppelt geimpft sein und zudem einen tagesaktuellen Test vorweisen, um Waren bei der zweimal pro Woche stattfindenden Ausgabe im Nordpark zu erhalten. „Das sind Mindestvoraussetzungen. Geboostert wäre auf jeden Fall besser“, heißt es auf der Internetseite, „dann entfällt zumindest für den Tafel-Besuch der Mehraufwand für einen aktuellen Test.“"
https://rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/moenchengladbach-tafel-gibt-lebensmittel-nur-noch-an-geimpfte-und-genesene-aus_aid-68319147
Für Anfragen aller Art, Lob und Kritik:
https://www.mg-tafel.de/kontakt.html
💩42👎9🤮4👍3
Kandel - Team 2020
Das Paradebeispiel einer perversen, menschenverachtenden, sich täglich aufs Neue selbst beweihräuchernden Gutmenschenkaste - Monika Bartsch "„Wir haben sehr viele ältere Mitarbeiter, und wir möchten sie schützen“, sagt die Vorsitzende der Mönchengladbacher…
Wie praktisch, dass die Einrichtungen nicht staatlich sind. So kann jede Essenausgabe behaupten, es gelte das Hausrecht. Gehorche oder verhungere!
💩25
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Verteidigungsminister Ukraine 🇺🇦 und Deutschland 🇩🇪 beim Familientreffen im Ramstein.
🤮61👍1
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
Landgericht Krefeld
Nach dem „verschossenen Elfmeter“ vor dem AG Krefeld vom 27.10.2021 (siehe im Video 👉 hier) fand heute nun die Berufungsverhandlung statt.
Und leider gab es wieder jede Menge Anlass, sich aufzuregen.
Ein schönes Beispiel für die Aussetzung des Grundsatzes „in dubio pro reo“ und den sich hierdurch aufdrängenden Verdacht, dass eine Verurteilung des Angeklagten in jedem Falle gewollt war.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Heute:
Landgericht Krefeld
Nach dem „verschossenen Elfmeter“ vor dem AG Krefeld vom 27.10.2021 (siehe im Video 👉 hier) fand heute nun die Berufungsverhandlung statt.
Und leider gab es wieder jede Menge Anlass, sich aufzuregen.
Ein schönes Beispiel für die Aussetzung des Grundsatzes „in dubio pro reo“ und den sich hierdurch aufdrängenden Verdacht, dass eine Verurteilung des Angeklagten in jedem Falle gewollt war.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
👍4
Forwarded from Christine Anderson, MdEP (AfD)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
Wie kürzlich schon angekündigt, kommt hier nun das Video zu meiner ersten Rede vor dem neuen COVID-19 Untersuchungsausschuss im EU-Parlament:
🇨🇦 🇺🇸 🇬🇧 🇦🇺
As announced recently, here comes the video of my first speech to the new COVID-19 inquiry committee at the EU Parliament:
Wie kürzlich schon angekündigt, kommt hier nun das Video zu meiner ersten Rede vor dem neuen COVID-19 Untersuchungsausschuss im EU-Parlament:
🇨🇦 🇺🇸 🇬🇧 🇦🇺
As announced recently, here comes the video of my first speech to the new COVID-19 inquiry committee at the EU Parliament:
👍10❤1
Forwarded from Ivett Kaminski Rechtsanwältin
20220113-Familiengericht-Weilheim-2-F-538-21-anonymisiert.pdf
1.5 MB
20220113-Familiengericht-Weilheim-2-F-538-21-anonymisiert.pdf
Kurzfassung: Covid- Impfung dient nicht dem Kindeswohl.
Kurzfassung: Covid- Impfung dient nicht dem Kindeswohl.
👍13
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Offizielle Daten der britischen Gesundheitsbehörde zeigen klar, dass kein dauerhafter Fremdschutz durch Covid-Impfungen entsteht, es werden nun bis zu 3x mehr Ansteckungen bei Geimpften registriert als bei Ungeimpften.
wiges.org/fremdschutz/
„Aber, aber es sind ja auch viel mehr geimpft!“
NEIN:
„Bei den Zahlen in der obenstehenden Grafik handelt es sich um Prozentzahlen, im Verhältnis zur jeweiligen Gruppengrösse. Der Tatsache, dass die Untergruppen der Ungeimpften und Geimpften unterschiedlich gross sind, wurde Rechnung getragen."
t.me/Rosenbusch
wiges.org/fremdschutz/
„Aber, aber es sind ja auch viel mehr geimpft!“
NEIN:
„Bei den Zahlen in der obenstehenden Grafik handelt es sich um Prozentzahlen, im Verhältnis zur jeweiligen Gruppengrösse. Der Tatsache, dass die Untergruppen der Ungeimpften und Geimpften unterschiedlich gross sind, wurde Rechnung getragen."
t.me/Rosenbusch
👍8
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
ARD-ZDF hetzt öffentlich gegen eigenen Mitarbeiter und legt Agitation im Unterhaltungsbereich offen
Ein SWR-Dirigent will unpolitisch bleiben. Da dieser standhaft einfach nur seine Arbeit im Bereich Kunst und Unterhaltung machen will, wirft die Sendergruppe ihm in diesem Tribunal "Verstrickungen mit dem Kreml" und sogar Beteiligung an "Geldwäsche" und "Korruption" vor. ARD-ZDF will mit der Sendung im hauseigenen Klassik-Radiosender politische Agitation seines Mitarbeiters gegen Putin erzwingen. Da die Unterstützung zur Kriegshetze ausbleibt, wird der eigene Mitarbeiter öffentlich an den Pranger gestellt. Wenn man so mit den eigenen Mitarbeitern nach außen hin umgeht, wie sieht es dann wohl erst intern aus?
ARD-ZDF soll übrigens laut Staatsvertrag eigentlich "internationale Verständigung" und "europäische Integration" betreiben. Diese nicht vorhandene Leistung soll die bald 9 Mrd. jährlichen GEZ-Gebühren rechtfertigen.
Medien-Staatsvertrag: https://t.me/wim4u/24785
Ein SWR-Dirigent will unpolitisch bleiben. Da dieser standhaft einfach nur seine Arbeit im Bereich Kunst und Unterhaltung machen will, wirft die Sendergruppe ihm in diesem Tribunal "Verstrickungen mit dem Kreml" und sogar Beteiligung an "Geldwäsche" und "Korruption" vor. ARD-ZDF will mit der Sendung im hauseigenen Klassik-Radiosender politische Agitation seines Mitarbeiters gegen Putin erzwingen. Da die Unterstützung zur Kriegshetze ausbleibt, wird der eigene Mitarbeiter öffentlich an den Pranger gestellt. Wenn man so mit den eigenen Mitarbeitern nach außen hin umgeht, wie sieht es dann wohl erst intern aus?
ARD-ZDF soll übrigens laut Staatsvertrag eigentlich "internationale Verständigung" und "europäische Integration" betreiben. Diese nicht vorhandene Leistung soll die bald 9 Mrd. jährlichen GEZ-Gebühren rechtfertigen.
Medien-Staatsvertrag: https://t.me/wim4u/24785
👍7🤬2
Gazprom stoppt offiziell Gaslieferungen nach Bulgarien und Polen https://de.rt.com/international/137125-gazprom-stoppt-gaslieferungen-nach-bulgarien/
RT DE
Gazprom stoppt offiziell Gaslieferungen nach Bulgarien und Polen
Der russische Energiekonzern Gazprom hat angekündigt, die Gaslieferungen nach Bulgarien und Polen einzustellen. Der Grund sei die Weigerung beider Länder, die Zahlungen in Rubel zu leisten.
👍11🔥2
Ermittlung gegen angeblich korrupte Staatsanwälte in Frankfurt. 🤔
https://www.fr.de/hessen/dritter-staatsanwalt-in-korruptionsaffaere-unter-verdacht-zr-91498009.html
https://www.fr.de/hessen/dritter-staatsanwalt-in-korruptionsaffaere-unter-verdacht-zr-91498009.html
👍10
Forwarded from Videodump
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Korsika will unabhängig werden und aus der EU austreten? Wozu bezahlt man eigentlich die GEZ, wenn darüber nicht berichtet wird?
👍35🤮5🔥3