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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Kandel - Team 2020
Der Vorteil als Innenminister ist: Du kannst Straftaten begehen und der Staatsanwaltschaft verbieten, dich deswegen zu verfolgen. Leider viel zu selten kommen die Vergehen der Innenextremisten ans Tageslicht. "Der CDU-Politiker habe am Mittwoch in der nicht…
Machtkampf im Apparat der Kretschmann-Clique

Baden-Württemberg. Innenminister Strobl verhinderte "staatsanwaltschaftliche Ermittlungen" in seine Richtung. Strobl untersteht die Polizei und eigentlich untersteht die Staatsanwaltschaft der Justizministerin Gentges. Der Polizist, der sich einem Belästigungsvorwurf gegenübersieht, wendete sich an Strobl, also seinen obersten Dienstherren, und der Innenminister hat in einem Innenausschuss gerade eingeräumt, dass das Schreiben des Polizisten illegalerweise von einem Beamten an die Presse gegeben wurde. Angeblich in Abstimmung mit Strobl. Danach setzten Ermittlungen wegen Verrat von Dienstgeheimnissen und Verletzung der Fürsorgepflicht ein, die Strobl versuchte zu stoppen.

https://t.me/Kandelteam2020/11612
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Forwarded from SL-Input
Impfskeptiker und kritische Menschen können als Kind nur vergewaltigt worden sein, schreibt die Lügenpresse. https://archive.ph/wip/ZgzdV

Kommt @inSvensWelt und werdet aktiv.
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Mannheim. SWR behauptet, Video vielleicht raffinierte Fälschung. Man müsse prüfen: "ob die gezeigten Aufnahmen wirklich echt sind". Um 17 Uhr auf einer Pressekonferenz werden wir womöglich erfahren, dass alles ganz anders war.
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Schön, dass jetzt sogar die #taz bestätigt, dass die Demos am 01.08.2020 und am 29.08.2020 in Berlin keinerlei Einfluss auf die Infektionen hatte. #b0108 #b2908
https://twitter.com/Michael_Ballweg/status/1521733024743923714?s=19

Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | Twitter: https://twitter.com/querdenken711 | Telegram: @querdenken_711
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Polizei lässt linksextreme Anmelder unerwähnt. Flaschenwürfe auf Demo nach Polizei-Gewalt in Mannheim

Mannheim. Polizei-Chef Kollmar vergisst zu erwähnen, dass Flaschenwürfe und Drohungen gegen die Polizei auf deren Pseudo-George-Floyd-Demos von den gehätschelten Linksextremen kommen. Na, irgendwo etwas von den Demos der Linksextremen diese Woche gelesen oder im Fernsehen gesehen zum Toten vom 2.5.2022? Organisiert wurden die Demos im Verfassungsschutzberichten erwähnten Linken. Und da muss man inzwischen schon einiges tun, bevor man dort als Linker hineingerät.

SWR bewirbt die Linksextremen: https://t.me/wim4u/38352
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Forwarded from Frieden mit Russland
GAS-Alarm! Bundesregierung plant bei Gas-Engpass Evakuierung von Millionen Bürgern in Notunterkünfte! Wenn das russische Gas ausfällt, droht ein hundertfaches "Ahrtal" mit Evakuierung und Notunterkünften für Millionen. Das geht aus der Blackout-Übung Lükex der Bundesregierung hervor, die einen "Gas-Notstand" simulierte. In der Lükex-Auswertung heißt es: „Durch die Abschaltung ganzer Netzgebiete wären auch ‚geschützte Kunden‘ betroffen, was insbesondere in Ballungsräumen großflächige Evakuierungen notwendig machen würde. Es müssten daher in ausreichender Anzahl geeignete Notunterkünfte zur Verfügung stehen, in denen die evakuiere Bevölkerung über einen längeren Zeitraum untergebracht und versorgt werden kann. Dabei wäre die Herausforderung, dass, je nach Ausprägung der Krise, Wochen und Monate vergehen könnten, bis alle Letztverbraucher nach Abschaltung ganzer Netzgebiete mit Gas versorgt werden könnten.“ Was der Staat im Falle eines Blackout mit uns vorhat – hier erfahren Sie mehr darüber!
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Forwarded from Lutz Rose
ANTRAG:
„DER BUNDESTAG FORDERT DIE BUNDESREGIERUNG AUF EINEN GESETZESENTWURF VORZULEGEN, DER DIE ÜBERFÜHRUNG VON IMMOBILIEN NACH EINER KARENZZEIT IN KOMMUNALES EIGENTUM REGELT.”

Es geht in dem Antrag aber keinesfalls um große Wohnungsgenossenschaften, die mit Mieten spekulieren und auf dem Rücken der Mieter Wucher betreiben. Ins Visier dieses Gesetzes kann jeder Hausbesitzer kommen!

Offizielles Ziel des Gesetzes ist angeblich die Verhinderung von Geldwäsche.

Eine ähnliche Begründung verwenden auch EU-Politiker immer wieder, für die Einführung von Bargeldobergrenzen oder -Verboten, sowie für die Implementierung des digitalen Euros.
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150 Strafverfahren gegen Bürger nach angeblich übermäßiger Kritik an Polizei-Gewalt in Mannheim

Mannheim. Mutmaßliches Opfer von übermäßiger Polizeigewalt am 2.5.2022 rief nach Anwalt und Richter nach meinen Erkenntnissen. Nach Angaben der Polizei war er angeblich suizidgefährdet. Wie das wohl zusammenpasst? Die Polizeiführung gibt sich verdächtig zugeknöpft beim Zeitpunkt des Todes und ob das mutmaßliche Opfer von Polizeigewalt noch auf der Straße verstarb. Ein Bericht von der Polizei-Pressekonferenz am 4.5.2022 ergibt, dass stattdessen ganz im Gegenteil intensiv mit inzwischen 150 eingeleiteten Strafverfahren gegen Bürger ermittelt wird, die sich mit Kommentaren in Bezug auf die mutmaßlichen Prügel-Polizisten nach Ansicht bestimmter Kreise nicht genug zurückhalten konnten.

https://fb.watch/cPxWcyWeue/
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Wiederbelebungsversuche erst nach 25 Minuten? Analyse zu Faustschlägen von Polizisten in Mannheim
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