Historische Szenen. Herrschende drohen Redner für Frieden und Freiheit von Bühne zu prügeln (nennt sich "unmittelbarer Zwang"). Langhans geht lieber freiwillig mit. Hannover, 14.5.2022. Seine Forderungen kurz davor waren:
o Ende des Nationalsozialismus in Ukraine
o Stopp Einführung WHO-Weltdiktatur
o Putin sei zu starker Gegner

https://t.me/wim4u/38641

Nur auf dem Titelblatt verleumden, ist voll ok! (wenn es der Mainstream macht)

Am 05.10.21 hatte Michael Weiser vom Oberbayerischen Volksblatt auf der Titelseite über Stefan Bauer geschrieben "verharmloste den Holocaust".
Im Artikel weiter hinten im Regionalteil erklärt dann Michael Weiser wörtlich genau das Gegenteil davon. Deswegen findet der Staatsanwalt dass "Eine Strafbarkeit ist nicht gegeben, da es an einer unwahren Tatsachenbehauptung fehlt."
"Bei dem Textausschnitt "verharmloste den Holocaust" auf der Titelblatt handelte es sich lediglich um eine Art Zusammenfassung des nachfolgenden Artikels und gerade nicht um eine Tatsachenbehauptung im Sinne des § 187 StGB.
Das Verfahren ist demnach gem. § 170 Abs. 2 StPO einzustellen.

Irgendwie beschleicht mich das Gefühl, wir hätten es mit einer Zweiklassenjustiz zu tun.
Seltsam, oder?

Kann mir jemand erklären, warum Schauspieler, Schauspielerinnen, Rockstars, Komiker und führende Persönlichkeiten der Welt die Ukraine völlig angstfrei besuchen, während die Ukrainer angeblich fliehen müssen?

t.me/fufmedia

Wahlmanipulation in NRW. Während des Wahlkampfes wurden Journalisten und Bürger eingeschüchtert und Einzelnen Prügel und Verhaftung angedroht. Das zumindest resultiert erfahrungsgemäß, wenn man sich wehren würde. Baerbock und andere ließen lediglich Claqueure zur Veranstaltung zu. Köln, 7.5.2022

https://t.me/Haintz/24593

Das Verwaltungsgericht Gießen ist der Ansicht, dass man eine Maskenpflicht in einer Universität auch über das Hausrecht anordnen kann.

Ich spare mir hier jeden weiteren Kommentar. Das was ich zu dem Gericht zu sagen hätte, würde zwangsläufig in einer Beschwerde bei der Rechtsanwaltskammer enden. (Die entscheidenden Stellen haben wir hervorgehoben.)

„Nach § 44 Abs. 1 Satz 4 HHG wahrt der Präsident die Ordnung an der Hochschule und entscheidet über die Ausübung des Hausrechts. Diese Norm befugt den Präsidenten der Antragsgegnerin, die streitige Maskenpflicht anzuordnen (aa.). Eine Sperrwirkung der Regelungen des Infektionsschutzgesetzes liegt insoweit nicht vor (bb.). Die Heranziehung des Hausrechts verstößt im vorliegenden Fall auch nicht gegen den Grundsatz des Vorbehalts des Gesetzes (cc.). Schließlich wurde die Vorschrift gegenüber der Antragstellerin formell (dd.) sowie materiell (ee.) ordnungsgemäß angewandt.“

Extremistische Positionen der LVZ. Hausverbot für Hagen Grell als Bürgermeister-Kandidat in Vorstellungsrunde.

Quelle: VL

Universitätsleitung schafft Wissenschaftsfreiheit ab. Charité Berlin

https://twitter.com/SHomburg/status/1526258206653161473

‼️‼️ Hammer-Recherche ‼️‼️

»Fast ein Dreivierteljahr ist vergangen, der Bundestag hat sich konstituiert und eine Regierung gewählt, die zahlreiche wegweisende Entscheidungen getroffen hat. Immer noch fraglich ist aber, ob dieser Bundestag überhaupt rechtmäßig zustandekommen ist. Denn die Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin sind enorm – und konnten bis heute nicht aus der Welt geschafft werden. Dasselbe gilt auch für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, die teilweise noch problematischer ablief. Dass der Berliner Verfassungsgerichtshof noch nichts beschlossen hat, hat vor allem den Grund, dass die Datenmengen nicht zu bewältigen sind. Fast 50.000 Seiten umfasst die Protokollierung aller Berliner Wahlbüros – natürlich nicht digitalisiert, sondern in Mappen, dicken Ordnern und Kisten verstaut. Jeder der neun ehrenamtlichen Richter muss sich nun daraus eine eigene Meinung bilden – das dauert.

Dass am Ende der Recherche dennoch eine Wiederholung der Wahl stehen dürfte, wird indes immer wahrscheinlicher. TE liegen die Protokolle aller Berliner Wahllokale exklusiv vor – in den nächsten Tagen werden wir die wichtigsten Erkenntnisse daraus veröffentlichen.

Heute fassen wir exemplarisch die Unregelmäßigkeiten in einem einzigen Wahlbezirk zusammen – im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf 5 mit gut 30.000 Wahlberechtigten. ...«

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wahlen-in-berlin-ungueltig-dieses-protokoll-zeigt-das-ganze-chaos/

Jahrzehntelang mussten sich konservative Politiker tagtäglich von Dingen distanzieren, mit denen sie ohnehin nichts am Hut haben. Jedes Winken aus dem Fenster konnte zum Staatsanwalt führen, da Denunziantentum und falsche Beschuldigung linke Mittel der Wahl darstellen. Doch nun hat der Mainstream beschlossen, einer Nation zu huldigen, in der Hitler-Neonazismus zum guten Ton zählt. Und plötzlich kann man auch im Fernsehen ohne Folgen den Hitlergruß zeigen.
https://report24.news/mehrere-hitlergruesse-beim-songcontest-rechtsexstremismus-experten-schweigen/?feed_id=16185

G7-Pläne? "Hunger als Waffe" und unerfüllbare Bedingungen für Nahrungsmittelproduktion

Özdemir visioniert auf dem G7-Treffen "Hunger als Waffe", angeblich beim Gegner, und stellt unerfüllbare Bedingungen einer ausreichenden Nahrungsmittelproduktion auf: "Das Recht auf Nahrung setzen wir nur um, wenn wir Landwirte weltweit in die Lage versetzen, die Produktivität nachhaltig zu steigern und widerstandsfähige Ökosysteme stärken." Passend dazu lässt er gleichzeitig Anbauflächen reduzieren, klagen hiesige Landwirte.

Die Herrschenden legen manipulativ nahe, dass die Ukraine 50% des Weizens der Welt produzieren würde und behaupten lügnerisch, dass ein Teil davon durch Russland genommen worden wäre.

https://youtu.be/Vg3ROsMA-gE

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/g7-landwirtschaftsminister-2039880

Reduktion der Nahrungsmittelproduktion im vollen Gang: "Flächenstilllegung ist Pflicht"

https://www.landwirtschaftskammer.de/foerderung/hinweise/agrarreform-2023.htm#stilllegung

"In dramatischer Lage steigt Deutschland aus der Produktion eigener Nahrungsmittel aus"

https://odysee.com/IMG_20220517_111110_454:174d2516df6c3f020a34f43af03caf71df00e564