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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Professor Hans Herbert von Arnim.

Netzfund
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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
‼️ACHTUNG: Sensationelles Urteil anscheinend sang- und klanglos untergegangen: Youtube-Löschung ohne genaue Angabe der beanstandeten Stelle im Video rechtswidrig!!

"Wir haben jetzt erstmals in Deutschland eine einstweilige Verfügung gegen YouTube (Betreiber ist Google Ireland Ltd.) erwirkt, mit der der Plattform verboten wird, Inhalte zu löschen oder eine Verwarnung auszusprechen, ohne dem Nutzer genau mitzuteilen, worin die Beanstandung besteht. Dieses Verbot ist nicht nur richtungsweisend für die Rechte der Nutzer in der Bundesrepublik. Es ist auch rechtskräftig, denn YouTube hat das Verbot am 24.05.2022 als endgültige Regelung anerkannt."

https://meinungsfreiheit.steinhoefel.de/2022/05/25/richtungsweisendes-verbot-gegen-youtube-gericht-untersagt-loeschung-mit-lediglich-pauschalem-hinweis-auf-richtlinienverstoss/#more-959
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"Nennen Sie mir ein Land, in dem Journalisten und Politiker sich vertragen, und ich sage Ihnen, da ist keine Demokratie."

Sir Hugh Carleton Greene, 1910-1987, BBC-Journalist

https://youtu.be/0OUbpYlUuxo
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Elon Musk 😂lacht sich schlapp über Twitter! Der Gründer von Tesla erhielte bei einem gegen ihn erzwungenen Gerichtsprozess, den Anteil von Fake-Konten bei Twitter offengelegt und postet dazu zwei Bilder. Twitter-Nachrichten des Milliardärs vom 11.7.2022, 6 Uhr morgens deutsche Zeit.

https://twitter.com/elonmusk/status/1546344529460174849/

https://twitter.com/elonmusk/status/1546345773348147201/
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Microsoft-News-Portal: Volksaufstand, denn Klimapolitik wird Europa "ruinieren"

"Ein Volksaufstand gegen die Eliten ist global geworden...

Alle zuverlässigen Umfragen in europäischen Nachrichtenredaktionen von Deutschland bis in die Niederlande zeigen, dass der Klimawandel für Journalisten ein viel wichtigeres Thema ist als für normale Menschen. Es ist nicht so, dass sich Durchschnittsbürger nicht für den Klimawandel interessieren, aber dass sie den gesunden Menschenverstand haben zu wissen, dass die Zerstörung ihrer Farm, damit die Emissionsziele der Regierung 2030 statt 2035 erreicht werden können, das Klima des Planeten nicht verändern wird...

Letztendlich besteht die Gefahr, dass die Klimapolitik Europa das antun wird, was der Marxismus Lateinamerika angetan hat. Ein Kontinent mit allen Voraussetzungen für breiten Wohlstand und eine gesunde Umwelt wird aus ideologischen Gründen verarmen und sich selbst ruinieren."

Quelle
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Vize-Kanzler möchte kein Gas aus Russland, "weil wir ein Energiewendeland sind".

Robert Habeck 2016
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Forwarded from MetanoiaMagazin
GEZ-Medien über den verstorbenen Ex-Premierminister Japans vs. den "legendären" Kommunisten Fidel Castro.

@ExpressZeitung
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Forwarded from Freie Sachsen
ZDF gibt Unterlassungserklärung ab: In Dippoldiswalde wurde kein Vermieter durch Andreas Hofmann (FREIE SACHSEN) bedroht!

Andreas Hofmann (FREIE SACHSEN) hat Mitte letzter Woche versucht, den Chef der Dippoldiswalder Wohnungsgenossenschaft zur Rede zu stellen - der schloss sich bekanntlich ein und verweigerte das Gespräch. Anschließend titelten verschiedene Medien, dass Rechtsextreme einen Vermieter bedroht hätten, wobei das ZDF ein Bild von Andreas Hofmann (DJ Happy Vibes) unter der reißerischen Überschrift hinzufügte. Das ZDF hat jetzt eine kleinlaute Unterlassungserklärung gegenüber Andreas Hofmann abgegeben und offenbar erkannt, dass in Dippoldiswalde durch ihn oder die FREIEN SACHSEN kein Vermieter bedroht wurde. Es zeigt sich: Immer und immer wieder muss gegen diese Medien vorgegangen werden, um sie zur Wahrheit zu zwingen!

Rechtsstreitigkeiten kosten oft viel Geld: Unterstützt uns gerne --> http://freie-sachsen.info/spenden

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
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Forwarded from The_real_Schlafschafkanal
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Baden-Württemberg:
Rettungswagen wurden im Jahr 2021 140000 öfter angefordert als normal...‼️

Wie kommt das bloß? 🤔


t.me/Schlafschafkanal
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„Heute gilt nur die gesichtslose Konformität“

»Das Recht hat die Aufgabe, den Bürger vor dem Staat zu schützen – so der Rechtsanwalt Alexander Christ im Multipolar-Interview. Mit scharfen Worten kritisiert der Autor des Spiegel-Bestsellers „Corona-Staat“ die Justiz: Die Gerichte hätten „oftmals die Gesinnung abgeurteilt“. Ein Interview über „von der Politik eingesetzte Richter“ und die „Geister des Totalitarismus“.«

Weiterlesen: https://multipolar-magazin.de/artikel/gesichtslose-konformitaet

Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | GETTR: https://gettr.com/user/querdenken_711 | GETTR: https://gettr.com/user/michael_ballweg | Telegram: @querdenken_711
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Forwarded from COMPACT-Magazin
RKI-Schocker: 82 Prozent der Corona-Intensivpatienten sind geimpft!

Laut Wochenbericht Robert Koch-Institut (gemeinsam mit dem Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) erhoben) liegen hierzulande 2.908 Menschen mit einer Covid-19-Infektion auf Intensivstationen. Jetzt der Hammer: nur 14,4 Prozent aller Corona-Intensiv-Patienten sind ungeimpft. 56,4 Prozent der Corona-Patienten, die in Deutschland eine Intensivbehandlung benötigen sind sogar geboostert. Zusätzliche 13,1 haben sogar mindestens vier mal die Impfbrühe konsumiert. Zusammengerechnet: 82,0 Prozent der Corona-Intensivpatienten sind mindestens „vollständig geimpft“. Die Zahlen beziehen sich auf den Zeitraum vom 8. Juni bis 3. Juli 2022.
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WIM-Service für Studierende: Stephan Habarth - Der Klimabeschluss des BVerfG

Vortrag und Diskussion in Heidelberg

Di, 12.07.2022, 20 Uhr ct, HS 13, Neue Uni

https://jura.urz.uni-heidelberg.de/mat/materialien/uni_hd_jura_material_17858.pdf
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Solidaritäts-Traktordemo Heinsberg / NRW, 11.07.2022

PatriotOnTour, https://youtu.be/5HVrc7budWE
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Media is too big
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Drangsalierte freie Medien am Tag der offenen Türe im Landtag Baden-Württemberg
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