Forwarded from LUTZiges
Der Mitglieder-Antrag geht morgen früh raus!
Wenn es dafür notwendig ist, als Vorsitzender von Pegida zurückzutreten, werde ich es tun und in Zukunft als Gastredner - das Recht hab ich wohl - auftreten! Es ist ja schließlich eine Partei der Basisdemokratie!
Sollten meine zweifellos unrühmlichen Vorstrafen als Ablehnungsgrund angeführt werden, käme dies einem Misstrauensausdruck in das Justizsystem und in den Resozialisierungsgedanken des Strafsystems der BRD gleich und wäre juristisch spannend.
#wirschaffendas #gemeinsamstark #zeitzuhandeln #basisdemokratie
Wenn es dafür notwendig ist, als Vorsitzender von Pegida zurückzutreten, werde ich es tun und in Zukunft als Gastredner - das Recht hab ich wohl - auftreten! Es ist ja schließlich eine Partei der Basisdemokratie!
Sollten meine zweifellos unrühmlichen Vorstrafen als Ablehnungsgrund angeführt werden, käme dies einem Misstrauensausdruck in das Justizsystem und in den Resozialisierungsgedanken des Strafsystems der BRD gleich und wäre juristisch spannend.
#wirschaffendas #gemeinsamstark #zeitzuhandeln #basisdemokratie
Welche Funktion übernimmt bei der Übergabe von Unterschriften zu einem Volksentscheid hier die Polizei? https://youtu.be/cdEZV3Otggk
Richter lässt angeblich Personalien aller Zuschauer festellen im Strafprozess gegen Arne Schmitt. Grund bleibt geheim.
Ich sehe da Grund für einen Befangenheitsantrag.
https://youtu.be/l9BzcBkUZFA
Ich sehe da Grund für einen Befangenheitsantrag.
https://youtu.be/l9BzcBkUZFA
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Unglaublich was sich ein Richter erlaubt | Berlin 23.08.2022 Arne Schmitt
#Frieden #Freiheit #Selbstbestimmung #freiemenschen #menschenrechte #gemeinsamstark #Solidarität #FreePeople #mahnwache #freeassange #tagderoffenentür #demokratie Forderung: "Sofortiger Rücktritt der Bundesregierung wegen Amtsmissbrauch und Beteiligung an…
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