Stadt Pforzheim forcierte das Verbot gegen Abtreibungen still zu beten und zu demonstrieren. Erst mit einem Urteil vom Verwaltungsgerichtshofs Mannheim dürfen die Lebensschützer sich nun auch in Sichtweite bzw. im näheren Umfeld platzieren. Es gibt also doch keine weiträumige Bannmeile für Pro-Familia-Niederlassungen, wie der Versammlungsbescheid vorsah.
https://www.idea.de/artikel/lebensschuetzerin-gewinnt-vor-gericht
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www.idea.de
Lebensschützerin gewinnt vor Gericht
Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof hat mit seinem Urteil Mahnwachen vor Pro-Familia-Niederlassungen erlaubt. Womit er seine Entscheidung begründet hat.
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CDU will Mitglieder bei jeglicher Kritik an Linie aus der Partei werfen: Jeder der "gegen die erklärte Politik der Union Stellung nimmt". Neue Satzung geplant.
https://twitter.com/HGMaassen/status/1565623069624135685
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Tests an 8 Mäusen reichen. Wie deutlich muss es noch werden? https://telegra.ph/EMA-erteilt-Zulassung-f%C3%BCr-an-Omikron-Variante-BA1-angepasste-Impfstoffe-09-02-2
Telegraph
EMA erteilt Zulassung für an Omikron-Variante BA.1 angepasste Impfstoffe
EMA erteilt Zulassung für an Omikron-Variante BA.1 angepasste Impfstoffe Die Europäische Arzneimittelagentur hat den auf die Omikron-Subvariante BA.1 angepassten BioNTech/Pfizer Impfstoffpräparaten am Donnerstag die Zulassung erteilt. Laut Bundesgesundheitsminister…
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Forwarded from Alternative Hauptstadtfraktion
Media is too big
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Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert den Wunsch des ARD-Journalisten Lorenz Beckhardt nach Preiserhöhungen, damit er seine eigene Konsumsucht in den Griff bekommt.
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
Media is too big
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
Amtsgericht Heilbronn
Nach der gestrigen Festnahme von Friedemann Mack gab es heute die Aufhebung des Haftbefehls.
Was der Hintergrund war, erklären wir gemeinsam im Video
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Heute:
Amtsgericht Heilbronn
Nach der gestrigen Festnahme von Friedemann Mack gab es heute die Aufhebung des Haftbefehls.
Was der Hintergrund war, erklären wir gemeinsam im Video
Mein Kanal:
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Bundesregierung: "Es macht wenig Sinn etwas zu besitzen: Vielleicht wird Privateigentum in der Tat ein Luxus."
Das steht auf Seite 43 fast genau so auf einem Pamphlet des Umweltministeriums unter dem ausgemachten Ziel "Post-ownership society". Man macht sich nicht die Mühe, die Kernaussagen der umstürzlerischen Vorgaben der staatsstreichartigen Clique um Klaus Schwab ins deutsche zu übersetzen. Von 2017, und heute mit den konkreten Verarmungs- und Umverteilungsmaßnahmen "Corona" und "Ukraine" verstehen wir.
https://www.smart-city-dialog.de/wp-content/uploads/2019/12/smart-city-charta-langfassung.pdf
Das steht auf Seite 43 fast genau so auf einem Pamphlet des Umweltministeriums unter dem ausgemachten Ziel "Post-ownership society". Man macht sich nicht die Mühe, die Kernaussagen der umstürzlerischen Vorgaben der staatsstreichartigen Clique um Klaus Schwab ins deutsche zu übersetzen. Von 2017, und heute mit den konkreten Verarmungs- und Umverteilungsmaßnahmen "Corona" und "Ukraine" verstehen wir.
https://www.smart-city-dialog.de/wp-content/uploads/2019/12/smart-city-charta-langfassung.pdf
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Forwarded from Herzensanwalt ☮️ Pankalla
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Corona Ausschluss ohne Reiner Fuellmich !!!
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🔥Scholz forciert totalen Lieferstopp von Gas aus Russland. Dankbare Abnehmer zu Marktpreisen außerhalb der EU garantiert
https://telegra.ph/G7-Finanzminister-wollen-Preisdeckel-auf-russisches-%C3%96l-durchsetzen-09-02
https://telegra.ph/G7-Finanzminister-wollen-Preisdeckel-auf-russisches-%C3%96l-durchsetzen-09-02
Telegraph
G7-Finanzminister wollen Preisdeckel auf russisches Öl durchsetzen
Trotz westlicher Sanktionen verdient Russland mit Ölexporten Milliarden und Verbraucher hierzulande leiden derweil unter hohen Energiepreisen. Die Finanzminister der G7-Staaten wollen nun einen Preisdeckel auf russisches Öl durchsetzen. Moskau hingegen warnt…
👎16🤬3
BBK - Bundesbehörde für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe:
Um die Übersichtlichkeit der Warn-App NINA zu erhöhen, wurde die bundesweite Corona-Warnmeldung des BMG heute aus der Warn-App NINA entfernt. Dieses regelmäßige „Aufräumen“ ist notwendig, damit aktuelle Warnmeldungen für die Nutzerinnen und Nutzer besser wahrgenommen werden können.
Die NINA-Warn-App ist ein an das Modulare Warnsystem (MoWaS) angeschlossener Warnkanal. Das System arbeitet bislang mit den Funktionen „Warnung“, „Aktualisierung“ und
„Entwarnung“. Ein „stiller“ Wegfall einer Warnung ist bislang technisch nicht vorgesehen.
Daher wurde die bundesweite Corona-Warnmeldung mit dem Titel „Coronavirus: Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit“ durch Entwarnung aus dem System genommen. Das BBK hat diesen Vorgang zum Anlass genommen, MoWaS um die Funktion der „stillen“ Herausnahme von überholten Meldungen“ technisch weiter zu entwickeln.
Um etwaigen Missverständnissen vorzubeugen: Die Corona-Pandemie besteht fort. Für Corona gibt es keine Entwarnung!
Die Meldungen zu Corona-Regelungen für die einzelnen Städte und Kreise sowie der Corona-Infobereich in der Warn-App NINA bleiben erhalten. Das BBK reagiert hiermit auf viele Rückmeldungen der Nutzerinnen und Nutzer der Warn-App sowie einiger der Behörden, die die Warn-App für ihre Gefahrenmeldungen einsetzen.
https://t.me/wim4u/40257
Um die Übersichtlichkeit der Warn-App NINA zu erhöhen, wurde die bundesweite Corona-Warnmeldung des BMG heute aus der Warn-App NINA entfernt. Dieses regelmäßige „Aufräumen“ ist notwendig, damit aktuelle Warnmeldungen für die Nutzerinnen und Nutzer besser wahrgenommen werden können.
Die NINA-Warn-App ist ein an das Modulare Warnsystem (MoWaS) angeschlossener Warnkanal. Das System arbeitet bislang mit den Funktionen „Warnung“, „Aktualisierung“ und
„Entwarnung“. Ein „stiller“ Wegfall einer Warnung ist bislang technisch nicht vorgesehen.
Daher wurde die bundesweite Corona-Warnmeldung mit dem Titel „Coronavirus: Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit“ durch Entwarnung aus dem System genommen. Das BBK hat diesen Vorgang zum Anlass genommen, MoWaS um die Funktion der „stillen“ Herausnahme von überholten Meldungen“ technisch weiter zu entwickeln.
Um etwaigen Missverständnissen vorzubeugen: Die Corona-Pandemie besteht fort. Für Corona gibt es keine Entwarnung!
Die Meldungen zu Corona-Regelungen für die einzelnen Städte und Kreise sowie der Corona-Infobereich in der Warn-App NINA bleiben erhalten. Das BBK reagiert hiermit auf viele Rückmeldungen der Nutzerinnen und Nutzer der Warn-App sowie einiger der Behörden, die die Warn-App für ihre Gefahrenmeldungen einsetzen.
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WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
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Forwarded from Rechtskampf
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Bundesgerichtshof bestätigt Urteil im Mordprozess Lübcke und verhindert dessen politische Instrumentalisierung - eine Nachbetrachtung
Am 25.08.2022 hat der BGH sämtliche Revisionen gegen das erstinstanzliche Urteil des OLG Frankfurt im Mordfall Lübcke verworfen. Damit hat insbesondere der Freispruch vom Vorwurf der psychischen Beihilfe für den Mitangeklagten Markus H., der von mir und meiner Kollegin Schneiders verteidigt wurde, Bestand. Dem politisch-medialen Komplex schmeckt das nicht. Er hat es auch nicht geschafft, den Prozess für seine Zwecke zu missbrauchen - ein Sieg für den Rechtsstaat! (3 StR 359/21)
Folgen Sie @rechtskampf
Am 25.08.2022 hat der BGH sämtliche Revisionen gegen das erstinstanzliche Urteil des OLG Frankfurt im Mordfall Lübcke verworfen. Damit hat insbesondere der Freispruch vom Vorwurf der psychischen Beihilfe für den Mitangeklagten Markus H., der von mir und meiner Kollegin Schneiders verteidigt wurde, Bestand. Dem politisch-medialen Komplex schmeckt das nicht. Er hat es auch nicht geschafft, den Prozess für seine Zwecke zu missbrauchen - ein Sieg für den Rechtsstaat! (3 StR 359/21)
Folgen Sie @rechtskampf
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Entgegen Lauterbachs Phantasie wurde der Schutz vor Ansteckung gar nicht getestet. Es gab nur Antikörpermessungen an Mäusen und z. T. an Menschen, aber keine klinischen Studien.
https://t.me/stefanhomburg/7489
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Stefan Homburg - Support
Scholz und Habeck haben ihr Ziel erreicht! Keine Gaslieferung mehr, nachdem Scholz heute angekündigt hatte, keine vollen Marktpreise mehr zahlen zu wollen
https://telegra.ph/Russische-Beh%C3%B6rde-untersagt-Gazprom-die-Wiederinbetriebnahme-von-Nord-Stream-1-09-02
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Telegraph
Russische Behörde untersagt Gazprom die Wiederinbetriebnahme von Nord Stream 1
Russische Behörde untersagt Gazprom die Wiederinbetriebnahme von Nord Stream 1 Durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 wird auch von Sonnabend an anders als angekündigt kein Erdgas fließen. Das teilte der Staatskonzern Gazprom am Freitag bei Telegram mit.…
🔥7👍4
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Costa Rica entwickelt sich schlagartig zum besten Land für Auswanderer, die Südamerika anvisieren. Neu gewählter Präsident:
"Ab heute ... verstößt jede Maßnahme gegen jeden, der nicht geimpft werden möchte, gegen das Gesetz."
https://twitter.com/Hermi05028900/status/1565244659424796673
"Ab heute ... verstößt jede Maßnahme gegen jeden, der nicht geimpft werden möchte, gegen das Gesetz."
https://twitter.com/Hermi05028900/status/1565244659424796673
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Forwarded from Herzensanwalt ☮️ Pankalla
SUCKERS
Ich muss jetzt mal was sagen. Ich finde es einfach scheiße, dass Leute hier immer wieder meine Sachen klauen und als ihre ausgeben, anstatt Sachen zu teilen, wie ich das mache !!! das einfach ASOZIAL !!! das ganze GEGENEINANDER und Wettbewerb anstatt Zusammenhalt geht mir seit Ewigkeiten auf den Sack. Geht ja bis dahin, dass ein Schwabe sogar dazu aufruft meinen Kanal zu de-abonieren. Schämt dich !!! Genau DAS ist nämlich das Problem, genau SO bekommt man eine echte Bürgerbewegung zusammen, weil immer nur um die verkackte Selbstdarstellung einiger Leute hier geht, die sich dann im Mainstream genau über solche Zuständen beschweren.
https://t.me/pankalla
Ich muss jetzt mal was sagen. Ich finde es einfach scheiße, dass Leute hier immer wieder meine Sachen klauen und als ihre ausgeben, anstatt Sachen zu teilen, wie ich das mache !!! das einfach ASOZIAL !!! das ganze GEGENEINANDER und Wettbewerb anstatt Zusammenhalt geht mir seit Ewigkeiten auf den Sack. Geht ja bis dahin, dass ein Schwabe sogar dazu aufruft meinen Kanal zu de-abonieren. Schämt dich !!! Genau DAS ist nämlich das Problem, genau SO bekommt man eine echte Bürgerbewegung zusammen, weil immer nur um die verkackte Selbstdarstellung einiger Leute hier geht, die sich dann im Mainstream genau über solche Zuständen beschweren.
https://t.me/pankalla
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Herzensanwalt ☮️ Pankalla
https://www.anwalt-pankalla.de
👍13👎4🎉3
Forwarded from Dauerwelle Demo Report
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"Es war geplant, dass diese Bilder nie an die Öffentlichkeit kommen."
Ihr da oben, ihr könnt mich mal kreuzweise 🖕🖕🖕🖕🖕
Ich sage NEIN zu eurem Schwachsinn.
Ich sage NEIN zu euren bescheuerten Regeln, die nur für uns hier unten gelten.
Ich sage NEIN zum größten Raubzug der Menschheitsgeschichte.
Ich sage NEIN zu menschenverachtenden Maßnahmen.
Ich sage NEIN zu euch.
Ich sage NEIN zu euch falschen Journalisten, die so eine Scheiße zeigen und es keine Konsequenzen gibt.
Ich sage NEIN zu allen Richtern und Staatsanwälten, die sowas durchgehen lassen aber alleinerziehende Mütter zu horrenden Strafen verurteilen.
Ich sage NEIN zu allen Mitläufern, die diesen Schwachsinn sehen und nichts dagegen tun.
Ich sage NEIN zu allen Polizisten, die Menschen wegen so einem Schwachsinn drangsalieren.
Ich sage NEIN zu allen Mitarbeitern in Geschäften, die Menschen ohne Maske rauswerfen.
Ich sage NEIN zu allen Lehrern, die diesen Scheiß sehen und im Herbst die Kinder wieder mit Maske quälen.
IHR SEID DAS ALLERLETZTE 🖕🖕🖕🖕🖕
Ihr da oben, ihr könnt mich mal kreuzweise 🖕🖕🖕🖕🖕
Ich sage NEIN zu eurem Schwachsinn.
Ich sage NEIN zu euren bescheuerten Regeln, die nur für uns hier unten gelten.
Ich sage NEIN zum größten Raubzug der Menschheitsgeschichte.
Ich sage NEIN zu menschenverachtenden Maßnahmen.
Ich sage NEIN zu euch.
Ich sage NEIN zu euch falschen Journalisten, die so eine Scheiße zeigen und es keine Konsequenzen gibt.
Ich sage NEIN zu allen Richtern und Staatsanwälten, die sowas durchgehen lassen aber alleinerziehende Mütter zu horrenden Strafen verurteilen.
Ich sage NEIN zu allen Mitläufern, die diesen Schwachsinn sehen und nichts dagegen tun.
Ich sage NEIN zu allen Polizisten, die Menschen wegen so einem Schwachsinn drangsalieren.
Ich sage NEIN zu allen Mitarbeitern in Geschäften, die Menschen ohne Maske rauswerfen.
Ich sage NEIN zu allen Lehrern, die diesen Scheiß sehen und im Herbst die Kinder wieder mit Maske quälen.
IHR SEID DAS ALLERLETZTE 🖕🖕🖕🖕🖕
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Aachen. False-Flag-Anschläge "NSU 2.0" aufgeflogen
Die Staatsanwaltschaft teilt mit: "Im Rahmen der Ermittlungen erhärtete sich der Verdacht, dass es nicht zu den angezeigten Straftaten kam, diese vorgetäuscht waren und eine Bedrohungslage nicht vorlag." Der Grünen-Politiker täuschte mutmaßlich Morddrohungen gegen sich vor, malte Hakenkeuze und stach sich selbst die Reifen auf.
https://archive.ph/Fvh1o
Die Staatsanwaltschaft teilt mit: "Im Rahmen der Ermittlungen erhärtete sich der Verdacht, dass es nicht zu den angezeigten Straftaten kam, diese vorgetäuscht waren und eine Bedrohungslage nicht vorlag." Der Grünen-Politiker täuschte mutmaßlich Morddrohungen gegen sich vor, malte Hakenkeuze und stach sich selbst die Reifen auf.
https://archive.ph/Fvh1o
archive.ph
Grüner Stadtrat inszenierte rechtsextreme Hetzjagd, die es nie gab - …
archived 2 Sep 2022 20:28:56 UTC
😁17💩11🔥2👍1🤮1
Staat zwingt Hotels, dass sich Gäste vor der Haustüre verletzen bzw. vor der Türe stolpern. WIM liegen entsprechende Anweisungen eines Hotels mit Verweis auf die "Energieverordnung" vor. Hintergrund ist, Außenlichter müssen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr in Gewerbebetrieben seit September ausgeschaltet werden. Laut einer Äußerung am 3.9.2022 von der in Baden-Württemberg regierenden CDU wissen Politiker, dass diese speziellen Maßnahmen lediglich "symbolisch" sind und Verletzte und Zerstörung verursachen können und werden.