Politischer Jet Set kann aufatmen. Masken nur fürs niedere Volk ohne Geld für Flugreisen. "Unter Berufung auf Koalitionskreise" heißt am 5.9.2022
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Forwarded from Freie Sachsen
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Leipzig eskaliert: Polizeischikanen und Blockaden!
Kretschmers Regierung lässt den Protest in Leipzig eskalieren, stoppt immer wieder den großen Spaziergang - weil wenige Dutzend Linksextremisten die Straße blockieren. Die Situation ist angespannt!
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Kretschmers Regierung lässt den Protest in Leipzig eskalieren, stoppt immer wieder den großen Spaziergang - weil wenige Dutzend Linksextremisten die Straße blockieren. Die Situation ist angespannt!
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5000 Patrioten demonstrieren in Leipzig: Auch politisch motivierte Polizeischikanen können den Protest nicht stoppen!
Was ein Montagabend in Leipzig: Rund 5000 Patrioten folgten dem Aufruf des sächsischen Bürgerprotestes, ein Querfront-Angebot an die Teilnehmer der Linken-Versammlung zu richten. Während viele progressive Linke dieses Angebot annahmen, tobte sich die Antifa als Fußvolk der Regierung aus. Offenbar war es politisch von langer Hand geplant, den Bürgerprotest zu blockieren: Wegen drei (!) Personen auf der Fahrbahn stoppte die Polizei mit einem massiven Aufgebot den riesigen Spaziergang und wollte offenbar eine Eskalation provozieren. Doch die Bürger waren kreativ, ließen sich auf dieses Spiel nicht ein und führten mehrere dynamische Spontandemonstrationen durch.
Die "Schande von Leipzig" muss jedoch unverzüglich im Landtag von der Opposition aufgearbeitet werden. Und nächsten Montag geht es mit dem Schwung von Leipzig wieder überall in Sachsen auf die Straße!
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Was ein Montagabend in Leipzig: Rund 5000 Patrioten folgten dem Aufruf des sächsischen Bürgerprotestes, ein Querfront-Angebot an die Teilnehmer der Linken-Versammlung zu richten. Während viele progressive Linke dieses Angebot annahmen, tobte sich die Antifa als Fußvolk der Regierung aus. Offenbar war es politisch von langer Hand geplant, den Bürgerprotest zu blockieren: Wegen drei (!) Personen auf der Fahrbahn stoppte die Polizei mit einem massiven Aufgebot den riesigen Spaziergang und wollte offenbar eine Eskalation provozieren. Doch die Bürger waren kreativ, ließen sich auf dieses Spiel nicht ein und führten mehrere dynamische Spontandemonstrationen durch.
Die "Schande von Leipzig" muss jedoch unverzüglich im Landtag von der Opposition aufgearbeitet werden. Und nächsten Montag geht es mit dem Schwung von Leipzig wieder überall in Sachsen auf die Straße!
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
VerfGH Bln 106_20, Beschluss vom 27_04_2022_geschwärzt.pdf
1.6 MB
❗️Wichtiges OWI-Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofes❗️
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat der üblichen Praxis der Amtsgerichte, bei einer Einstellung in Bußgeldverfahren die notwendigen Auslagen des Betroffenen NICHT zu erstatten, einen Riegel vorgeschoben.
Dies verstoße gegen das Willkürverbot. Denn die Gerichte müssen bei einer Einstellung des Bußgeldverfahrens dem Grundsatz folgen, alle Kosten der Staatskasse aufzuerlegen. Wollen sie hiervon abweichen, müssen sie das begründen.
Das geschieht in den überwiegenden Verfahren eben leider nicht, weshalb die Betroffenen auf ihren Auslagen, worunter eben auch die Anwaltskosten fallen, sitzen bleiben.
Mit diesem Urteil lässt sich bei Bedarf also sehr gut begründen, warum die Amtsgerichte bei einer Einstellung des Verfahrens sämtliche Kosten der Staatskasse auferlegen müssen.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat der üblichen Praxis der Amtsgerichte, bei einer Einstellung in Bußgeldverfahren die notwendigen Auslagen des Betroffenen NICHT zu erstatten, einen Riegel vorgeschoben.
Dies verstoße gegen das Willkürverbot. Denn die Gerichte müssen bei einer Einstellung des Bußgeldverfahrens dem Grundsatz folgen, alle Kosten der Staatskasse aufzuerlegen. Wollen sie hiervon abweichen, müssen sie das begründen.
Das geschieht in den überwiegenden Verfahren eben leider nicht, weshalb die Betroffenen auf ihren Auslagen, worunter eben auch die Anwaltskosten fallen, sitzen bleiben.
Mit diesem Urteil lässt sich bei Bedarf also sehr gut begründen, warum die Amtsgerichte bei einer Einstellung des Verfahrens sämtliche Kosten der Staatskasse auferlegen müssen.
Mein Kanal:
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Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
AfD angegriffen: Linker Anschlag auf mein Leben und Familie um 3 Uhr Nachts
In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch den 31. August 2022 wurde ich von drei maskierten Attentätern der Antifa um 3 Uhr Nachts angegriffen. Es war ein Anschlag, welchen ich nicht einmal meinen schlimmsten Feinden wünschen würde. Wir dürfen den Terror von Links nicht außer acht lassen, er ist gefährlicher denn je!
https://youtu.be/HuETd5odyC4
Kommentierungen dazu gern hier, bzw. auf meiner FB-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/607527677426632/
https://gettr.com/post/p1paht21b8b
https://twitter.com/DirkSpaniel/status/1567054630470680578
https://www.instagram.com/reel/CiKFw-2gKbK/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
dirkspaniel.de
In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch den 31. August 2022 wurde ich von drei maskierten Attentätern der Antifa um 3 Uhr Nachts angegriffen. Es war ein Anschlag, welchen ich nicht einmal meinen schlimmsten Feinden wünschen würde. Wir dürfen den Terror von Links nicht außer acht lassen, er ist gefährlicher denn je!
https://youtu.be/HuETd5odyC4
Kommentierungen dazu gern hier, bzw. auf meiner FB-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/607527677426632/
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https://www.instagram.com/reel/CiKFw-2gKbK/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
dirkspaniel.de
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AfD angegriffen: Linker Anschlag auf mein Leben und Familie um 3 Uhr Nachts
In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch den 31. August 2022 wurde ich von drei maskierten Attentätern der Antifa um 3 Uhr Nachts angegriffen. Es war ein Anschlag, welchen ich nicht einmal meinen schlimmsten Feinden wünschen würde. Wir dürfen den Terror von…
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Forwarded from AUF1
Dem kanadischen Abgeordneten der noch recht jungen Konservativen Partei Kanadas (CPC), Pierre Poilievre, werden ernsthafte Chancen beigemessen, Kanadas nächster Premierminister zu werden. Sein Wahlversprechen, Abstand vom Weltwirtschaftsforum (WEF) nehmen zu wollen, kommt bei den Kanadiern gut an.
Die kanadischen Wähler scheinen allmählich genug von Trudeaus links-liberalem, globalistischem Kurs zu haben. Besonders bei den jungen Wählern punktet der konservative Politiker mittels realitätsnaher, wirtschaftlicher Konzepte für die Zukunft Kanadas.
👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: t.me/auf1tv
Die kanadischen Wähler scheinen allmählich genug von Trudeaus links-liberalem, globalistischem Kurs zu haben. Besonders bei den jungen Wählern punktet der konservative Politiker mittels realitätsnaher, wirtschaftlicher Konzepte für die Zukunft Kanadas.
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Mannheim. Frau kann nach Impfung kaum noch sprechen. Laut Patientengespräch mit Dr. Katrin Kessler Verlust der kompletten Kontrolle der Stimmmuskulatur und Probleme beim Essen und Trinken.
Impfschaden wurde im Klinikum Mannheim dann gemäß der Darstellung mutmaßlich dreist geleugnet und Patientin mutmaßlich übelst beleidigt und abgewimmelt, um sie ohne Gespräch loszuwerden. Arztbrief wurde nicht unterschrieben.
https://youtu.be/ibi5H3-9GFw
Impfschaden wurde im Klinikum Mannheim dann gemäß der Darstellung mutmaßlich dreist geleugnet und Patientin mutmaßlich übelst beleidigt und abgewimmelt, um sie ohne Gespräch loszuwerden. Arztbrief wurde nicht unterschrieben.
https://youtu.be/ibi5H3-9GFw
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Im Bierzelt ohne Maske. In der Bahn mit. In Flugzeugen nun ohne.
Deutlich wird: keine Masken dort, wo eine hohe Einflussnahme durch Lobbyisten auf Politik möglich ist.
ÖPNV Nutzer haben keine Lobby.
Besser kann nicht dargestellt werden, dass die Pandemie nur noch politisch ist.
https://twitter.com/DrPuerner/status/1567114571977990146
Deutlich wird: keine Masken dort, wo eine hohe Einflussnahme durch Lobbyisten auf Politik möglich ist.
ÖPNV Nutzer haben keine Lobby.
Besser kann nicht dargestellt werden, dass die Pandemie nur noch politisch ist.
https://twitter.com/DrPuerner/status/1567114571977990146
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Forwarded from Stefan Bauer Das Original
dlive.tv/stupormedia am 6.09.2022 um 20:00 Uhr:
Oberstabsgefreiter Jan Reiners im Interview zu Impfpflicht für Soldaten
mögliche Fragen:
1. Wie wurdet Ihr Soldaten über die Impfpflicht informiert?
2. Wie viele Soldaten haben verweigert?
3. Sind die Verweigerer organisiert?
4. Wie viele Gerichtsprozesse sind gegen Soldaten wegen Verweigerung der Impfpflicht am laufen?
5. Wie wird im Jahre 2022 in der Bundeswehr auf den 20. Juli 1944 Bezug genommen?
6. Welches mediale Interesse hast Du zu Deinem Prozess am 06.10.22 erlebt?
7. Was würdest Du Frau Lamprecht am Liebsten zu Deinem Fall ins Gesicht sagen?
8. Kennst Du Statistiken zu den Gesundheitseinschränkungen von Soldaten der Bundeswehr durch die Impfpflicht?
9. Kennst Du selbst Fälle von geschädigten Soldaten?
10. Wie wird seitens der Führung mit diesen Erkenntnissen umgegangen?
11. Welche Strafe erwartest Du?
12. Könnte Dir im Gefängnis die Spritze drohen?
13. Stehst Du zu Familienmitgliedern von Widerstandsfamilien in Kontakt?
Oberstabsgefreiter Jan Reiners im Interview zu Impfpflicht für Soldaten
mögliche Fragen:
1. Wie wurdet Ihr Soldaten über die Impfpflicht informiert?
2. Wie viele Soldaten haben verweigert?
3. Sind die Verweigerer organisiert?
4. Wie viele Gerichtsprozesse sind gegen Soldaten wegen Verweigerung der Impfpflicht am laufen?
5. Wie wird im Jahre 2022 in der Bundeswehr auf den 20. Juli 1944 Bezug genommen?
6. Welches mediale Interesse hast Du zu Deinem Prozess am 06.10.22 erlebt?
7. Was würdest Du Frau Lamprecht am Liebsten zu Deinem Fall ins Gesicht sagen?
8. Kennst Du Statistiken zu den Gesundheitseinschränkungen von Soldaten der Bundeswehr durch die Impfpflicht?
9. Kennst Du selbst Fälle von geschädigten Soldaten?
10. Wie wird seitens der Führung mit diesen Erkenntnissen umgegangen?
11. Welche Strafe erwartest Du?
12. Könnte Dir im Gefängnis die Spritze drohen?
13. Stehst Du zu Familienmitgliedern von Widerstandsfamilien in Kontakt?
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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
"Am Donnerstag lässt die Ampel-Koalition den Bundestag über das geänderte Infektionsschutzgesetz entscheiden – und damit über weitreichende Corona-Maßnahmen für den Herbst und Winter.
Aber: Obwohl die Regierung neue Corona-Daten von hoher politischer Relevanz hat, will sie Bürger und Abgeordnete vorerst nicht darüber in Kenntnis setzen!
Darum geht es: Im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung sollen Wissenschaftler seit Sommer untersuchen, wie viele Bürger aufgrund einer Impfung oder Infektion bereits Antikörper gegen das Corona-Virus besitzen und damit „grundimmunisiert“ sind.
Sollte die Studie ergeben, dass das Immunitätslevel in der Bevölkerung extrem hoch ist, würde dies die Verabschiedung neuer Corona-Maßnahmen deutlich erschweren. Jetzt kommt heraus: Erste Daten über die Immunität der Deutschen liegen bereits vor. Doch die Bundesregierung will sie nicht veröffentlichen."
https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/brisante-corona-daten-regierung-will-sie-erst-nach-massnahmen-beschluss-rausgebe-81241840.bild.html
Aber: Obwohl die Regierung neue Corona-Daten von hoher politischer Relevanz hat, will sie Bürger und Abgeordnete vorerst nicht darüber in Kenntnis setzen!
Darum geht es: Im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung sollen Wissenschaftler seit Sommer untersuchen, wie viele Bürger aufgrund einer Impfung oder Infektion bereits Antikörper gegen das Corona-Virus besitzen und damit „grundimmunisiert“ sind.
Sollte die Studie ergeben, dass das Immunitätslevel in der Bevölkerung extrem hoch ist, würde dies die Verabschiedung neuer Corona-Maßnahmen deutlich erschweren. Jetzt kommt heraus: Erste Daten über die Immunität der Deutschen liegen bereits vor. Doch die Bundesregierung will sie nicht veröffentlichen."
https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/brisante-corona-daten-regierung-will-sie-erst-nach-massnahmen-beschluss-rausgebe-81241840.bild.html
bild.de
Brisante Corona-Daten: Regierung will sie erst nach Maßnahmen-Beschluss rausgeben
Um welche Daten es geht und warum eine Veröffentlichung den Beschluss neuer Maßnahmen deutlich erschweren könnte.
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Vize-Kanzler Habeck. Keine 30 Sekunden konnte ich das aktuelle Video mit Maischberger über seine Ausführungen zu Bäckern und Blumenläden aushalten. Aus der Welt von Kinderbuchautoren, Gender-Studies und Klimafolgenforschung.
https://t.me/freiesachsen/4770
https://t.me/freiesachsen/4770
Telegram
Freie Sachsen
Habeck: Firmen gehen nicht insolvent, sondern produzieren einfach eine Zeit lang nicht mehr
Das kann eigentlich nur Realsatire sein, aber ist offenbar sein voller Ernst: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erklärte gestern bei Maischberger, dass er…
Das kann eigentlich nur Realsatire sein, aber ist offenbar sein voller Ernst: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erklärte gestern bei Maischberger, dass er…
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Nachdem Amtsträger und Richter nun auch Opfer werden, Linksextremes plötzlich gefährlich
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/verfassungsschutz-warnt-vor-linker-gewalt-gegen-menschen/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/verfassungsschutz-warnt-vor-linker-gewalt-gegen-menschen/
JUNGE FREIHEIT
Nach Angriffen auf Amtsträger: Verfassungsschutz warnt vor linker Gewalt gegen Menschen
Linksextremisten schüchtern Politiker und Beamte mit Attacken im privaten Umfeld ein. Davor warnt nun der Verfassungsschutz. Doch von dieser Gewalt sind lange schon politische Gegner betroffen.
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15-Jährige 8 Tage nach Impfung verstorben. Keine Meldung erfolgt bzw. angekommen. Staatsanwaltschaft Bayreuth: Biontech-Aufklärungsbogen zur Kenntnis genommen, daher "kein Fremdverschulden". Alle Angaben laut Arztpraxis Katrin Kessler
https://youtu.be/Lgn_GMwTJbA
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