EU formt Kooperation zur Bekämpfung kritischer Medien: European Digital Media Observatorys (EDMO)
WIM recherchierte mit einer eigenen Beschwerde, dass die Nachrichtenagenturen in der Praxis trotz Hinweis und Bekanntwerden nicht durch den Presserat kontrolliert werden und Bürger generell praktisch keine Möglichkeit erhalten, Beschwerden überhaupt gegen Nachrichtenagenturen einzureichen. Normalbürger erhalten nicht die Texte der Nachrichtenagenturen, die die Herausgabe ihrer Texte an Normalbürger ausdrücklich verweigern.
https://meedia.de/2022/10/25/nachrichtenagenturen-und-correctiv-schliessen-sich-zu-faktencheck-allianz-zusammen/
WIM recherchierte mit einer eigenen Beschwerde, dass die Nachrichtenagenturen in der Praxis trotz Hinweis und Bekanntwerden nicht durch den Presserat kontrolliert werden und Bürger generell praktisch keine Möglichkeit erhalten, Beschwerden überhaupt gegen Nachrichtenagenturen einzureichen. Normalbürger erhalten nicht die Texte der Nachrichtenagenturen, die die Herausgabe ihrer Texte an Normalbürger ausdrücklich verweigern.
https://meedia.de/2022/10/25/nachrichtenagenturen-und-correctiv-schliessen-sich-zu-faktencheck-allianz-zusammen/
MEEDIA
Nachrichtenagenturen und „Correctiv“ schließen sich zu Faktencheck-Allianz zusammen
Am 1. November startet das German-Austrian Digital Media Observatory (GADMO) den Kampf gegen Desinformation. Dabei arbeiten die Deutsche Presse-Agentur (DPA), die Agence France Press (AFP), die Austria Presse Agentur (APA) und das unabhängige Recherche-Netzwerk…
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Regelmäßig Mordversuche der Klima-Terroristen. Wer die Blockierer selbst entfernen will, wird von der Polizei gehindert und durch die deutsche Justiz gejagt.
https://telegra.ph/Radfahrerin-lebensgef%C3%A4hrlich-verletzt-Blockade-von-Klima-Aktivisten-behindert-Feuerwehr-10-31
https://telegra.ph/Radfahrerin-lebensgef%C3%A4hrlich-verletzt-Blockade-von-Klima-Aktivisten-behindert-Feuerwehr-10-31
Telegraph
Radfahrerin lebensgefährlich verletzt: Blockade von Klima-"Aktivisten" behindert Feuerwehr
In Berlin geriet eine Radfahrerin auf der Bundesallee unter einen Betonmischer. Wegen einer Blockade von Klima-"Aktivisten" kamen die Rettungsfahrzeuge nicht rechtzeitig zum Einsatzort. Die Frau schwebt derzeit in Lebensgefahr. Am Montagmorgen geriet eine…
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"Schaurige" Schwerpunkte beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg
https://wim-zeitung.de/schaurige-schwerpunkte-beim-landeskriminalamt-baden-wuerttemberg/
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W.I.M. Onlinezeitung
"Schaurige" Schwerpunkte beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg
Das Twitter-Profil des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg offenbart “schaurige” Schwerpunkte und dort herrscht anscheinend große Langeweile, wenn...
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Tödlicher Klima-Terrorismus. Polizei-Gewerkschaft Berlin bestätigt: Innere Sicherheit gefährdet
Langsam kommen manche in Behörden dahinter oder machen öffentlich, dass es sich bei den Straßen-Blockaden, um terroristische Ereignisse handelt. Die Polizei-Gewerkschaft Berlin teilt jetzt mit, dass begonnen wird, die innere Sicherheit gefährdet zu sehen. Insofern ist nun der von WIM genutzte Begriff "Klima-Terrorist" auch von amtlicher...
https://wim-zeitung.de/toedlicher-klima-terrorismus-polizei-gewerkschaft-berlin-bestaetigt-innere-sicherheit-gefaehrdet/
Langsam kommen manche in Behörden dahinter oder machen öffentlich, dass es sich bei den Straßen-Blockaden, um terroristische Ereignisse handelt. Die Polizei-Gewerkschaft Berlin teilt jetzt mit, dass begonnen wird, die innere Sicherheit gefährdet zu sehen. Insofern ist nun der von WIM genutzte Begriff "Klima-Terrorist" auch von amtlicher...
https://wim-zeitung.de/toedlicher-klima-terrorismus-polizei-gewerkschaft-berlin-bestaetigt-innere-sicherheit-gefaehrdet/
W.I.M. Onlinezeitung
Tödlicher Klima-Terrorismus. Polizei-Gewerkschaft Berlin bestätigt: Innere Sicherheit gefährdet
Langsam kommen manche in Behörden dahinter oder machen öffentlich, dass es sich bei den Straßen-Blockaden,...
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Ex-DFB-Funktionär Zwanziger verklagt Staatsanwaltschaft Frankfurt. Unschuldig verfolgt?
https://wim-zeitung.de/ex-dfb-funktionaer-zwanziger-verklagt-staatsanwaltschaft-frankfurt-unschuldig-verfolgt/
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W.I.M. Onlinezeitung
Ex-DFB-Funktionär Zwanziger verklagt Staatsanwaltschaft Frankfurt. Unschuldig verfolgt?
Frankfurt. Nach AWO-Skandal, Strafprozess gegen OB Feldmann und einem Strafprozess gegen Staatsanwälte selbst, fragen sich...
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Christentum "zurückgedrängt" und "bekämpft". Grüne Raserei im Stadtschloss Berlin. Claudia Roth entfernt...
https://wim-zeitung.de/christentum-zurueckgedraengt-und-bekaempft-gruene-raserei-im-stadtschloss-berlin/
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W.I.M. Onlinezeitung
Christentum "zurückgedrängt" und "bekämpft". Grüne Raserei im Stadtschloss Berlin
Christentum “zurückgedrängt” und “bekämpft”. Grüne Raserei im Stadtschloss Berlin. Claudia Roth entfernt Bibeltexte. Derweil hallt...
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US-Regierungsbeamte löschen und drosseln direkt auf Facebook, ohne Umwege
https://wim-zeitung.de/us-regierungsbeamte-loeschen-und-drosseln-direkt-auf-facebook/
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W.I.M. Onlinezeitung
US-Regierungsbeamte löschen und drosseln direkt auf Facebook
Es gibt auch einen formalisierten Prozess für US-Regierungsbeamte, um Inhalte auf Facebook oder Instagram direkt...
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Spaniel: Unfreiheit durch Klima-Angst. Keine 40 Meter Meeresspiegel-Erhöhung!
Schülerinnen und Schüler des Salier-Gymnasiums in Waiblingen haben es richtig gemacht und auch einen AfD-Politiker zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Bei diesem seltenen Glücksfall vom 28.10.2022 hat MdB Dirk Spaniel (AfD) aus Baden-Württemberg dem MdB Bernd Riexinger (LINKE) die tatsächliche Faktenlage...
https://wim-zeitung.de/spaniel-unfreiheit-durch-klima-angst-keine-40-meter-meeresspiegel-erhoehung/
Schülerinnen und Schüler des Salier-Gymnasiums in Waiblingen haben es richtig gemacht und auch einen AfD-Politiker zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Bei diesem seltenen Glücksfall vom 28.10.2022 hat MdB Dirk Spaniel (AfD) aus Baden-Württemberg dem MdB Bernd Riexinger (LINKE) die tatsächliche Faktenlage...
https://wim-zeitung.de/spaniel-unfreiheit-durch-klima-angst-keine-40-meter-meeresspiegel-erhoehung/
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Mordlüge aufgeflogen? Grünen-Politikerin Mahn in zweiter Instanz verurteilt
Am 1. November 2022 hat die schwarze Frankfurter Grünen-Politikerin Mirrianne Mahn offenbar in zweiter Instanz gegen den „Ein Prozent“-Vorsitzenden Philip Stein verloren, so berichtet es die Bürgerinitiative. Sie hatte online über „Ein Prozent“ gelogen, wertete das Gericht anscheinend. In einem Instagram-Video behauptete Mahn, dass...
https://wim-zeitung.de/mordluege-aufgeflogen-gruenen-politikerin-mahn-in-zweiter-instanz-verurteilt/
Am 1. November 2022 hat die schwarze Frankfurter Grünen-Politikerin Mirrianne Mahn offenbar in zweiter Instanz gegen den „Ein Prozent“-Vorsitzenden Philip Stein verloren, so berichtet es die Bürgerinitiative. Sie hatte online über „Ein Prozent“ gelogen, wertete das Gericht anscheinend. In einem Instagram-Video behauptete Mahn, dass...
https://wim-zeitung.de/mordluege-aufgeflogen-gruenen-politikerin-mahn-in-zweiter-instanz-verurteilt/
W.I.M. Onlinezeitung
Mordlüge aufgeflogen? Grünen-Politikerin Mahn in zweiter Instanz verurteilt
Am 1. November 2022 hat die schwarze Frankfurter Grünen-Politikerin Mirrianne Mahn offenbar in zweiter Instanz...
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Forwarded from Volksanwalt Mandic - Anwalt für Meinungsfreiheit
https://www.facebook.com/706758859393635/posts/pfbid0216ikdZ3j8SnqPUba2oQkbqzjJcXZ4WvpzQx6Ye7SyxMTyD4qrKhQ4NLE7SibR6nJl/
Obwohl es dem sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz untersagt ist, über „Verdachtsfälle“ zu berichten, landete diese brisante Information im Falle einer Leipziger Burschenschaft bei der „taz“ und der Leipziger Volkszeitung (LVZ).
Wie es zu diesem behördlichen Geheimnisverrat kam, fragte der AfD-Abgeordnete Roland Ulbrich bei CDU-Innenminister Armin Schuster ab (Drs. 7/10948). Die Antwort ist frappierend: Es finde keine generelle Geheimhaltung der eigentlich vertraulich zu behandelnden „Verdachtsfälle“ statt, heißt es auf Frage 1.
Dazu erklärt Roland Ulbrich:
„Das sächsische Verfassungsschutzgesetz erlaubt eine Datenweitergabe ausschließlich zum Schutz vor unmittelbaren Bedrohungen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wenn die Behörde erfährt, dass Extremisten gerade eine Bombe basteln, darf und muss sie natürlich die Polizei informieren (§ 12 SächsVSG). Die Polizei hat diese Information dann aber ebenso sorgsam zu behandeln.
Wenn der sächsische Verfassungsschutz nun jedoch zum wiederholten Male Informationen über Verdachtsfälle und selbst leicht decodierbare persönliche Daten in die Breite streut und anscheinend an die Medien durchsticht, geschieht das meiner Meinung nach einzig und allein, um eine öffentliche Vorverurteilung bestimmter Organisationen und Personen zu erreichen.
Zur Erinnerung: Die Einstufung der sächsischen AfD als ‚Verdachtsfall‘ tauchte ebenso ‚zufällig‘ in der Presse auf. Trotz mehrmaliger Aufforderung weigerte sich die Regierung damals, gegen diesen offensichtlichen Geheimnisverrat vorzugehen.
Das liegt meines Erachtens daran, dass CDU-Innenminister Armin Schuster den Umbau des Verfassungsschutzes in einen Regierungsschutz weiter vorantreiben will. Unter anderem will er es durchsetzen, über Verdachtsfälle ganz offiziell berichten zu dürfen.
Die Unschuldsvermutung würde damit außer Kraft gesetzt. Die Herrschaft des Verdachts sehe ich als eine äußerst bedenkliche, neototalitäre Tendenz in unserer Gesellschaft. Einen Regierungsschutz darf es in einer demokratischen Gesellschaft nicht geben, denn er hebelt die Grundrechte der sächsischen Verfassung aus.“
Obwohl es dem sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz untersagt ist, über „Verdachtsfälle“ zu berichten, landete diese brisante Information im Falle einer Leipziger Burschenschaft bei der „taz“ und der Leipziger Volkszeitung (LVZ).
Wie es zu diesem behördlichen Geheimnisverrat kam, fragte der AfD-Abgeordnete Roland Ulbrich bei CDU-Innenminister Armin Schuster ab (Drs. 7/10948). Die Antwort ist frappierend: Es finde keine generelle Geheimhaltung der eigentlich vertraulich zu behandelnden „Verdachtsfälle“ statt, heißt es auf Frage 1.
Dazu erklärt Roland Ulbrich:
„Das sächsische Verfassungsschutzgesetz erlaubt eine Datenweitergabe ausschließlich zum Schutz vor unmittelbaren Bedrohungen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wenn die Behörde erfährt, dass Extremisten gerade eine Bombe basteln, darf und muss sie natürlich die Polizei informieren (§ 12 SächsVSG). Die Polizei hat diese Information dann aber ebenso sorgsam zu behandeln.
Wenn der sächsische Verfassungsschutz nun jedoch zum wiederholten Male Informationen über Verdachtsfälle und selbst leicht decodierbare persönliche Daten in die Breite streut und anscheinend an die Medien durchsticht, geschieht das meiner Meinung nach einzig und allein, um eine öffentliche Vorverurteilung bestimmter Organisationen und Personen zu erreichen.
Zur Erinnerung: Die Einstufung der sächsischen AfD als ‚Verdachtsfall‘ tauchte ebenso ‚zufällig‘ in der Presse auf. Trotz mehrmaliger Aufforderung weigerte sich die Regierung damals, gegen diesen offensichtlichen Geheimnisverrat vorzugehen.
Das liegt meines Erachtens daran, dass CDU-Innenminister Armin Schuster den Umbau des Verfassungsschutzes in einen Regierungsschutz weiter vorantreiben will. Unter anderem will er es durchsetzen, über Verdachtsfälle ganz offiziell berichten zu dürfen.
Die Unschuldsvermutung würde damit außer Kraft gesetzt. Die Herrschaft des Verdachts sehe ich als eine äußerst bedenkliche, neototalitäre Tendenz in unserer Gesellschaft. Einen Regierungsschutz darf es in einer demokratischen Gesellschaft nicht geben, denn er hebelt die Grundrechte der sächsischen Verfassung aus.“
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Die Klima-Extremisten wenden sich gerade gegen ihre eigenen Schöpfer
https://telegra.ph/Die-Letzte-Generation-verunstaltet-Ampel-Parteizentralen-11-02
Vgl. https://t.me/wim4u/30259
https://telegra.ph/Die-Letzte-Generation-verunstaltet-Ampel-Parteizentralen-11-02
Vgl. https://t.me/wim4u/30259
Telegraph
Die "Letzte Generation" verunstaltet Ampel-Parteizentralen
Die Klima-Extremisten der "Letzten Generation" haben die Parteizentralen von SPD, FDP und Grünen mit Farbe attackiert. Die extremistische Organisation „Letzte Generation“ hat die Berliner Zentralen der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP mit Farbe besprüht…
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4 bis 5 Sekunden: Ein voller Schlag, der beim Angreifer einen Verlust der Orientierung und für einige Minuten einen Schock verursacht.
Elektroschockgerät mit 500.000 Volt nach Angaben des Herstellers.
Der integrierte Sicherungsstift bietet eine zusätzliche Sicherheit: Sobald Ihnen das Gerät aus der Hand gerissen wird, kann es nicht gegen Sie eingesetzt werden. Stecken Sie den Stift wieder ein, ist es wieder einsatzbereit.
Hier lang...
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Innenminister Thüringen: Wer gegen die Politik demonstriert ist rechtsextrem, vor allem wenn er nicht alleine und "länderübergreifend" demonstriert.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/erfurt/treffen-innenminister-laender-radikalisierung-proteste-100.html
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/erfurt/treffen-innenminister-laender-radikalisierung-proteste-100.html
MDR
Thüringer Innenminister Maier sieht Vernetzung von Protestgruppen
Die Innenminister von Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, und Mecklenburg-Vorpommern kommen am Freitag zu Beratungen in Erfurt zusammen. Dabei soll es um die Radikalisierung von Protestbewegungen gehen.
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