Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Bedenkliches Urteil gegen Ärztin❗️
Im Nachgang zu einer deutschlandweit Aufsehen erregenden Test-Aktion in einer Auricher Waldorfschule wurde nun ein Urteil gegen die Ärztin ausgesprochen, die einem 9-jährigen Schüler nach dieser Aktion ein Trauma attestierte.
Der Kollege Dr. Knoche erklärt, warum das Gericht trotz der Feststellung in der Beweisaufnahme, dass es eine einstündige Untersuchung des Jungen gab, von einem falschen Attest ausging und die Ärztin deshalb verurteilte.
Nach den Ausführungen des Kollegen Dr. Knoche kann man nur zu dem Schluss kommen, dass sich hier ein Richter bzw. eine Richterin ohne eigene Kompetenz über den Sachverstand der Medizinerin hinweg setzte.
Vor diesem Hintergrund kann und darf dieses Urteil keinen Bestand in der nächsten Instanz haben, da andernfalls die Gefahr besteht, dass unliebsame medizinisch begründete Feststellungen vor Gericht willkürlich zur Straftat erklärt werden können.
https://youtu.be/KwNagQmAOVY
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Im Nachgang zu einer deutschlandweit Aufsehen erregenden Test-Aktion in einer Auricher Waldorfschule wurde nun ein Urteil gegen die Ärztin ausgesprochen, die einem 9-jährigen Schüler nach dieser Aktion ein Trauma attestierte.
Der Kollege Dr. Knoche erklärt, warum das Gericht trotz der Feststellung in der Beweisaufnahme, dass es eine einstündige Untersuchung des Jungen gab, von einem falschen Attest ausging und die Ärztin deshalb verurteilte.
Nach den Ausführungen des Kollegen Dr. Knoche kann man nur zu dem Schluss kommen, dass sich hier ein Richter bzw. eine Richterin ohne eigene Kompetenz über den Sachverstand der Medizinerin hinweg setzte.
Vor diesem Hintergrund kann und darf dieses Urteil keinen Bestand in der nächsten Instanz haben, da andernfalls die Gefahr besteht, dass unliebsame medizinisch begründete Feststellungen vor Gericht willkürlich zur Straftat erklärt werden können.
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Falsches Attest? - Weiteres umstrittenes Urteil gegen Ärztin in Ostfriesland
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"Letzte Generation" gibt Kooperation mit Linksextremisten offen zu
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/letzte-generation-kooperiert-mit-linksextremisten/
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JUNGE FREIHEIT
Radikaler Klima-Protest: „Letzte Generation“ kooperiert mit Linksextremisten
Jetzt wird vieles klar: Die „Letzte Generation“, die seit Monaten Straßen blockiert und Kunstwerke angreift, paktiert mit zwei vom Verfassungsschutz beobachteten linksextremen Organisationen.
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Forwarded from Freie Sachsen
Heranziehungsbescheide für Zensus-Unwillige: Was tun?!
In diesen Tagen erhalten viele Bürger ungebetene Post vom Statistischen Landesamt: In einem gelben Brief wird ein Heranziehungsbescheid mit der Überschrift "Aufforderung zur Auskunftserteilung" zugestellt, in dem der Empäfunger aufgefordert wird, innerhalb von zwei Wochen an der Informationssammlung des Zensus mitzuwirken. Der Bescheid ist mit einer Rechtsbehelfbelehrung versehen, es wird jedoch die sofortige Vollziehung angeordnet, ein Widerspruch hat deshalb keine aufschiebende Wirkung.
Viele Empfänger fragen sich: Wie soll nun vorgegangen werden?
Zunächst ist durch den Versand per Einschreiben die erste Zustellung des Zensus nachweisbar, bisher hat es sich empfohlen, einfach nicht auf diese Schreiben zu reagieren.
Innerhalb eines Monats ab Empfang des Schreibens (es gilt das auf dem Briefumschlag vermerkte Datum) kann zudem Widerspruch eingeegt werden.
Es gibt bisher wenige (aussichtsreiche) Möglichkeiten, den Zensus-Bescheid in Gänze zu kippen, allerdings lohnt sich für Zensus-Unwillige auch hier ein "Spiel auf Zeit", denn die Regierung möchte die Zensus-Erhebung schließlich irgendwann einmal abschließen.
Ein einzelner Widerspruch gegen den Bescheid, der formlos mit einem Einzeiler ("Hiermit lege ich Widerspruch gegen den Heranziehungsbescheid vom XX.XX.2022 mit dem Aktenzeichen XXX ein") eingelegt werden kann, hat keine aufschiebende Wirkung. Über ihn muss jedoch entschieden werden. Parallel zum eingereichten Widerspruch ist aber ein Antrag auf einstweilige Anordnung vor dem Verwaltungsgericht (in Sachsen wäre dafür das Verwaltungsgericht Dresden zuständig) möglich, mit dem die aufschiebende Wirkung des Widerspruches angeordnet wird. Hier liegen bisher keine Erfahrungswerte vor, jedoch dürften die Empfänger, zumindest bis zu einer gerichtlichen Entscheidung, erst einmal vor weiteren Maßnahmen durch den Zensus Ruhe haben.
Wer den Heranziehungsbescheid einfach ignoriert (auch das ist eine Möglichkeit), wird ggf. später mit einem Zwangsgeld konfrontiert (parallel dazu ist auch die Einleitung eines regulären Bußgeldverfahrens möglich), gegen das er im konkreten Einzelfall dann ebenfalls Widerspruch und, im Falle einer Ablehnung des Widerspruchs, Anfechtungsklage erheben kann.
Es gibt also verschiedene Herangehensweisen, das Zeitspiel zu betreiben. Wie erfolgreich diese sind, hängt auch damit zusammen, wie hoch die Zahl derjenigen ist, die nicht aktiv zuarbeiten: Bereits bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die sich faktisch nicht durchsetzen ließ, hat sich gezeigt, dass die Behörden ab einer gewissen Zahl von "Verweigerern" eher einen Gang zurückschalten, als die Betroffenen mit dem gesamten Maßnahmenkatalog zu überziehen.
Wir informieren euch auch zukünftig weiter über die Entwicklungen zum Thema Zensus, was uns vermutlich noch einige Zeit beschäftigen dürfte.
FREIE SACHSEN: Folgt unserem Kanal bei Telegram, um keine Information zu verpassen! --> http://t.me/freiesachsen
In diesen Tagen erhalten viele Bürger ungebetene Post vom Statistischen Landesamt: In einem gelben Brief wird ein Heranziehungsbescheid mit der Überschrift "Aufforderung zur Auskunftserteilung" zugestellt, in dem der Empäfunger aufgefordert wird, innerhalb von zwei Wochen an der Informationssammlung des Zensus mitzuwirken. Der Bescheid ist mit einer Rechtsbehelfbelehrung versehen, es wird jedoch die sofortige Vollziehung angeordnet, ein Widerspruch hat deshalb keine aufschiebende Wirkung.
Viele Empfänger fragen sich: Wie soll nun vorgegangen werden?
Zunächst ist durch den Versand per Einschreiben die erste Zustellung des Zensus nachweisbar, bisher hat es sich empfohlen, einfach nicht auf diese Schreiben zu reagieren.
Innerhalb eines Monats ab Empfang des Schreibens (es gilt das auf dem Briefumschlag vermerkte Datum) kann zudem Widerspruch eingeegt werden.
Es gibt bisher wenige (aussichtsreiche) Möglichkeiten, den Zensus-Bescheid in Gänze zu kippen, allerdings lohnt sich für Zensus-Unwillige auch hier ein "Spiel auf Zeit", denn die Regierung möchte die Zensus-Erhebung schließlich irgendwann einmal abschließen.
Ein einzelner Widerspruch gegen den Bescheid, der formlos mit einem Einzeiler ("Hiermit lege ich Widerspruch gegen den Heranziehungsbescheid vom XX.XX.2022 mit dem Aktenzeichen XXX ein") eingelegt werden kann, hat keine aufschiebende Wirkung. Über ihn muss jedoch entschieden werden. Parallel zum eingereichten Widerspruch ist aber ein Antrag auf einstweilige Anordnung vor dem Verwaltungsgericht (in Sachsen wäre dafür das Verwaltungsgericht Dresden zuständig) möglich, mit dem die aufschiebende Wirkung des Widerspruches angeordnet wird. Hier liegen bisher keine Erfahrungswerte vor, jedoch dürften die Empfänger, zumindest bis zu einer gerichtlichen Entscheidung, erst einmal vor weiteren Maßnahmen durch den Zensus Ruhe haben.
Wer den Heranziehungsbescheid einfach ignoriert (auch das ist eine Möglichkeit), wird ggf. später mit einem Zwangsgeld konfrontiert (parallel dazu ist auch die Einleitung eines regulären Bußgeldverfahrens möglich), gegen das er im konkreten Einzelfall dann ebenfalls Widerspruch und, im Falle einer Ablehnung des Widerspruchs, Anfechtungsklage erheben kann.
Es gibt also verschiedene Herangehensweisen, das Zeitspiel zu betreiben. Wie erfolgreich diese sind, hängt auch damit zusammen, wie hoch die Zahl derjenigen ist, die nicht aktiv zuarbeiten: Bereits bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die sich faktisch nicht durchsetzen ließ, hat sich gezeigt, dass die Behörden ab einer gewissen Zahl von "Verweigerern" eher einen Gang zurückschalten, als die Betroffenen mit dem gesamten Maßnahmenkatalog zu überziehen.
Wir informieren euch auch zukünftig weiter über die Entwicklungen zum Thema Zensus, was uns vermutlich noch einige Zeit beschäftigen dürfte.
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Forwarded from Patriotenkanal (Bernd Arnold)
Antifa Faeser fälscht die Zahlen
🔺Jedenfalls fiel es seit diesem Jahr auf, denn sie korrigierte die Zahl der illegalen Einwanderung so massiv nach unten, dass die mit den Zahlen anderer Behörden (zu auffällig) nicht mehr übereinstimmt Tarnen Tricksen Täuschen
🔺Faeser zieht einfach knallhart das durch, was seit vielen Jahren geplant ist: Den Bevölkerungsaustausch. Deutsche gegen Afrikaner + Araber. Bisher wurde die Tatsache als "Verschwörungstheorie" diffamiert. Doch nun wird genau dieser Fakt offiziell vom Politiker in der BILD Zeitung benannt: Resettlement Programm
🔴⚡️EU Final relocation report 2010
= 274 Mio "Flüchtlinge" für Deutschland
= Bevölkerungsaustausch
(mRNA für Deutsche)
Ja, es klingt so ungeheuerlich, dass es viele nicht glauben können. Doch bitte versucht die Information an viele Deutsche weiterzugeben. Den EU Bericht (S.112) oder den Reitschuster-Artikel. Die Deutschen müssen wissen was hier läuft! 🔗
Krieg gegen Deutsche 🗯 Frontnachrichten
Partnerkanal Ahrtal|Archiv Ahrtal-Marionetten
🔺Jedenfalls fiel es seit diesem Jahr auf, denn sie korrigierte die Zahl der illegalen Einwanderung so massiv nach unten, dass die mit den Zahlen anderer Behörden (zu auffällig) nicht mehr übereinstimmt Tarnen Tricksen Täuschen
🔺Faeser zieht einfach knallhart das durch, was seit vielen Jahren geplant ist: Den Bevölkerungsaustausch. Deutsche gegen Afrikaner + Araber. Bisher wurde die Tatsache als "Verschwörungstheorie" diffamiert. Doch nun wird genau dieser Fakt offiziell vom Politiker in der BILD Zeitung benannt: Resettlement Programm
🔴⚡️EU Final relocation report 2010
= 274 Mio "Flüchtlinge" für Deutschland
= Bevölkerungsaustausch
(mRNA für Deutsche)
Ja, es klingt so ungeheuerlich, dass es viele nicht glauben können. Doch bitte versucht die Information an viele Deutsche weiterzugeben. Den EU Bericht (S.112) oder den Reitschuster-Artikel. Die Deutschen müssen wissen was hier läuft! 🔗
Krieg gegen Deutsche 🗯 Frontnachrichten
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🤬10
Macheten-Männer nur noch wegen "Ordnungswidrigkeit" verfolgt? Polizei bekämpft womöglich schlimme Medienberichte
Rheinland-Pfalz. Nach verängstigten Anrufen bei der Polizei konnte ein Macheten-Mann am 8.11.2022 erst mit gezogener Pistole entwaffnet werden. Eigentlich klare Sache. Aber dies war angeblich schlimmstenfalls nur eine "Ordnungswidrigkeit". Hat die Polizei nach publikumswirksamen Macheten-Morden in Rheinland-Pfalz die Anweisung von Malu Dreyer erhalten, gegen Medienberichte über Macheten-Männer...
https://wim-zeitung.de/macheten-maenner-nur-noch-wegen-ordnungswidrigkeit-verfolgt-polizei-bekaempft-womoeglich-schlimme-medienberichte/
Rheinland-Pfalz. Nach verängstigten Anrufen bei der Polizei konnte ein Macheten-Mann am 8.11.2022 erst mit gezogener Pistole entwaffnet werden. Eigentlich klare Sache. Aber dies war angeblich schlimmstenfalls nur eine "Ordnungswidrigkeit". Hat die Polizei nach publikumswirksamen Macheten-Morden in Rheinland-Pfalz die Anweisung von Malu Dreyer erhalten, gegen Medienberichte über Macheten-Männer...
https://wim-zeitung.de/macheten-maenner-nur-noch-wegen-ordnungswidrigkeit-verfolgt-polizei-bekaempft-womoeglich-schlimme-medienberichte/
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Faeser erfreut über erfolgreiche Täuschung der Bevölkerung: "Das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung ist auf einem hohen Niveau." Leider vergisst die Innenministerinnende in Ihrem Tweet die tatsächlichen Verbrechen zu erwähnen.
https://twitter.com/NancyFaeser/status/1589957267440689152
https://twitter.com/NancyFaeser/status/1589957267440689152
🤬7
Pressefreiheit. Oppositionelle Journalisten schwer unter Beschuss. Polizisten versuchen mit allen legalen und manch illegalen Mitteln ihr Tun vor der Öffentlichkeit zu verbergen. Der Angeklagte Hans Tolzin wurde auf einer Demo von einem Polizisten anscheinend aufgefordert, seine journalistische Tätigkeit zu beenden und nicht mehr zu filmen. War dieses Urteil des Landgerichts Stuttgart mit RA Sattelmaier ein Beweis der verhängnisvollen Allianz zwischen Politik, Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht?
https://t.me/RASattelmaier/2399
https://t.me/RASattelmaier/2399
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
LG Stuttgart
In der heutigen Berufungsverhandlung ging es einmal mehr um einen Verstoß gegen das Kunsturhebergesetz.
Dabei ergeben sich zahlreiche komplizierte Rechtsfragen, wann Bildnisse - hier von Polizeibeamten…
Heute:
LG Stuttgart
In der heutigen Berufungsverhandlung ging es einmal mehr um einen Verstoß gegen das Kunsturhebergesetz.
Dabei ergeben sich zahlreiche komplizierte Rechtsfragen, wann Bildnisse - hier von Polizeibeamten…
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Ukraine. Hollywood-Star Jean Penn überreicht Oscar an Präsident Selenski in der Kategorie "Bester Schauspieler". Der Preisträger besetzt derzeit eine tragende Rolle in einer international viel beachteten Reality Show und Seifenoper. Bis 2018 sah man ihn in Komödien.
Quelle
Quelle
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Forwarded from Freie Sachsen
Presse-Framing: "Wie die Freien Sachsen Anschluss an bürgerliche Milieus finden"
Die Presse tobt vor Wut: Montags marschiert auf Sachsens Straßen nämlich kein kahlgeschorener "Nazi-Mob" auf, wie es den Journalisten wohl am liebsten wäre, sondern es sind ganz normale Bürger aus der Mitte des Volkes. Arbeitnehmer und Arbeitgeber, jung und alt, arm und reich, es ist ein Querschnitt der Bevölkerung. Sie alle eint der Wunsch nach Veränderung und der Wille zur Freiheit. Dafür gehen sie auf die Straße.
Und die Presse? Die kann es offenbar nicht verstehen: In einer Zeit, in der die CDU unter Merkel den Linksruck vollzogen hat und mit den Grünen eine linksextremistische Partei regiert, sind WIR die bürgerliche Mitte. Und stolz darauf!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Die Presse tobt vor Wut: Montags marschiert auf Sachsens Straßen nämlich kein kahlgeschorener "Nazi-Mob" auf, wie es den Journalisten wohl am liebsten wäre, sondern es sind ganz normale Bürger aus der Mitte des Volkes. Arbeitnehmer und Arbeitgeber, jung und alt, arm und reich, es ist ein Querschnitt der Bevölkerung. Sie alle eint der Wunsch nach Veränderung und der Wille zur Freiheit. Dafür gehen sie auf die Straße.
Und die Presse? Die kann es offenbar nicht verstehen: In einer Zeit, in der die CDU unter Merkel den Linksruck vollzogen hat und mit den Grünen eine linksextremistische Partei regiert, sind WIR die bürgerliche Mitte. Und stolz darauf!
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Forwarded from Kandel - Team 2020
Die Grenze zur Schweiz ist für illegale Migranten derzeit so löchrig wie der berühmte Emmentaler Käse - nicht jedoch für greise Pilzsammler, die faulige Pilze "schmuggeln" wollen.
https://kraichgau.news/region/c-blaulicht/bussgeld-fuer-80-jaehrigen_a99656
https://kraichgau.news/region/c-blaulicht/bussgeld-fuer-80-jaehrigen_a99656
Kraichgau.news
Zu viele Pilze gesammelt: Bußgeld für 80-Jährigen
Weil am Rhein (dpa) Weil er zu viele Pilze gesammelt hat, muss ein 80-Jähriger ein Bußgeld von 200 Euro bezahlen. Der Mann hatte statt der erlaubten Obergrenze von einem Kilo drei Kilo überwiegend Pfifferlinge und Steinpilze mitgenommen.
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Klima-Terrorismus. Amtsgericht Stuttgart: Straßenblockaden sind "Nötigung"
https://www.welt.de/politik/deutschland/article242022341/Letzte-Generation-Zwei-Klimaaktivisten-in-Stuttgart-verurteilt.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article242022341/Letzte-Generation-Zwei-Klimaaktivisten-in-Stuttgart-verurteilt.html
DIE WELT
Zwei Klimaaktivisten zu Geldstrafen verurteilt
In Baden-Württemberg wurden Urteile gegen Mitglieder der Protestgruppe „Letzte Generation“ gefällt: Die beiden jungen Männer müssen Geldstrafen von mehreren Tausend Euro entrichten, weil sie in der Stadt den Verkehr blockiert hatten. Nur einer von ihnen erschien…
👍27
Forwarded from LUTZiges
Will noch jemand wetten?
Wie mein Opa immer sagte, "mit solchen Meldungen wird das Volk 'reif geschossen', damit der unmögliche Wahlausgang nicht überraschend kommt"...
... deshalb wird jetzt aktuell - entgegen ALLER Trends und Umfragen bereits für einen "Sieg" der Kommunisten (fälschlicherweise in den USA als "Demokraten" bezeichnet) getrommelt!
Naja, egal, für uns zählt nur noch eine Devise: DEUTSCHLAND ZUERST! Und diese müssen wir alle auf der Straße untermauern! Beste Gelegenheit ist am Sonnabend, 12.11.2022 ab 15:30 Uhr in Erfurt! SEI DABEI UND RETTE DEIN LAND, DEINE FAMILIE, DEINE KULTUR UND DEINE ZUKUNFT!
Wie mein Opa immer sagte, "mit solchen Meldungen wird das Volk 'reif geschossen', damit der unmögliche Wahlausgang nicht überraschend kommt"...
... deshalb wird jetzt aktuell - entgegen ALLER Trends und Umfragen bereits für einen "Sieg" der Kommunisten (fälschlicherweise in den USA als "Demokraten" bezeichnet) getrommelt!
Naja, egal, für uns zählt nur noch eine Devise: DEUTSCHLAND ZUERST! Und diese müssen wir alle auf der Straße untermauern! Beste Gelegenheit ist am Sonnabend, 12.11.2022 ab 15:30 Uhr in Erfurt! SEI DABEI UND RETTE DEIN LAND, DEINE FAMILIE, DEINE KULTUR UND DEINE ZUKUNFT!
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Forwarded from Lutz Rose
Dresdner Protestnote der AfD-Fraktionsvorsitzenden Ost
"Weshalb wir protestieren"
Die Bundesregierung und die Landesregierungen haben die Aufgabe, den Staatsbürgern ein Leben in Freiheit und Sicherheit zu ermöglichen, den Wohlstand zu mehren und Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.
Dieser Aufgabe kommen sie nicht nach:
1. Wir protestieren gegen die Aushöhlung der Grundrechte.
2. Wir protestieren gegen die planmäßige Ersetzung der deutschen Bevölkerung durch Migranten.
3. Wir protestieren gegen die mutwillige Zerstörung der Grundlagen des deutschen Wohlstands.
Die Regierung ist dabei, Deutschland in den Abgrund zu stürzen. Nie war Protest so notwendig wie jetzt.
Wir, die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen verstehen uns als Teil der bundesweiten Protestbewegung.
"Weshalb wir protestieren"
Die Bundesregierung und die Landesregierungen haben die Aufgabe, den Staatsbürgern ein Leben in Freiheit und Sicherheit zu ermöglichen, den Wohlstand zu mehren und Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.
Dieser Aufgabe kommen sie nicht nach:
1. Wir protestieren gegen die Aushöhlung der Grundrechte.
2. Wir protestieren gegen die planmäßige Ersetzung der deutschen Bevölkerung durch Migranten.
3. Wir protestieren gegen die mutwillige Zerstörung der Grundlagen des deutschen Wohlstands.
Die Regierung ist dabei, Deutschland in den Abgrund zu stürzen. Nie war Protest so notwendig wie jetzt.
Wir, die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen verstehen uns als Teil der bundesweiten Protestbewegung.
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Medien gleiten dem politisch-medialen Komplex aus den Händen: "Vertraue CNN"
https://t.me/WeAreBREITBART/13033
https://t.me/WeAreBREITBART/13033
Telegram
Breitbart
CNN Admonishes the Peasants: “Stay Off Social Media,” JUST “TRUST US” for Election Coverage
@WeAreBREITBART
@WeAreBREITBART
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Sinsheim. Richterin hat zwar keine Beweise, kenne aber "andere Fälle" der Beschuldigten
Eingestellt wurde das Bußgeldverfahren am Amtsgericht Sinsheim in Sachen Corona zwar, aber die Richterin in Sinsheim hatte am 21.10.2022 angeblich eine bemerkenswerte Begründung, die eigentlich keine sein darf, will man als Vorsitzende nicht als...
https://wim-zeitung.de/sinsheim-richterin-hat-zwar-keine-beweise-kennt-aber-andere-faelle-der-beschuldigten/
https://t.me/RASattelmaier/2372
Eingestellt wurde das Bußgeldverfahren am Amtsgericht Sinsheim in Sachen Corona zwar, aber die Richterin in Sinsheim hatte am 21.10.2022 angeblich eine bemerkenswerte Begründung, die eigentlich keine sein darf, will man als Vorsitzende nicht als...
https://wim-zeitung.de/sinsheim-richterin-hat-zwar-keine-beweise-kennt-aber-andere-faelle-der-beschuldigten/
https://t.me/RASattelmaier/2372
W.I.M. Onlinezeitung
Sinsheim. Richterin hat zwar keine Beweise, kennt aber "andere Fälle" der Beschuldigten
Eingestellt wurde das Bußgeldverfahren am Amtsgericht Sinsheim in Sachen Corona zwar, aber die Richterin in...
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