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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Stuttgart 12.11.2022(Marktplatz)
AfD Veranstaltung
Massive Gegendemonstrationen
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Eskalation in Erfurt: Polizei beschlagnahmt die berühmten Sträflingsschilder der Ostthüringer Patrioten!

Wenige Minuten, nachdem der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) vor Ort mit der Polizeiführung bei der Erfurter Protestdemonstration sprach, gingen die Polizisten gegen die berühmten Sträflingsschilder der Ostthüringer Patrioten vor. Die Schilder wurden zuvor bei dutzenden Versammlungen im ganzen Bundesgebiet gezeigt - plötzlich sollen sie strafbar sein. Es ist offensichtlich, dass hier ein Exempel gegen den Bürgerprotest statuiert werden soll.

Schaut euch diese Bilder der Schande an, die Polizei wird (wieder einmal) gegen friedliche Bürger eingesetzt!

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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Kritik der Berliner Polizeipräsidentin an Klima-Aktivisten❗️

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Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik beklagt einen fehlenden Konsens beim Umgang mit Straßenblockierern und kritisiert Politiker, die sich mit mutmaßlichen Straftätern solidarisieren.

„Wir setzen mit vielen Einsatzkräften die Regeln durch, die sich die Gesellschaft gegeben hat, unsere Gesetze. Sich mit Straftätern zu solidarisieren finde ich vor diesem Hintergrund schwierig“.

Sie erwarte von der Gesellschaft zudem einen noch deutlicheren Konsens, dass diese Aktionen als Straftaten zu bewerten und abzulehnen sind. Und: „Diesen Konsens erwarte ich auch von der Justiz. Demokratischer Widerstand muss anders aussehen.


(Quelle 👉 welt.de)

Mit einer durchaus unerwarteten Deutlichkeit kritisiert die Berliner Polizeipräsidentin die Klima-Kleber als das, was sie sind: Aktivisten, die mit Straftaten auf sich aufmerksam machen wollen.

Zudem fordert sie auch die Justiz auf, die Aktivisten als Straftäter zu behandeln.

Hier besteht durchaus ein Unterschied zu den massnahmenkritischen Protesten insbesondere vom vergangenen Winter, wo den Menschen ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ohne Evidenz zu einer konkreten Gefahr genommen wurde, reine Ordnungswidrigkeiten mit unverhältnismäßiger Härte verfolgt wurden und erst hierdurch zahlreichen Strafverfahren erst begründet wurden.

Findet hier also langsam ein Umdenken bei der Berliner Polizei statt ?

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Hexenverfolgung des Antimaskierungsarztes Dr. Ronald Weikl:
Am 15.11.22 findet um 10 Uhr am Landgericht Passau die "Urteilsverkündung" statt!!

Bitter seid wieder zahlreich dabei und unterstützt diesen Arzt 🙏🙏🙏

Staatsanwaltschaft fordert nach wie vor 2 Jahre Haft!:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/zwei-jahre-haft-fuer-passauer-maskenarzt-gefordert,TMaRCrE

Corona-Solution.com möchte diesen Aufruf explizit unterstützen. Dr. Ronald Weikl, Arzt aus Leidenschaft und Aufklärer mit Herz, Hirn und Hand (MWGFD) ist in Kooperation mit Prof. Bhakti ein wahrer Held und sollte von uns so gefeiert werden wie Dr. Walter Weber (Ärzte für Aufklärung) und und Rolf Kron (Ärzte stehen auf) und Dr. Sonja Reiz (Ärzteverband hippokratischer Eid). Diese Berufsgruppe wurde am härtesten verfolgt, in Misskredit gebracht, Konten gesperrt und werden nun womöglich dafür in ein Gefängnis gehen müssen, weil sie nach den Prinzipien des Hippokratischen Eids und der Berufsethik eines Arztes handelten. "Zuerst, schade nicht dem Patienten." Die ausgestellten Maskenatteste waren korrekt. Dieser Dreck mit Mikroplastik wird in den Lungen gefunden und es führt zu Angst, Sprachstörungen bei Kindern und vielem anderen mehr. Jeder der sagt, er kann nicht atmen damit muss von seinem Arzt ein Attest bekommen. Es ist nicht zu prüfen. Diese Prozesse sind nur politisch zu sehen. Und es reicht uns!

‼️Sollte einer dieser Ärzte ins Gefängnis müssen, weil sie anderen Menschen den Hintern gerettet haben, dann sollte eine beispiellose Protestwelle mit unterschiedlichsten Aktionen starten. ‼️Das sollte den Regierenden, den politischen Einflussnehmern im Staat klar sein. Die Bewegung schaut nicht weg, wenn Ihr Euch an diesen aufrechten Mediziner vergeht. Sie stehen stellvertretend für hunderte von Ärzten, die Wege im C-Massenmord gefunden haben. Im September 2022 sind 6600 Menschen mehr gestorben als erwartet. https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Sterbefaelle-Lebenserwartung/sterbefallzahlen.html

Macht Euch auf was gefasst ‼️
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Stuttgart 12.11.2022 (Marktplatz)
AfD Veranstaltung angegriffen.
Bei einem Durchbruchversuch von Antifa Terrorgruppen musste die Polizei mit Vollschutz eingreifen und diese Zurückdrängen. Nach Feststellung der Personalien wurden Platzverweise ausgesprochen.

Die (Presse) Polizei dazu :
Insgesamt verliefen Kundgebung und Gegendemonstrationen bis gegen in den frühen Abend gewaltfrei und friedlich. „Es gab keine besonderen Vorkommnisse“, erklärte Polizeisprecher Thomas Ulmer.

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.stuttgarter-city-wasserwerfer-zwischen-afd-kundgebung-und-gegendemonstranten.b7e681ac-fd11-481d-ac6f-e9760e5dce6b.html?
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SWR informiert über Feuerwerk und Schädlichkeit von Traditionen und Kultur. Was nicht ausdrücklich erlaubt ist, ist verboten.
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Spaziergang in Bellheim.Es waren ca .500 Leute da,die mit der Unterstützung sehr vieler toller Trommler ihren Unmut über die aktuelle Situation in unserem Land bekundet haben.Es war eine tolle Stimmung und alles war friedlich ...auch die Polizei.....😀🤗👍🥳💪
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Forwarded from Freie Sachsen
Innenministerin Faeser fordert Bargeld-Verbot ab 10.000 Euro!

Es soll natürlich alles nur zu unserem Besten sein, so Bundesinnenministerin Nancy Faeser - sie wolle Clans bekämpfen und deshalb die Bargeldbezahlung in Deutschland auf maximal 10.000 Euro beschränken. So ein Zufall aber auch, dass Christian Lindner vor ein paar Tagen den digitalen Euro angeregt hat, also mittelfristig die komplette Bargeldabschaffung. Und ganz zufällig ist genau das der langfristige Plan von Klaus Schwab und seinem "Great Reset". Wenn jeder Mensch nur noch eine digitale Nummer ist, reicht ein Mausklick, um Querulanten und Aufmüpfigen den Zugang zur gesellschaftlichen Grundversorgung zu sperren und der totalen Kontrolle des Menschen in jedem Lebensbereich ein großes Stück näher zu kommen.

Es liegt an uns Bürgern, diese Entwicklung nicht mitzumachen!

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"Ergebnisoffen ins Gespräch gehen"? Ich sage ja, eben im Rahmen, wie es bei Strafprozessen üblich sein sollte. Es gibt ja auch die Kronzeugenregelung oder ggf. eine mögliche Berücksichtigung der Reue im Strafmaß. Stiftung Corona Ausschuss mit Einblendung WIM-Video 33:46 bis 35:20.

https://youtu.be/8aG8800CQ3g
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