Forwarded from IDA informiert
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Die Versammlungsbehörde Heidelberg "verbietet" (Aussage des Polizisten vor Ort) unsere Protestaktion am Internationalen Tag der Menschenrechte.
Es sollte FÜR die Menschenrechte, Pressefreiheit, freie Meinungsäußerung und Freiheit für Assange protestiert werden.
Daraufhin meldete ich eine Spontanversammlung gegen dieses Vorgehen.
Polizei hat, nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Heidelberg, beschlossen, sämtliche Personalien aufzunehmen.
Grund: Teilnahme an einer nicht genehmigten Versammlung. 🤡
An dieser Stelle möchten wir uns ganz Herzlich bei der Stadt Heidelberg, die Staatsanwaltschaft Heidelberg und Polizeipräsidium Heidelberg/Mannheim bedanken.
Dafür, daß sie sich jederzeit für unser Grundgesetz, die Grundrechte und Menschenrechte so aufopfernd einsetzen.
https://t.me/initiative_demokratie/1465
https://t.me/initiative_demokratie
Es sollte FÜR die Menschenrechte, Pressefreiheit, freie Meinungsäußerung und Freiheit für Assange protestiert werden.
Daraufhin meldete ich eine Spontanversammlung gegen dieses Vorgehen.
Polizei hat, nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Heidelberg, beschlossen, sämtliche Personalien aufzunehmen.
Grund: Teilnahme an einer nicht genehmigten Versammlung. 🤡
An dieser Stelle möchten wir uns ganz Herzlich bei der Stadt Heidelberg, die Staatsanwaltschaft Heidelberg und Polizeipräsidium Heidelberg/Mannheim bedanken.
Dafür, daß sie sich jederzeit für unser Grundgesetz, die Grundrechte und Menschenrechte so aufopfernd einsetzen.
https://t.me/initiative_demokratie/1465
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Forwarded from 🇷🇺 Russländer & Friends 🇩🇪
🟥 Entschädigung an Donbass
„Deutschland und Frankreich müssen den Einwohnern von Donbass eine Entschädigung zahlen. Die aktuelle Situation in der Ukraine ist eine Folge der verlogenen Politik der Führer dieser Staaten“, meinte Wjatscheslaw Wolodin.
Sie müssen den Einwohnern von Donbass für 8 Jahre Mord und Schäden eine Entschädigung zahlen.
Laut dem Sprecher der Staatsduma tragen Deutschland und Frankreich nach der Anerkennung von Merkel die moralische und materielle Verantwortung für das, was in der Ukraine passiert.
💬 Wir erinnern uns, Merkel und Poroschenko sagten, sie wollten die Minsker Vereinbarungen nie erfüllen und nur Zeit verschaffen für die militärische Aufrüstung. Wisst ihr noch, wer damals (obwohl nur Garant und nicht Teilnehmer der Bedingungen) Sanktionen für die Nichteinhaltung der Minsker Vereinbarungen bekam?
Genau - Russland!
Der Westen wusste also, dass er mit der Ukraine diese nicht erfüllen will und Russland sie nicht erfüllen kann, weil es keine Seite der Umsetzung, sondern ein Beobachter-Land war.
Und mit diesem Wissen sanktionierten sie Russland dennoch! Lügen und Heuchelei überall, wo die Führer unseres Westens den Mund aufmachen!
-> этот пост на русском 🇷🇺
☆ Russländer & Friends | 🇷🇺🤝🇩🇪
Wolodin forderte Deutschland und Frankreich auf, Entschädigungen an Donbass zu zahlen
„Deutschland und Frankreich müssen den Einwohnern von Donbass eine Entschädigung zahlen. Die aktuelle Situation in der Ukraine ist eine Folge der verlogenen Politik der Führer dieser Staaten“, meinte Wjatscheslaw Wolodin.
Sie müssen den Einwohnern von Donbass für 8 Jahre Mord und Schäden eine Entschädigung zahlen.
Laut dem Sprecher der Staatsduma tragen Deutschland und Frankreich nach der Anerkennung von Merkel die moralische und materielle Verantwortung für das, was in der Ukraine passiert.
💬 Wir erinnern uns, Merkel und Poroschenko sagten, sie wollten die Minsker Vereinbarungen nie erfüllen und nur Zeit verschaffen für die militärische Aufrüstung. Wisst ihr noch, wer damals (obwohl nur Garant und nicht Teilnehmer der Bedingungen) Sanktionen für die Nichteinhaltung der Minsker Vereinbarungen bekam?
Genau - Russland!
Der Westen wusste also, dass er mit der Ukraine diese nicht erfüllen will und Russland sie nicht erfüllen kann, weil es keine Seite der Umsetzung, sondern ein Beobachter-Land war.
Und mit diesem Wissen sanktionierten sie Russland dennoch! Lügen und Heuchelei überall, wo die Führer unseres Westens den Mund aufmachen!
-> этот пост на русском 🇷🇺
☆ Russländer & Friends | 🇷🇺🤝🇩🇪
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Forwarded from anonymousnews.org
Der Paragraph 130 StGB: ein effektives Mittel um die Bevölkerung mundtot zu machen. Der Volksverhetzungsparagraph schränkt definitiv die freie Meinungsäußerung ein. Wenn man nicht Wissenschaftler, Politiker oder Journalist ist, bekommt man sehr schnell Probleme. Was ist noch erlaubt? Was darf ich noch sagen? Inwieweit betrifft es mich? Artikel lesen unter: https://www.anonymousnews.org/deutschland/volksverhetzung-der-juristische-totschlager/
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Volksverhetzung: Der juristische Totschläger
Der Tatbestand der Volksverhetzung kann gegen jeden angewendet werden – es sei denn, man beleidigt die Deutschen.
🤬16👍3
Forwarded from Piepe Patriot
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Hier seht ihr den Hauptgrund dieser PR-Aktion...die dt. Schandregierung konnte sich damit erfolgreich von der Trauerfeier des durch Asylatengewaltat ermordeten Mädchen in Illerskirchberg drücken...Hauptsache keine Ausländerfeindlichkeit🙈😱🤮‼
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Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
Wie die „Welt” berichtet, werden Asylbewerber gerade im grün regierten Baden-Württemberg noch intensiver gefördert als in anderen Bundesländern: Neben der üblichen Betreuung durch Sozialarbeiter sind hier landesweit auch noch nicht weniger als 1.200 „Integrationsmanager“ im Einsatz, die sich selbst dann noch um Zuwanderer kümmern, wenn diese bereits in Gemeinden untergebracht sind. Dafür investiert das Land 50 Millionen Euro im Jahr.
https://journalistenwatch.com/2022/12/10/illerkirchberg-weder-warnungen-noch-eine-monstroese-fluechtlings-betreuungsindustrie-konnten-das-schlimmste-verhindern/
https://journalistenwatch.com/2022/12/10/illerkirchberg-weder-warnungen-noch-eine-monstroese-fluechtlings-betreuungsindustrie-konnten-das-schlimmste-verhindern/
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Forwarded from IDA informiert
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KEIN „TAG DER MENSCHENRECHTE“
am 10.12.22 in Heidelberg
Am „Tag der Menschenrechte“ verbietet die Stadt Heidelberg nicht nur eine Eilversammlung von 6 Menschen zur Freilassung von Julian Assange, sondern die Polizei geht auch gegen eine angezeigte Spontanversammlung gegen Willkür der Stadt Heidelberg vor.
Gute Nacht, Deutschland!
https://t.me/initiative_demokratie
am 10.12.22 in Heidelberg
Am „Tag der Menschenrechte“ verbietet die Stadt Heidelberg nicht nur eine Eilversammlung von 6 Menschen zur Freilassung von Julian Assange, sondern die Polizei geht auch gegen eine angezeigte Spontanversammlung gegen Willkür der Stadt Heidelberg vor.
Gute Nacht, Deutschland!
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Forwarded from Stefan Bauer Das Original
dlive.tv/stupormedia am 13.12.22 um 20 Uhr
Jürgen Felger: "Geht´s noch, Landtag?
Im Landtag von Baden-Württemberg spielen sich absurde Szenen ab, die einer Demokratie unwürdig sind. So werden Regierungspressekonferenzen vom SWR geleitet und investigative Journalisten erhalten Frage- und Filmverbot. Es scheint, dass 73 Jahre ausgereicht haben, dass gierige Parteien sich den Staat zur Beute gemacht haben. Unverhohlen wird der eroberte Faschismus zur Schau gestellt. Am Dienstag berichtet uns Jürgen von seinen haarsträubenden Erlebnissen aus der Hochburg der baden-württembergischen Regierungs-PR.
Jürgen Felger: "Geht´s noch, Landtag?
Im Landtag von Baden-Württemberg spielen sich absurde Szenen ab, die einer Demokratie unwürdig sind. So werden Regierungspressekonferenzen vom SWR geleitet und investigative Journalisten erhalten Frage- und Filmverbot. Es scheint, dass 73 Jahre ausgereicht haben, dass gierige Parteien sich den Staat zur Beute gemacht haben. Unverhohlen wird der eroberte Faschismus zur Schau gestellt. Am Dienstag berichtet uns Jürgen von seinen haarsträubenden Erlebnissen aus der Hochburg der baden-württembergischen Regierungs-PR.
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Volksverpetzer verzweifelt: Überall Nazis, aber darf nur AfD verunglimpfen
"Ich kann doch nicht Herrn Merz vorwerfen, dass er rechtsextreme Fake News und Narrative verbreitet oder er und seine Partei lauter Klimaaktivisten verurteilen, als eine Terrorgruppe, die unseren Staat stürzen will. Eine von vielen inzwischen. Ich muss ganz brav die CDU kritisieren... " Wie immer wirre Beschimpfungen im luftleeren Raum, diesmal aber mit der selbstentlarvender Offenbarung der eigenen wirren Gedankenwelt.
https://telegra.ph/Ich-habe-die-Schnauze-voll-von-L%C3%BCgen-und-Hass-Im-Mainstream-12-10
"Ich kann doch nicht Herrn Merz vorwerfen, dass er rechtsextreme Fake News und Narrative verbreitet oder er und seine Partei lauter Klimaaktivisten verurteilen, als eine Terrorgruppe, die unseren Staat stürzen will. Eine von vielen inzwischen. Ich muss ganz brav die CDU kritisieren... " Wie immer wirre Beschimpfungen im luftleeren Raum, diesmal aber mit der selbstentlarvender Offenbarung der eigenen wirren Gedankenwelt.
https://telegra.ph/Ich-habe-die-Schnauze-voll-von-L%C3%BCgen-und-Hass-Im-Mainstream-12-10
Telegraph
Ich habe die Schnauze voll von Lügen und Hass. Im "Mainstream".
Das wird jetzt kein „braver“ Text. Entgegen der panischen Rhetorik derjenigen, die Hass und Lügen über Volksverpetzer verbreiten, sind wir extrem bemüht darum, differenziert zu sein. Ja nichts Falsches oder Missverständliches zu schreiben. Jedes einzelne…
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Karl Lauterbach: Haben in den USA nächste "Pandemien besprochen"
https://twitter.com/Karl_Lauterbach/status/1601808622987743233
https://twitter.com/Karl_Lauterbach/status/1601808622987743233
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Nach WIM-Video über Haldenwang: Sondersitzung Parlamentarisches Kontrollgremium des Bundestags (PKGr) Geheimdienste
https://telegra.ph/Richtig-so-Geheimdienst-Kontrollgremium-will-Infos-zu-Reichsb%C3%BCrger-Razzia-12-10
https://telegra.ph/Richtig-so-Geheimdienst-Kontrollgremium-will-Infos-zu-Reichsb%C3%BCrger-Razzia-12-10
Telegraph
Richtig so: Geheimdienst-Kontrollgremium will Infos zu "Reichsbürger"-Razzia
Berlin – Hat die PR-Aktion von Frau Faeser, die den kritischen Teil der Bevölkerung mundtot machen sollte, vielleicht doch noch ein politisches Nachspiel? Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags (PKGr) wird am Montag zu einer Sondersitzung zusammenkommen.…
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Von wegen "Warntag". Geld für Katastrophenschutz gekürzt
https://telegra.ph/Sauerei-Ampel-will-beim-Katastrophenschutz-sparen-12-10
https://telegra.ph/Sauerei-Ampel-will-beim-Katastrophenschutz-sparen-12-10
Telegraph
Sauerei: Ampel will beim Katastrophenschutz sparen!
Während die Politiker alles dafür tun (vor allen Dingen das Geld anderer Leute ausgeben), um sich zu schützen, ist es mit dem Katastrophenschutz für die Untertanen nicht so gut bestellt: CDU-Politiker haben mit Empörung auf die Kürzung von Haushaltsmitteln…
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Nach Ahrtal-Flut-Vertuschungen. Dreyer im internen Krieg der SPD
Nachdem im Ahrtalflut-Untersuchungsausschuss die mutmaßlich absichtsvollen bzw. mindestens fahrlässigen Tötungen durch die Landesregierung immer deutlicher wurden und man diese nicht vollständig auf subordinierte Landräte abschieben konnte, steht nun endlich auch Malu Dreyer im Fokus. Es gibt eine parteiinterne Kriegserklärung. Insbesondere der ehemalige Innenminister Lewentz dürfte sauer sein, dass er zuletzt offensichtlich keine Rückendeckung mehr von der Ministerpräsidentin...
https://wim-zeitung.de/nach-ahrtal-flut-vertuschungen-dreyer-im-internen-krieg-der-spd/
Nachdem im Ahrtalflut-Untersuchungsausschuss die mutmaßlich absichtsvollen bzw. mindestens fahrlässigen Tötungen durch die Landesregierung immer deutlicher wurden und man diese nicht vollständig auf subordinierte Landräte abschieben konnte, steht nun endlich auch Malu Dreyer im Fokus. Es gibt eine parteiinterne Kriegserklärung. Insbesondere der ehemalige Innenminister Lewentz dürfte sauer sein, dass er zuletzt offensichtlich keine Rückendeckung mehr von der Ministerpräsidentin...
https://wim-zeitung.de/nach-ahrtal-flut-vertuschungen-dreyer-im-internen-krieg-der-spd/
W.I.M. Onlinezeitung
Nach Ahrtalflut-Vertuschungen. Dreyer im internen Krieg der SPD - W.I.M. Onlinezeitung
Nachdem im Ahrtalflut-Untersuchungsausschuss die mutmaßlich absichtsvollen bzw. mindestens fahrlässigen Tötungen durch die Landesregierung immer deutlicher...
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Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
Der Onkel der in Illerkirchberg getöteten Ece S. kritisiert die deutsche Migrationspolitik mit scharfen Worten. Die Bundesregierung habe in der Asylpolitik gnadenlos versagt. Niemand unternehme etwas gegen das Chaos.
beklagte der Onkel des von einem Flüchtling erstochenen Mädchens beklagte in der Sendung „Achtung, Reichelt!“.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/ece-s-illerkirchberg/
beklagte der Onkel des von einem Flüchtling erstochenen Mädchens beklagte in der Sendung „Achtung, Reichelt!“.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/ece-s-illerkirchberg/
JUNGE FREIHEIT
Nach Mord in Illerkirchberg: Onkel von Ece S. klagt an: „Wie viele Einzelfälle brauchen wir noch?“
Der Onkel der in Illerkirchberg getöteten Ece S. kritisiert die deutsche Migrationspolitik mit scharfen Worten. Die Bundesregierung habe in der Asylpolitik gnadenlos versagt. Niemand unternehme etwas gegen das Chaos.
🤬16👏3👍2
"Reichsbürger-Straatsstreich". Geheimdienste mit Super-Souveränität. Sie kommen nicht vor im Grundgesetz. Gewaltenteilung? Höchste Parteienvertreter dominieren Bundesverfassungsgericht. Etc.
https://freie-sachsen.info/2022/sonntagsgespraech-reichsbuerger-staatsstreich/
https://freie-sachsen.info/2022/sonntagsgespraech-reichsbuerger-staatsstreich/
Freie Sachsen | Die politische Bewegung für Sachsen
Sonntagsgespräch: Arne Schimmer und Martin Kohlmann zum „Reichsbürger-Staatsstreich“ und dem Staat
Heute ist der frühere sächsische Landtagsabgeordnete Arne Schimmer zu Gast zum Sonntagsgespräch mit Martin Kohlmann. Beide sprechen über die Lächerlichkeit der Staatsstreich-Inszenierung angeblicher "Reichsbürger" und was der Staat damit zu tun haben dürfte.…
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Forwarded from Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
Ärztin Frau Dr. Jiang morgen vor Gericht
Wir möchten auf eine wichtige Gerichtsverhandlung hinweisen. Über zahlreiches Erscheinen vor Ort würde sie sich sicherlich freuen. Morgen am 12.12.2022 um 9 Uhr läuft am Amtsgericht Weinheim ein Prozess gegen die Ärztin Dr. Monika Jiang wegen der Ausstellung von 4374 vermeintlich falscher Masken-Atteste. Ihr drohen 3,5 Jahre Gefängnis und 3 Jahre Berufsverbot.
https://www.mwgfd.org/2022/12/solidaritaet-mit-kritischen-aerzten-wie-frau-dr-jiang/
#BW #Mo1212 #Weinheim
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Wir möchten auf eine wichtige Gerichtsverhandlung hinweisen. Über zahlreiches Erscheinen vor Ort würde sie sich sicherlich freuen. Morgen am 12.12.2022 um 9 Uhr läuft am Amtsgericht Weinheim ein Prozess gegen die Ärztin Dr. Monika Jiang wegen der Ausstellung von 4374 vermeintlich falscher Masken-Atteste. Ihr drohen 3,5 Jahre Gefängnis und 3 Jahre Berufsverbot.
https://www.mwgfd.org/2022/12/solidaritaet-mit-kritischen-aerzten-wie-frau-dr-jiang/
#BW #Mo1212 #Weinheim
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
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Forwarded from Rundfunkstaatsvertrag UNGÜLTIG! GEZ Nein Danke!
Antwort Pfändung.pdf
1.7 MB
🚨UPDATE in Sachen Zwangsvollstreckung & Pfändung durch die Stadtverwaltung/Stadt Pirmasens für den SWR🚨
Jetzt geht`s ans Eingemachte - hier seht Ihr, was ich soeben per Email (mit Sende+Empfangsbestätigung) an die Verantwortlichen der Stadt Pirmasens geschickt habe.
Auf den Postweg und die Menge Papier habe ich nun bewusst verzichtet - dafür sind der Email gut 20 Anhänge beigefügt 😏
Diese findet Ihr ebenso unter diesem Beitrag, denn jeder der sich mit Pfändung oder Zwangsvollstreckung auseinandersetzen muss (oder will), findet denke ich keine bessere Sammlung 😉
⚠️Natürlich müsst Ihr UNBEDINGT LESEN & ANPASSEN auf Eure Situation, sowie Bundesland usw.⚠️
Jetzt geht`s ans Eingemachte - hier seht Ihr, was ich soeben per Email (mit Sende+Empfangsbestätigung) an die Verantwortlichen der Stadt Pirmasens geschickt habe.
Auf den Postweg und die Menge Papier habe ich nun bewusst verzichtet - dafür sind der Email gut 20 Anhänge beigefügt 😏
Diese findet Ihr ebenso unter diesem Beitrag, denn jeder der sich mit Pfändung oder Zwangsvollstreckung auseinandersetzen muss (oder will), findet denke ich keine bessere Sammlung 😉
⚠️Natürlich müsst Ihr UNBEDINGT LESEN & ANPASSEN auf Eure Situation, sowie Bundesland usw.⚠️
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