#Klatsche für #CDU und #SPD: 100 Millionen Euro müssen zurück gezahlt werden! Der #Staat ist kein #Selbstbedienungsladen!

++ Gerade live im Strafgericht Berlin Tiergarten ++

Dem Angeklagten
Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
wird "Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte" vorgeworfen.

Zentraler Zeuge der Staatsanwaltschaft ist Polizeikommissar Yildiz, 32 Jahre alt. Ein Mann groß wie breit; Muskelnacken und Vollbart. Im Bürokratenstakkato trägt er seine erkennbar auswendig gelernte Aussage vor. Gibt Antworten auf Fragen , die ihm nicht gestellt wurden. Dem halb so schweren und fast doppelt so alten Angeklagten mit Leuchtweste und der Aufschrift "Rechtsanwalt" wirft er vor, sich beim Abführen im zur Feststellung der Personalien "gegen die Laufrichtung gestemmt" zu haben. Den Angeklagten musste er daher "schmerzhaftig" abführen.

.. mein Kollege hat ihn ja mehrfach aufgefordert, den Widerstand zu unterlassen...
...dass er auch noch rief "er leiste keinen Widerstand" hat es ja auch ein Bisschen geschmackloser gemacht...
.. nach den Ankommen an der Bearbeitungsstrasse hat er sich dann komplett gelöst und war kooperativ...
...wir wollten ja maximal human sein...

Nicht nur die Umstände der Geschichte, nicht nur die Fotos und die Schilderungen anderer Zeugen machen ihn unglaubwürdig. Selbst die Richterin scheint ob der Patzigkeit und nassforschen Antworten dieses Schutzpolizisten irritiert.

Oberkommissar Yildiz verkörpert in diesem Moment die übelste Seite der Berliner Polizei.

Geteilte Beiträge entsprechen nicht notwendigerweise der Meinung des Kanal-Betreibers oder dessen Erkenntnis.

Faeser stellt sich Rettungskräften entgegen. Tödliche Straßenblockaden massiv angedroht. "Letzte Generation"

Nancy Faeser schickt keine 3.000 Einsatzkräfte, um linksterroristische Anschläge gegen kritische Infrastruktur im Vorfeld zu verhindern. Stattdessen feiern mutmaßliche Medienpartner des Bundesinnenministeriums bereits die Ankündigungen von Terroristen, Infrastruktur anzugreifen und Millionen von Bürgern zu nötigen und zu bedrohen und am Ende wird es wieder Tote geben, wenn Krankenwagen...

https://wim-zeitung.de/faeser-stellt-sich-rettungskraeften-entgegen-toedliche-strassenblockaden-massiv-angedroht-letzte-generation/

Na sowas: Dresden gastfreundlichste Stadt Deutschlands!

Erinnert Ihr euch noch an die Hetze der West-Presse, die davor warnte, dass PEGIDA Touristen vergrault? Oder die damaligen Wahlerfolge der AfD? Oder die Proteste der FREIEN SACHSEN? Natürlich ist das alles gelogen: Eine Studie des Portals Booking.com hat herausgefunden, dass Dresden die gastfreundlichste Stadt in ganz Deutschland ist. Und weltweit den starken Rang 4 belegt.

Die Menschen freuen sich eben, bei uns in Sachsen noch ein Stück Normalität in diesen verrückten Zeiten und diesem zunehmend wahnsinnig gewordenen Land zu erleben. Und wir freuen uns über alle normalgebliebenen Touristen, willkommen in Sachsen! 🤍💚

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Weimar. Richter, der erstmals Beweise und Gutachten zu Corona zuließ, vorläufig suspendiert

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/weimar/richter-corona-masken-urteil-amtsgericht-100.html

Interessant ist auch Art. 115 h GG. Demnach verlängern sich die Wahlperioden für Bundes- und Länderparlamente u.A. um mehr als die Dauer des Verteidigungsfalles. Das dürfte einen Anreiz für eine lange Fortdauer eines einmal ausgerufenen Krieges darstellen. Und über diese wichtige Frage haben genau diejenigen zu entscheiden, die von dieser Regelung profitieren würden (Bundestag + Bundesrat, Art. 115 l GG).

In Art. 115 l Abs. 2 GG heißt es: „Der Verteidigungsfall ist unverzüglich für beendet zu erklären, wenn die Voraussetzungen für seine Feststellung nicht mehr gegeben sind.“

Woran muss ich da denken? § 5 IfSG: „Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen nach Satz 6 nicht mehr vorliegen.“ - hat gut geklappt. (2/2->1) @RA_Friede

Bundesverfassungsgericht: Eilantrag gegen Panzerlieferungen an die Ukraine eingereicht!

Am Mittwochmittag (25. Januar 2023) hat Andreas Hofmann ("DJ Happy Vibes"), stellv. Vorsitzender der FREIEN SACHSEN einen Antrag auf einstweilige Anordnung vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Das Ziel: Der Bundesregierung zu untersagen, Kampfpanzer an das ukrainische Regime zu liefern, da ansonsten eine deutsche Kriegsbeteiligung droht. Begründet wird der Antrag insbesondere mit einer Grundrechtsverletzung des "Rechts auf körperliche Unversehrtheit", das für jeden Bürger durch die nunmehr ausgelöste, reale Gefahr eines 3. Weltkrieges verletzt zu werden droht.

Jeder Bürger kann zudem den Vordruck verwenden (und natürlich auch modifizieren), um eigene juristische Schritte gegen die Berliner Kriegsregierung einzuleiten. Letztendlich wird somit zumindest der Druck auf das Bundesverfassungsgericht erhöht, Position zu beziehen, wenngleich natürlich die politische Gleichschaltung der deutschen Gerichte gerade in Karlsruhe seit längerer Zeit Zweifel an der wirklichen Unabhängigkeit der Justiz aufkommen lässt.

Wir wehren uns gegen die Kriegsmobilisierung: Auf der Straße, vor den Gerichten und durch den Aufbau einer großen Gegenöffentlichkeit, um den Kriegshetzern die Maske vom Gesicht zu reißen!

Hier ist der Eilantrag gegen die Panzerlieferungen zu finden:
https://freie-sachsen.info/2023/bverfg-eilantrag/

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Mitglieder der Bundesregierung „führen Krieg gegen Russland“, aber ich nicht und niemand hat sie beauftragt und weil sie das wissen, haben sie auch niemanden gefragt.

Scholz: Krieg gegen Russland nicht so schlimm, weil USA das will.

https://t.me/disclosetv/10391

Einfach nur noch irre. Wieler wird nachträglich zum Corona-Leugner und Fall für Verfassungsschutz. Bundesverfassungsgericht hatte doch auch alles überprüft und für gut befunden.

https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/rki-chef-wieler-raeumt-ein-schulen-haetten-nie-geschlossen-werden-muessen-82675878.bildMobile.html

Das gesamte Gespräch auf Odysee

Klare Sicht: Gordon Pankalla - Justiz, Willkür & Gewalt

https://odysee.com/@InfraRotMedien:0/KlareSicht:6?r=AEuHEeamvRK1jM12LR1CVtZqSiB9G7L9

Michael Ballweg. Staatsanwaltschaft und Gerichte haben weder Geschädigte noch Schaden ermittelt

Das Gesetz sieht Untersuchungshaft von mehr als sechs Monaten nur in wenigen Ausnahmefällen vor. Über eine Haftentlassung unter Auflagen, wie Meldepflicht, Passhinterlegung oder Kaution, sind die Gerichte nicht einmal bereit zu diskutieren. Ein Vortrag zu den Tatvorwürfen wurde bei einem der Termine im November nicht einmal zugelassen.

https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/amtsgericht-stuttgart-tauscht-haftrichter-aus/

BKA und BND verwendet Pegasus-Software, die geeignet ist Journalisten und Oppositionelle zu bespitzeln

♦️ARMINIUS ERBEN - SONDERBERICHT

Tagesschau berichtet !

PUTIN über BRD

25.01.2023

Minute 4:45min in der ARD Mediathek von 17h am 25.01.2023
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https://www.ardmediathek.de/video/tagesschau/tagesschau-17-00-uhr/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3RhZ2Vzc2NoYXUvMzVmMzZmZTYtZWU2Ny00MmIxLTkwNjUtNTBhNjhkZmJiODA1LzE

@arminius_erben

In Mannheim dauert die Unterbrechung der Oberleitung angeblich durch einen Vogel 1 h. In Stuttgart dauerte sie im Juli 2022 drei Tage. Jahrzehntelang waren die Bahnhöfe vor Angriffen durch Vögel sicher. Seit 2022 scheinen sie sich irgendwie abzusprechen.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kurzschluss-in-oberleitung-taube-legt-mannheimer-hauptbahnhof-lahm.a3eb1372-2a57-4726-aea2-209c311a62f3.html

Linksextreme Organisationen wie Letzte Generation straff und zentral organisiert

https://t.me/AntifaAufklaerung/32929

"Es gab einen geheimen Corona-Gipfel zwischen der Bundesregierung und US-Konzernen, der den Kampf gegen vermeintlich falsche Informationen auf der Agenda hatte."

https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/enthuellt-geheim-gipfel-mit-facebook-und-google-liess-die-regierung-unliebsame-c-82666226.bildMobile.html