Michael Ballweg. Staatsanwaltschaft und Gerichte haben weder Geschädigte noch Schaden ermittelt

Das Gesetz sieht Untersuchungshaft von mehr als sechs Monaten nur in wenigen Ausnahmefällen vor. Über eine Haftentlassung unter Auflagen, wie Meldepflicht, Passhinterlegung oder Kaution, sind die Gerichte nicht einmal bereit zu diskutieren. Ein Vortrag zu den Tatvorwürfen wurde bei einem der Termine im November nicht einmal zugelassen.

https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/amtsgericht-stuttgart-tauscht-haftrichter-aus/

BKA und BND verwendet Pegasus-Software, die geeignet ist Journalisten und Oppositionelle zu bespitzeln

♦️ARMINIUS ERBEN - SONDERBERICHT

Tagesschau berichtet !

PUTIN über BRD

25.01.2023

Minute 4:45min in der ARD Mediathek von 17h am 25.01.2023
👇
https://www.ardmediathek.de/video/tagesschau/tagesschau-17-00-uhr/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3RhZ2Vzc2NoYXUvMzVmMzZmZTYtZWU2Ny00MmIxLTkwNjUtNTBhNjhkZmJiODA1LzE

@arminius_erben

In Mannheim dauert die Unterbrechung der Oberleitung angeblich durch einen Vogel 1 h. In Stuttgart dauerte sie im Juli 2022 drei Tage. Jahrzehntelang waren die Bahnhöfe vor Angriffen durch Vögel sicher. Seit 2022 scheinen sie sich irgendwie abzusprechen.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kurzschluss-in-oberleitung-taube-legt-mannheimer-hauptbahnhof-lahm.a3eb1372-2a57-4726-aea2-209c311a62f3.html

Linksextreme Organisationen wie Letzte Generation straff und zentral organisiert

https://t.me/AntifaAufklaerung/32929

"Es gab einen geheimen Corona-Gipfel zwischen der Bundesregierung und US-Konzernen, der den Kampf gegen vermeintlich falsche Informationen auf der Agenda hatte."

https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/enthuellt-geheim-gipfel-mit-facebook-und-google-liess-die-regierung-unliebsame-c-82666226.bildMobile.html

Es wurde nach Angaben der BILD eine aktive Zensur durch die Regierung unter Merkel und Vize-Kanzler Scholz betrieben. Mit den Enthüllungen zur Zensur kommt heraus, falls es stimmt, die Bundesregierung auch unter dem jetzigen Kanzler Olaf Scholz hat den Versuch unternommen, die Ordnung des Grundgesetzes zu beseitigen. Kubicki, von der FDP-Fraktion, die mit einer entsprechenden Anfrage agierte, teilt mit: „Ich erwarte, dass das Bundesgesundheitsministerium und das Kanzleramt die nötige Transparenz herstellen, damit falsche Schlüsse über eine mögliche Einflussnahme vermieden werden."

Wissen Bettina Limperg Präsidentin des Bundesgerichtshofs und Präsident des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth von den regelmäßigen Zensur-Treffen der Bundesregierung mit Google und Facebook?

https://t.me/wim4u/39389

Was die ARD verschweigt:
Der Zug-Mörder heißt Ibrahim A. (33) ist aus Palästina und kam frisch aus der U-Haft.

Uiuiuiuiui, den hab nicht einmal ich kommen sehen, Hut ab.

Der NDR meint, die Herkunft des Täters zu nennen, würde die Demokratie gefährden, hat dazu noch jemand Fragen?

https://twitter.com/OERRBlog/status/1618311082740969472

Die SPD muss sich viel Kritik gefallen lassen, sie kümmere sich nur noch um den Scheißdreck von obskuren Randgruppen. Das ist natürlich blanke rechte Propaganda: Die SPD ist nach wie vor eine Arbeiterpartei und ihr Programm liegt am Puls der Zeit, wie unsere Kachel beweist:

"DER JUGENDLICHE"

"14 Jähriger" ermordet 78 Jährige auf offener Straße

Im baden-württembergischen Bad Mergentheim ist eine 78 Jahre alte Fahrradfahrerin nach einer Attacke durch einen "Jugendlichen" gestorben. Der "14-Jährige" soll am späten Montagabend unvermittelt auf die Seniorin zugerannt sein und sie von ihrem Fahrrad gestoßen haben, wie die Polizei in Heilbronn am Mittwoch mitteilte. Bei dem Sturz erlitt die Frau so schwere Kopfverletzungen, dass sie in der Nacht zum Mittwoch im Krankenhaus starb.

Zeugen sahen seine Attacke auf die Frau. Der "Jugendliche" konnte nach der Attacke festgenommen werden.
Direkt nach seinem Mordritual wurde er sofort wieder frei gelassen.
Er sei an Angehörige übergeben worden, erklärte die Polizei.

👇
https://archive.ph/d5ZIJ

⭕@PatriotNews

❗️Linksextreme Verleumdung: SEK stürmt Wohnung von Familienvater

Dass die BRD bei der Verfolgung politisch unliebsamer Personen keineswegs vor Brutalität zurückschreckt, ist bekannt. Doch was sich Anfang Dezember in NRW ereignet hat, markiert einen neuen Höhepunkt.

Wegen eines harmlosen Videos stürmten schwerbewaffnete SEK-Beamte die Wohnung eines Familienvaters - dem zuvor ging die Verleumdung des Betroffenen durch ein linksextremes "Rechercheportal".

▶️ Wir fassen den skandalösen Fall zusammen: https://www.heimat-kurier.at/2023/01/25/linksextreme-verleumdung-sek-stuermt-wohnung-von-familienvater/

⚠️ TEILEN UND FOLGEN: t.me/heimatkurier

WO BEGINNT DER HOCHVERRAT?

"Jedem 'Asylanten' werden umgehend ein warmer Schlafplatz und verschiedene Sozialleistungen von Stadt und Bund zur Verfügung gestellt! Unsere heimischen Obdachlosen müssen aber frieren."
Baulöwe prangert Politik linksgrüner Überfremdungsfanatiker an.

"Das ist alles eine einzige Frechheit. [...]
Gerade die Obdachlosen [...] werden so von jeglicher Unterstützung ausgeschlossen und auf die Straße gedrängt."
Es gibt sogar Fälle, wo Einheimische ihre Wohnung für die Unterbringung von Migranten verlassen müssen. Einheimische bleiben inzwischen immer häufiger obdachlos, da Vermieter vom Staat immer mehr dazu gedrängt werden, Migranten zu bevorzugen. Das linksgrüne Regime in Deutschland beleidigt Obdachlose obendrein mit der grotesken Lüge, Obdachlose würden sich aus freien Stücken für ein Leben auf der Straße entscheiden.

"Baulöwe fordert: Gleiche Rechte für Obdachlose wie für Flüchtlinge"

Ein Artikel von
Kai Rebmann

👇
https://archive.ph/SqfYL

⭕@PatriotNews