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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Sawsan Chebli beschimpft Wähler...

"Anstatt den Christdemokraten zum Wahlerfolg zu gratulieren, werfen prominente SPD- und Linkenpolitiker den Berlinern jetzt Rassismus vor – allen voran SPD-Promi Sawsan Chebli (44).

Die frühere Berliner SPD-Staatssekretärin zeigte sich auf Twitter enttäuscht von der Berliner Bevölkerung und warf ihr Gleichgültigkeit gegenüber Rassismus vor: „Das Ergebnis in Berlin zeigt auch: Den Leuten sind die hässlichen rassistischen Ausfälle der CDU als Reaktion auf die Silvesternacht einfach total egal.“"

https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/wahl-in-berlin-spd-und-linke-beschimpfen-buerger-als-rassisten-82885110.bildMobile.html
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Forwarded from Freie Sachsen
Konsequent gegen Antifa-Terror: Wenn Ungarns Polizei in 48 Stunden die Arbeit macht, bei der deutsche Behörden seit Jahren versagen!

Es ist ein spektakulärer Erfolg für die Polizei des beliebten ungarischen Präsidenten Viktor Orbán: In weniger als 48 Stunden ließ er eine deutsche Antifa-Bande, die in der Hauptstadt Budapest willkürlich Bürger überfiel, dingfest machen - die Männer und Frauen, mehrheitlich aus Deutschland zugeteilt, wurden von einer Antiterror-Einheit festgenommen, ihnen drohen jetzt lange Haftstrafen. Brisant: Es handelt sich offenbar um einen Ausläufer des Netzwerks um die berüchtigte Antifa-Kommandoführerin Lina Engel, der derzeit vor dem Oberlandesgericht Dresden der Prozess gemacht wird. Wo deutsche Behörden versagen, weil der politische Wunsch fehlt, gegen militanten Linksextremismus vorzugehen, löst jetzt sogar Ungarn unsere Probleme. Das zeigt, wieviel in Ungarn richtig und in diesem Land hier falsch läuft.

Eine Übersicht über die aktuellen Informationen zum Budapester Blutwochenende wurde gestern bei den FREIEN SACHSEN bereitgestellt:
https://t.me/freiesachsen/5898

Mittlerweile gibt es zudem eine Übersicht des Bürgernetzwerkes EinProzent, bei der auch Betroffene der Angriffe zu Wort kommen:
https://www.einprozent.de/blog/recherche/antifa-terror-in-ungarn-war-es-die-hammerbande/3063

Um zu verdeutlichen, wie wichtig und stark der Schlag der ungarischen Behörden gegen die Antifa-Terroristen war, lohnt es sich, einige der brutalsten Antifa-Anschläge der letzen Zeit in Thüringen und Sachsen näher zu betrachten. Und ihre Aufklärungsquote anzusehen:

Seit Juni 2020: Antifa-Top-Terrorist Johann Guntermann im Untergrund (Quelle: https://bit.ly/3E5B9EJ) - jede Spur verloren.

März 2021: Antifa dringt in Wohnung von jungen Patrioten in Eilenburg ein und verletzt ihn schwer (Quelle: https://bit.ly/3lxlpnF) - kein Täter ermittelt.

April 2021: Brandstiftungen der Antifa an mehreren patriotischen Immobilien in Thüringen, die z.T. komplett niederbrennen (Quelle: https://bit.ly/3Xt7hZY) - kein Täter ermittelt.

Mai 2021: Linksextremisten dringen in die Wohnung eines Mannes in Erfurt ein, verletzen ihn schwer, übergießen ihn mit Chlorsäure (Quelle: https://bit.ly/3YQuXbA) - kein Täter ermittelt.

April 2022: Brutale Antifa-Attacke auf Verkäuferin eines patriotischen Bekleidungsgeschäftes (Quelle: https://bit.ly/3K1geGR) - kein Täter ermittelt.

Mai 2022: Abreisende Teilnehmer einer Demonstration in Zwickau werden in Crimmitschau von einem Hammer-Kommando der Antifa angegriffen (Quelle: https://bit.ly/3E56pUD) - kein Täter ermittelt.

November 2022: Brandanschläge der Antifa auf Fahrzeuge der Firma Hentschke Bau in Leipzig (Quelle: https://bit.ly/3E7DYVT) - kein Täter ermittelt.

Januar 2023: Axt-Angriff der Antifa auf zwei Männer in Erfurt, die schwer verletzt werden (Quelle: https://bit.ly/3lyyxci) - kein Täter ermittelt.

Und in Ungarn? Da läuft das so:
Antifa-Kommandos überfallen Freitag Bürger in Budapest. Die Polizei richtet sofort eine große Sonderkommission ein, behandelt den Fall mit höchster Priorität, mobilisiert zahlreiche Ermittler. Keine 48 Stunden später klicken bereits Sonntag die Handschellen, ein Großteil des Antifa-Kommandos, das nach Ungarn gekommen ist, wird festgenommen, ein internationales Terror-Netzwerk aufgedeckt. Die Politik fordert härteste Maßnahmen gegen Linksextremismus, die Einstufung der Antifa als Terrororganisation. So greift ein Staat durch, der Linksextremisten nicht hofiert, sondern ihnen knallhart den Kampf ansagt. Danke, Ungarn! 🇭🇺

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Forwarded from kurze_Vids
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Das Kartenhaus gerät ins Wanken, als Christine Anderson, MdEP, vor einem vollen Haus über die laufenden strafrechtlichen Ermittlungen spricht
Von Ursula, deren Ehemann mit Pfizzer in Verbindung steht, steht unter Druck, Verträge im Wert von 71 Milliarden Euro/10 Dosen pro Person zu erklären. [8708L]

Christine Anderson
https://t.me/kurze_Vids/8239

Kurze Videos
https://t.me/kurze_Vids/4126
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- unterhaltsam
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Berlin. Doch keine disziplinarischen Maßnahmen gegen Polizist, der Knie ins Gesicht rammte im August 2021

WIM exklusiv! Anders als am 29.8.2021 auf Twitter zu verstehen war, gab es bis heute doch keine disziplinarischen Maßnahmen gegen die mutmaßlichen Prügelpolizisten vom August 2021, die unter anderem das Knie gegen den Kopf eines wehrlosen Demonstranten schmetterten. In dem speziellen Fall wurde dem Demonstranten für Grundrechte an den Haaren gezogen und anscheinend hing...

https://wim-zeitung.de/berlin-doch-keine-disziplinarischen-massnahmen-gegen-polizist-der-knie-in-gesicht-rammte-im-august-2021/
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Forwarded from Freie Sachsen
Gewaltaufruf gegen Querdenker: Gericht verurteilt Ex-Rechtsanwalt Jürgen Kasek!

Nach dem schuldenbedingten Entzug der Anwaltszulassung geht es für den Leipziger Rechtsanwalt Jürgen Kasek, eines der bekanntesten Gesichter von Leipzigs linker Szene, weiter bergab. Das Amtsgericht Leipzig verurteilte Kasek heute zu einer Geldstrafe von hundert Tagessätzen - unter anderem wegen eines Gewaltaufrufes gegen Querdenker. Wenn das Urteil bestand hat, ist Kasek offiziell vorbestraft. Und: Kasek droht der nächste Ärger, das COMPACT-Magazin hat ihn wegen Missbrauch von Titeln angezeigt, Kasek soll sich in einem Gerichtsverfahren nach seinem Zulassungsentzug fälschlicherweise weiter als Anwalt ausgegeben haben.

Nun, für die linke Szene scheint es gerade in Leipzig nicht allzu rund zu laufen. Erst werden die Genossen in Budapest verhaftet und dann auch noch Jürgen Kasek verurteilt. Tja🤷‍♂

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👍‼️Gute Nachrichten im Maskenprozess gegen Dr. Monika Jiang‼️

Das vorläufige und damit seit 2. Januar 2023 gültige Berufsverbot gegen die Ärztin Dr. Monika Jiang , welches die Richterin Lösche am Amtsgericht Weinheim in nahezu unerhörter und für meine Begriffe rechtswidriger und unverhältnismäßiger Weise ausgesprochen hatte, wurde nun knapp 6 Wochen später in einem separaten Beschwerdeverfahren aufgehoben.
👉Dr. Jiang darf damit ab sofort als Ärztin wieder praktizieren. Der Prozess ist damit allerdings noch nicht beendet, es geht weiter vor dem Landgericht Mannheim, nachdem sowohl Dr. Jiang als auch ihre Mitarbeiterin gegen das Urteil des AG Weinheim Berufung eingelegt haben. Das Verfahren ist also noch nicht rechtskräftig und kann sich noch eine ganze Weile hinziehen!

👍 Ich freue mich dennoch sehr über dieses erste richtige Ergebnis, das auch nicht hätte anders ausfallen dürfen! Denn die existenzvernichtende und offensichtlich rechtswidrige Entscheidung über ein "sofortiges" Berufsverbot der höchst fragwürdigen Richterin widersprach allen rechtsstaatlichen und strafprozessualen Grundsätzen und musste zwingend aufgehoben werden.
Die Entscheidung gibt auch mir einen winzigen Hoffnungsschimmer an die Funktionsfähigkeit und Rechtsstaatlichkeit der Gerichtsbarkeit zurück...

👉Wir kämpfen gemeinsam weiter für Recht und Gerechtigkeit!

🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht

♦️ Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"
♦️www.beatebahner.de
♦️Telegram: https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner
♦️Twitter: https://twitter.com/bahner_beate
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Forwarded from Kandel - Team 2020
Sind sie nicht süß?

Noch vor wenigen Monaten prügeln sie in voller Kampfmontur, bis zur Unkenntlichkeit vermummt, voller Inbrunst auf friedliche Menschen ein, die in Fußgängerzonen spazieren gehen, ohne den sonstigen Verkehr lahmzulegen oder sich gar festzukleben.

Wie verwandelt geben sie sich nun fürsorglich und besorgt um die zarten Händchen von Terroristen, die sich so gar nicht um Gesetze oder Verordnungen scheren, die nicht im entferntesten als Demokraten zu bezeichnen sind.

Ist es der Valentinstag, der sie zu solch demütiger Unterwürfigkeit bewegt, oder wollen sie gemeinsam mit dem Terrornetzwerk "Letzte Generation" den Rechtsstaat beseitigen?

Fotos: https://twitter.com/AufstandLastGen
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Amtsgericht Weinheim hatte die Masken-Ärztin übrigens zu Berufsverbot verurteilt, weil sich Demonstranten "nicht nur vor dem Gerichtssaal zahlreich versammelten und Sprechchöre erhoben haben". Das Berufsverbot wurde anderweitig am 14 Feb. 2023 wieder zurückgenommen und gegen das eigentliche Urteil geht es in die zweite Instanz.

Mal abgesehen von der obigen unfassbaren Begründung ist es übrigens eine diffamierende und in einem Rechtsstaat eigentlich abmahnbare Unwahrheit, dass direkt vor dem Gerichtssaal demonstriert wurde. Denn man kam noch nicht einmal ins Gebäude. Es wurde vor dem GEBÄUDE demonstriert und nicht vor dem Saal. Die Richterin Lösche erfindet hier das Bild eines randalierenden Mobs.

https://www.klartext-rheinmain.de/blog/wenn-die-rechtsauffassung-eines-deutschen-amtsgerichtes-auf-einmal-dem-genfer-geloebnis-widerspricht
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Forwarded from Freie Sachsen
Jetzt fahndet die ungarische Polizei nach den flüchtigen Antifa-Terroristen von Budapest!

Viktor Orbáns Polizei gibt jetzt richtig Gas: Nachdem sich mehrere der Antifa-Terroristen, die am vergangenen Wochenende eine Gewaltorgie in Budapest begingen, bereits in Haft befinden, fahndet die Polizei nun nach zwei weiteren Angreifern - mindestens einer davon stammt aus der Leipziger Szene, was weitere Bezüge nach Sachsen belegt.

Hier sind die Fahndungsmeldungen der Polizei nach Moritz Christian Leopold Schröter (Leipzig) und Clara Judith Wittkugel (geboren in Niedersachsen) zu finden:

https://www.police.hu/hu/koral/elfogatoparancs-alapjan-korozott-szemelyek/1024661

https://www.police.hu/hu/koral/elfogatoparancs-alapjan-korozott-szemelyek/1024671

Möglicherweise befinden sie sich sogar bereits wieder in Deutschland. Hinweise nimmt die ungarische Polizei entgegen, sie können aber auch per E-Mail an kontakt@freie-sachsen.info gesendet werden.

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Forwarded from Die Stahlfeder
Katja Diehl, die ökofaschistische "Mobilitätsexpertin" mit Abschlüssen in Literaturwissenschaften und Marketing, darf sowas sagen. Sogar im zwangsgebührenfinanzierten Staatspropaganda-Lügenfunk. Weil sie eine von den "Guten" ist.

Daher muss sie auch nicht befürchten, wegen Verharmlosung oder Relativierung der tausendjährigen Braunauer Phase vor den Kadi gezerrt zu werden.

Gleiches Unrecht für alle.
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Forwarded from News von TKP
Die Initiative „Wir fordern“ (wir-fordern.eu) soll eine „Grundlage dafür schaffen“, dem „Corona Wahnsinn ein Ende zu setzen“. Denn mit einer Entschuldigung sei es nicht getan, schreiben die Initiatoren Andrea Drescher (Journalistin, u. a. bei TKP) und dem Programmierer Wolfgang Süß.

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https://tkp.at/2023/02/15/konsequenzen-fuer-corona-taeter-und-gerechtigkeit-fuer-opfer-initiative-stellt-forderungen-an-politik/
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