Egal, welche Statistik man sich ansieht:

Das Land in dem „wir gut und gerne leben“, eine der größten Volkswirtschaften mit den zweithöchsten Steuern und Abgaben der Welt, ist auf dem absteigenden Ast bzw. längst nach unten durchgereicht.

Die Medien malen uns täglich neue potemkinsche Dörfer, deswegen glaubt die Mehrheit immer noch, in diesem Land sei alles in Ordnung.

Sowas wie hier wird kurz vermeldet, und ist einen Tag später vergessen. Verantwortliche werden erst gar nicht gesucht.

Aber wer aufmuckt, zuletzt Schweiger, Döpfner, Precht und Co., wird über Wochen durchs mediale Dorf gejagt…

t.me/Rosenbusch

Pressemitteilungen

AfD-Fraktion wird Treffen von Bundesverkehrsminister Wissing mit Klimaklebern zum Thema im Verkehrsausschuss machen


Berlin, 2. Mai 2023. Die AfD-Fraktion hat heute eine Selbstbefassung zum Treffen des Ministers mit Mitgliedern der Nichtregierungsorganisation „Letzte Generation“ beantragt. In den Augen der AfD-Fraktion war das Treffen eine reine Propaganda-Veranstaltung, ausgetragen auf dem Rücken tausender Autofahrer und Berufskraftfahrer in Deutschland.

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, teilt dazu mit:

„Es war vorher klar, dass ein solches Treffen keine greifbaren Ergebnisse bringen kann, denn es gibt nichts zu verhandeln. Stattdessen leiden hunderttausende Autofahrer oder Berufskraftfahrer in Verkehrsstaus; Kinder kommen nicht rechtzeitig zu Schule; Rettungsdienste erreichen nicht Kranke und Verletzte. Für die Betroffenen ist eine derartige Propaganda-Veranstaltung ein Schlag ins Gesicht.

Der Bundesverkehrsminister konnte die ,letzte Generation‘ nicht zur Einstellung ihrer rechtswidrigen Aktionen bewegen und steht jetzt mit leeren Händen da. Da dies wohl vor Gesprächsbeginn klar war, ist Wissing entweder naiv oder ein Falschspieler. Deshalb wird die Opposition dies dem Verkehrsminister nicht durchgehen lassen. Die AfD-Fraktion hat heute eine Befassung des Verkehrsausschusses beantragt, um die Hintergründe dieser schrägen Veranstaltung aufzuklären.

In Wirklichkeit geht es der ,Letzten Generation‘ nicht um Klimaschutz, sondern um Überwindung der sozialen Marktwirtschaft. Wer mit der Parole ,wir können uns die Reichen nicht mehr leisten‘ in noch intakten Stadtvierteln demonstriert und Entscheidungen des Bundestags durch einen ,Gesellschaftsrat‘ ersetzen will, steht eindeutig nicht mehr auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wer aber über das Grundgesetz verhandeln will, ist als Minister untragbar.“

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

ABONNNIEREN:
https://t.me/SpanielMdB/

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Bundesregierung: Wirksamkeit der Corona-Maßnahmen immer noch unbekannt oder schlicht "Schwachsinn"

Zu dem Zitat "Schwachsinn" bei Masken im Freien, fügt die Bundesregierung nun ein weiteres Zitat hinzu. Lauterbach nun am 3.5.2023: "Insgesamt lässt sich die Effektivität von einzelnen Maßnahmen (z. B. Maskengebote) nicht isoliert überprüfen, sondern nur im Zusammenwirken mit den zum Zeitpunkt der jeweiligen Untersuchung getroffenen anderen Maßnahmen." Nur am Rande bemerkt schaffen diese Erkenntnisse auch eine Unglaubwürdigkeit des Bundesverfassungsgerichts, welches eine Wirksamkeit jeweils behauptete oder zumindest durchwinkte.

Der Gesundheitsminister sagt also heute, dass er am 17.03.2022 dreist gelogen hatte als er von der "wissenschaftlichen Evidenz der weltweiten Forscher" fabulierte.

Besinnt Euch auf 89....

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@wim4u

Bandenkrieg? Ich wette, die Ndrangheta deutete an, von Nutten und Koks auf Wärmepumpen umzusteigen. Das war eine Kriegserklärung an den anderen mafiösen Clan Habeck-Graichen, der dann wohl reagiert hat.

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/razzia-landeskriminalamt-rlp-polizei-ndrangheta-organisierte-kriminalitaet-100.html

Habeck-Graichen-Connection...

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Sie haben QR-Codes für Teilnahme an der Gesellschaft getestet.
Sie haben Abweichlern das Haus durchsucht und die Konten gesperrt.
Sie haben Konten auf Social Media gesperrt wegen abweichender Meinung.
Sie haben euch drei Jahre lang Masken aufgenötigt und hinterher schulterzuckend erklärt, man wisse nicht, ob sie was bewirken.
Von der Impfnötigung, um den Job zu behalten, ganz zu schweigen.

Nun schicken Sie hohe Strafen wegen 'Beleidigung' von Politikern oder 'Verächtlichmachung des Staates und seiner Organe', durchsuchen anlasslos Chats nach 'Hass und Hetze' und 'bösen' Mêmes und begrenzen das Bargeld. Sie wollen Zugriff auf euren Stromverbrauch, auf eure Wohnung, auf eure Mobilität.

Was braucht ihr eigentlich noch, um es zu kapieren?

https://twitter.com/tomdabassman/status/1653822237630255106

Merkel weiter politisch aktiv. Rückkehr als Weltherrscher, Imperator, UNO-Generalsekretär?

Spätere Archeologen werden Augen machen...

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@wim4u

Eine weitere "Verschwörungstheorie" wird wahr...

"Es wuchert ein Familien-, Amigo- und Lobby-Netzwerk, das ungeheuerliche Fragen aufwirft: Wird die Klima- und Wirtschaftspolitik der Industrienation Deutschland aus dem Ausland beeinflusst? Wie viel Macht hat ein einzelner US-Öko-Lobbyist bei uns?"

https://m.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/lobby-netzwerk-im-wirtschaftsministerium-kein-zweck-heiligt-diese-mittel-83788302.bildMobile.html

Habeck-Graichen-Connection...

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Der GEZ/Rundfunkbeitrag MUSS WEG!...

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Mehr Motive zum Thema HIER

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(Ihr könnt auch im OUTLET stöbern)

@wim4u

🏙 🚲 Könnten die vom WEF als vorteilhaft erklärten „15-Minuten-Städte“ bald Realität sein? Und was haben digitale Impfpässe und dazugehörige QR-Codes damit zu tun? 🔎

Deutliche Zusammenhänge sieht die Europa- und AfD-Abgeordnete Christine Anderson und erklärt im Interview mit Epoch TV, worin genau diese bestehen. 🔎💥

👉🏻 Hier gehts zum Artikel/Video!

Bundesregierung verwechselt unterirdische Politik mit außerirdischer

Justizminister Buschmann heute ganz ohne FDP2-Maske unter der auch Kinder jahrelang so schwer atmen mussten wie Darth Vader. Sein Kampf gegen die böse Bevölkerung, die seine Genialität einfach nicht verstehen will, geht weiter. Er wird wieder und wieder alles absegnen, was die Grünen verbaerbocken und seinen Hochverrat sogar noch ins Protokoll des Bundestages geben. Letztes Mal stand da dann so etwas wie: Ich handle ganz bewusst entgegen dem Wählerwillen und stimme ausdrücklich entgegen meiner Überzeugung.

Neues Strafgesetz Majestätsbeleidigung nach § 188 Stgb wird nun eifrig angewendet. Lauterbach, Baerbock und co können nun von ihren fanatischen Anhängern in den Strafverfolgungsbehörden gerächt werden, auch wenn dieser Paragraph in einem Rechtsstaat Ermittlungen gar nicht hergeben, wenn jemand einen verantwortlichen Politiker hart kritisiert. Für den ganzen Paragraphen sehe ich kaum einen reellen Anwendungsfall. Ich habe gleichwohl die Erfahrung gemacht, dass verantwortliche Politiker versuchen, das gesteigerte Informationsrecht der Öffentlichkeit den Bürgern vorzuenthalten. Presseanfragen werden systematisch nicht beantwortet und selbst die Krtiik soll nun nicht mehr erlaubt sein. Allen ernstes wird behauptet, man sei gerade mitten bei einer Pressekonferenz ganz privat Ministerpräsident oder Landtagspräsidentin bei einem öffentlichen Termin, die gerade auf keinen Fall gestört werden dürfe. Übrigens, die Majestätsbeleidigung ausländischer Politiker wurde vor einigen Jahren abgeschafft, aber eben nur ausländischer Politiker.

https://paulbrandenburg.com/allgemein/gespraechsversuche-mit-ihnen-haben-keinen-sinn/

"Wortgefechte" im Parlament Bawü? WIM klagt, um geheime Verbote für Journalisten aufzudecken, https://youtu.be/bOsLu7DWuEc