Ausreisen wie Republik-Flucht verfolgt, aber Masseneinwanderung kein Problem. Meine Presseanfragen an Polizei-Dienststellen, auf welcher Rechtsgrundlage „rechte“ Konzerte gestürmt und Veranstaltungen verboten werden, bleiben unbeantwortet.
👇
👇
🤮9
Forwarded from Heimat Dortmund
⚖️💪🏻 Pressemitteilung: Riesen-Klatsche für Dortmunder Rechtsbrecher-Fraktion: Alle Ausreiseverbote nach Ungarn gekippt!
➡️ Hier die Pressemitteilung als PDF-Datei lesen und herunterladen!
Wird diese juristische Total-Niederlage für die Rechtsbrecher aus der Markgrafenstraße (PP Dortmund) und vom Friedensplatz (Stadtverwaltung) endlich eine Lehre sein, sich zukünftig im Umgang mit der politischen Opposition an die eigenen Gesetze zu halten? – Es wäre nach den Erfahrungen der letzten Jahre zu schön um wahr zu sein, doch von dieser Riesen-Klatsche wird sich der Dortmunder Machtapparat wohl so schnell nicht wieder erholen.
Worum geht es? – Am heutigen Sonnabend, den 6. Mai 2023, findet in der ungarischen Hauptstadt Budapest die „European Fight Night“ statt. Dabei handelt es sich um eine professionelle Kampfsportveranstaltung mit Athleten aus zwölf verschiedenen Nationen, die in unterschiedlichen Kampfsportdisziplinen gegeneinander antreten. Als Ausrichter und Sponsoren fungieren verschiedene nationalistische Organisationen und Bekleidungsmarken, darunter auch der deutsche „Kampf der Nibelungen“.
In der letzten Aprilwoche klingelte die politische Polizei bei mehreren Nationalisten, um ihnen Bescheide vom PP Dortmund und von der Stadt Dortmund zu überreichen. Durch Meldeauflagen, dem temporären Entzug des Reisepasses und der räumlichen Beschränkung des Personalausweises sollte die Ausreise der Kameraden nach Ungarn verhindert werden.
Unsere Anwälte waren bereits in Stellung gebracht, und so konnten in der ersten Maiwoche vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen und dem Oberverwaltungsgericht Münster sämtliche Ausreiseverbote gekippt werden. Eiligst liefen die Herren vom „Staatsschutz“ nun durch Dorstfeld und warfen den Nationalisten Schreiben in die Briefkästen, mit denen die Stadt Dortmund ihre eigenen Verfügungen wieder außer Kraft setzte. Alle Kameraden, die zur „European Fight Night“ reisen wollten, sind mittlerweile wohlbehalten in Budapest angekommen.
Es ist wirklich ein Treppenwitz der Geschichte in der Spätphase der BRD: Die Außengrenzen werden nicht kontrolliert, jeder kann ungehindert in das Land einreisen und bekommt, wenn er nur das Wort „Asyl“ aussprechen kann, sofort eine bequeme Rundum-Versorgung auf Kosten des deutschen Steuerzahlers, doch gleichzeitig soll die politische Opposition im eigenen Land eingesperrt werden, unter Androhung eines Strafverfahrens wegen Verstoßes gegen das Passgesetz, ähnlich der „Republikflucht“ aus DDR-Zeiten.
Für unsere Anwälte war es eine äußerst lukrative Woche, sämtliche Verfahren gehen auf Kosten der Staatskasse. Wäre die Staatsanwaltschaft eine unabhängige Behörde, müsste sie gegen die Verantwortlichen der rechtswidrigen Bescheide eigentlich Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue einleiten – doch wir wissen, dass das natürlich nicht geschehen wird.
Der vom Regime gesteuerte „Kampf gegen Rechts“ befindet sich aufgrund seiner chronischen Erfolglosigkeit momentan in einer Sackgasse. Ein Erfolg, auf den wir mit Recht stolz sein können. Die Gefahren, die sich aus dieser Form der Perspektivlosigkeit ergeben, dürfen wir allerdings nicht unterschätzen. Deshalb gilt es, weiter wachsam zu sein und unsere Null-Toleranz-Strategie gegen rechtswidrige Maßnahmen, die in der Markgrafenstraße und am Friedensplatz gegen die politische Opposition ausgeheckt werden, konsequent fortzusetzen.
⚫️🟡 HEIMAT DORTMUND - @dortmundsrechte
➡️ Hier die Pressemitteilung als PDF-Datei lesen und herunterladen!
Wird diese juristische Total-Niederlage für die Rechtsbrecher aus der Markgrafenstraße (PP Dortmund) und vom Friedensplatz (Stadtverwaltung) endlich eine Lehre sein, sich zukünftig im Umgang mit der politischen Opposition an die eigenen Gesetze zu halten? – Es wäre nach den Erfahrungen der letzten Jahre zu schön um wahr zu sein, doch von dieser Riesen-Klatsche wird sich der Dortmunder Machtapparat wohl so schnell nicht wieder erholen.
Worum geht es? – Am heutigen Sonnabend, den 6. Mai 2023, findet in der ungarischen Hauptstadt Budapest die „European Fight Night“ statt. Dabei handelt es sich um eine professionelle Kampfsportveranstaltung mit Athleten aus zwölf verschiedenen Nationen, die in unterschiedlichen Kampfsportdisziplinen gegeneinander antreten. Als Ausrichter und Sponsoren fungieren verschiedene nationalistische Organisationen und Bekleidungsmarken, darunter auch der deutsche „Kampf der Nibelungen“.
In der letzten Aprilwoche klingelte die politische Polizei bei mehreren Nationalisten, um ihnen Bescheide vom PP Dortmund und von der Stadt Dortmund zu überreichen. Durch Meldeauflagen, dem temporären Entzug des Reisepasses und der räumlichen Beschränkung des Personalausweises sollte die Ausreise der Kameraden nach Ungarn verhindert werden.
Unsere Anwälte waren bereits in Stellung gebracht, und so konnten in der ersten Maiwoche vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen und dem Oberverwaltungsgericht Münster sämtliche Ausreiseverbote gekippt werden. Eiligst liefen die Herren vom „Staatsschutz“ nun durch Dorstfeld und warfen den Nationalisten Schreiben in die Briefkästen, mit denen die Stadt Dortmund ihre eigenen Verfügungen wieder außer Kraft setzte. Alle Kameraden, die zur „European Fight Night“ reisen wollten, sind mittlerweile wohlbehalten in Budapest angekommen.
Es ist wirklich ein Treppenwitz der Geschichte in der Spätphase der BRD: Die Außengrenzen werden nicht kontrolliert, jeder kann ungehindert in das Land einreisen und bekommt, wenn er nur das Wort „Asyl“ aussprechen kann, sofort eine bequeme Rundum-Versorgung auf Kosten des deutschen Steuerzahlers, doch gleichzeitig soll die politische Opposition im eigenen Land eingesperrt werden, unter Androhung eines Strafverfahrens wegen Verstoßes gegen das Passgesetz, ähnlich der „Republikflucht“ aus DDR-Zeiten.
Für unsere Anwälte war es eine äußerst lukrative Woche, sämtliche Verfahren gehen auf Kosten der Staatskasse. Wäre die Staatsanwaltschaft eine unabhängige Behörde, müsste sie gegen die Verantwortlichen der rechtswidrigen Bescheide eigentlich Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue einleiten – doch wir wissen, dass das natürlich nicht geschehen wird.
Der vom Regime gesteuerte „Kampf gegen Rechts“ befindet sich aufgrund seiner chronischen Erfolglosigkeit momentan in einer Sackgasse. Ein Erfolg, auf den wir mit Recht stolz sein können. Die Gefahren, die sich aus dieser Form der Perspektivlosigkeit ergeben, dürfen wir allerdings nicht unterschätzen. Deshalb gilt es, weiter wachsam zu sein und unsere Null-Toleranz-Strategie gegen rechtswidrige Maßnahmen, die in der Markgrafenstraße und am Friedensplatz gegen die politische Opposition ausgeheckt werden, konsequent fortzusetzen.
⚫️🟡 HEIMAT DORTMUND - @dortmundsrechte
👍14❤4👏1🍌1
Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Bretten 05.05.2023
Die große Transformation
1. Dirk Spaniel AfD & MdB
Die große Transformation
1. Dirk Spaniel AfD & MdB
👍12🔥1👏1
Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Bretten 05.05.2023
Die große Transformation
2. Frau Baum AfD & MdB
(Tonausfall am Ende)
Die große Transformation
2. Frau Baum AfD & MdB
(Tonausfall am Ende)
👍9
Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Bretten 05.05.2023
Die große Transformation
3. Oliver Hilburger Gewerkschaft ZENTRUM
(Tonausfälle)
Die große Transformation
3. Oliver Hilburger Gewerkschaft ZENTRUM
(Tonausfälle)
👍10
https://telegra.ph/Medienerziehung-Nancy-Faeser-kl%C3%A4rt-auf-wie-wir-uns-richtig-informieren-05-06
Telegraph
Medienerziehung: Nancy Faeser klärt auf, wie wir uns richtig informieren
Von Nancy Faeser sind wir ja allerhand seltsame Äußerungen gewöhnt. Meist wittert sie Gefahr, wo keine ist, und übersieht dafür an anderer Stelle islamistische Elefanten im Raum. Auch trachtet sie gern danach, unsere Freiheit einzuschränken, und möchte daher…
🤮32💩5❤1🤡1
Forwarded from Deutsch-Russische-Freundschaft
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Keine Wärmepumpen im Bundestag: Im Parlament wird weiter mit Öl und Gas geheizt
--------
Die Ampel hat beschlossen: Die Bürger in Deutschland müssen Gas- und Ölheizungen durch teure Wärmepumpen ersetzen. Doch ausgerechnet dort, wo die Entscheidung dazu gefällt wurde, werden auf absehbare Zeit keine Wärmepumpen zum Einsatz kommen.
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
--------
Die Ampel hat beschlossen: Die Bürger in Deutschland müssen Gas- und Ölheizungen durch teure Wärmepumpen ersetzen. Doch ausgerechnet dort, wo die Entscheidung dazu gefällt wurde, werden auf absehbare Zeit keine Wärmepumpen zum Einsatz kommen.
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
🍌16🔥2
Demokratie ist angeblich, wenn die Regierung der Opposition vorschreibt, mit wem sie spricht. Und freie Medien sind anscheinend solche, die Drohungen der Regierung gegen die Opposition verbreiten.
https://www.tagesschau.de/inland/csu-usa-desantis-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/csu-usa-desantis-100.html
tagesschau
Kritik an CSU-Politikern nach Besuch bei DeSantis
Eine prominent besetzte Delegation der CSU hat sich mit dem republikanischen Rechtsaußen-Gouverneur von Florida getroffen. Kritik daran kommt von der SPD und den Grünen. Der Bundesverband der Lesben und Schwulen in der CDU sieht Gesprächsbedarf.
🤣21❤7🍌1
Maaßen in TV Berlin zu den Messermorden durch Ausländer: "Wieso konnte so jemand nach Deutschland einreisen?".
Das Asylrecht dient nicht dazu, dass die Regierung Millionen Ausländer in Deutschland einfach so ansiedeln darf. Die politische Linke will die massenhafte Zuwanderung nach Deutschland, weil sie ein anderes Land will, so der ehemalige Präsident des sogenannten Verfassungsschutzes.
youtu.be/2e4om1dIPyE
Das Asylrecht dient nicht dazu, dass die Regierung Millionen Ausländer in Deutschland einfach so ansiedeln darf. Die politische Linke will die massenhafte Zuwanderung nach Deutschland, weil sie ein anderes Land will, so der ehemalige Präsident des sogenannten Verfassungsschutzes.
youtu.be/2e4om1dIPyE
YouTube
Wie konnte so jemand nach Deutschland einreisen?
Ein Ausschnitt aus der Sendung "Strategie Für Deutschland - Migrationspolitik"
Zur ganzen Folge:
https://www.youtube.com/watch?v=s8Wud3Nygak
Zur ganzen Folge:
https://www.youtube.com/watch?v=s8Wud3Nygak
👍23🤡4
Im neuen Strafgesetz Paragraf 188 wird behauptet, allein Amtsträger seien das „politische Leben“. Niemand anderes soll unter Strafe wagen, die Stimme zu erheben und gar einen Wechsel ehrloser selbst ernannter Majestäten zu fordern.
https://ansage.org/grausam-die-enthauptung-des-souveraens/
https://ansage.org/grausam-die-enthauptung-des-souveraens/
Ansage
Grausam: Die Enthauptung des Souveräns
Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung. Das ist das Thema des neu und schwammig gefassten Paragraphen 188 Strafgesetzbuch (StGB). Dieser enthält einen Satz, der wirklich entlarvend ist hinsichtlich der…
💩14👍1👎1🥰1🤡1
Presserecht. Berliner Gericht verwehrt systematisch rechtliches Gehör
https://www.bz-berlin.de/berlin/berliner-richter-ignorieren-recht
https://www.bz-berlin.de/berlin/berliner-richter-ignorieren-recht
B.Z. – Die Stimme Berlins
Berliner Richter ignorieren Recht
Sind DIESE Richter ein Problem für den Rechtsstaat?
😡20🤮7🤡1
Forwarded from WIM Produktempfehlungen
Wir leben in einem soo freiem Land...
Auf Buttons, Autoaufklebern, T-Shirt HIER
Mehr Motive zum Thema HIER
Das volle Programm an Anziehsachen HIER
(Ihr könnt auch im OUTLET stöbern)
@wim4u
Auf Buttons, Autoaufklebern, T-Shirt HIER
Mehr Motive zum Thema HIER
Das volle Programm an Anziehsachen HIER
(Ihr könnt auch im OUTLET stöbern)
@wim4u
👍9😁1
Forwarded from Thilo
Die Bundesregierung hat mitgeteilt, dass sie mit einer Organisation zusammenarbeitet, deren Gründer mit dem Verschwinden Deutschlands liebäugelt. Dies geht aus einer WELT vorliegenden Antwort des zuständigen Bundesinnenministeriums von Nancy Faeser (SPD) auf eine Anfrage aus Reihen der Unionsfraktion im Bundestag hervor.
„Bald ist Schluss mit dem lustigen Leben als Weißbrot!“ Oder: „Die Enthomogenisierung der Gesellschaft schreitet voran. Ich unterstütze das mit meiner Arbeit.“
„Bald ist Schluss mit dem lustigen Leben als Weißbrot!“ Oder: „Die Enthomogenisierung der Gesellschaft schreitet voran. Ich unterstütze das mit meiner Arbeit.“
🤮38🍌5💩3🖕1
Forwarded from PatriotNews
"BÜRGERRAT"
...AM VOLKE VORBEI
160 "zufällig ausgewählte Deutsche" sollen ab September parlamentarische Entscheidungen beeinflussen können.
PatriotNews meint:
"Eine Regierung, die am Volke vorbei eine eigene Instanz für das politische Handeln schafft, regiert am Volke vorbei.
Das als 'Bürgerrat' getarnte Projekt bewirkt das genaue Gegenteil dessen, was uns das Ampelregime als 'Bürgernähe' verkaufen will.
Der 'Bürgerrat' stärkt nicht die Demokratie, da die Regierenden selbst bestimmen, aus welchen Personen diese Zusammenkunft besteht.
Somit ist dieses Vorhaben keine Novelle für 'mehr Bürgerbeteiligung', sondern ein erster gefährlicher Schritt zur Entmachtung eines jeden Wählers.
👇
https://archive.ph/9pue4
⭕@PatriotNews
...AM VOLKE VORBEI
160 "zufällig ausgewählte Deutsche" sollen ab September parlamentarische Entscheidungen beeinflussen können.
PatriotNews meint:
"Eine Regierung, die am Volke vorbei eine eigene Instanz für das politische Handeln schafft, regiert am Volke vorbei.
Das als 'Bürgerrat' getarnte Projekt bewirkt das genaue Gegenteil dessen, was uns das Ampelregime als 'Bürgernähe' verkaufen will.
Der 'Bürgerrat' stärkt nicht die Demokratie, da die Regierenden selbst bestimmen, aus welchen Personen diese Zusammenkunft besteht.
Somit ist dieses Vorhaben keine Novelle für 'mehr Bürgerbeteiligung', sondern ein erster gefährlicher Schritt zur Entmachtung eines jeden Wählers.
👇
https://archive.ph/9pue4
⭕@PatriotNews
💩28🤮9👍5👎1🔥1🤣1🍌1
Bei ARD-ZDF fallen jegliche Hemmungen. Immer offenere Putsch-Propaganda und Bekenntnisse, jegliche Opposition bekämpfen zu wollen.
https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/ultrakonservative-rechtsextreme-ungarn-usa-100.html
https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/ultrakonservative-rechtsextreme-ungarn-usa-100.html
tagesschau
Rechtsaußen unter sich
In Budapest hat sich die internationale Rechte vernetzt. Donald Trump propagierte per Videobotschaft einen Kulturkampf. Auch Hans-Georg Maaßen trat auf und traf sich zum Abendessen mit einschlägig Bekannten. Von A. Becker und S. Duwe.
💩15👍6🖕1
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
CORONA-KLAUSUR
(via S. Homburg)
Bitte beantworten Sie anhand der Sterberaten folgende Fragen:
1. Sehen Sie 2020 eine Jahrhundertseuche?
2. Sehen Sie 2021/22 wirksame und sichere Impfungen?
3. Sehen Sie das "Pandemieende" 2023?
4. Warum glauben so viele diesen Nonsens?
Ohne Altersstandardisierung wäre die Zunahme der Sterberaten noch ausgeprägter. Dargestellt ist der 52-Wochen-Durchschnitt, um saisonale Effekte zu glätten.
Laut Asch-Experiment glauben 80% der Menschen absurde Behauptungen selbst dann, wenn sie den Daten klar widersprechen. Zeitungsleser bekommen diese Daten gar nicht zu Gesicht (sondern nur PCR-Tote) und glauben die Behauptungen nur aufgrund ständiger Wiederholung.
t.me/Rosenbusch
(via S. Homburg)
Bitte beantworten Sie anhand der Sterberaten folgende Fragen:
1. Sehen Sie 2020 eine Jahrhundertseuche?
2. Sehen Sie 2021/22 wirksame und sichere Impfungen?
3. Sehen Sie das "Pandemieende" 2023?
4. Warum glauben so viele diesen Nonsens?
Ohne Altersstandardisierung wäre die Zunahme der Sterberaten noch ausgeprägter. Dargestellt ist der 52-Wochen-Durchschnitt, um saisonale Effekte zu glätten.
Laut Asch-Experiment glauben 80% der Menschen absurde Behauptungen selbst dann, wenn sie den Daten klar widersprechen. Zeitungsleser bekommen diese Daten gar nicht zu Gesicht (sondern nur PCR-Tote) und glauben die Behauptungen nur aufgrund ständiger Wiederholung.
t.me/Rosenbusch
👍20
Forwarded from WIM Produktempfehlungen
Wir sollten anfangen, zu handeln, nicht zu beten...
Auf Buttons, Aufklebern, T-Shirts und mehr HIER
Schnäppchenjäger werden im OUTLET fündig.
@wim4u
Auf Buttons, Aufklebern, T-Shirts und mehr HIER
Schnäppchenjäger werden im OUTLET fündig.
@wim4u
👍15👏2
Forwarded from Lutz Rose
Faeser und Meinungsfreiheit? Das passt so wenig zusammen wie Berufsabschlüsse zu den Grünen!
Zynischer geht es kaum: Ausgerechnet Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat jetzt in Frankfurt die Woche der Meinungsfreiheit eröffnet. Aber es kommt noch besser: Bei einer Podiumsdiskussion mahnte sie, dass wir wieder „mehr Freude am Diskurs, am Miteinander“ bräuchten. Und sie sorge sich, dass immer weniger Menschen sich über Rundfunk und Fernsehen oder in der Zeitung informieren würden.
Dass die Bürger zunehmend auf Abstand zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk gehen, mag vor allem an dessen unkritischer Hofberichterstattung liegen. Und daran, dass unsere Zwangsgebühren weitgehend für Pensionen der Fernsehbosse statt für annehmbare Formate verwendet werden. Oder auch daran, dass laut Umfragen eine überwiegende Mehrheit der Journalisten Grüne und SPD wählt oder sogar als Mitglied unterstützt.
Zynischer geht es kaum: Ausgerechnet Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat jetzt in Frankfurt die Woche der Meinungsfreiheit eröffnet. Aber es kommt noch besser: Bei einer Podiumsdiskussion mahnte sie, dass wir wieder „mehr Freude am Diskurs, am Miteinander“ bräuchten. Und sie sorge sich, dass immer weniger Menschen sich über Rundfunk und Fernsehen oder in der Zeitung informieren würden.
Dass die Bürger zunehmend auf Abstand zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk gehen, mag vor allem an dessen unkritischer Hofberichterstattung liegen. Und daran, dass unsere Zwangsgebühren weitgehend für Pensionen der Fernsehbosse statt für annehmbare Formate verwendet werden. Oder auch daran, dass laut Umfragen eine überwiegende Mehrheit der Journalisten Grüne und SPD wählt oder sogar als Mitglied unterstützt.
💯24👍6❤2😁2