Propagandaartikel des ZDF: WHO kann Lockdowns, Impfpflicht.. beschließen, aber die Demokratie ist gesichert! Jaja, die Beschwichtigungsmeldungen der Systempresse kennen wir ja schon..
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-who-pandemievertrag-inhalt-verschwoerungstheorie-100.html

🔗 @AperioMedia

Potsdam Institut bremst überraschend beim Heiz-Diktat

https://www.focus.de/politik/deutschland/die-ampel-hat-sich-verheddert-renommierter-klimaforscher-empfiehlt-der-ampel-regierung-das-heizgesetz-einzumotten_id_194419724.html

Wuppertal am Wochenende. Wenn ich vor Jahren das Ende hätte beschreiben müssen, dann hätte es so ausgesehen.

"Jedes unabhängige Land ausschalten": Lawrow kommentiert jüngste G7-Beschlüsse
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Die auf dem G7-Gipfel im japanischen Hiroshima gefassten Beschlüsse zielen auf eine doppelte Abschreckung Russlands und Chinas ab, erklärte der russische Außenminister, Sergei Lawrow, am Samstag auf der 31. Versammlung des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik in Moskau.

Nach Ansicht des russischen Außenministers versuche der Westen, Russland "als geopolitischen Rivalen" zu besiegen und "zu eliminieren." Und "jedes andere Land, das für sich eine unabhängige Position in der Welt beansprucht", wird ebenfalls als Konkurrent ausgeschaltet, betonte der Minister.

Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft

FAESER/BÖHMERMANN:

Eine Gefahr für Deutschland?

Die Beseitigung des Chefs der obersten Cybersicherheitsbehörde schlägt erneut hohe Wellen.

Inzwischen musste die offiziell als Kolumnistin einer linksextremistischen Internetplattform überführte Innenministerin Faeser bei Anwälten Schönbohms zugeben, dass an den durch Böhmermann für die Beseitigung Schönbohms gelieferten Lügen nichts weiter dran gewesen ist.

Nancy Faeser hält dennoch an ihrer inzwischen bewiesen unberechtigten Beseitigung Schönbohms fest!
Nun stellen sich umso dringlicher folgende Fragen:
Wer hat Böhmermann mit der Besudelung Schönbohms beauftragt und warum wollte Nancy Faeser den Chef der obersten Cybersicherheitsbehörde Deutschlands unbedingt los werden?

Offiziell weigert sich Nancy Faeser trotz Forderungen beharrlich, sich diesbezüglich öffentlich zu erklären.

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https://archive.ph/7wsU2

⭕@PatriotNews

💥Neuigkeiten aus Absurdistan💥

Oder: Wie sich ein Rechtsstaat selbst delegitimiert.

Neuigkeiten zum Hambacher Fest!

Die Stadt Neustadt an der Weinstraße hat die Verleihung des Demokratiepreises am Hambacher Schloss anlässlich des 191. Geburtstages des Hambacher Festes verboten.

Die Argumentation kam mir von Anfang an schleierhaft vor. Angeblich würden durch einen Zug zum Schloss Rettungswege blockiert. Zudem seien die Teilnehmer nicht sicher, da sich Menschen aus der Antifa-Szene verstecken und den Zug dann angreifen könnten.

Jetzt konnte ich in die Verwaltungsakten einsehen.

Die Stadt Neustadt a.d.W. hat eine erst im April angemeldete Demonstration der Antifa am Hambacher Schloss genehmigt.
Dr. Wolfgang Kochanek hat seine Versammlung bereits am 10. Dezember 2022 angemeldet.

Die Gefahrenlage, aufgrund derer die Demonstration verboten wurde (Gewaltbereite Antifa) wurde durch die Stadt Neustadt a.d.W. also erst geschaffen.

Zum Hambacher Schloss führen zwei Straßen mit einer Breite von vier Metern.
Der stadteigene Katastrophenschutz ist nicht in der Lage, nur einen der Wege zu nutzen. Polizei und Ordnungsamt sind auch nicht in der Lage, die 4 Meter breite Straße auf zwei Meter abzusperren, so dass dort die Menschen laufen können und zwei Meter für Fahrzeuge freigehalten werden.

Die Antifa hingegen darf sogar mit PKW einen Shuttle-Service zum Schloss einrichten.

Dr. Wolfgang Kochanek sollte bis zum 12. Mai 2023 die Personalien von 200 Ordnern übersenden, die Antifa soll die Ordner erst direkt vor der Versammlung benennen.

Offensichtlich geht es hier nur darum, das Versammlungsrecht der bürgerlichen Mitte massiv einzuschränken.

Die Politik wünscht sich Untertanen und keine mündigen Bürger.

Fortsetzung folgt...

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Mein Kanal: t.me/RA_Ludwig

Und manche glauben selbst die Lügen nicht mehr und tun trotzdem nichts dagegen.

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@wim4u

Gleich 18 Uhr PK zur Vernehmung von Beate Zschäpe im Untersuchungsausschuss "NSU II" | Bayerischer Landtag

https://www.youtube.com/live/NjFN-UPB-Co?feature=share

SWR vorverurteilt Ärztin aus Weinheim zwei Mal und verheimlicht eigene Justiz-Manipulationen

https://wim-zeitung.de/swr-verleumdet-aerztin-aus-weinheim-zwei-mal-und-verheimlicht-justiz-manipulationen/

Amtsrichterin Weinheim beschimpft von ihr ausgeschlossene Prozessbeobachter im Urteil als "Sekte". Verhandelte in fast leerem Saal

https://wim-zeitung.de/amtsrichterin-weinheim-beschimpft-von-ihr-ausgeschlossene-prozessbeobachter-als-sekte/

Erste Verfahrensunterbrechung im Prozess um Prof. Bhakdi. Die Verteidiger haben einen Antrag auf Unzulässigkeit der Verlesung der Anklage gestellt.

Sinngemäss: die Anklage wurde eingereicht, obwohl sich die Oberstaatsanwältin und der Richter die Beweismittel der Videos bei Anklage durch Osta Füssinger nicht besorgt oder angesehen hatten. Nur Videoschnipsel. Sie haben also nicht zuende ermittelt und trotzdem Anklage erhoben und der Richter hat das offenbar ungeprüft (politisch?) zugelassen. Das aber ist nicht zulässig, es muss zuende ausermittelt sein, weil sonst sehr schnell der Straftatbestand der Verfolgung Unschuldiger gegen die Staatsanwältin und den Richter im Raume stehen, was auch durch Verteidiger Lausen bereits erwähnt wirde.

Das Gericht hat zur Beratung 45 min unterbrochen.

Wie konnte der Richter den Prozess überhaupt beginnen und der Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft stattgeben, wenn der Richter keine Strafbarkeit zu völligem Beginn des Verfahrens sieht?

https://t.me/Prozessbeobachter/5711

Landesregierung will Bhakdi weiter strafrechtlich verfolgen. Nach Freispruch nächste Instanz

https://wim-zeitung.de/landesregierung-will-bhakdi-weiter-strafrechtlich-verfolgen-nach-freispruch-naechste-instanz/

Also ich habe nicht mehr daran geglaubt. Jetzt wird nicht nur davon gesprochen, sondern die Letzte Generation tatsächlich auch strafrechtlich verfolgt, auf eine Weise, wie es bei einer kriminellen Vereinigung notwendig ist. Es geschehen noch Wunder.

https://t.me/freiesachsen/6493

Auch Geschwindigkeitsbegrenzungen nur für den Pöbel

https://telegra.ph/Fast-1800-Verst%C3%B6%C3%9Fe-bei-Dienstfahrten--Bundesinnenministerium-f%C3%BChrt-Ranking-der-Verkehrss%C3%BCnder-an-05-23