Forwarded from Deutsch-Russische-Freundschaft
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Höhnisches Lachen und Zwischenrufe: Abgeordneter zeigt BlackRocks Einfluss auf CDU und Grüne auf
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Der fraktionslose Abgeordnete Robert Farle zeigte am Donnerstag im Bundestag auf wie internationale Organisationen Einfluss auf die deutsche Politik nehmen. Doch statt sich Gehör zu verschaffen, stand der Bundestagsabgeordnete Spott und Hohn gegenüber.
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
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Der fraktionslose Abgeordnete Robert Farle zeigte am Donnerstag im Bundestag auf wie internationale Organisationen Einfluss auf die deutsche Politik nehmen. Doch statt sich Gehör zu verschaffen, stand der Bundestagsabgeordnete Spott und Hohn gegenüber.
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Zustände am Wohnungsmarkt nur noch unbeschreiblich. Wenn ich bloß das Wort "Wirtschaftsminister" höre, muss ich den Kopf schütteln. Früher stets etwas wie ein Anhängsel im Kabinett, heute mit Habeck zentraler Ausgangspunkt der Vernichtung.
https://telegra.ph/Gr%C3%BCn-gew%C3%A4hlt-Gr%C3%BCn-bekommen-Bau-von-Ein--und-Zweifamilienh%C3%A4usern-faktisch-zusammengebrochen-06-18-2
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Telegraph
Grün gewählt, Grün bekommen: „Bau von Ein- und Zweifamilienhäusern faktisch zusammengebrochen“
Die grünen Deutschlandvernichter und jene, die diese existenzvernichtenden Ideologen unterstützen, fahren nun ihre Ernte ein. Der deutsche Wohnungsbau – insbesondere der Bau von Ein- und Zweifamilienhäusern ist faktisch zusammengebrochen. Im der schönen grünen…
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Beschimpfungsbeauftragter der Bundesregierung schaltet sich ein und regt Berufsverbot für Rammstein an. Angeblich Sympathien für NS-Massenmörder
https://wim-zeitung.de/beschimpfungsbeauftragter-regt-berufsverbot-fuer-rammstein-an-angeblich-sympathien-fuer-ns-massenmoerder/
https://wim-zeitung.de/beschimpfungsbeauftragter-regt-berufsverbot-fuer-rammstein-an-angeblich-sympathien-fuer-ns-massenmoerder/
W.I.M. Onlinezeitung
Beschimpfungsbeauftragter regt Berufsverbot für Rammstein an. Angeblich Sympathien für NS-Massenmörder
Jetzt schaltet sich der Beschimpfungsbeauftragte der Bundesregierung ein und regt ein Berufsverbot für Rammstein an....
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Forwarded from WIM Produktempfehlungen
Außer die, welche sich selber durch deren Politik die Taschen füllen...
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@wim4u
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Pauschale Mitschreibeverbote unzulässig ❓
https://t.me/RASattelmaier
Immer wieder verbieten Gerichte vor allem in Verfahren gegen Maßnahmenkritiker pauschal sämtlichen Zuschauern, sich handschriftliche Notizen zum Verfahren zu machen.
Den Grund hierzu erfahren die als Öffentlichkeit geltenden Zuschauer meist nur auf nachfragen.
So hat sogar das OLG Frankfurt jetzt ein solches Mitschreibeverbot erlassen.
Warum ein pauschales Verbot des Mitschreibens verfassungsrechtlich bedenklich ist und sogar einen absoluten Revisionsgrund wegen der Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes darstellen kann, wird in einer Stellungnahme auf 👉 lto.de sehr gut und nachvollziehbar dargestellt.
Daher gilt:
Verhängt ein Gericht ein pauschales Mitschreibeverbot gegenüber den Zuschauern, so sollte das von der Verteidigung protokolliert werden, um es später im Rahmen einer Revision als sog. Verfahrensrüge monieren zu können 👉 § 338 Nr. 6 StPO.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Immer wieder verbieten Gerichte vor allem in Verfahren gegen Maßnahmenkritiker pauschal sämtlichen Zuschauern, sich handschriftliche Notizen zum Verfahren zu machen.
Den Grund hierzu erfahren die als Öffentlichkeit geltenden Zuschauer meist nur auf nachfragen.
So hat sogar das OLG Frankfurt jetzt ein solches Mitschreibeverbot erlassen.
Warum ein pauschales Verbot des Mitschreibens verfassungsrechtlich bedenklich ist und sogar einen absoluten Revisionsgrund wegen der Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes darstellen kann, wird in einer Stellungnahme auf 👉 lto.de sehr gut und nachvollziehbar dargestellt.
Daher gilt:
Verhängt ein Gericht ein pauschales Mitschreibeverbot gegenüber den Zuschauern, so sollte das von der Verteidigung protokolliert werden, um es später im Rahmen einer Revision als sog. Verfahrensrüge monieren zu können 👉 § 338 Nr. 6 StPO.
Mein Kanal:
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Dettmar-Erwiderung-Anklageschrift.pdf
234 KB
Erklärung des der Rechtsbeugung angeklagten Richters am Amtsgericht, Christian Dettmar, auf die Verlesung der Anklageschrift
Quelle: afa
Quelle: afa
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Forwarded from WIM Produktempfehlungen
Keine LNG-Terminals in der Ostsee...
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@wim4u
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Forwarded from IDA informiert
„Demokratie leben -
Hambach ist jeden Tag!“
Sonntag, 2.7.2023
⏰ Beginn: 14:00 Uhr
📍 Start: Parkplatz Dammstrasse,
Neustadt/Wstr.
🚶♂ Aufzug
📍 Abschlusskundgebung:
Hambacher Schloss
Beim Fest der Demokratie 1832 haben sich Bürger gegen Unterdrückung, Zensur & die Herrschaft Weniger über Viele eingesetzt.
Das Hambacher Schloß steht symbolisch für unseren Aufbruch in eine demokratische Gesellschaft.
Beim diesjährigen Hambacher Fest haben die Behörden, die Schloßstiftung & alle weiteren Beteiligten sich von ihrer undemokratischsten Seite gezeigt.
Demokratie ist nicht selbstverständlich. Unsere Freiheit, Rechte & Möglichkeiten der Mitbestimmung müssen wieder erkämpft werden, wenn sie-wie beim diesjährigen Hambacher Fest schmerzlich vor Augen geführt-bedroht sind.
Kommt mit uns hinauf zum Schloß. Lasst uns gemeinsam zeigen, daß Hambach durch uns bunt wird und daß wir uns die Demokratie nicht rauben lassen.
Wir holen uns unsere Demokratie zurück.
https://t.me/initiative_demokratie
Hambach ist jeden Tag!“
Sonntag, 2.7.2023
⏰ Beginn: 14:00 Uhr
📍 Start: Parkplatz Dammstrasse,
Neustadt/Wstr.
🚶♂ Aufzug
📍 Abschlusskundgebung:
Hambacher Schloss
Beim Fest der Demokratie 1832 haben sich Bürger gegen Unterdrückung, Zensur & die Herrschaft Weniger über Viele eingesetzt.
Das Hambacher Schloß steht symbolisch für unseren Aufbruch in eine demokratische Gesellschaft.
Beim diesjährigen Hambacher Fest haben die Behörden, die Schloßstiftung & alle weiteren Beteiligten sich von ihrer undemokratischsten Seite gezeigt.
Demokratie ist nicht selbstverständlich. Unsere Freiheit, Rechte & Möglichkeiten der Mitbestimmung müssen wieder erkämpft werden, wenn sie-wie beim diesjährigen Hambacher Fest schmerzlich vor Augen geführt-bedroht sind.
Kommt mit uns hinauf zum Schloß. Lasst uns gemeinsam zeigen, daß Hambach durch uns bunt wird und daß wir uns die Demokratie nicht rauben lassen.
Wir holen uns unsere Demokratie zurück.
https://t.me/initiative_demokratie
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