Beschimpfungsbeauftragter der Bundesregierung schaltet sich ein und regt Berufsverbot für Rammstein an. Angeblich Sympathien für NS-Massenmörder
https://wim-zeitung.de/beschimpfungsbeauftragter-regt-berufsverbot-fuer-rammstein-an-angeblich-sympathien-fuer-ns-massenmoerder/
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W.I.M. Onlinezeitung
Beschimpfungsbeauftragter regt Berufsverbot für Rammstein an. Angeblich Sympathien für NS-Massenmörder
Jetzt schaltet sich der Beschimpfungsbeauftragte der Bundesregierung ein und regt ein Berufsverbot für Rammstein an....
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Forwarded from WIM Produktempfehlungen
Außer die, welche sich selber durch deren Politik die Taschen füllen...
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Pauschale Mitschreibeverbote unzulässig ❓
https://t.me/RASattelmaier
Immer wieder verbieten Gerichte vor allem in Verfahren gegen Maßnahmenkritiker pauschal sämtlichen Zuschauern, sich handschriftliche Notizen zum Verfahren zu machen.
Den Grund hierzu erfahren die als Öffentlichkeit geltenden Zuschauer meist nur auf nachfragen.
So hat sogar das OLG Frankfurt jetzt ein solches Mitschreibeverbot erlassen.
Warum ein pauschales Verbot des Mitschreibens verfassungsrechtlich bedenklich ist und sogar einen absoluten Revisionsgrund wegen der Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes darstellen kann, wird in einer Stellungnahme auf 👉 lto.de sehr gut und nachvollziehbar dargestellt.
Daher gilt:
Verhängt ein Gericht ein pauschales Mitschreibeverbot gegenüber den Zuschauern, so sollte das von der Verteidigung protokolliert werden, um es später im Rahmen einer Revision als sog. Verfahrensrüge monieren zu können 👉 § 338 Nr. 6 StPO.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Immer wieder verbieten Gerichte vor allem in Verfahren gegen Maßnahmenkritiker pauschal sämtlichen Zuschauern, sich handschriftliche Notizen zum Verfahren zu machen.
Den Grund hierzu erfahren die als Öffentlichkeit geltenden Zuschauer meist nur auf nachfragen.
So hat sogar das OLG Frankfurt jetzt ein solches Mitschreibeverbot erlassen.
Warum ein pauschales Verbot des Mitschreibens verfassungsrechtlich bedenklich ist und sogar einen absoluten Revisionsgrund wegen der Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes darstellen kann, wird in einer Stellungnahme auf 👉 lto.de sehr gut und nachvollziehbar dargestellt.
Daher gilt:
Verhängt ein Gericht ein pauschales Mitschreibeverbot gegenüber den Zuschauern, so sollte das von der Verteidigung protokolliert werden, um es später im Rahmen einer Revision als sog. Verfahrensrüge monieren zu können 👉 § 338 Nr. 6 StPO.
Mein Kanal:
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Dettmar-Erwiderung-Anklageschrift.pdf
234 KB
Erklärung des der Rechtsbeugung angeklagten Richters am Amtsgericht, Christian Dettmar, auf die Verlesung der Anklageschrift
Quelle: afa
Quelle: afa
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Forwarded from WIM Produktempfehlungen
Keine LNG-Terminals in der Ostsee...
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@wim4u
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Forwarded from IDA informiert
„Demokratie leben -
Hambach ist jeden Tag!“
Sonntag, 2.7.2023
⏰ Beginn: 14:00 Uhr
📍 Start: Parkplatz Dammstrasse,
Neustadt/Wstr.
🚶♂ Aufzug
📍 Abschlusskundgebung:
Hambacher Schloss
Beim Fest der Demokratie 1832 haben sich Bürger gegen Unterdrückung, Zensur & die Herrschaft Weniger über Viele eingesetzt.
Das Hambacher Schloß steht symbolisch für unseren Aufbruch in eine demokratische Gesellschaft.
Beim diesjährigen Hambacher Fest haben die Behörden, die Schloßstiftung & alle weiteren Beteiligten sich von ihrer undemokratischsten Seite gezeigt.
Demokratie ist nicht selbstverständlich. Unsere Freiheit, Rechte & Möglichkeiten der Mitbestimmung müssen wieder erkämpft werden, wenn sie-wie beim diesjährigen Hambacher Fest schmerzlich vor Augen geführt-bedroht sind.
Kommt mit uns hinauf zum Schloß. Lasst uns gemeinsam zeigen, daß Hambach durch uns bunt wird und daß wir uns die Demokratie nicht rauben lassen.
Wir holen uns unsere Demokratie zurück.
https://t.me/initiative_demokratie
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⏰ Beginn: 14:00 Uhr
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Wir holen uns unsere Demokratie zurück.
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Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
"Klimaschutz" ist nichts als ein großer Schwindel, um den Menschen das Geld aus der Tasche zu ziehen! Das "Klima" wird nur vorgeschoben, um einer neuen Klasse Geschäfte zuzuschustern, während wir arm gemacht werden.
Gloria von Thurn und Taxis spricht Klartext!
Gloria von Thurn und Taxis spricht Klartext!
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Forwarded from Der Milchwirt spricht (Hans Tolzin)
MWGFD-Youtube-Kanal gelöscht!
"In diesem Video spricht der Arzt und stellv. Vorsitzende der MWGFD Dr. Ronald Weikl mit seinem Nürnberger Kollegen Wolfgang Urmetzer über die Maskenattest-Prozesse, die beide Ärzte derzeit durchstehen müssen.
Besonders krass ist der Fall von Wolfgang Urmetzer insbesondere auch dadurch, dass sein Prozess wegen des Ausstellens von Maskenattesten, hauptsächlich für Kinder, schon von Beginn an vor dem Landgericht Nürnberg eröffnet wurde, womit ihm eine wichtige Berufungsinstanz genommen wurde, und dass für den Prozess sage und schreibe 17 (!) Gerichtstermine über das ganze Jahr 2023 angesetzt wurden.
Dies treibt nicht nur die physische und psychische Belastung gewaltig in die Höhe, sondern macht den Prozess auch zu einem unkalkulierbaren finanziellen Risiko, das die berufliche und private Existenz des Arztes erheblich gefährdet."
https://www.mwgfd.org/2023/06/gezielte-existenzvernichtung-durch-in-die-laenge-gezogene-maskenattest-prozesse-i-der-fall-wolfgang-urmetzer-arzt/
"In diesem Video spricht der Arzt und stellv. Vorsitzende der MWGFD Dr. Ronald Weikl mit seinem Nürnberger Kollegen Wolfgang Urmetzer über die Maskenattest-Prozesse, die beide Ärzte derzeit durchstehen müssen.
Besonders krass ist der Fall von Wolfgang Urmetzer insbesondere auch dadurch, dass sein Prozess wegen des Ausstellens von Maskenattesten, hauptsächlich für Kinder, schon von Beginn an vor dem Landgericht Nürnberg eröffnet wurde, womit ihm eine wichtige Berufungsinstanz genommen wurde, und dass für den Prozess sage und schreibe 17 (!) Gerichtstermine über das ganze Jahr 2023 angesetzt wurden.
Dies treibt nicht nur die physische und psychische Belastung gewaltig in die Höhe, sondern macht den Prozess auch zu einem unkalkulierbaren finanziellen Risiko, das die berufliche und private Existenz des Arztes erheblich gefährdet."
https://www.mwgfd.org/2023/06/gezielte-existenzvernichtung-durch-in-die-laenge-gezogene-maskenattest-prozesse-i-der-fall-wolfgang-urmetzer-arzt/
MWGFD
Gezielte Existenzvernichtung durch in die Länge gezogene Maskenattest-Prozesse? Der Fall Wolfgang Urmetzer, Arzt - MWGFD
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