In eigener Sache: Nach einer Datenabfrage bei einem der Landeskriminalämter habe ich jetzt amtlich bestätigt bekommen, dass ich Opfer einer "politisch motivierten Kriminalität (links)" wurde.

Verfassungsschutz gibt zu, Einstufung der AfD dient lediglich der Wahlmanipulation: Wirkung zeigen beim Wahlvolk

https://wim-zeitung.de/verfassungsschutz-gibt-zu-einstufung-der-afd-dient-lediglich-der-wahlmanipulation-wirkung-zeigen-beim-wahlvolk/

Für Normalbürger wurde mit Corona jede Bezugnahme auf NS-Verbrechen potenziell strafbar. Sattelmaier im Interview mit RT DE

"Das BVerfG gab vor, dass die Aussage der Verharmlosung sich so auf den Zuhörer auswirken müsse, dass dieser möglicherweise in eine rechtsgutgefährdende Stimmung, eine sogenannte Pogromstimmung gerate, ... Die Staatsanwaltschaften sind in der Coronazeit dazu übergegangen, bereits jegliche noch so geringe Bezugnahme auf Verbrechen der Nationalsozialisten als Verharmlosung zu werten und dann anzuklagen."

https://telegra.ph/Strafverteidiger-Dirk-Sattelmaier-zum-vermeintlichen-Holocaustverharmloser-mit-j%C3%BCdischem-Glauben-06-30

Sind Präsidenten von Südafrika und Brasilien lebensmüde? Fundamentalkritik an IWF und Weltbank

https://t.me/deutschrussischefreundschaft/31347

Details im Gerichtsverfahren wegen vorgeworfenen sexuellen Belästigungen der Polizeiführung unter Innenminister Thomas Strobl

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/prozess-polizeiaffaere-bw-100.html

Baerbock erzwingt Treffen mit südafrikanischem Präsidenten und liefert "Speck der Hoffnung"

Kurzmeldung: https://wim-zeitung.de/baerbock-erzwingt-treffen-mit-suedafrikanischem-praesidenten-speck-der-hoffnung/

„Die Gruppe S. soll rassistisch gewesen sein, Anschläge geplant haben und Bürgerkrieg entfesselt haben wollen. Was waren Ihre persönlichen Motive?
Es ist richtig, dass dies in der Anklage behauptet wird. Es gab jedoch nie eine solche „Gruppe S.“, kein Leitmotiv. Ganz zu schweigen von irgendwelchen Anschlägen. Unabhängig davon kann ich mit reinem Herzen bekunden, dass solche Motive für mich nie eine Rolle spielen. Ich bin ein friedliebender und sozialer Mensch. Gewalt, Hass sind mir fremd, kommen nicht infrage. Hieran hat sich auch durch meine lange Inhaftierung nichts geändert. Im Gegenteil: Ich versuche meine derzeitige Situation mit positiven Gedanken zu besetzen und meine Zukunft bereits heute gedanklich zu gestalten. Die Zukunft soll auch wieder im Zeichen des Miteinanders und der Menschlichkeit stehen, wie dies bei meiner Tätigkeit im Pflegedienst der Fall war.

Wie reagieren mit Ihnen gefangene Muslime, Migranten oder Gefangene mit Migrationshintergrund auf Sie?

Überwiegend ungläubig, da die Vorwürfe nicht mit meinem alltäglichen Verhalten und mit meinem Umgang mit meinen Mitgefangenen in Einklang zu bringen sind. Anderen wiederum ist es mehr oder weniger egal.“

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.rechtsterrorismus-wichtig-wird-die-auswahl-neuer-freunde-und-bekannter.b8ee2313-ce61-4380-9efc-bc0c91b55416.html

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In seinem Emdener Werk fährt VW die Produktion seiner Elektroautos ID.4 und ID.7 zurück. Grund soll die geringe Nachfrage sein.

Unter rein volkswagenwirtschaftlichen Gesichtspunkten, wäre die logische Schlussfolgerung, dass man die Produktion auch einstellen könnte.

Produktionskapazitäten aufrecht zu erhalten, nur weil es eine ideologisch verordnete und von linksgrünen Autojournalisten propagierte Zukunft für das #Elektroauto geben soll, ist für ein Wirtschaftsunternehmen unter
dem Strich zu teuer...

...gibt es denn auch bei der Fachpresse sowas wie "gekaufte Journalisten"? Ich erinnere mich noch gut an frühere Zeiten und den Fuhrpark der "Presse-Testwagen" sowie Einladungen "all-inclusive" zu exklusiven Modellneuvorstellungen an attraktiven Orten...

https://www.24auto.de/news/nachfrage-gering-vw-baut-elektroautos-produktion-emden-id4-id7-92371327.html

Dr. Dirk Spaniel
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

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Keine "Solidarität" in unmittelbarer Nachbarschaft von Bürgermeistern. Stattdessen Empörung, Abwehr, dann leise Töne. Stadtratssitzung über Standorte für Migranten-Unterkünfte in Speyer, 29.6.23

https://www.youtube.com/live/04fxOxS2S1A?feature=share&t=3274

❗️Fragwürdige „Deals“ in der Strafjustiz❗️

https://t.me/RASattelmaier

Seit Jahrzehnten wird vor Gericht mit Geständnissen und Strafrabatten gehandelt. Zuletzt profitiert auch Ex-Audi-Chef Stadler von dieser Praxis. Dabei ignorieren die Rechtsvertreter jedoch häufig ihre Grenzen, wie Studien zeigen. Das birgt große Gefahren für die Grundsätze des Strafverfahrens.

(Quelle 👉 ntv.de)

Wer sich in diesen Tagen über die unverständliche Verhängung von Strafmaßen durch die deutsche Strafjustiz wundert, erhält hier eine von zahlreichen Erklärungen. Der Artikel beschäftigt sich mit der Möglichkeit, eine sog. Verständigung vor Gericht erzielen.

Bestes Beispiel für die Schieflage, die hierbei entstehen kann, sind die Urteile in den Verfahren gegen den Audi-Chef Stadler und dem Bochumer Arzt Harbig.

Während der eine bei einem erheblichen Fremdschaden in Milliardenhöhe mit einer ausgehandelten Bewährungsstrafe als freier Mann davon kommt, muss der Arzt ohne jegliche Schadensverursschung für fast drei Jahre ins Gefängnis und sitzt dort auch weiterhin ein.

Diese Unverhältnismäßigkeit ist u.a. der z.T. rechtswidrigen Anwendung einer „Verständigung“ geschuldet. Dabei bedarf dieses Vorgehen stets der Zustimmung ALLER Beteiligten, insbesondere also auch der Staatsanwaltschaften.

Gerade diese waren gegenüber Corona-Maßnahmen-Kritikern jedoch fast immer unnachgiebig und verhinderten so jegliche Möglichkeit zur Einstellung von Verfahren oder Verständigung.

Anders verhält sich das offensichtlich bei Angeklagten mit einer gewissen Lobby wie eben dem Audi-Chef Stadler. Dessen Urteil steht in keinerlei angemessenem Verhältnis zur Strafe von Harbig.

Auch ich habe vor Gericht „vor Corona“ sog. „Deals“ angeregt und geschlossen. Dabei habe ich aber nie das (ungute) Gefühl gehabt, das ein Urteil vollkommen unverhältnismäßig ausgefallen ist, weshalb ich das immer mit meinem Berufsethos vereinbaren konnte.

In den hier genannten Fällen wird die Ungerechtigkeit jedoch tropfenweise aus den Urteilen fallen, wenn diese in Schriftform vorliegen.

Das Verfahren zur Verständigung in Strafprozessen muss daher dringend - wie so Vieles in der StPO - reformiert werden, um das Vertrauen vieler Menschen in den Rechtsstaat überhaupt erst wieder entfachen zu können.

Mein Kanal:

Habeck: Deutschland hat 2023 "zu wenig Arbeitskräfte" und 2024 "deutliche Wachstumszahlen"

Die staunenden Experten erfahren, Deutschland habe 2023 sogar "zu wenig Arbeitskräfte". Aber angeblich stimmt das gar nicht und die bunte Regierung würde zusammen mit den Experten für 2024 sogar "deutliche Wachstumszahlen sehen"...

https://wim-zeitung.de/habeck-deutschland-2023-zu-wenig-arbeitskraefte-und-2024-deutliche-wachstumszahlen/

Wie bitte?! SED-Mann soll "Verfassungstauglichkeit" von Sonneberger Landrat prüfen?!

Frank Roßner, Chef des Thüringer Landesverwaltungsamtes war bis 1989 Mitglied der SED und hat seinen Posten durch Klüngel in der SPD bekommen, denn öffentlich ausgeschrieben war die Stelle nie. Die SPD bestimmt also in Thüringen, wer "verfassungstreu" ist und wer nicht: Ein DDR-Regime-Genosse ist es, ein demokratisch von den Bürger gewählter Landrat ist es angeblich nicht. Das geht auf keine Kuhhaut! Höchste Zeit, diese Anti-Demokraten allsamt abzuwählen!

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Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
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Köln 01.07.2023
Der WDR‘lich und seine
Antifa Terrorgruppen Schutztruppe

Quelle:
https://www.youtube.com/live/E9oeabA_mjQ?feature=share