Während die französische Bevölkerung durch die von Soros finanzierten Aufstände in Frankreich abgelenkt ist, peitscht Macron die wohl brutalsten Zensurgesetze in der Geschichte Frankreichs durch.

Jegliche Kritik am Staat wird als illegal definiert und die Verbreitung als schwere Straftat eingestuft. Mit langen Haftstrafen und einhergehend mit der Entmachtung der französischen Bürger.

Diese Zensurgesetze sind dermassen menschenrechtsfeindlich, dass sogar das Dritte Reich in Deutschland dagegen harmlos erscheint. Damit hat Frankreich den Boden demokratischer Grundregeln endgültig verlassen. Das Ergebnis ist Frankreich in eine lupenreine Diktatur zu verwandeln ohne Rechte für seine Einwohner.

Die Franzosen selbst sind von den Antifa-Krawall-Deppen abgelenkt, in die Soros sehr viel Geld investiert hat. Und im Hintergrund werden die Zensurgesetze zementiert. Die Franzosen schauen sich währenddessen in den Nachrichten das an, was ihnen an Schauspiel geboten wird und bemerken gar nicht wie ihre Freiheit abgeschafft wird.

Quo vadis Frankreich?

Macron bereitet Frankreich auf Zensur vor: An den Krawallen sind soziale Netzwerke schuld
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Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am Freitag an die Eltern appelliert, Verantwortung für ihre Kinder zu übernehmen. Er forderte sie auf, "sie zu Hause zu behalten", um die Unruhen in Frankreich einzudämmen.

"Ein Drittel der gestern Abend Verhafteten waren junge Menschen", sagte er.

Er gab auch den sozialen Netzwerken offen die Schuld an den anhaltenden Krawallen und sagte, dass die Behörden "Maßnahmen ergreifen" werden, um "sensible Inhalte zu entfernen".

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Verb (f.)

Gegen Bündnis 90/Die Grüne schießen, um sich konservativ zu profilieren, obwohl die eigene Partei seit 20 Jahren grüne Politik macht und regelmäßig mit den Grünen kooperiert.

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🔍 Beatrix von Storch erläutert, wie der sogenannte Verfassungsschutz selbst über Jahrzehnte nicht nur V-Leute in führende Positionen rechtsextremer Gruppierungen gehievt hat, sondern viele dieser Gruppen selbst gründete. Der Verfassungsschutz spielt also den Problemlöser für etwas, das er in weiten Teilen selbst geschaffen hat.

"Der Verfassungsschutz hat den Rechtsextremismus aufgebaut, geführt, finanziert, koordiniert. Warum? Auch um ihn als politische Waffe gegen demokratische, konservative Parteien einzusetzen und lästige, politische Konkurrenz zu beseitigen."


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Der Deutsche Bundestag möge beschließen: Die elektronische Patientenakte (ePA) darf nur mit ausdrücklichem Einverständnis der betroffenen BürgerInnen angelegt werden (OPT IN).

Begründung

Das für dieses Jahr geplante DIGITALGESETZ sieht vor, daß die elektronische Patientenakte für alle BürgerInnen automatisch ab Geburt auf zentralen Speichern (Servern) angelegt wird. Personen, die rechtzeitig davon erfahren, können widersprechen (OPT OUT). Eine solche Widerspruchslösung ist bei der Organspende vom Bundestag abgelehnt worden. Aber bei intimen, medizinischen Daten soll sie eingeführt werden? -- Das ist nicht akzeptabel!

Laut dem geplanten GESUNDHEITSDATENNUTZUNGSGESETZ soll Forschern, wie auch anderen Nutzern, Zugang zu diesen Daten gegeben werden.

Weiterlesen / Unterzeichnen:
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_05/_05/Petition_150309.nc.html

Kanzler und ARD-ZDF vereinbaren zukünftig „leisere“ Wählertäuschung. Bei ihm entsteht gute Laune, wenn Bürger ihr Eigenheim durch Wärmepumpenzwang verlieren und das helfe gegen "Schlechte-Laune-Parteien".

Quelle: Tagesschau 2.7.2023

ARD-ZDF. Frankreich braucht angeblich liebevolle Botschaft für "vernachlässigte" Migrantenviertel

Quelle: Tagesschau 2.7.2023

Kriegswaffen in den Händen islamischer Invasoren.

Wird Macron den Invasoren auch die Atomwaffen übergeben?!

⭕@PatriotNews

Um mindestens 30 Jahre verspätete Berichterstattung in vier Buchstaben: "BILD".
Heuchelei in drei Buchstaben: "FDP", die feigen Demokraten.
=> Wer soll dieser Presse und diesen Leuten noch abnehmen, deutsche Probleme zu lösen oder dies auch nur zu WOLLEN?

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https://m.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/fdp-warnt-vor-zustaenden-wie-in-frankreich-unkontrollierte-zuwanderung-bedroht-i-84540640.bildMobile.html

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„Eine groß angelegte Studie über die Auswirkungen der Pandemie auf die Amish-Gemeinden hat ergeben, dass die Covid-Todesraten unter den traditionalistischen Bevölkerungsgruppen 90 Mal niedriger sind als im übrigen Amerika.
Der Hauptunterschied, so ergab die Studie, besteht darin, dass die Amisch-Gemeinden die Richtlinien der US-Zentren für Seuchenkontrolle und -prävention (CDC) vollständig ignorierten.“

https://slaynews.com/news/unvaxxed-amish-death-rates-90-times-lower-rest-america/

t.me/Rosenbusch

https://www.youtube.com/watch?v=oTBaTNsY6zQ

„Hitzeschutz“-Propaganda läuft auf Hochtouren …

Nach Grün kommt Blau...

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@wim4u

Weitergeleitete Beiträge spiegeln nicht notwendigerweise die Meinung von WIM wider. Oder wie es das RKI auf seiner Website ausdrückt: Das RKI / WIM „übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen…“

Mein Lieblingsanwalt bestätigt auch wieder sehr schön die Rechtsbeugung durch Gericht und Staatsanwaltschaft - bin ja echt gespannt wielange es dauert bis sie merken oder glauben was hier wirklich läuft...

RA Wilfried Schmitz: Rechtspflege in Deutschland seit März 2020 vollkommen ausgefallen

https://odysee.com/@ArniesNews:4/RA-Wilfried-Schmitz-Rechtspflege-in-Deutschland-seit-M%C3%A4rz-2020-vollkommen-ausgefallen:7?r=BzVUnxxj8R9E6Uh9wYpJ6NZVWT28XHbJ

RA Wilfried Schmitz: Das sind unfassbar mächtige Netzwerke, die auch sehr alt sind

Wilfried Schmitz ist mandatierter Rechtsanwalt im Wehrbeschwerdeverfahren vor dem BVerwG gegen die Covid-19Duldungs-/"Impf"-Pflicht mehrerer Soldaten.
In diesem Beitrag vom 06.01.2023 geht er auf die schriftliche Urteilsbegründung der Entscheidung ein und erläutert seine Auffassung, dass die Rechtspflege in Deutschland seit März 2020 vollkommen ausgefallen ist. Dabei zeigt sich für ihn, dass das zugrundliegende Problem noch deutlich älter und fundamentaler ist.

Und auch bei diesem ganz aktuellen Fall wird die Willkür & Rechtsbeugung umso deutlicher‼️ Wie kann man ernsthaft noch daran glauben per Klage usw. etwas in diesem Unrechtssystem zu verändern 🤔 Und ich weiß wovon ich rede, nach meiner Klage gegen SWR & Facebook...

Dr. Monika Jiang & RA Ivan Künnemann - Amtsgericht Weinheim, Rechtsbeugung pur, inkl. Staatsanwaltschaft
https://odysee.com/@ArniesNews:4/Dr.-Monika-Jiang-RA-Ivan-K%C3%BCnnemann-Amtsgericht-Weinheim-Rechtsbeugung:7?r=BzVUnxxj8R9E6Uh9wYpJ6NZVWT28XHbJ
Dr. Monika Jiang & Ivan Künnemann: Die Entscheidung fiel auf Basis der erfundenen Geschichte eines vollumfänglichen Geständnisses
Sitzung 137: Von dem Gleichnis des Dorian Gray

Am Amtsgericht Weinheim wurde ein Prozess gegen Dr. Jiang wegen der
Ausstellung von 4374 vermeintlich falscher Masken-Atteste geführt.

Das Gericht entschied in 1. Instanz vom 02.01.2023: 2 Jahre 9 Monate Gefängnis ohne
Bewährung und 3 Jahre Berufsverbot, ab Verkündung in Kraft.
Die Staatsanwaltschaft hat überdies Berufung

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.klimaaktivisten-in-stuttgart-wegen-blockade-rettungswagen-muss-einsatzfahrt-abbrechen.73e1a9a5-a83b-421d-a517-b43bb17c7780.html


Auf die Aktivisten der Letzten Generation kommt indes wohl ein Verfahren wegen Nötigung zu.


Dass Einsatzfahrzeuge wegen Demonstrationen eine andere Route nehmen, kommt in der Landeshauptstadt immer mal wieder vor. Am Samstag musste die Fahrt eines Rettungswagens aufgrund einer Straßenblockade aber abgebrochen und ein weiteres Fahrzeug losgeschickt werden. Aus Sicht von Daniel Anand, Sprecher der Branddirektion, ein Novum. „Bislang waren uns noch keine Verzögerungen bekannt.“

Zu spät für die Sanitäter, die aufgrund der Verkehrsbehinderungen ihren Notfalleinsatz in der Innenstadt abbrechen mussten. Wie groß die in der Rettungskette entstandene Verzögerung war und welche gesundheitlichen Auswirkungen diese auf die zu rettende Person hatte, kann Daniel Anand noch nicht sagen.„Das muss in den kommenden Tagen durch die entsprechenden Stellen ausgewertet werden“, sagt der Sprecher der Branddirektion.